
Birgit Strobel
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@JoanaCotar @olivergorus Was kann man auch von einen grünen OB anderes erwarten. Auch wenn er meistens vernünftige Postionen vertritt, bei der Energiepolitik ist er genauso irrational und irrlichter wie allen anderen Grünen.
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@_donalphonso Der BK sollte bessere vor der eigenen Tür kehren bevor er über USA unqualifizierte und unüberlegte Äußerungen tätigt. Die USA sind auf derartige Äußerungen nicht angewiesen. Sich aber dann echauffieren, wenn J.D. Vance sich zur abnehmenden Meinungsfreiheit in D und EU äußert.
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Danke Merz! Kein Land, das man seinen Kindern empfehlen kann: Die Gentgrifizierung der Städte ist vorbei. Jetzt zieht 2015ff. ein, und macht seine Regeln des Zusammenlebens ohne Rücksicht auf diejenigen, die das alles bezahlen müssen. welt.de/kultur/stuetze…
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BK Merz sollte einfach mal seine Klappe halten mit seinen Äußerungen zur USA. Vor der eigenen Tür zu kehren wäre angebrachter. Er hatte sich ja bereits unqualifiziert über Argentinien und Milei geäußert und nun zwei mal unqualifiziert und unüberlegt über die USA. Das darf einem BK nicht passieren, zumal die USA nicht auf deutsche Ratschläge bzw. Meinungen angewiesen ist.
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Welche geniale Strategie des Kanzlers, das nebenbei beim Katholikentag rauszuhauen, versteckt sich dieses Mal dahinter?
Financial Times@FT
The German chancellor said he would dissuade his children from moving to the US given the 'social climate developing there'. Friedrich Merz added: 'I am a big admirer of the US. But my admiration is currently not growing.' ft.trib.al/fZrGGs9
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@janfleischhauer BK Merz sollte einfach mal seine Klappe halten was die USA angeht. Kehren vor der eigenen Haustür wäre angebrachter.
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@Markes65 Kannst du auch erklären, warum das so sein sollte? Oder ist das nur so NPC-mäßige weiterblöken von Propaganda?
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@JoswigJulian Spiegel halt: Desinformation, Manipulation gepaart mit fachlicher Unwissenheit.
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Larry the Downing Street cat categorically refuses to be drawn into Labour infighting.
@AVMikhailova | #TimesRadio
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Grünen-Chef Felix Banaszak nutzt den Vatertag für einen politischen Appell. Er fordert Männer dazu auf, zu einer Kundgebung zu gehen, die für „Solidarität mit Flinta“ wirbt – statt „mit Alkohol und (sexualisierter) Belästigung zu feiern“.
apollo-news.net/statt-alkohol-…

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Als ob die illiberalen, sozialistischen Grünen ein geeigneter Koalitionspartner auf Bundesebene wären. Sie sind schon schwer erträglich auf Landesebene oder in den Gemeinden und wie man beispielsweise in BaWü sieht der Motor für wirtschaftlichen Absturz. Von der Energie-, Bildungs- oder Migrationspolitik in diesen Ländern will ich gar nicht reden. Ist ein Drama, was aus den politischen Parteien und dem ganzen politischen Vorhof mit samt seinen politischen, journalistischen und aktivistischen Minderleistern geworden ist.
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Der grüne Oberdemagoge steigt auch ins Konzert der Hetze gegen Besserverdiener ein.
welt.de/politik/deutsc…
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@ChristophCanne Der Antrag stand zwei Mal zur Abstimmung und beides Male wussten die Grünen im Vorfeld, dass die AFD dem Antrag zustimmen würde. Welch eine Wortwahl des Spiegels. In der Politik geschieht nichts ungewollt oder aus Versehen. Was für ein Schmierblatt.
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Du bringst einen Antrag im Parlament ein und bekommst hierfür "ungewollt" eine Mehrheit.
Deutlicher kann man den Zustand "unserer Demokratie" nicht mehr charakterisieren.
DER SPIEGEL@derspiegel
Ausgerechnet die Grünen haben im Dresdner Landtag eine Mehrheit mithilfe von AfD und BSW erzielt – ungewollt, wie die Partei betont. Die AfD jubelt. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/politik/sachse…
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@homer_ute92355 Sind Sie denn dann für Atomkraftwerke oder wollen Sie leben wie im Mittelalter?
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ich ersuche den Deutschen Bundestag, gesetzgeberische Maßnahmen zu ergreifen, um die Errichtung von Windkraftanlagen in Waldflächen bundesweit zu untersagen und bestehende Regelungen so anzupassen, dass Wälder als sensible Ökosysteme dauerhaft vor industriellen Eingriffen geschützt werden.
Begründung:
Wälder sind unverzichtbare Lebensräume für zahlreiche Vogel‑ und Tierarten, dienen dem Klimaschutz, der Luftreinhaltung, der Wasserspeicherung und der Erholung der Bevölkerung. Die Errichtung von Windkraftanlagen in Waldgebieten führt jedoch zu:
Rodung großer Waldflächen und dauerhafter Zerstörung ökologischer Funktionen (z. B. durch Fundamentbau, Zuwegungen, Kabeltrassen).
Verlust von Lebensräumen für geschützte Arten wie Greifvögel, Fledermäuse und Waldvögel.
erheblichen Störungen durch Lärm, Schattenwurf und dauerhafte Fragmentierung von Lebensräumen.
Ausnahmen von Natur‑ und Artenschutzvorschriften, die zunehmend erteilt werden, wie parlamentarische Anfragen belegen.
Laut Bundestagsunterlagen wurden in den vergangenen Jahren umfangreiche Waldflächen für Windkraftprojekte gerodet oder ökologisch beeinträchtigt, darunter auch ökologisch wertvolle Gebiete.
Der Schutz unserer Wälder ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wälder sind nicht nur CO₂‑Speicher, sondern komplexe Lebensgemeinschaften, die durch industrielle Eingriffe irreversibel geschädigt werden. Die Nutzung von Waldflächen für Windkraft widerspricht dem Grundsatz, dass Klimaschutz nicht auf Kosten der Natur erfolgen darf.
Ich bitte den Deutschen Bundestag daher, gesetzliche Regelungen zu schaffen, die:
Waldflächen bundesweit von der Nutzung für Windkraftanlagen ausschließen,
Ausnahmen von Natur‑ und Artenschutzvorschriften in Waldgebieten zu untersagen und den Schutz ökologisch wertvoller Waldgebiete zu stärken.

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@AntjeHermenau @HGMaassen Die Brandmauer gilt doch nur für die Union. Oder habe ich da was falsch verstanden?
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Heute feiere ich mal die sächsischen GRÜNEN: ein Antrag der GRÜNEN im sächsischen Landtag ging heute knapp durch. Es war so knapp, dass die Abstimmung wiederholt wurde und alle Abgeordneten aufstehen und ein zweites Mal abstimmen mussten. Die Grünen blieben ihre Sache treu, obwohl die AfD schon beim ersten Mal zugestimmt hatte. Sie stimmte natürlich auch beim zweiten Mal zu. Die sächsischen Grünen haben heute sehr erfolgreich die Brandmauer im sächsischen Landtag endgültig beerdigt. Einmal kann ein Irrtum sein, zweimal ist eine bewusste Handlung. Die CDU, die zu feige war, die Brandmauer einzureißen, steht jetzt blamiert da.
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@maischberger @_sophiamaier Und warum suchen diese Menschen sich dann nicht andere Länder in der EU aus? Sondern massenhaft Deutschland? Und warum gehen beispielsweise Hunderttausende Syrer aus Ländern wie der Türkei zurück in ihre Heimat nach Syrien?
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Der Satz, dass Menschen in Sozialsysteme einwandern, „impliziert, dass Menschen gezielt kommen, um hier Sozialleistungen abzugreifen“, so @_SophiaMaier. Die Debatte sei "zynisch", da Fluchtgründe z.B. Krieg, Bomben oder Hunger seien.
#maischberger
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@Stalf234 Und das nennen Sie Demokratie? Ich bin kein AFD Wähler, jedoch wird seit Jahren durch die sogenannten „Parteien der Mitte“ am Wählerwillen vorbei regiert. Für Sie ist Demokratie nur, wenn Sie und Ihre Partei an den Fleischtöpfen bleiben und Ihnen das Wahlergebnis passt.
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@ChristophCanne Und Deutschland wird daran festhalten, weil es meint, ein Beispiel zu setzen, Vorbild zu sein und weiterhin mit moralischer Überheblichkeit die vollständige Deindustralisierung zu erreichen.
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Die "Klimakatastrophe" war immer ein Instrument,
1⃣ der grünen Lobby gigantische Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit zuzuschustern
2⃣ den Wohlstand Deutschlands abzuschaffen, um eine sozialistische Subsistenzwirtschaft m Sinne von Ulrike Hermann einzuführen
3⃣ ein linkstotalitäres Staatswesen einzuführen, da eine bevorstehende Katastrophe dies notwendig macht
Das größte Versagen der bürgerlichen Parteien besteht darin, dass sie - obwohl es große Zweifel an der wissenschaftlichen Rechtfertigung apokalyptischer Klimaszenarien gab - aus Feigheit vor öffentlichem Gegenwind diese verhängnisvolle Agenda mitgemacht haben.
WELT@welt
„Das ist das Ende der Klimaziele“ to.welt.de/O5rEPai
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Na ja NRW ist Empfängerland beim Länderfinanzausgleich und BaWü wird sich bald dazugesellen. Wirtschaftlich erfolgreich ist etwas anderes. Zudem erreichen beide Länder bei der Bildung nicht gerade Spitzenwerte und was die Clan-Kriminalität angeht stehen beide Länder mit Berlin ganz weit vorne. In der Migrationspolitik sind beide Länder ebenfalls keine Vorbilder. Usw, usw.
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#NRW & #BaWü sind starke Industrieländer mit vielen gemeinsamen Aufgaben: Innovative Wirtschaft, weniger Bürokratie & der Weg zur Klimaneutralität. Künftig werden wir diese gemeinsam mit @cem_oezdemir im Länderkreis anpacken. Glückwunsch zur MP-Wahl & auf gute Zusammenarbeit!
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@marcfriedrich Warum er so verehrt wird in den deutschen Medien ist mir ein Rätsel. Absturz in Bildung und Wirtschaft, mehr Kriminalität insbesondere Clankriminalität, usw.
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