Bundesregierung Deutschland

@Sponobil Gerne doch

Danke #Merkel! Dankeschön @BUNDESREGI

@SixtenKSV @Kommunismaus_ @lteVinsterei Ok 😔

@MilenaSchillerN @amnesty @UN @Bundeskanzler @ABaerbock @AuswaertigesAmt Okidoki machen wir

Six young men have been sentenced to death for standing with the Iranian women. Milad Armoon Navid Najjaran Hossein Nemati Alireza Kafaee Amirhossein Khosh-Eghbal Alireza Barmozpornak Stop their execution! @amnesty @UN @Bundeskanzler @bundesregi @ABaerbock @AuswaertigesAmt #SayTheirNames #WomanLifeFreedom

@Beobachter_24 @ainyrockstar Checks du nicht wir sind auch ein Clan

@ainyrockstar Die clans haben inzwischen mehr macht als die @bundesregi

Komplette Bananenrepublik focus.de/panorama/welt/…

@Dominik1865520 @GrobeDrFrank Nein ich denke nicht

#Krankenkassenbeiträge sollen deutlich steigen. Fragt Euch, warum? Gründe sind die #Massenmigration seit 2015 und die #Bürgergeld-Bezieher, darunter 47,3 % Ausländer (v.a. #Ukrainer). Bedankt Euch bei #CDUCSU, #SPD, #FDP + #Gruenen.

@2Bad4Lp @DB_Bahn Yo machen wir immer gerne

@bundesregi vielen Dank dafür, dass ihr euch so liebevoll darum kümmert, dass die @DB_Bahn jeden Termin platzen lässt indem 3 Züge ausfallen und der vierte Zug 25 min rumsteht ohne eine Info zubekommen .... Soviel zum Thema Verkehrswege.

Unser Chef ist der Bundeskanzler. Er trägt Verantwortung gegenüber des Parlaments. Vorgeschlagen wird er von unserem Bundespräsidenten. Gewählt wird der Kanzler von dem Bundestag. Er muss mit der absoluten Mehrheit gewinnen. Dann kann er sein Amtsgeschäft annehmen. Unsere Chefs:

AUẞENPOLITIK: Sie gestalten die Außenpolitik, vertreten Deutschland auf internationaler Ebene und schließen Verträge ab. Sie beschäftigen sich mit den Beziehungen zu anderen Staaten. Außenpolitische Beziehungen gibt es im Bereich der Politik, der Wirtschaft oder auch des Rechts.

Zuständigkeiten der Bundesregierung:

BILDUNGS- UND FORSCHUNGSPOLITIK: Zuständig für Bildungseinrichtungen, Forschungsförderung und Hochschulpolitik. Sie ist darauf ausgerichtet, das Bildungssystem zu optimieren, die Qualität der Bildung zu steigern und die Forschung mit Geldern zu fördern.

• Keine Austauschpflicht für Bestandsheizungen • Möglichkeit auf staatliche Förderungen 30% - 70% • Vermieter können Kosten für Neuanschaffungen auf Mieter prozentual umlegen • Anlagen die bis April 2023 in Vertrag gegeben wurden, dürfen bis Oktober 2024 eingebaut werden

Aktuelles Beispiel: Heizungsgesetz: -> Am 1. Januar traten die letzten Änderungen in Kraft • Im Neubaugebiet: Jede Heizung muss zu 65% mit erneuerbaren Energie betrieben werden • Im Bestandsgebäude: Wärmeplan regelt Vorgaben zum Heizen

Aktuelles Beispiel für eine Gesetzgebung der Bundesregierung:

INNERES UND JUSTIZ: Die Bundesregierung kümmert sich um Innere Sicherheit, Polizei und Justizangelegenheiten. Justizangelegenheiten beziehen sich auf alle Angelegenheiten, die mit dem Rechtssystem in Verbindung stehen.

UMWELT- UND ENERGIEPOLITIK: Sie entwickeln Strategien zum Umweltschutz. Das beinhaltet schützen der Tiere und Pflanzen. Ebenfalls kümmern sie sich um die Energieversorgung Deutschlands und befassen sich mit Technologien zum nachhaltigen Energieverbrauch.

VERTEIDIGUNG: Die Bundesregierung ist für die Verteidigungspolitik zuständig und entscheidet über den Einsatz der Bundeswehr. Die Bundeswehr verteidigt Deutschland und schützt die Bürger, sowie andere NATO Staaten auf internationaler Ebene.

SOZIALPOLITIK: Die Regierung ist verantwortlich für Sozialleistungen, Rentenversicherung und Gesundheitspolitik. Sozialpolitik sind Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Situation der Bürger.

GESETZESGEBUNG: Die Bundesregierung bringt etwa zwei Drittel der Gesetzesvorschläge ein, die im Bundestag beschlossen werden. Die Bundesregierung setzt diese dann um.

WIRTSCHAFTS- UND FINANZPOLITIK: Sie steuern die Wirtschafts- und Finanzpolitik, kümmern sich um den Bundeshaushalt und die Steuergesetzgebung. Der Bundeshaushalt sind die Einnahmen und Ausgaben Deutschlands.

Die Bundesminister sind Mitglieder der Bundesregierung und leiten spezifische Ressorts, wie z.B. Innen- oder Finanzministerium. Sie werden vom Bundeskanzler ernannt und entlassen. Sie sind für die Umsetzung der politischen Agenda in ihren Zuständigkeitsbereichen verantwortlich.