Thorsten Müller

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Thorsten Müller

Thorsten Müller

@TMueller_Wue

Forscht bei der @Stiftung_UER, lehrt an der @Leuphana, begleitet die Rechtsentwicklung der Energiewende seit über 15 Jahren.

Würzburg, Deutschland Katılım Şubat 2018
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Thorsten Müller
Thorsten Müller@TMueller_Wue·
@pleh_mann Ein wichtiger Faktor dürfte sein, dass aufgrund des geundlegend anderen Planungsrechts und einer daraus resultierenden sehr unterschiedlichen Flächenverfügbarkeit die potenziellen Betreiber von PV-Freiflächen deutlich mehr Alternativen haben.
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Paul Lehmann
Paul Lehmann@pleh_mann·
Für Windräder zahlen Betreiber 100.000 Euro und mehr Landpacht pro Anlage & Jahr. taz.de/Ein-Dorf-will-… Für Freiflächen-Solaranlagen zahlen Betreiber 3000 Euro und mehr Landpacht pro Hektar (~1 MW) & Jahr. lvz.de/mitteldeutschl… Wie erklären sich eigentlich diese Unterschiede?
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Christian Flachsland
Christian Flachsland@ChFlachsland·
Das UK Climate Change Committee zeigt, wie ein Expertenrat für Klimafragen mit einem ordentlichen Budget eine sehr differenzierte (ex post und ex ante) Analyse des klimapolitischen Fortschritts vorlegen kann. Sehr hilfreich.
Chris Stark@StarkClimate

Today we publish @theCCCuk annual report on progress in reducing UK emissions. We reflect on policy progress in a year that brought the UK’s first recorded 40C day and spiralling fossil fuel costs. And there’s a reality check on the acceleration needed for 2030 and beyond. 🧵

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Thorsten Müller
Thorsten Müller@TMueller_Wue·
Eine Entscheidung des EuGH zur #Taxonomie, allerdings nicht in der Sache. Trotzdem spannend, weil erstmalig über die Klagebefugnis eines MdEP gegen eine delegierte Verordnung geurteilt und diese verneint wurde.
EU Court of Justice@EUCourtPress

#EUGeneralCourt dismisses as inadmissible MEP @repasi ‘s challenge to @EU_Commission Regulation 2022/1214 which classifies investments in #FossilGas and #NuclearEnergy as environmentally sustainable #Taxonomy #environment 👉curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_…

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Malte Kreutzfeldt
Malte Kreutzfeldt@MKreutzfeldt·
Ein Rechtsstreit, der jetzt vom EuGH geklärt werden muss, gefährdet den Bau neuer Schnellladesäulen auf Autobahnraststätten, berichtet @HorandKnaup im @Berlin_Table:
Malte Kreutzfeldt tweet media
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Paul Lehmann
Paul Lehmann@pleh_mann·
A tiny amendment to my contract with big implications: Thrilled to share that I have been awarded tenure at @UFZ_de. This means so much to me. I am so grateful to all supervisors, colleagues, students, family, and friends who supported me over the past years.
Paul Lehmann tweet media
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Thorsten Müller
Thorsten Müller@TMueller_Wue·
Das Gutachten von @BBH_online zur Vereinbarkeit eines #Industriestrompreises mit dem EU-#Beihilferecht zeigt auf, dass eine Vereinbarkeit grundsätzlich möglich sein kann. Es beantwortet aber noch nicht die Frage, ob eine solche auch kommen würde. Eine Einordnung:
Stiftung Arbeit und Umwelt der IGBCE@arbeitundumwelt

Ist ein #Industriestrompreis mi EU #Beihilferecht möglich? Wir haben es untersuchen lassen. Das Ergebnis: GEHT! Hier das Gutachten arbeit-umwelt.de/beihilferechtl@igbce @dgb_news @m_vassiliadis @alexbercht @ThorbenAlbrecht @AchimTruger @SDullien @boeckler_de @_FreMo

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Thorsten Müller
Thorsten Müller@TMueller_Wue·
@Storch_i Es geht weniger um richtig oder falsch. Die Aussagen bleiben so abstrakt, dass gerade keine Schlussfolgerung zum Ergebnis gezogen werden können. Dort, wo es kritisch ist, müsste das Vorliegen der Voraussetzungen deutlich genauer und mit belastbaren Daten unterlegt werden.
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Storch_i
Storch_i@Storch_i·
@TMueller_Wue Danke für diese spannende und informative Einordnung. Was ich nicht verstanden habe: wo genau liegt bbh Ihrer Ansicht nach nicht richtig?
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Maximilian Rinck
Maximilian Rinck@mg_rinck·
Lesenswert. Es geht nämlich am Ende nicht um die grundsätzliche Frage, ob die Beihilfe genehmigungsfähig ist, sondern u.a. um die Umstände, dh die Leitlinien. Und dass das nach hinten losgehen kann, hat das TCF ja schön demonstriert.
Thorsten Müller@TMueller_Wue

Das Gutachten von @BBH_online zur Vereinbarkeit eines #Industriestrompreises mit dem EU-#Beihilferecht zeigt auf, dass eine Vereinbarkeit grundsätzlich möglich sein kann. Es beantwortet aber noch nicht die Frage, ob eine solche auch kommen würde. Eine Einordnung:

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Thorsten Müller
Thorsten Müller@TMueller_Wue·
Selbstverständlich könnten andere Argumente diese Lücke füllen. Ob es gelingt, ist für mich offen. Die Wahrscheinlichkeit einer Genehmigung steigt mit stärkerer Konditionierung zu Transformationsbemühungen und Vermeidung von Mitnahmeeffekten sowie einem kleinen Empfängerkreis.
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Thorsten Müller
Thorsten Müller@TMueller_Wue·
Dass von ARENH die Industrie direkt und indirekt besonders profitiert, ändern nicht die rechtliche Einordnung. Seine beihilfenrechtliche Begründung „Liberalisierung und Herstellung von Wettbewerb“ dürfte nicht auf einen deutschen Industriestrompreis übertragbar sein.
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