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#Migration | Die "Wir erwarten von Nancy Faeser und Joachim Stamp endlich Fortschritte bei #RückführungsAbkommen", fordert die Ko-Vorsitzende @die_gruenen @ricarda_lang von den Koalitionspartnern. Außerdem soll gesteuerte #Migration die #Komunen entlasten. .


Diesem Videoausschnitt gehen mehrere Aufforderungen unserer Kolleg. voraus, die Fahrbahn zu verlassen. Diesen wurde nicht nachgekommen, woraufhin mehrere Androhungen folgten, andernfalls die gezeigten Transporttechniken anzuwenden. Auch während dieser Maßnahme hätte die Person jederzeit selbstständig aufstehen und die Fahrbahn verlassen können. Die Versammlung war zu diesem Zeitpunkt bereits aufgelöst. Ermittlungen wurden u.a. wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz Berlin und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet.




warum ist es eigentlich ausgerechnet Aufgabe des „Verbrauchers“ mehr Geld auszugeben, um umweltfreundlicher zu werden, sind in den letzten Jahrzehnten der Konzerngewinne auf Kosten des Klimas nicht 1-2€ liegen geblieben mit denen das zu finanzieren wäre?




Sahra Wagenknecht war bei Anne Will heute stark. Und es sei gesagt: etwa die Hälfte der Bevölkerung steht dem Krieg und Waffenlieferungen kritisch gegenüber. Wir kriegen ein Demokratieproblem, wenn diese Position nicht vertreten werden kann, ohne dass persönliche Angriffe folgen.



Bayerns Ministerpräsident Markus #Söder hatte eine Wende in der Migrationspolitik gefordert. Aus #SPD und #FDP kommt Kritik. Innenministerin Nancy #Faeser lehnt eine Obergrenze ab. trib.al/xFk6nN6





