GRÜNE im Thüringer Landtag

Wir sagen Danke & auf Wiedersehen! 💚Mit der heutigen Konstituierung des 8. Thüringer Landtages ist unsere grüne Fraktion aufgelöst & unsere Kanäle sind in den Winterschlaf versetzt. News & Infos rund um Grün gibt’s weiterhin auf dem Kanal unseres Landesverbandes @Gruene_TH.

.@cdu_fraktion_th & @fdplandtagth haben zusammen mit der gesichert rechtsextremistischen #FCKAFD ein de-facto-Verbot von Windkraft im @ThuerLandtag beschlossen. @laura_wahl_ @gruenethl: "hat mit verantwortungsvollem parlamentarischen Handeln für dieses Land nichts mehr zu tun."

Warum es morgen so spannend wird mit Blick auf die Wahl der oder des Landtagspräsident*in und vor einem dreiviertel Jahr unser Vorschlag zur Änderung der Geschäftsordnung leider keine Unterstützung fand... Tja. #Thüringen #plenumth mdr.de/nachrichten/th…

Zum Polizei-Einsatz auf der Versammlung von @rechtsruckstopp fordert @henfling_m Aufklärung durch den Innenminister #J2008 #Jena 👇🏻

„Der Jahresbericht von RIAS #Thüringen macht deutlich: der Schutz jüdischen Lebens und die Bekämpfung des #Antisemitismus sind nicht verhandelbar!“ so @henfling_m. Unser Dank gilt @Report_Antisem und dem @IDZ_Jena für ihre Arbeit. 👇 gruene-thl.de/innenpolitik-j…

@laura_wahl_ Hier geht's zur Pressemitteilung: gruene-thl.de/laendlicher-ra…

🚉 An der Sonderfahrt mit der VT772 vom Erfurter Hauptbahnhof, die am 17.08. ab 8:20 Uhr startet, nimmt @laura_wahl_ teil. #Pfefferminzbahn #Nahverkehr #Thueringen pfefferminzbahn-verein.de/termine

Wir gratulieren zum 150-jährigen Jubiläum der Pfefferminzbahn. Verkehrsexpertin @laura_wahl_ betont die Bedeutung der Strecke und fordert deren langfristigen Erhalt über 2029 hinaus. Eine Wiederanbindung an Jena soll die Attraktivität weiter steigern. 👇

Das KiQuTG soll die Rahmenbedingungen in Kitas verbessern & bundesweit einheitliche Qualitätsstandards fördern. Sprachförderung ist dabei eines der 7 zentralen Handlungsfelder. "Deshalb ist es unverantwortlich, dass die Zukunft der Sprach-Kitas hier ungewiss ist." @Astrid_RB

"Die Bedeutung der sprachlichen Bildung als Schlüssel zur Chancengerechtigkeit kann nicht genug betont werden. Mit dem KiQuTG stellt der Bund nun weiterhin erhebliche Mittel zur Sicherung der frühkindlichen Bildung zur Verfügung." @Astrid_RB gruene-thl.de/bildung-wissen…

🚔 #PolizeiKündigungen: Zahlen & Hintergründe offenlegen! @henfling_m fordert: „Wenn vermehrt Polizist*innen Thüringen verlassen, besteht Handlungsbedarf! Innenminister @GeorgMaier8 muss Zahlen & Beweggründe transparent machen & Maßnahmen ergreifen. 👉gruene-thl.de/innenpolitik-j…

Der Verein @transparency_de veröffentlichte heute das aktuelle Lobbyranking aller 16 Bundesländer. Bei diesem Vergleich der Regeln für eine integre & transparente Politik erfüllt Thüringen 69 Prozent der Transparenzkriterien & nimmt somit erneut den Spitzenplatz ein.

„Das von #R2G auf den Weg gebrachte #Lobbyregister zeigt transparent, wer wie politische Einflussnahme auf staatliche Entscheidungen & Entscheidungsträger*innen ausübt, stärkt das Vertrauen in Politik & Entscheidungsträger*innen.“ @henfling_m gruene-thl.de/demokratie/thu…

„Für die betroffenen Vereine & Labore hängt allerdings eine Menge an einer zeitnahen Klärung & Verabschiedung der Verordnungen. Hier gilt es nicht nur Versprechen einzuhalten, hier gilt es auch sicheren Konsum zu ermöglichen“. @laura_wahl_

„Vertreter*innen des Drug-Checking Projekts Miraculix-Lab haben uns eindrücklich geschildert, welche Nachfrage & Bedarfe es gerade ganz aktuell an diesen Projekten gibt. Wir sind durchaus irritiert, dass die Arbeit an der Verordnung immer noch nicht beendet ist.“ @laura_wahl_ 👇

„Seit dem 1.7. dürfen Cannabis-Clubs selbst anbauen & Drogen können auf ihre Substanzen hin getestet werden. Zurzeit warten wir in Thüringen, dass die Regelungen von den Ministerien verabschiedet werden.“ @henfling_m gruene-thl.de/drogen/verordn…

In #Nordhausen wurde ein AfD'ler zum Stadtratsvorsitzenden gewählt. Die AfD hat dort 12 Mandate, er erhielt 16 Stimmen. Ich erlebe gerade in einigen Kommunalparlamenten in #Thüringen, dass Afd'ler auch durch #CDU in solche Positionen gewählt werden. 1/2 thueringer-allgemeine.de/lokales/nordha…

"Wir fordern klare Regeln für den Einsatz der Bodycams, auch zur Sicherheit der Bürger*innen. Bei einer Maßnahme, die so intensiv in die Grundrechte der Betroffenen eingreift, ist eine gesetzlich festgelegte Evaluierungspflicht unabdingbar." @henfling_m

Zur Einführung von Bodycams @henfling_m: "Die Einführung von #Bodycams bei der Polizei wird oft als Allheilmittel für mehr Sicherheit & Transparenz dargestellt. Der Schutz & die Abschreckung sind jedoch nicht ausreichend bewiesen." 👉 gruene-thl.de/innenpolitik-j…

"Die erzwungene Globale Minderausgabe (GMA) der CDU hatte weitreichende Folgen. Die Hochschulen & hier insb. das UKJ mussten Rücklagen aufbrauchen. Der Fall zeigt beispielhaft wie wichtig es ist, dass der Staat in Krisenzeiten Investiert & nicht spart." @OMueller_Jena

"#R2G hat die Verantwortung übernommen & dem Universitätsklinikum #Jena (UKJ) unkompliziert finanzielle Unterstützung ermöglicht. Es ist unverständlich, wie die Opposition versucht, diese Situation für plumpen Wahlkampf zu missbrauchen." @OMueller_Jena gruene-thl.de/gesundheit/son…