Chris
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@chrizdidit
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Die Türkei führt eine Altersbegrenzung für soziale Netzwerke ein. Doch es gibt Zweifel, ob es der Regierung wirklich um Kinderschutz geht. Kritiker warnen vor einem Schritt zur Totalüberwachung im Netz. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/ausland/tuerke…















Jetzt wird’s wirklich grotesk: SPÖ-Chef Andreas Babler zerrt den Publizisten Gerald Grosz wegen einer TV-Aussage vor Gericht. Was steckt dahinter? Keine „Beleidigung“, sondern knallharte politische Kritik – zugespitzt, unbequem, und offenbar zu viel für dünnhäutige Machtpolitiker. Statt sich der Debatte zu stellen, wird jetzt mit der Justiz gearbeitet. Kritiker mundtot machen, einschüchtern, finanziell unter Druck setzen – das ist die neue politische Kultur? Grosz bringt es auf den Punkt: Hier wird bewusst missinterpretiert, um einen Vorwurf zu konstruieren, der so nicht existiert. Satire wird kriminalisiert, Kritik soll bestraft werden. Wenn Politiker anfangen, jede scharfe Wortmeldung vor Gericht zu ziehen, dann geht es längst nicht mehr um Anstand – sondern um Kontrolle. Eine gefährliche Entwicklung für die Meinungsfreiheit in diesem Land. oe24.at/oesterreich/po…








