Rain Man

Auf unsere Kosten lässt man es sich gut gehen in New York. Sie lachen uns ins Gesicht.

München ist wegen seiner Nähe zu den Alpen enorm wasserreich. Seine Schickeria hat aber den grünen Klimaschwindler Dominik Krause zum OB gewählt. Die Quittung kommt postwendend ...

Lebt er noch ?

Hat er geschafft. Ganz Deutschland kotzt im Strahl.

Die AfD wird ihre Wahlversprechen brechen, Institutionen instrumentalisieren und die Wirtschaft ruinieren, behaupten Politiker, die ihre Wahlversprechen brechen, Institutionen instrumentalisieren und die Wirtschaft ruinieren.

Ich habe Tränen in den Augen. 😭 Was Ulrich Siegmund in Dessau gesagt hat, trifft mitten ins Herz: „Wir sind ein Land, wir sind ein Volk – und wir werden eine gemeinsame Zukunft haben. Gemeinsam werden wir uns unser schönes Land zurückholen. Sachsen-Anhalt ist so gesegnet🙏🌾

Der Witz lautet: Wenn Sozis regieren wird in der Sahara der Sand knapp. Die Realität ist: Wenn Grüne regieren wird nach 6 Wochen schon das Wasser knapp. Etwa in München, einer regenreichen Region... tichyseinblick.de/daili-es-senti…

@MMittermeier Das Gefühl ist längst da. Linksfaschisten haben aus unserem Land eine DDR 2.0 gemacht inkl. Neuer Stasi und Staatsfunk!

Mir scheint, einige Bürger in Ostdeutschland sehnen sich nach dem Lebensgefühl in der Diktatur zurück. Crazy.

@zeitonline Merz ist als Kanzler eine einzige Enttäuschung. Er ist unfähig. Er erzählt ständig Halbwahrheiten und Lügen. Er regiert gegen das eigene Volk. Merz muss weg.

Nur wenige sind mit dem Kanzler zufrieden, doch er blickt zuversichtlich nach vorn. Räumt er auch Fehler ein? Und: Der Putschversuch in der Türkei jährt sich zum 10. Mal. trib.al/DsfgUUL

@derspiegel Weisungsgebundene Staatsanwaltschaften werden in Deutschland seit Jahren politisch missbraucht.

Ein Attentäter für Friedrich Merz und Angela Merkel »an die Wand stellen«: Auf einer AfD-Veranstaltung erging sich Kabarettist Uwe Steimle in Gewaltfantasien. Das hat nun Folgen. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/panorama/afd-v…

Unfassbar was in diesem Land abgeht. Nach Äußerungen des Kabarettisten Uwe Steimle über die CDU-Politiker Friedrich Merz und Angela Merkel hat die Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau Ermittlungen aufgenommen. Wie eine Sprecherin der Behörde unter Bestätigung eines Berichts des „Spiegel“ mitteilte, wurde ein Verfahren wegen des Verdachts auf einen Verstoß gegen § 126 des Strafgesetzbuches eingeleitet. Der Tatbestand betrifft die Störung des öffentlichen Friedens durch die Androhung von Straftaten.

@Haintz_MediaLaw Die Staatsanwaltschaft wird also eigentlich nur dann aktiv, wenn irgend ein CDU-Fuzzi sein Amt missbraucht und den Wahlkampf zuungunsten der AfD manipulieren will. Kennt man aus Bananenrepubliken und Diktaturen.

Nein, die zulässige Satire von Steimle hat überhaupt keine "Folgen", außer einer Medienkampagne. StAs ermitteln dann, wenn es ins politische Narrativ passt. Es handelt sich ersichtlich nicht um eine Androhung von Straftaten, sondern um Satire. Auch eine Beleidigung liegt nicht vor, weder nach § 188 StGB noch, mangels Strafanträgen, nach § 185. Und selbst bei Strafanträgen wäre die jeweilige Äußerung im konkreten Kontext zulässig.

Ich habe Ralf Stegner (SPD) wegen sog. "Majestätsbeleidigung" (§ 188 StGB) zulasten von Björn Höcke bei der StA Berlin angezeigt. Bei den Äußerungen Stegners ggü. Höcke dürfte es sich um eine "verleumderische Beleidigung" handeln, für die die Indemnität nicht greift. Saskia Esten war schlauer, zitierte sauber und verknüpfte das mit einer (zulässigen) eigenen Wertung. Stegner dagegen legte Höcke Worte in den Mund, die er nie gesagt hat, und stellt diese als Zitat dar. Dies ist zivilrechtlich unzulässig und müsste in einem funktionierenden Rechtsstaat zu strafrechtlichen Ermittlungen führen. Natürlich wird die politisch abhängige Staatsanwaltschaft Berlin zugunsten von Stegner argumentieren, was andersherum nicht gelten würde.

@phoenix_de Aus welcher Gruft ist der denn empor gestiegen?

Der ehemalige Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker spricht sich für "Teilbeitritte" von Ländern mit EU-Kandidatenstatus aus. Diese sollten sich zunächst in einem "organisierten Annäherungsprozess" auf die Europäische Union zubewegen.

@apollo_news_de Die weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften sollen jetzt offenbar Wahlkampf gegen die AfD machen.

Stauffenberg-Wunsch für Friedrich Merz und Merkel an die Wand stellen: Nach diesen Sprüchen des Comedians Steimle bei einer AfD-Veranstaltung ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft. apollo-news.net/nach-stauffenb…

@MMittermeier Und der Linksextremist Böhmermann passt zum linksfaschistischen Altparteienkartell.

Uwe Steimle passt aber auch sowas von zur AfD.

@zeitonline Gewaltfantasien gegenüber der AfD sind und waren stets Satire. Die weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften sollen jetzt offenbar mit Wahlkampf für die CDU gegen die AfD machen.

Der Kabarettist Uwe Steimle hat bei einer AfD-Veranstaltung über Gewalt gegen Merkel und Merz gewitzelt. Nun wird gegen ihn wegen Androhung von Straftaten ermittelt. trib.al/j73TZDX

@KonstantinNotz Keiner hasst Deutschland mehr als die linksextremistische Grünfaschistenpartei.

Die AfD hasst die Bundesrepublik. Deswegen ist man ein williges Werkzeug Putins,deswegen singt man die DDR- Hymne und macht auf Diktaturverharmlosung.Das begeisterte Beklatschen von Anspielungen auf Inhaftierung und Hinrichtungen Merkels sind ekelerregend. spiegel.de/panorama/afd-v…

@KonstantinNotz Gewaltfantasien gegenüber der AfD sind und waren stets Satire. Die weisungsgebundenen Staatsanwaltschaften sollen jetzt offenbar mit Wahlkampf gegen die AfD machen.