Substantia LibRa

@ichwillNamen Das ist aber nicht die Aussage. Sondern: wenn er Ministerpräsident bleibt, wird er keinen Minister der Linken oder der AfD ernennen. Das liegt tatsächlich in seiner freien Entscheidung und ist sein gesetzliches Recht.

Dann wird es Zeit für einen Rückzug aus der Politik! Was denkt der Vogel, wer er ist? Wir sind das Volk und die Wähler bestimmen, wer Ministerpräsident wird!

@KratiKratos Von Geld, das man zum Leben aufgebraucht hat, kann man nichts zurückgeben.

Dobrindt will Syrern 8.000 € geben, wenn sie in ihr sicheres Heimatland zurückkehren. Sollten die uns nicht erstmal das Geld zurückgeben, welches sie bereits von uns bekommen haben?

@DerBardeRalph Aus der Tatsache, dass Linke in der Vergangenheit gute Ideen hatten, folgt nicht, dass auch ihre heutigen Ideen gut sind.

Gedanken zum Dienstag

Das geht ein bisschen am Problem vorbei. Denn mMn sind nicht die Mindestaufenthaltsdauern, ob nun 3, 5 oder 8 Jahre, das Hauptproblem, sondern die zu laschen Kriterien, u.a. das geforderte Sprachniveau B1, was de facto nur einfaches, gebrochenes Deutsch ist. Hätte man sehr strenge Kriterien, die die Leute erfüllen müssen, wäre mir die Aufenthaltsdauer fast egal.

Verramschung des deutschen Passes stoppen📌 Einbürgerungsreform sofort rückgängig machen! Die von der Bundesregierung beschlossene Erleichterung des Staatsangehörigkeitsrechts ist ein historischer Fehler. Dass die Frist für eine Einbürgerung auf fünf Jahre und bei angeblichen „Besonderheiten“ sogar auf magere drei Jahre verkürzt wurde, führt in der Praxis zu einer massiven Entwertung unserer Staatsbürgerschaft. Der deutsche Pass wird dadurch regelrecht verschenkt, anstatt das Ende einer erfolgreichen, tiefgreifenden Anpassung zu sein. Wir erleben tagtäglich, dass Menschen aus völlig fremden Kulturkreisen einwandern, die klar zeigen, dass sie sich überhaupt nicht integrieren wollen. Stattdessen werden Parallelgesellschaften aufgebaut, unsere Sitten und Gebräuche zurückgedrängt und im Alltag vor allem an den Schulen Druck auf unsere Kinder ausgeübt. Wer die Strukturen, die sein Herkunftsland heruntergewirtschaftet haben, nun hierher trägt und uns aufzwingen will, hat kein Recht auf den deutschen Pass. Diese verantwortungslose Reform muss komplett rückgängig gemacht werden! Die Staatsbürgerschaft darf nicht als Integrationsanreiz missbraucht werden, sondern muss am Ende einer vollständigen Assimilation stehen. Wer unsere Lebensweise verachtet, gehört nicht eingebürgert, sondern konsequent ausgewiesen! #Einbürgerung #Staatsbürgerschaft #Klartext #RechtUndOrdnung #HeimatSchützen #AfD #LeylaBilge welt.de/politik/deutsc…

@JrgenHe2 Es gibt überhaupt keine rechtliche Prüfung. Nur das Bundesverfassungsgericht kann eine Partei verbieten und bisher hat niemand einen Antrag gestellt.

Genau, lasst uns über das AfD Verbot sprechen. Wann ist diese rechtliche Prüfung endlich abgeschlossen? Das dauert jetzt doch schon Monate. Es ist Gefahr im Verzug.

Naja, das kann man so nicht sagen. Die Partei stellt sich zur Wahl mit ihrer Liste an Personen. Wer dieser Partei seine Zweitstimme gibt, wählt damit diese Personen wissentlich. Und das legitimiert sie selbstverständlich als Volksvertreter. Was ich mir allerdings wünschen würde, wäre ein Vorzugsstimmensystem.

Listenplätze sind keine Volksvertreter Sie sind nicht vom Volk gewählt Sie dürfen sich daher logischerweise auch nicht an Abstimmungen beteiligen, die das Wohl der Deutschen betrifft. Sie repräsentieren einzig und allein ihre Partei und nicht das Volk !

Es gibt im Bereich alternativer Medien natürlich riesige Qualitätsunterschiede. Da gibt es richtig schlechte, primitive Portale, die im Prinzip nur von Anderen abschreiben und Meinungsmache betreiben. Aber es gibt eben auch welche, die einen echten Mehrwert bieten, u.a. weil sie Dinge investigativ recherchieren, die Mainstreammedien nicht interessieren. Oder interessante Gesprächsformate mit relevanten Gästen machen. Zu Letzteren gehören für mich z.B. NiUS und Apollo News.

Wer „alternative Medien“ verteidigt, sollte erstmal erklären, warum auffällig viele davon mit Desinformation, Russlandnähe und Dauerempörung Reichweite machen. Pressefreiheit bedeutet nicht automatische Glaubwürdigkeit. Und Kritik an Medien ersetzt keine Fakten. Wer öffentlich-rechtliche Medien pauschal delegitimiert, schwächt am Ende genau die demokratische Kontrolle, die er angeblich verteidigen will. RT war kein „unterdrücktes Medium“, sondern ein geopolitisches Propagandainstrument des Kremls. Compact wurde nicht wegen unbequemer Meinungen kritisiert, sondern wegen extremistischer Inhalte geprüft. Das ist ein gewaltiger Unterschied. Pluralismus heißt viele Stimmen. Nicht jede Manipulation als Journalismus umzudekorieren. #AfD #Desinformation #Propaganda #Medienkompetenz

@DieRoteFahne Es gibt keinen Rechtsbruch. Die Leute werden nach den geltenden gesetzlichen Regelungen eingebürgert.

Finden in Deutschland überhaupt noch verfassungsrechtlich und völkerrechtlich legale Wahlen statt, wenn Ausländern massenweise durch Rechtsbruch das Wahlrecht gewährt wird? Massenmigration Ethnozid Einbürgerung "Nicht-Migranten"

@voluntaristen Das ist ja völliger Unsinn. Es ist beileibe nicht alles perfekt, aber selbstverständlich lösen Politiker auch ab und zu mal Probleme.

Politiker lösen Probleme niemals. Sie verursachen und vergrößern sie, weil sie die wichtigste Quelle für Macht sind.

@ChristineFische Hab ich so noch nie gehört. Ich kenne Deutsche mit/ohne Migrationshintergrund als wissenschaftlichen Begriff.

"Nicht-Migranten" ist ein üblicher Begriff in Statistik und Behörden, in Wissenschaft und Forschung und in Politik und Verwaltungssprache. Machen Sie nicht so ein populistisches Bohei draus.

@WolfDesNordens Die beiden Sätze widersprechen sich irgendwo. Und ich stimme nicht zu. Einbürgerung sollte möglich sein; die Kriterien allerdings deutlich strenger als heute, ja. Und ich würde das Sprachniveau C1 verlangen.

Wir sollten niemanden einbürgern, der nicht fließend Deutsch kann. Abgesehen davon sollten wir grundsätzlich nicht einbürgern.

@justthore Ich sehe auf dem Bild keine Nazis.

AfD zeigt sich inzwischen offen mit Nazis. Das sollte ein Verbot einfacher machen.

@GregorBrand @MoellerAfD Danke für den Link. Die Gesundheitskommission der Bundesregierung hat ja scheinbar die Studienlage so bewertet, dass da nicht wirklich ein Nutzen vorliegt. Das kann ich nicht bewerten, da bin ich nicht so im Thema drin.

@SubstantiaLibra @MoellerAfD Es gibt Studien, die einen Nutzen des Hautkrebs-Screenings bestätigen. medical-tribune.de/medizin/onkolo…

Aber kein Geld für Hautkrebsscreening von Kassenpatienten ...

@markus_bublitz Lust am Untergang haben glaube ich eher die Vertreter der Brandmauer.

Diese Lust am Untergang hat suizidale Züge.

@OE_Veit Nun ja, der "Kapitalismus", der eigentlich in Deutschland eine soziale Marktwirtschaft ist, hat die absolute Armut hierzulande praktisch besiegt. Relative Armut hingegen wird nie ganz zu beseitigen sein, wenn das System funktionieren soll.

Der Kapitalismus hat uns aus der Armut geholt, um uns dann zu erklären, dass Armut nötig ist, damit er weiter funktioniert. Ein System, das Freiheit versprach, verlangt heute Verzicht als Treuebeweis.

@MullerBoje Ich glaube, dass schon immer zu viele Leute Wirtschaftskompetenz mit neoliberaler Ideologie verwechselt haben.

Wisst ihr noch, als man dachte, die CDU hätte Ahnung von Wirtschaft?

@GrueneMission Das ist natürlich Quatsch, da auch sehr Reiche Menschen oft sehr viel und hart arbeiten. Die liegen ja nicht alle den ganzen Tag faul in der Sonne rum.

Kein einziger Milliarden-Erbe ist ein Leistungsträger für die Gesellschaft.

@DKluever Das ist schlicht eine unseriöse, alberne Aussage, weil sie das überhaupt nicht wissen können. Niemand von uns kann die Zukunft voraussehen.

Die AfD hat noch nirgends regiert und wird es auch nicht.

Was Wüst sagt: Die AfD ist ein....