Freie Demokraten im Thüringer Landtag

Die Einschätzung der #Ministerin ist frappierend. Und leider lässt das kein gutes Haar an ihrer fachlichen Expertise…@Elmar_Otto @TLZnews @mdr_th @fdplandtagth

Heute schlägt für Thüringens Schüler die Stunde der #Wahrheit. Es gibt Zeugnisse. Offiziell werden sie vom Freistaat #Thüringen erteilt. Wer Zeugnisse ausgibt, sollte auch selbst eines erhalten. Hier ist es. @mdr_th @TAOnline @ANTENNETH @LandesWelleThue @BILD @freieswort

Starker Schlusspunkt der letzten regulären Sitzung in dieser Legislatur. Einstimmig! @ThuerLandtag nimmt Antrag der @fdplandtagth zur Nachnutzung der JVA-Immobilie in Hohenleuben an. Nun muss die Landesregierung unverzüglich handeln. Persönlich ein großer Erfolg für @DirkBergner

Auftakt zu letzten Plenarsitzung im @ThuerLandtag Welche der 90 MdL ergriffen binnen 5 Jahren am häufigsten das Wort? Platz 1: @RMMontag (FDP): 286 Reden Platz 2: @DirkBergner (FDP): 256 Platz 3: @KemmerichThL (FDP): 199 Wetten, dass heute noch einige Reden dazu kommen!?

Für eine wehrhafte #Demokratie! @ThuerLandtag nimmt @fdp-Antrag zum Schutz von Amts- und Mandatsträgern ohne Gegenstimmen an. @RMMontag stellt klar: Streit und Diskurs gehören zur Demokratie – aber niemals Einschüchterung und Straftaten. parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokume…

Einstimmig! @ThuerLandtag beschließt @FDP-Antrag zur Zukunft der Thüringer Bäder. Nun hat die Landesregierung ihre Förderpolitik grundlegend zu reformieren. @DirkBergner stellt klar: Ein wohnort- und insbesondere schulnahes Angebot von Schwimmstätten hat eine hohe Priorität.

@mdr_th Es wäre der Glaubwürdigkeit des @mdr_th zweifelsohne zuträglich, keine Fake News zu verbreiten. Am letzten Satz stimmt ja nun überhaupt nichts ... Recherche ist durch nichts zu ersetzen als durch Recherche!

Die Thüringer Landesregierung hat eine „Mountainbike-Strategie 2030“ zu entwickeln. @ThuerLandtag stimmt unserer Initiative mit breiter Mehrheit zu. @RMMontag : Für den Tourismus eröffnen sich großartige Chancen. Dafür müssen aber auch alle Akteure gemeinsam in die Pedale treten.

Bauen statt klauen! Mehr Wohnraum entsteht ganz gewiss nicht durch Eingriffe von Rot-Rot-Grün ins private Eigentum. @DirkBergner stellt in der Debatte zum Wohnungsgewährleistungsgesetz klar: Thüringen braucht eine konsistente Wohnungsbau-Agenda statt bürokratischer Gängelei!

Danke für das Vertrauen! Es ist uns Auftrag zugleich. Gern bleiben wir Innovationstreiber in der Thüringer Gesundheitspolitik.

Ein historischer Tag für Thüringen, sagt @RMMontag . In die Landesverfassung wird erstmals ein direktes Europa-Bekenntnis aufgenommen. Dem entsprechenden Gesetzentwurf der FDP hat der @ThuerLandtag mit Zwei-Drittel-Mehrheit zugestimmt. @fdp @fdpbt

@ThuerLandtag 4/4 Unter Bodo Ramelow ist der Freistaat träge geworden – mit verheerenden Auswirkungen. Entbürokratisierung. Fehlanzeige! Digitalisierung. Thüringen ist Bummelletzter. Bildung. Jede 10. Stunde fällt aus Migration. Mehr Ordnung wird auf die lange Bank geschoben.

@ThuerLandtag 3/4 Der Elan der Ramelow-Regierung erschöpft sich bereits darin, immer genau wissen zu wollen, was der Rest der Gesellschaft zu tun hat. Die vornehmste Aufgabe einer jeden Landesregierung ist und bleibt jedoch, sich um die wahren Sorgen und Nöte der Thüringer zu kümmern.

@ThuerLandtag 2/4 Die Hälfte von dem, was als Regierungserklärung der Ramelow-Regierung vollmundig vorgetragen wurde, war Propaganda – und der Rest war schierer Unsinn.

1/4 Wäre die Ramelow-Regierung ein Patient, würde jeder Chefarzt sofort multiples Organversagen diagnostizieren. Das zeigt der Thüringen-Monitor überdeutlich auf. Nicht mal jeder dritte Bürger ist mit der Arbeit von Rot-Rot-Grün zufrieden. Darum geht's heute im @ThuerLandtag.

Einstimmig! Der @ThuerLandtag hat das Schulgesetz geändert. Gewinner sind nicht einzelne Parteien, sondern die Schüler und Schulen, sagt Franziska Baum. Was hat die FDP durchgesetzt? Wir stärken das Elternwahlrecht. Wir sorgen für verlässliche Bedingungen im Digitalunterricht.

U P D A T E Der Verfassungsausschuss des @ThuerLandtag hat heute unserem Gesetzentwurf mit breiter Mehrheit zugestimmt. @RMMontag betont: Die Mitwirkung der Regionen und ihrer Bürger an europäischen Entscheidungen wird in Thüringen zur verfassungsrechtlichen Maßgabe.

1/2 Wir haben lange dafür gekämpft. Nun ist es soweit. #Thueringen kommt #Europa einen großen Schritt näher. Dank Gesetzentwurf der @fdplandtagth wird ein Europa-Bezug in die Landesverfassung aufgenommen. Sage und schreibe drei Jahre währte die Beratung im @ThuerLandtag

@ThuerLandtag 2/2 Die Mitwirkung der Regionen und ihrer Bürger an europäischen Entscheidungen wird zum verfassungsgemäßen Staatsziel. Thüringen hat auch aufgrund seiner geografischen Lage großes Interesse an der europäischen Integration. Unsere Zukunft ist Europa, eine andere haben wir nicht.

@ThuerLandtag 3/3 Ich habe jetzt außerdem Strafanzeige gegen @bodoramelow und den Chef der Staatskanzlei @BenjaminHoff gestellt. Sie tragen nicht nur politische, sondern auch volle rechtliche Verantwortung für die Postenaffäre. Es besteht Anfangsverdacht der strafbaren Untreue. @thueringende