Volker Straub ⚔️ #DefendDemocracy

"Those who do not remember the past are condemned to repeat it." -- George Santayana #DefendDemocracy #NeverAgain #StrongerTogether

Putin is an enemy of freedom and a supporter of dictatorship. That's why he invaded Ukraine and is aiding Iran. The U.S. should be a friend of freedom and a supporter of democracy. Trump doesn't understand this basic mission for our great country. I hope future leaders will.

Ukraine just launched over 200 strike drones towards Moscow Russia.

@RKiesewetter @Frentzhart2 Was mich in diesem Zusammenhang mit größter Sorge erfüllt, ist die Naivität und der Einfluss von Politikern, die Abrüstungsgespräche mit Putin fordern. Die Fähigkeitslücke hat einen Namen: Mützenich & Co.

Die Ankündigungen von Trump bezüglich einer Truppenreduzierung kommen nicht überraschend, aber muss uns trotzdem Sorgen bereiten. Dass die amerikanische Militärstrategie unseren Kontinent mittlerweile nur noch auf der vierten Prioritätenstufe – weit hinter dem eigenen Homeland und dem Indopazifik – sieht, war absehbar. Für uns bedeutet das unmissverständlich, dass wir Europäer aus unserer Komfortzone heraustreten und uns endlich konsequent um unsere eigene konventionelle Verteidigung kümmern müssen. Was mich in diesem Zusammenhang mit größter Sorge erfüllt, ist das drohende Vakuum bei unserer Abschreckungsfähigkeit. Wir dürfen nicht vergessen, dass Wladimir Putin den INF-Vertrag bereits vor Jahren durch die Stationierung nuklearfähiger Mittelstreckenraketen in Kaliningrad de facto beendet hat. Wenn Donald Trump die Pläne zur Nachstationierung im konventionellen Bereich nun stoppt, reißt das eine eklatante europäische Fähigkeitslücke auf. Wir haben keine Zeit zu verlieren und müssen zwingend gemeinsam mit unseren europäischen Partnern eigene Mittelstreckenwaffen entwickeln. Zutiefst irritierend und gefährlich empfinde ich vor diesem Hintergrund den Abzug von US-Truppen zu begrüßen oder gar zu feiern. Wer sich dadurch an Russland anbiedert, verkennt völlig dessen imperiales Gebarden. Wer die russischen Bedingungen akzeptiert, macht unsere Nachbarn und letztlich auch uns selbst dauerhaft wehrlos. Aus unserem historischen „Nie wieder Krieg“ darf niemals ein „Nie wieder wehrhaft“ werden. deutschlandfunk.de/usa-iran-und-u…

The relationship between Canada and Europe is rooted in a common history and shared values, and we’re building on that. In a more divided world, we’re choosing partnership — in trade, defence, and security — to build a more prosperous and secure future together.

Trump's effective disassociation from NATO may encourage Putin to attack Europe before Europe can beef up its military forces. trib.al/P3RZMYN

@jurgen_nauditt @Sunnymica Die Aktion „WirverlassenX“ ist eine Kapitulationserklärung. Wer sich in die eigene Bubble zurückzieht statt Desinformation und Propaganda da entgegenzuwirken, wo sie ihre Verbreitung findet, überlässt das Feld den Feinden der Demokratie. „Wehrhafte Demokratie“ sieht anders aus.

Aktion „WirverlassenX“. Deutsche Wegwerf Politiker verlassen X. Viele deutsche Politiker begründen ihren Rückzug von X mit einem vergifteten Diskurs, Desinformation und zunehmender Radikalisierung. Das Problem daran ist nicht, dass diese Analyse falsch wäre – sie ist im Kern zutreffend. Problematisch ist vielmehr, dass sie plötzlich als Begründung für den Rückzug dient, obwohl genau diese Entwicklung über Jahre hinweg absehbar war. Wer politische Verantwortung trägt, kann sich nicht erst dann aus einem öffentlichen Raum zurückziehen, wenn dieser unangenehm wird. Gerade dort, wo Desinformation und Hetze zunehmen, wäre eine konsequente, sichtbare und langfristige Gegenstrategie gefragt gewesen. Stattdessen wirkt der Rückzug jetzt wie ein Eingeständnis, dass man diesen Raum letztlich sich selbst überlassen hat. Es stellt sich daher eine unbequeme Frage: Warum wurde nicht früher entschlossener gehandelt? Warum gab es keine nachhaltige politische Strategie im Umgang mit Plattformdynamiken, algorithmischer Verstärkung von Extrempositionen oder systematischer Desinformation? Und warum wird Verantwortung jetzt indirekt an die Plattform oder „das Klima“ delegiert, statt eigene Versäumnisse offen zu benennen? Der Rückzug kann individuell nachvollziehbar sein – niemand ist verpflichtet, sich dauerhaft Anfeindungen auszusetzen. Aber politisch wirkt er ambivalent: Einerseits wird das Problem benannt, andererseits entzieht man sich genau dem Raum, in dem es sichtbar ist. Das hinterlässt ein Vakuum, das andere Akteure umso leichter füllen. Wenn Politiker argumentieren, dass X kein geeigneter Ort mehr für demokratischen Diskurs ist, dann ist das auch ein Urteil über die eigene bisherige Wirkung dort. Und dieses Urteil fällt nicht nur auf die Plattform zurück, sondern auch auf die Frage, wie aktiv, konsequent und strategisch man selbst versucht hat, diesen Raum mitzugestalten. Die Aktion „WirmachenXbesser“ von unseren Politikern haben wir wohl verpasst.

The idiocy of Putin's regime, moving all the country's air defenses to protect a propaganda parade in Moscow. Its going to be an amazing week.

@nicolange_ Den Typen von der Moskau-Connection fehlt jede Glaubwürdigkeit. Die waren schon damals auf der falschen Seite. Sind in die DDR gefahren, um gegen Stationierung von P II / CM zu demonstrieren. Von SS 20 war keine Rede. Nur bei uns sollten „atomwaffenfreie Zonen“ geschaffen werden.

Herr Mützenich wäre mit den Abrüstungsvorschlägen nur glaubhaft, wenn er 2018 auf Gegenstationierung gegen die russischen Iskander gedrängt hätte und dann gemeinsame Abrüstung aufs Tableau gebracht hätte. Hat er aber nicht, ganz im Gegenteil.

Trump will go to history as the president who has caused the US the most harm. Losing any sense of foreign policy strategy. Alienating everybody but a few dictators. Wasting US military resources on petty issues. The big question: Is this treason or stupidity?

Iran just turned American precision against America. Sixteen bases destroyed across eight countries, using satellite data borrowed from China and Russia and munitions that cost nothing. Meanwhile the United States had four years watching Ukraine rewrite the rules of modern warfare under live fire. Learned nothing. Sent an invoice. Insulted Zelensky on the way out. Europe, Canada, and half of Asia signed production agreements with Kyiv instead. Building the new model with the people who actually fought the war. Washington still thinks it is selling the future. It is selling the past at a premium. open.substack.com/pub/gandalv/p/…

Landed in Yerevan, Armenia, for the 8th European Political Community Summit. This is the first time a non-European nation has taken part. Bound by shared values, Canada is working with our European partners to create more certainty, security, and prosperity for all our peoples.

@nicolange_ Die „Abschreckungslücke“ heißt Trump. Was nützen Raketen, die Trump niemals gegen Russland einsetzen würde? Warum beschafft man F-35 Kampfjets? Um „nukleare Teilhabe“ sicherzustellen?? Wir brauchen dringend eigene Fähigkeiten. Und vor allem auch die Bereitschaft zum Einsatz.

Tomahawk +Typhoon: Der Ursprungsfehler war 2018, dass Merkel auf die in Kaliningrad stationierten Iskander-Raketen nicht reagierte. Erst beim NATO-Gipfel 2024 vereinbarte Scholz mit Biden eine Stationierung. Wenn die jetzt nicht kommt, haben wir weiter eine Abschreckungslücke.

@RKiesewetter „Trump ist absolut unberechenbar. Das muss uns mehr Sorgen machen.“ 🎯 Was nützen US-Raketen, wenn man weiß, dass Trump sie niemals gegen Russland einsetzen würde? Warum kauft man F-35 Kampfjets? Um „nukleare Teilhabe“ sicherzustellen? So funktioniert Abschreckung nicht mehr!

Wir müssen uns vor allem wegen der Ankündigung der USA, keine Tomahawk-Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, Sorgen machen. Denn das reißt eine Lücke in unsere konventionelle Abschreckung. Unsere Folgerung muss sein, den Fähigkeitsaufbau und den Personalaufbau massiv zu beschleunigen und voranzutreiben. Denn Russland wird nur mit Stärke abgeschreckt.

“Very concerned.” If only they were in a legislative body

The Last Time We Reduced Troops in Europe, a War Broke Out. My latest in the @BulwarkOnline, 2 May 2026. open.substack.com/pub/thebulwark…

Trump pulling 5000 American troops from Germany right after talking to Putin is no coincidence. It is a massive strategic blow that heavily weakens US force projection across Europe, Africa, and the Middle East. He is outright sabotaging the US

This short-sighted decision will not hurt Germany. It only hurts us. It does nothing to protect our strategic interests overseas. We cannot defend America from TX or GA or NC. We need forward friends and forward access.

@RKiesewetter In der Tat. Das kommt nicht überraschend. Reaktionen wie „absehbar“ (Pistorius) oder „Das schauen wir uns in aller Ruhe an“ (Wadephul) lassen leider nicht erkennen, dass man den Ernst der Lage erkannt hat. Putin wird ermutigt „to do whatever the hell he wants“ (Trump).

Die USA haben schon lange klar gemacht, dass sie ihre konventionellen Fähigkeiten nicht länger in dem Maße für Europa einsetzen werden, deshalb sind Truppenreduzierungen keine Überraschung. Wir sollten aber Trump mit öffentlichen Äußerungen keinen Anreiz zu Kurzschlusshandlungen bieten. Viel wichtiger ist, dass wir Europäer uns wieder relevant für die USA machen, indem wir eine faire Lastenverteilung für Europa übernehmen. Zudem wird Europa stärker und attraktiver, wenn wir die Ukraine in die europäische Sicherheitsstruktur integrieren. Damit kann dem freien Europa der Sieg über Russland in der Ukraine gelingen und die Übernahme russischer Narrative durch Trump läuft ins Leere. t-online.de/nachrichten/de…

The greatest threat to the transatlantic community are not its external enemies, but the ongoing disintegration of our alliance. We must all do what it takes to reverse this disastrous trend.

@jaegerthomas2 Wenn man jahrelang von Zeitenwende (Scholz) und Epochenbruch (Merz) redet, aber nicht entsprechend handelt, ist das die Folge: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“

bundeswehr.de/de/meldungen/s… "Bis dahin unterstützen uns die Amerikaner" (Pistorius) ist jetzt wohl zwei Jahre nach dem Abkommen hinfällig.