Bernd Schmelzer

Wird nicht besser mit Frau Lang, die inzwischen zur Sprechblase mutiert ist und völlig unreflektiert wiederkäut, was ihr von Büro und Parteispitze vorgegeben wird.

Habeck ist weg. Seine Leute sind auf Lebenszeit im Wirtschaftsministerium. Genau das ist das Problem von Katherina Reiche.

„Verletzt Gerechtigkeitsgefühl vieler Menschen“ –CDU-Chef fordert Revision gegen mildes Urteil to.welt.de/CZSKLcJ

„Er ist der Umverteiler-Clown dieser Partei“ to.welt.de/iaFTK5v

#DPolGHH #Polizei #Saarland #Justiz »Freispruch: Polizistenmord bleibt ungesühnt« Thomas Jungfer: »Wie muss sich die Witwe von Simon Bohr fühlen, wie wird es die gemeinsamen Töchter aufwühlen, wenn sie alt genug sein werden, die Bedeutung dieses Urteils zu begreifen? Ich bin außer mir.« #SimonB #Pressemitteilung #DPolG #Hamburg

Philipp Gangolf Balthasar Türmer ist Sohn eines Ministerialdirektors und einer Staatsanwältin hat noch nie gearbeitet und schwafelt etwas von einer Adelskaste. Keine Pointe. #Lanz

@heuteheinrich Optimismus pur!!!

Ciao Italia 😖🙇‍♂️🇮🇹 Aber auch nur drei WM-Spiele 2026 weniger als wir. #BIHITA #WM

Mein Artikel über Empörungsgesetzgebung: über 50.000 Leser. Das BMJV schreibt mir persönlich. Meine Meinung sei „unzutreffend“. Andere sitzen auf der Couch, ich bekomme Post. Hier ist mein offener Brief: tinyurl.com/4zhxcrmt #Art5GG #Meinungsfreiheit #Ulmen #Fernandes

Die SPD ist mit solchen Typen rasant auf dem Weg in den Abgrund. 🤦🏼‍♂️ 100:0 und 50:50 zahlen am Ende exakt die gleiche EkSt, aber der fuchtelnde Brillenheini scheint dümmer zu sein als drei Reihen Salat. 🙄

Der Anwalt, der einen sehr fundierten und kritischen Artikel zur Causa Fernandes verfasst hatte, erhielt kurz darauf erstmals in seinem Leben Post von der Pressestelle des Bundesjustizministeriums. Er wurde gebeten, seine Meinung etwas zu korrigieren. anwalt.de/rechtstipps/po…

Um das noch richtig klar zu bekommen: @CarenMiosgaTalk gerät wegen grotesker Einseitigkeit unter Feuer. Dann bietet sich Ulmens Anwalt Scherz als Gast an, was der anderen Seite Gehör verschafft hätte. Die Redaktion lehnt ab, weil die Sendung schon fertig geplant sei. Und dann laden sie eine linksradikale Greta-Aktivistin noch dazu, um die Einseitigkeit so richtig höhnisch auf die Spitze zu treiben.

Der aus meiner Sicht wichtigste Text, den es zum Fall Fernandes/Ulmen gibt. Teilen, teilen, teilen! anwalt.de/rechtstipps/we…

Frau Hubigs populistischer Instinkt ist stärker als ihr rechtsstaatlicher. Egal, was sie am Sonntag sagt: Dieser Auftritt wird als einseitige Parteinahme vor Abschluss eines rechtsstaatlichen Verfahrens gewertet werden. Sagt sie nun ab, wird dies ebenso als Signal in dieser Frage verstanden werden. Eine völlig vermeidbare Sackgasse. Die Fragen von Schuld und individueller Verantwortung werden im Gerichtssaal und nicht auf der Straße oder im Fernsehstudio verhandelt. Frau Hubig schadet allen Beteiligten und dem Vertrauen in ihr Amt. WK

Glatt gelogen! Einfach mal so…

The 𝗚𝗢𝗔𝗧 wird 𝟰𝟬! 🐐🧤 Alles Liebe zum Geburtstag, Manu! 🎈🥰

Irre. Komplett irre.

Zur laufenden Ulmen-Fernandes-Affäre hat Rechtsanwalt @RABrennecke einen Gastbeitrag für @berlinerzeitung geschrieben. Darin zerlegt er die Berichterstattung im weltweit bekannten Nachrichtenmagazin «Spiegel». Lest gerne rein. berliner-zeitung.de/politik-gesell…

SPIEGEL veröffentlicht zu Ulmen und Fernandes in Correctiv-Manier eine irreführende Legende und stützt damit die Kampagne zu unnötiger Strafrechtsverschärfung Der SPIEGEL hat die deutsche Öffentlichkeit mit der irreführenden Legende zu #Deepfake-Verdächtigungen nach Correctiv-Manier in die Irre geführt und damit haltlose Forderungen nach der Schließung tatsächlich nicht bestehender Strafbarkeitslücken munitioniert: In meinem Gastbeitrag für die Berliner Zeitung erkläre ich, wie der #SPIEGEL deutsche Leser und Journalisten an der Nase herumgeführt hat: Er erweckt den falschen Eindruck, dass Collien #Fernandes ihren Ex-Mann Christian #Ulmen verdächtigt habe, er habe sexuelle Deepfakes hergestellt und verbreitet. Tatsächlich ist das nicht der Fall: Diesen Verdacht hat sie gar nicht geäußert. Damit wurde die Geschichte irreführend aufgebauscht, ähnlich wie die mittlerweile verbotene #Correctiv-Legende zum Potsdam-Treffen, es habe dort Ausweisungspläne zu deutschen Staatsbürgern gegeben. Diese Kampagne geht Hand in Hand mit zum gleichen Zeitpunkt präsentierten Vorschlägen zur Schließung nur vermeintlicher Strafbarkeitslücken durch Bundesjustizministerin Hubig (SPD). Tatsächlich bestehen keine Strafbarkeitslücken: Das Verbreiten sexueller Deepfakes, die den Eindruck erwecken, die gezeigte Personen habe sich so ablichten lassen, ist bereits nach geltender Rechtslage als öffentliche Verleumdung mit bis zu 5 Jahren Haft strafbar, siehe hier: x.com/RABrennecke/st… Da sowohl die Begründung von Strafverschärfungen, Fernandes habe Ulmen die Herstellung und Verbreitung sexueller Deepfakes vorgeworfen, irreführend bis falsch ist, und darüber bei der Verbreitung von sexuellen Deepfakes gar keine Strafbarekeislücke besteht, haben wir es hier mit einer mustergültigen Kampagne zu tun: Politisch linke Journalisten und Interessengruppen versuchen, ihnen genehme Verschärfungen der Gesetzeslage mit sachfremden Argumenten zu begründen. Das ist Correctiv-Kampagnen-Berichterstattung 2.0: Während Correctiv nur die Kampagne gefahren hat, mit falschen Darstellungen des Potsdam-Treffens Teilnehmer des Treffens und die AfD zu schädigen, ggf. in der Hoffnung, damit ein Verbotsverfahren zu initiieren, das tatsächlich erfolglos weil unbegründet ist, geht die SPIEGEL-Kampagne einen Schritt weiter: Der SPIEGEL beschränkt sich nicht darauf, aufgebauscht zu berichten, damit Demonstrationen zu provozieren und dann auf genehme Reaktionen zu warten. Sondern die gewünschten Reaktionen - Vorschläge zu ebenso enthemmten wie unnötigen Strafrechtsverschärfungen - werden zeitgleich mit der Kampagnenberichterstattung von der SPD-Bundesjustizministerium Ministerin Hubig präsentiert und von NGOs wie #hateaid unterstützt. Gleichzeitig nutzen NGOs wie hateaid die Kampagne dafür sich, sich gegen längst überfällige Mittelkürzungen zu wehren. Dabei gibt es gute Gründe dafür, einseitigen Politaktivisten wie hateaid sämtliche Steuermittel zu kürzen: x.com/RABrennecke/st… Die CDU sollte vorsichtig sein und sich nicht durch eine solche Kampagne einspannen lassen. Die völlig überschießenden und weit überwiegend unnötigen Vorschläge zu Strafrechtsverschärfungen sollten in Ruhe analysiert und nicht einfach blind durchgewunken werden. Hier mein Gastbeitrag in der Berliner Zeitung: berliner-zeitung.de/politik-gesell…

Nach Auskunft der Staatsanwaltschaft in Itzehoe sei dort eine Anzeige der Geschädigten bearbeitet worden. Es seien weitere Unterlagen erbeten worden. Das sei unterblieben. Daraufhin habe die Staatsanwaltschaft das Verfahren vorläufig eingestellt, weil es keine Ermittlungsansätze gegeben habe. An fehlenden Gesetzen scheint das nicht gelegen zu haben.

Bitte dringend zum Arzt oder Apotheker:in