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Markus Bublitz
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Markus Bublitz
@markus_bublitz
curiosity never killed the cat,
Katılım Aralık 2020
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Was mich wirklich nervt, sind Journalist*innen, die als politische Expert*innen in Talkshows wie Lanz sitzen und dann die Fakten nicht drauf haben.
Kerstin Münstermann sagt bei Lanz "Der Bundestrend der Grünen sei seit der Bundestagswahl sehr schlecht."
Das ist nicht korrekt. Die Grünen sind in Umfragen seit der Bundestagswahl konstant mit leichten Verbesserungen - je nach Institut.
Anders als die Union.
Deutsch
Was in all den Berichten über die angebliche Kehrtwende von Merz etwas untergeht, ist die Tatsache, dass er eine Sicherung der Straße von Hormus an ein internationales Mandat knüpft.
Daniel Rickenbacher@DanielRickenba6
Merz macht Kehrtwende. Die USA haben jetzt ein grösseres Mandat für den Krieg gegen Iran. Einmal mehr hat sich der "strategielose" Trump gegenüber den Europäern strategisch überlegen gezeigt.
Deutsch
@Cit30774982 @FitzenFrotz Natürlich steht es jeder Partei frei eine Koalition mit den Grünen abzulehnen.
Deutsch
@markus_bublitz @FitzenFrotz Das gilt dann eben auch die Grünen abzulehnen. Aber da ist es auf einmal "falsch"
Deutsch
Ich glaube Manuel Hagel, wenn er eine Koalition mit der AfD ausschließt.
Ich glaube aber auch CSU-Müller und CDU-rechts-außen Saskia Ludwig, wenn sie eine solche Koalition oder eine Minderheitsregierung unter Duldung der AfD befürworten.
Saskia Ludwig sagt, „der Wählerwille sei entscheidend“.
Und vielleicht sollten die Wähler der @cdurlp mal zeigen, was sie von solchen Flirts mit der AfD halten. ♥️💚
Scheinbar kriegen Merz und Söder hier keine Ruhe rein.
Dann ist die Brandmauer Geschichte.
Saskia Ludwig@SaskiaLudwigCDU
„Wenn gewählte Vertreter von vornherein ausgeschlossen werden, dann können wir unsere Wahlen auch gleich sein lassen. Der Wählerwille ist entscheidend.“ fr.de/politik/politi…
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Wenn Du Silvester merkst, dass Du Dein Feuerwerk schon um 22.00 Uhr verballert hast.
Brandon Weichert@WeTheBrandon
Rheinmetall CEO confirms my reporting. All stockpiles in Europe, the Mideast, and US are basically empty. Cannibalization of INDOPACOM Arsenal, which began a little bit last week, will begin in earnest. It will take years, if ever, to recover. Moscow and Beijing know this.
Deutsch
@berlinreportage Die Geschichte beruht ja nicht auf einer E-Mail.
Deutsch
Eine virtuelle Vergewaltigung ist fast noch schlimmer als eine reale: Sie passiert unter den Augen d. Öffentlichkeit.
Aber auch für #Ulmen gilt die Unschuldsvermutung. Reicht eine Email, er habe „einen sexuellen Fetisch“, um ihn mit einer einseitigen Titelstory zu verurteilen?
DER SPIEGEL@derspiegel
Schauspielerin Collien Fernandes kämpft gegen Online-Missbrauch: Sie sucht seit Jahren diejenigen, die Fake-Pornografie von ihr verschicken. Nun hat sie Anzeige gegen ihren Ex-Mann erstattet, den Moderator Christian Ulmen. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/netzwelt/netzp…
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@brundel74 @heino_matthies DER SPIEGEL zitiert eine Mail von Ulmen an seine Anwälte. Ohne das werten zu wollen.
Deutsch
@heino_matthies @markus_bublitz Das habe ich nun mehrfach gelesen. Gibt es dazu eine Quelle und in welchem Zusammenhang? Hat er also bei Medien und/oder Polizei ein Geständnis abgelegt? Dann wäre das Vorgehen in der Tat widersprüchlich.
Deutsch
Christian Ulmen geht rechtlich gegen den SPIEGEL vor.
Schertz Bergmann@schertzbergmann
Presserechtliche Information für Christian Ulmen
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@Golemiker "Bitte hinterlegen Sie das Paket beim Nachbarn"
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@vmedick @bundeskanzler Das ist eine gemeinsame Erklärung, die jeder Abgebende für sich selbst individuell auslegen kann.
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Muss zugeben: Ich komme nicht mehr richtig mit.
Nachdem er sich tagelang vom Krieg distanziert und deutsche Hilfe ausgeschlossen hat, bekundet @bundeskanzler mit fünf anderen Regierungschefs, "unsere Bereitschaft, einen Beitrag zu geeigneten Anstrengungen zu leisten, um eine sichere Passage der Meerengen zu gewährleisten."
Deutsch
DAs nächste gemeinsames Statement, dass dann jeder wieder individuell interpretiert.
British Embassy Washington@UKinUSA
NEW: The UK alongside France, Germany, Italy, the Netherlands and Japan expresses readiness to contribute to appropriate efforts to ensure safe passage through the Strait of Hormuz 👇 gov.uk/government/new…
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@schieritz @BachmannRudi Zum Beispiel den "Ankauf von Emissionszuweisungen nach der EU-Klimaschutzverordnung" aus dem Kernhaushalt in den KTF zu übertragen und nicht zu beziffern.
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Juristisch gibt es keine Zweckentfremdung, sonst würde geklagt werden. Hier wird eine ökonomische Debatte geführt
Christian Rieck@ProfRieck
@schieritz erstaunlich, dass ein solches Verhalten in Ihrer Umgebung normal zu sein scheint. Probieren Sie doch mal eine "Zweckentfremdungquote" von 50-60% in Ihrer betrieblichen Steuererklärung und warten Sie ab, was passiert.
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Die Geschichte lässt mich sprachlos zurück.
Es ist weit mehr als eine Gossipgeschichte über ein Promi-Paar.
Es ist eine Geschichte über digitale Gewalt, vorwiegend gegen Frauen, und über Herausforderungen digitaler Gewalt für die eine Gesellschaft eine Antwort finden muss.
Ich hoffe, die Wunden können heilen.
DER SPIEGEL@derspiegel
Schauspielerin Collien Fernandes kämpft gegen Online-Missbrauch: Sie sucht seit Jahren diejenigen, die Fake-Pornografie von ihr verschicken. Nun hat sie Anzeige gegen ihren Ex-Mann erstattet, den Moderator Christian Ulmen. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/netzwelt/netzp…
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Die Frage ist, ob sich die Zahl im Nenner verändert, wenn z.B. ESR Zahlungen im Zuge schlechter Klimapolitik realisiert werden müssen.
Aktuell sind diese Kosten im KTF (Klima- und Transformationsfond, Teil des Sondvermögens) mit einem einfachen "-" beziffert.
Realistisch sind allerdings notwendige Zahlungen im zweistelligen Milliardenbereich, 20-30 Milliarden Euro könnten realistisch sein. Das erhöht die Nichtinvestiven Ausgaben im Nenner der ganzen Rechnung.
Bisher gibt es weder eine Klimapolitik, die diese Kosten vermeiden könnte, noch eine Reformpolitik, die es möglich machen würden, diese Kosten im Kernhaushalt gegenzufinanzieren.
Mark Schieritz@schieritz
@maxmueller13290 @markus_bublitz Die rechtliche Definition sind die 10 Prozent. Kann man gut finden oder nicht, aber so ist es. Sie wird eingehalten deshalb würde eine Klage scheitern.
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@schieritz @maxmueller13290 Irgendwo im Nenner dieser Rechnung sitzen bislang im KTF unbezifferte Zahlungen von 20-30 Milliarden Euro für ESR Zahlungen und lächeln still und leise in sich hinein.
Deutsch
@maxmueller13290 @markus_bublitz Die rechtliche Definition sind die 10 Prozent. Kann man gut finden oder nicht, aber so ist es. Sie wird eingehalten deshalb würde eine Klage scheitern.
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@PaulGrosser__ @schieritz Keine Zusammenarbeit mit der AfD. Keine gemeinsame Klage gegen die Bundesregierung. Keine gemeinsamen Unterschriften unter einem Normenkontrallantrag.
Im Grunde ganz einfach.
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@markus_bublitz @schieritz Wie stehst du als Grüner eigentlich zur Normenkontrollklage mit der AfD zusammen?
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@KSchnuspel Die AfD ist soweit rechts, dass die französische Rechte mit ihr keine Fraktionsgemeinschaft im Europaparlament eingehen möchte. Auch darüber könnte man mal nachdenken.
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@markus_bublitz Nun Deutschland ist die Ausnahme was die Zusammenarbeit mit konservativen Parteien anbelangt man siehe Frankreich oder Schweden
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