Thomas Gebhart MdB

@Gert_Woellmann Nachdem ich gestern Abend den Kommentar gehört hatte, konnte ich gut schlafen 🙂

🫳🏼 🎤

WELT: „Preise in Deutschland weit über EU-Durchschnitt“ - Vor einem Jahr hat Deutschland den Atomausstieg vollzogen. „In dieser Situation auf die Kraftwerke zu verzichten, war eine politische Fehlentscheidung“, sagt @thomasgebhart (CDU) welt.de/wirtschaft/vid… @cducsubt

Minister #Habeck war in diesem Jahr noch kein einziges Mal im #Klima- und Energieausschuss. Ich bin mir sicher: Die Regierungspolitik könnte davon profitieren, wenn sich der Minister Zeit nähme, unsere Argumente und Vorschläge wenigstens zu hören. welt.de/wirtschaft/vid…

Die heutige Pressekonferenz von #Habeck zu den neuen #CO2-Emissionsdaten war ein großes Ablenkungsmanöver. Die Bereiche #Verkehr und Gebäude verfehlen ihre Ziele. Emissionsrückgänge 2023 vor allem wegen schlechter wirtschaftlicher Lage und Stromimporten! #UBA #Umweltbundesamt

@ma_mohr @cducsubt Der Bericht des Bundesrechnungshofs ist eindeutig: "Die Versorgungssicherheit ist gefährdet, der Strom ist teuer und Auswirkungen der Energiewende auf Landschaft, Natur und Umwelt kann die Bundesregierung nicht umfassend bewerten." (Quelle: bundesrechnungshof.de/SharedDocs/Dow…)

@thomasgebhart @cducsubt Herr Gebhardt, weder ist die Versorgungssicherheit gefährdet, noch geht unsere Wirtschaft in den Keller. Bei persönlichen Gesprächen habe ich Sie nicht so populistisch erlebt, was ist passiert?

Wir wollen vom Minister wissen: Hat die Bundesregierung einen Plan, das Ruder noch herumzureißen? Die #Wirtschaft geht gerade in den Keller. Die Versorgungssicherheit bei #Energie ist gefährdet, die Kosten werden steigen. @cducsubt rnd.de/politik/union-…

Hobbybrauer-Steuer bringt nur 7000 Euro – eine Schnapsidee! m.bild.de/politik/inland…

Der #CO2-#Emissionshandel ist ein Instrument für effizienten #Klimaschutz und nicht für mehr Staatseinnahmen. Die Einnahmen daraus müssen an die Bürgerinnen und #Bürger sowie an die #Unternehmen zurückgegeben werden! @cducsubt cducsu.de/themen/klimasc…

Und: Die🚦ändert gerade das Klimaschutzgesetz so, dass die Bundesregierung erst Ende 2025 (also die nächste Bundesregierung) Maßnahmen beschließen muss, um die CO2-Emissionen zu reduzieren. Das ist ein Skandal! ⁦@cducsubt⁩ #cop #cop28 n-tv.de/politik/Scholz…

Für uns Christdemokraten ist es ein Herzensanliegen, das #Klima zu schützen 🌍. Starke Wirtschaft und #Klimaschutz in Einklang bringen! @CDU @cducsubt #Klimapolitik #Cop28

Seit Monaten weise ich darauf hin, dass die #Bundesregierung endlich ein Klimaschutz-#Sofortprogramm beschließen muss, das die Einhaltung des Klimaschutzgesetzes sicherstellt. Und was plant die Regierung? Will das #Klimaschutzgesetz aufweichen... @cducsubt #Urteil

Krasses Interview. Der Versuch, von eigenen Fehlern abzulenken …

Die Regierung sollte sich schämen, zur #Klimakonferenz #COP28 zu reisen und dort große Reden zu schwingen, während sie zu Hause das #Klimaschutzgesetz aufweicht und Verantwortung einfach in nächste Wahlperiode schiebt. @cducsubt youtube.com/watch?v=lbPXEg…

Die Union hat nicht gegen Klimaschutz geklagt, sondern gegen unrechtmäßige Finanzierung auf Pump, die zu 100 % zu Lasten der nächsten Generation gegangen wäre. Die Bundesregierung muss einen verfassungsgemäßen Haushalt aufstellen. Jetzt müssen endlich Prioritäten gesetzt werden.

Die #Stromsteuer für Unternehmen soll gesenkt werden. Weshalb kommt diese Entscheidung erst jetzt? Durch die Unsicherheit in den letzten Monaten ist viel Schaden angerichtet worden. @cducsubt

Carsten Linnemann begeistert beim CDU-Südpfalztreffen die 450 Gäste in der vollbesetzten Halle in Herxheim. Er schimpft nicht über die politischen Mitbewerber, sondern macht klar, wofür die CDU steht. ⁦@CDU⁩ ⁦@cducsubt⁩ ⁦@cdurlp⁩

Die 🚦hat gerade abgelehnt, dass der zuständige Energieausschuss im #Bundestag heute über den Sachstand Förderung Heizungstausch informiert wird. Begründung: es gibt noch Klärungsbedarf … @cducsubt #heizungsgesetz #GEG

Aktuell verstößt die #Ampelregierung gegen das #Klimaschutzgesetz, aber statt es einzuhalten, ändert sie es jetzt einfach. Das ist ein unmöglicher Vorgang. Hinzu kommt: Wichtige, anstehende Entscheidungen werden einfach in die Zukunft geschoben. @cducsubt youtube.com/watch?v=8xQVJ6…

Was ist unser Weg? Wir wollen die Unternehmen bei ihren Energieeffizienzanstrengungen unterstützen. Wir wollen verbesserte Abschreibungen ermöglichen. Wer in #Klimaschutz, wer in #Effizienz investiert, der muss steuerlich besonders davon profitieren.

Die #Ampelregierung beschließt heute ihr sogenanntes #Energieeffizienzgesetz – ein bürokratischer Wust, der die Unternehmen in unserem Land nochmals zusätzlich belastet. Viele der Unternehmen können und wollen die ganzen kleinteiligen Vorgaben nicht mehr stemmen. @cducsubt