Koko

@GdPHauptstadt @Djeron7 @dpa @BILD_Berlin @Tagesspiegel @BERLINER_KURIER @berlinerzeitung @FunkeBerlin @WELTAMSONNTAG @tonline @sueddeutsche_de @MedienzentrumB Ich trage ein kleines Taschenmesser am Schlüsselbund und bin bereit es einzusetzen. Zum Briefe und Pakete öffnen. Soll verboten werden? Danke schön.

Guten Morgen Hauptstadt! Es gab wieder Messerangriffe mit Verletzten in Berlin - #GdP-Sprecher @djeron7: „Wir brauchen endlich ein grundsätzliches Trageverbot jeglicher Messer in der Öffentlichkeit, denn wer eine Stichwaffe dabei hat, ist bereit sie einzusetzen.“

@derspiegel Der Kampf um die zahlenden Lesern wird mit allen Mitteln geführt. Wie man hier sieht.

Sein Portal Nius hetzt gegen Migranten, trans Menschen und verbreitet völkisches Gedankengut. Was Julian Reichelt bei »Bild« begonnen hat, setzt er nun fort, finanziert von einem Multimillionär. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/kultur/julian-…

## Der grüne Schattenstaat ## Man muss sich diese Partei einmal in Ruhe ansehen. Zehn Prozent bei der letzten Bundestagswahl, hier und da ein Landesminister, sonst Opposition. Auf dem Papier eine mittelgroße Fraktion, die in vielen Bundesländern unter der Fünf-Prozent-Hürde zittert. Und trotzdem: In kaum einem Bereich des politischen, medialen und zivilgesellschaftlichen Lebens in diesem Land kommt man an den Grünen vorbei. Woran liegt das? Nicht am Wahlergebnis. Sondern an einem Apparat, der über Jahrzehnte still und leise aufgebaut wurde. Einem Geflecht aus parteinahen Stiftungen, Think Tanks, Klageverbänden, Kampagnen-NGOs und staatlich alimentierten Vereinen, das längst mehr Einfluss ausübt als die Fraktion selbst. Wer glaubt, die Grünen seien mit dem Ampel-Aus geschwächt, hat nicht verstanden, wie dieser Apparat funktioniert. Fangen wir am augenfälligsten Punkt an: der Heinrich-Böll-Stiftung. Offiziell eine unabhängige Einrichtung für politische Bildung, tatsächlich die parteinahe Stiftung der Grünen, bestückt von Bundespartei, Bundestagsfraktion und handverlesenen Freunden. Finanziert wird das Ganze zu über neunzig Prozent aus Bundesmitteln, zuletzt bewegte sich das Budget im dreistelligen Millionenbereich. Man lese sich das in Ruhe durch: Eine Partei mit zweistelligem Prozentergebnis bekommt eine staatlich durchfinanzierte Bildungsmaschinerie geschenkt, die in über sechzig Ländern der Welt aktiv ist, Dutzende Auslandsbüros unterhält, Bücher druckt, Studien in Auftrag gibt, Konferenzen veranstaltet, Stipendien verteilt und den ideologischen Unterbau der Partei auf allen Kanälen verbreitet. Der Steuerzahler finanziert das. Nicht die Parteimitglieder. Nicht die Spender. Der Mann an der Supermarktkasse, der eine ausgeliehene Bohrmaschine teuer mit Mehrwertsteuer versteuert, finanziert weltweite Netzwerke zur Durchsetzung grüner Lieblingsprojekte. Und wenn man danach fragt, heißt es reflexhaft, das sei Demokratieförderung. Nein. Das ist indirekte Parteienfinanzierung mit einem Feigenblatt drauf. Dann kommt die nächste Schicht. Agora Energiewende, Öko-Institut, und was sich sonst noch alles im Orbit der Parteizentrale tummelt. Spätestens seit der Trauzeugen-Affäre weiß das Land, wie dieses Geflecht funktioniert. Patrick Graichen, jahrelang Chef von Agora, wird als Staatssekretär ins Wirtschaftsministerium geholt. Dort versorgt er nach allen Regeln der Kunst den alten Freundeskreis. Seine Geschwister arbeiten am Öko-Institut, das seit Jahr und Tag vom Bund Gutachten zugeschoben bekommt. Sein Schwager ist Parlamentarischer Staatssekretär im selben Ministerium. Sein Trauzeuge wird als neuer Chef der Deutschen Energie-Agentur ausgeguckt – ein Milliardenposten. Und ganz zufällig sind das alles Personen, die exakt die Politik machen wollen, die Graichen auch machen will. Man hat hier einen Think Tank, der jahrelang Studien produziert, die perfekt auf grüne Politik zugeschnitten sind. Dann wechseln dessen Spitzenleute in Ministerien und setzen die Studien um, die sie vorher selbst in Auftrag gegeben hatten. Und wenn jemand diese Zirkelstruktur anspricht, ist man sofort ein Demokratiefeind, Populist, Klimaleugner. So läuft das. Besonders dreist wird es beim Ökofilz um die Klageindustrie. Deutsche Umwelthilfe, BUND, Germanwatch, ClientEarth – ein Netzwerk, das sich über die letzten zwanzig Jahre darauf spezialisiert hat, mit Verbandsklagerechten und Verfassungsbeschwerden die deutsche Industriepolitik umzuschreiben. Die DUH, jahrelang maßgeblich mitfinanziert durch Abmahnwesen und staatliche Fördertöpfe, reichte Klimaklagen ein, die vor dem Bundesverfassungsgericht landeten. Das Ergebnis: ein Urteil, das die Bundesregierung zwingt, Klimaschutzgesetze nachzuschärfen. Ein Verband, der mit staatlichem Geld und Steuerbegünstigungen arbeitet, zwingt über Richter die Politik auf einen Kurs, den der Wähler vielleicht nie so gewählt hat. In der DUH-Spitze sitzen Leute, die fast ununterscheidbar von Parteifunktionären der Grünen sind, und genau solche Figuren wurden anschließend auf führende Posten im Wirtschaftsministerium gehievt. Die personelle Drehtür zwischen NGO und Ministerium ist so weit aufgestoßen, dass sie gar nicht mehr zugeht. Noch ein Stück weiter runter in die Maschine. Campact, HateAid, Amadeu-Antonio-Stiftung, Correctiv, das Netzwerk zur Potsdamer „Remigrations"-Inszenierung Anfang 2024. Hier wird es juristisch knifflig, denn Campact selbst hat vor diversen Gerichten durchgesetzt, dass man ihnen keine direkte Staatsfinanzierung unterstellen darf. Schön und gut. Schauen wir uns aber die Fakten an, die man sagen darf: Campact hat im Jahr 2024 zweihundertdreiunddreißigtausend Euro direkt an die Grünen gespendet. Hundertsechzigtausend gingen an die SPD, ein kleinerer Betrag an die Linke. Campact hat in Thüringen offen die Grünen im Wahlkampf unterstützt. Und Campact hält fünfzig Prozent an HateAid, einer gGmbH, die im Jahr 2024 gut 699.000 Euro Fördermittel aus dem Bundesfamilienministerium bekommen hat. Rechtlich ist das alles sauber. Moralisch ist es eine Frechheit. Eine Kampagnenmaschinerie, die Wahlkämpfe führt wie eine Partei, die Geld an Parteien spendet wie ein Großspender, die aber gleichzeitig an Töchtern beteiligt ist, die vom Staat finanziert werden – und dann schreit, wenn jemand danach fragt, wie der Laden eigentlich läuft. Und dann kommen die absurden Geschichten aus Brüssel. Seit Jahr und Tag schütten Generaldirektionen der EU-Kommission über das LIFE-Programm Hunderte Millionen an Umwelt-NGOs aus. Das an sich wäre schon fragwürdig genug. Interessant wurde es vor anderthalb Jahren, als vertrauliche Verträge ans Licht kamen, in denen die Kommission den Empfängern genau vorgab, wen sie lobbyieren sollen. Das European Environmental Bureau bekam siebenhunderttausend Euro jährlich als Betriebskostenzuschuss. Carbon Market Watch 205.000 Euro im Jahr, mit der vertraglichen Verpflichtung, eine bestimmte Zahl an Treffen mit EU-Abgeordneten nachzuweisen und konkrete Formulierungen in Gesetzestexte zu drücken. Die Health and Environment Alliance fast sechshunderttausend Euro, damit sie Glyphosat- und PFAS-Verbote organisiert. ClientEarth 350.000 Euro jährlich für Klagen gegen deutsche Kohlekraftwerke. Eine EU-Behörde bezahlt also NGOs dafür, andere Teile der EU und die Mitgliedstaaten zu bearbeiten, damit am Ende Gesetze herauskommen, die die gleiche Behörde politisch durchdrücken will. Der europäische Rechnungshof hat das im Frühjahr 2025 offiziell als „zu undurchsichtig" gebrandmarkt. Im deutschen Bundestag werden die Ergebnisse dieser Arbeit dann als zivilgesellschaftlicher Druck verkauft. Ein Schelm, wer sich fragt, wer in diesem Dreieck eigentlich wen beauftragt. Und über all dem wacht inzwischen eine schwarz-rote Bundesregierung, die eigentlich angetreten war, genau dieses Geflecht zu durchleuchten. 551 Fragen hat die Union kurz nach der Wahl an die abgewählte Ampel-Regierung gestellt. Man wollte endlich Klarheit darüber, welche Verbände wie viel Geld aus welchen Ministerien bekommen und wofür. Die Reaktion der betroffenen NGOs war reflexhaft: „Zensur", „autoritäre Methoden", „Einschüchterung". Sven Giegold, einst Attac-Mitgründer, dann Grünen-Europaabgeordneter, dann Staatssekretär bei Habeck, schrie auf X, das seien „Methoden autoritärer Regierungen". Man überlege sich bitte kurz, was der Mann da eigentlich gesagt hat. Er war Teil einer Regierung, die tausende zivilgesellschaftliche Organisationen vom Verfassungsschutz durchleuchten ließ. Und wenn die Opposition parlamentarische Fragen stellt, welche Vereine wie viel Steuergeld bekommen, ist das plötzlich autoritär. Die Chuzpe ist atemberaubend. Was noch atemberaubender ist: Die Regierung Merz hat trotz Sparzwang das NGO-Budget für 2026 auf 191 Millionen Euro aufgestockt. Zehn Millionen mehr als im Vorjahr. Man spart bei Sportvereinen, bei der Bundeswehr hinten und vorne, bei Kommunen, bei Infrastruktur, bei allem, was mit der Lebenswirklichkeit der normalen Bürger zu tun hat. Aber für das bunte NGO-Karussell sind plötzlich zweihundert Millionen locker. Karin Prien spricht von „Neujustierung". Das nennt man in Hamburg wohl eine besonders gelungene Formulierung. Am Ende bleibt ein unangenehmer Befund. Die Grünen haben etwas geschafft, was andere Parteien nicht mal im Ansatz auf die Kette bekommen. Sie haben ein Netzwerk aufgebaut, das weit über Wahlergebnisse hinausreicht. Eine parteinahe Stiftung, die mit hundert Millionen im Jahr weltweit Einfluss nimmt. Think Tanks, die Ministerialbeamte rekrutieren. Klagenetzwerke, die Gesetzgebung erzwingen, wo die parlamentarische Mehrheit fehlt. Kampagnenvereine, die Parteispenden in Millionenhöhe leisten, ohne selbst als Partei aufzutreten. Ministerien, die still und leise mit ehemaligen Aktivisten durchsetzt wurden. Und ein Medienbetrieb, der diesen ganzen Filz mit professioneller Gelassenheit zudeckt und jedes Nachfragen zum Angriff auf die Demokratie umdeutet. Dieses Land leistet sich einen grünen Staat im Staat. Finanziert vom Steuerzahler. Betrieben von einer Partei, die selbst an der Urne immer wieder beweist, wie weit ihr Einfluss von ihrer tatsächlichen Verankerung entfernt ist. Dass die Union das jetzt halbherzig aufräumen will, ist ein Anfang. Mehr aber auch nicht. Wer ernsthaft aufräumen will, müsste an die Strukturen ran: an die Stiftungsfinanzierung, an die Projektförderung, an die Verbandsklagerechte, an die Gemeinnützigkeit politischer Kampagnenvereine. Alles andere ist Symbolpolitik. Und ganz nebenbei: Wer sich einmal vorstellt, es gäbe ein vergleichbares Geflecht auf der anderen Seite des politischen Spektrums – Stiftungen, Klagenetzwerke, staatlich finanzierte Kampagnenorganisationen, die verlässlich die Lieblingsprojekte einer Partei durchdrücken –, der kennt die Reaktion des öffentlich-rechtlichen Rundfunks schon vorher. Rechter Sumpf. Unterwanderung des Staates. Angriff auf die Demokratie. Bei den Grünen heißt dasselbe Ding: Zivilgesellschaft. Genau an diesem doppelten Maßstab erkennt man, wer das Spiel gerade spielt und gewinnt.

@DanielParu42515 @BZSchupelius Wenn die Taschenspielertricks nicht funktionieren würden, wären sie nicht so weit damit gekommen.

@BZSchupelius Wer zahlt noch gleich die Steuern, für den Bund? 🤦🏻‍♂️ Das ist rechte Tasche linke Tasche ... Welch ökonomische Kompetenz ... 😂🥳

Ich verstehe die Debatte nicht: Den Krankenkassen fehlen bis 2030 rund 40 Milliarden Euro, heißt es. Gleichzeitig erfahren wir, dass die Bundesregierung für Bürgergeldempfänger pro Jahr 12 Milliarden Euro zu wenig an die Kassen zahlt. Viermal 12 sind 48 Milliarden. Das Loch wäre also gestopft, wenn die Bundesregierung für die Bürgergeldempfänger, die sie alimentiert, die vollen Beiträge in die Krankenkassen zahlt. Das will sie nicht, sie will die Kosten auf alle Beitragszahler umverteilen. Das ist die Wahrheit.

@faznet Einfach mal was Richtiges arbeiten und selbst machen. Danach reden wir weiter.

Was hindert Pendler daran, die 25 Kilometer, die sie abends im Fitnessstudio auf dem Spinning Bike zurücklegen, mit dem Fahrrad zu fahren? Muten wir uns denn gar nichts mehr zu? #Echobox=1776266134" target="_blank" rel="nofollow noopener">faz.net/aktuell/gesell…

Es wird nichts ändern, die Lüge ist längst in den Köpfen. So gehen Agitation, Hetze, Propaganda.

@marcfriedrich @bundeskanzler Wäre zu einfach.

@bundeskanzler Äh sorry ihr habt die “Entlastung” einfach den Arbeitgebern aufgebrummt. Die zahlen jetzt doppelt - mehr für Sprit plus 1000 Euro. Warum nicht die unsägliche Co2 abschaffen und Mineralölsteuer aussetzen?

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber können für 2026 sozialversicherungs- und steuerfrei eine Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro zahlen und steuerlich geltend machen. Das ist ein weiterer Beitrag zur Entlastung der Geldbeutel angesichts gestiegener Benzinpreise.

@bundeskanzler @CDU Was sagen wohl Hundertausende dazu, die aufgrund der Regierungspolitik zuletzt ihre Arbeitgeber verloren haben?

@BMF_Bund Man kann sich nur noch angewidert abwenden.

Folgende Maßnahmen sind geplant:

@OrtnerOnline Wie bei Artur Rubinstein. Geschichte wiederholt sich.

In der Wiener Staatsoper wurde gestern bei der Tosca mit Anna Netrebko der Dirigent Daniel Oren ausgebuht. Seine Arbeit an dem Abend war makellos. Der Mann ist Israeli. Das ist widerlich.

@welt Was sagt Martina Hill eigentlich dazu?

„Nehmt doch diese Wut der Frauen mal ernst!“, appelliert Kebekus an die Männer to.welt.de/sBiHKq1

@_donalphonso Müsste aber ein rechter Extremist sein, sonst funktioniert es nicht.

Klasse für alle Besitzer einer Schrottimmobilie: Für hohen Preis anbieten, einen Extremisten engagieren, der sie scheinbar nimmt, und dann die Gemeinde den Preis zahlen lassen.

@bundeskanzler Nicht mehr arbeiten, sondern endlich effizient und ergebnisorientiert. Gerade Politiker haben da doch erhebliche Defizite. Sonst wäre die deutsche Wirtschaft nicht in dieser Lage.

Für die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands.

@bundeskanzler Fleißig sein und mehr arbeiten ist die komplett falsche Parole in einer laufenden Deindustrialisierung, bei der Hunderttausende ihre Jobs verlieren, weil der Standort nicht mehr konkurrenzfähig ist.

@bundeskanzler @CDU Wir haben gelernt: Reformen bedeutet nicht, dass der Staat irgendwo sparen wird. Sondern, dass der Bürger noch mehr bezahlen muss.

@Karl_Lauterbach Warum sollte Norwegen auch auf Kernkraft setzen? Dort gint es den Strom bereits jetzt fast geschenkt. Bei diesen Preisen hätte in D jeder E-Auto und Wärmepumpe.

Auch in Norwegen kommt die Renaissance der Atomenergie also nicht. Kein Investor könne damit Profit machen. Auch bei uns kommt sie nicht. Der Staat hat schon genug Schulden und einen privaten Investor würde niemand finden.

@Daniverse001 @NASA It is good that your are such a humble gentleman

@NASA i think they’re either very horrible at taking photos or just have bad equipments. I would do a better job that this even with my iphone 10. how can you be in space and send such average photo? C’mon!

Hello, Moon. It’s great to be back. Here’s a taste of what the Artemis II astronauts photographed during their flight around the Moon. Check out more photos from the mission: nasa.gov/artemis-ii-mul…

@YveK22 Vielleicht spielt die Nationalität/Herkunft der Täter eine viel größere Rolle als sie sollte.

Ich verstehe die Justiz manchmal nicht (mehr). Vor ein paar Tagen fiel das Urteil im Polizistenmord vor dem Landgericht Saarbrücken. Ahmet G. schoss, nachdem er eine Tankstelle überfallen hatte und an eine Dienstwaffe eines der ihn verfolgenden Polizisten kam, mehrfach auf Simon Bohr. Auch nachdem dieser, von Kugeln getroffen zu Boden ging und wehrlos war, dreht Ahmet G. sich nochmals um und schoss dem Polizeibeamten noch mehrfach in den Kopf. Das Landgericht Saarbrücken wertete diese Tat nicht als Mord, wie von der Staatsanwaltschaft angeklagt, sondern als Totschlag. Heute fiel das Urteil vor dem Landgericht Stuttgart gegen die beiden türkischen Brüder Gürkan U. und Ismail U., die sich im vergangenen Jahr in Ludwigsburg ein Autorennen lieferten, dabei viel zu schnell in der Innenstadt unterwegs waren und schlussendlich in den Wagen zweier junger Frauen, die gerade eine Tankstelle verlassen hatten, krachten. Beide Frauen starben. Einer der Brüder wurde heute wegen Mordes zu lebenslanger Haft, der andere wegen versuchten Mordes zu 13 Jahren Haft verurteilt. Jetzt finde ich das Strafmaß, sprich die Haftlänge, welche gegen die beiden Raser aus Ludwigsburg ausgesprochen wurde, völlig berechtigt. Sie haben durch ihr Tun zwei Leben genommen und das vieler Angehöriger nachhaltig geschädigt, wenn nicht zerstört. Aber ich kann absolut nicht nachvollziehen, dass einerseits eine Autoraserei als Mord gewertet wird, denn niemand kann den Brüdern nachweisen, dass sie mit der Absicht, Menschen zu töten, in ihre Autos stiegen, andererseits aber es kein Mord sein soll, wenn sich ein fliehender Straftäter die Waffe eines Polizeibeamten an sich nimmt, auf Polizisten schießt und dann, als einer von ihnen bereits getroffen am Boden liegt, nicht weiter wegrennt, sondern umkehrt und dem Polizisten mehrfach gezielt in den Kopf schießt. Sicher wird es jetzt (wieder) Juristen geben, die erklären, dass die Gesetzgebung halt so ist und das deshalb so klargeht. Mag sein, logisch erklärbar und menschlich nachvollziehbar ist derlei Rechtsprechung aber nicht aus meiner Sicht.

The guy just landed a spacecraft on a comet — one of the most impressive scientific achievements in years. His reward? A public struggle session because his bowling shirt had scantily clad women on it. Helen Andrews points out the quiet cost of institutional feminization: HR departments now hunt down any maverick personality and stamp it out. We’re losing innovators we’ll never even know about, all because someone focused on the shirt instead of the comet. This is how wokeness actually works. Have you seen real excellence get punished for something trivial like this?

@toho_cyrus1 @YveK22 Hahaha. Genau. Aber so etwas wird in Deutschland im Allgemeinen nicht verstanden. Dazu müsste das Denken die Richtung ändern können.

@YveK22 Naja, wobei ich da jetzt aber halt auch schonmal so ganz ehrlich sagen muß, daß man sich in der Brunnenstraße in Hainstadt als Frau jetzt auch nicht aufhalten sollte, auch nicht tagsüber. Ich meine, was das für ein Hotspot ist, sieht man ja schon beim bloßen Blick auf die Karte:

Gestern Nachmittag gegen 16 Uhr wurde im hessischen Breuberg eine 48-jährige Frau von einem bis dato unbekannten Mann auf offener Straße mit einem Messer angegriffen. Die Frau erlitt so schwere Verletzungen, dass ein Rettungshubschrauber zum Einsatz kam. Die 48-Jährige war mit drei Freundinnen spazieren und fotografierte gerade eine Blume am Wegesrand, als der Angriff geschah. Tatverdächtig ist ein Mann, der an den vier Frauen zuvor auf einem Fahrrad vorbeigefahren war, dann abstieg und auf die Frauen zulief. Die Frau ist offensichtlich ein Zufallsopfer, da es nach ersten Ermittlungen keine Anzeichen für eine Beziehungstat gibt. Sprich, aller Voraussicht nach kannten sich Täter und Opfer nicht. Obwohl es mindestens drei Zeugen des Angriffes gibt und die Tat am helllichten Tag geschah, wird keine Täterbeschreibung veröffentlicht. Anfragen von Journalisten werden gleich vorab mit dem üblichen Hinweis auf die laufenden Ermittlungen geblockt.