Marko Miholic

Letzte Woche wurden wir Zeugen des bisher einschneidendsten politischen Ereignisses im Jahre 2025: dem Mord an Charlie Kirk. Wenn Ihnen Charlie Kirk bisher kein Begriff war und Sie über die Öffentlich-Rechtlichen zum ersten Mal gehört haben, wer er war, dann muss ich Sie enttäuschen. Beispielsweise Dunja Hayali in einer ZDF-Sendung und Elmar Theveßen bei Markus Lanz – und viele weitere ihrer Kollegen – haben in einer Art und Weise einen Mann verleumdet, der beim Diskutieren an einem Uni-Campus vor seiner Frau und seinen Kindern erschossen wurde. So weit verkommen und beschädigt ist der moralische Kompass in der deutschen Medienwelt – links, so wie bis tief hinein in weite Teile der Bevölkerung. Selbst im deutschen Sprachraum haben tausendfach in den Kommentarspalten auf den sozialen Medien Menschen den Tod von Kirk belustigt, ihn verspottet und nicht selten auch – über der Strafbarkeitsschwelle – den Mord an ihm gebilligt. Von den üblicherweise aufmerksamen Kommentarspalten-Moderatoren eine eindrucksvoll lange Untätigkeit und schwache Reaktion. Wer denkt, dass dieses Attentat in der westlichen Welt lediglich Mitte- bis rechte Meinungen in der Äußerung einschränkt, der sieht nur die eine Seite der Medaille. Die andere ist schleichend, subtil, noch wesentlicher, gefährlicher – und beschädigt das Heiligste, was die Gründerväter der Bundesrepublik nach den grausamen Schrecken der NS-Herrschaft an oberste und unantastbare Stelle unseres Systems gestellt haben: Die Würde des Menschen.

@Shanraal @henninghoene @KubickiWo Wie lautet denn der Vorwurf an Kubicki?

@marko_miholic @henninghoene @KubickiWo Finde es so lustig, wie ihr verzweifelt versucht, Kubickis Hinterzimmerpolitik zu verteidigen und umzuframen...nur weil er sich damit die Macht gesichert hat. Die Wähler kennen diese narrative D-Day-Politik allerdings schon... FDP hat nix gelernt.

Wer vor allem durch innerparteilichen Dissens Aufmerksamkeit erzeugt statt durch Werben bei den Wählern, ist Teil des Problems der FDP. Wer nun mit Blick auf @henninghoene und @KubickiWo seine politische Rolle sucht indem er sich an ihnen abarbeitet, bislang aber kaum außerhalb der Partei sichtbar war, zehrt am organisierten Liberalismus statt ihn zu stärken. #fdp

@thomaskunz @henninghoene @KubickiWo Majestätskritik gibt es in meinem Wortschatz nicht. Meine Kritik richtet sich an die Hater. Wer sich Wettbewerb um den Parteivorsitz gewünscht hätte, den kann ich verstehen. Aber ich mache den Beteiligten an dieser Stelle keinen Vorwurf.

@marko_miholic @henninghoene @KubickiWo Sag doch einfach, dass Majestätskritik zu unterlassen ist. Wir Unwürdigen aus der Etappe haben doch alle keine Ahnung, stimmts. 😉

Der Koalitionsausschuss hat meine Erwartungen voll erfüllt. WK

„Gleichzeitig manövrieren sich alle etablierten Parteien – nicht nur die linken – in eine immer stärker von Agenturen und Politikberatungen geschliffene Kommunikation, die rein gar nichts mehr mit der Lebensrealität eines Großteils der Bevölkerung zu tun hat. Sie besteht im Wesentlichen nur noch aus Phrasen und Selbstbeschwörungen: Wir müssen modern sein, wir müssen das Leben der Menschen verbessern, wir müssen Gerechtigkeit voranbringen, nah bei den Menschen sein oder auch die Menschen mitnehmen (wohin eigentlich?) und so weiter und so fort. Es sind Nullsätze, an denen sich niemand reiben kann, aus denen keine politische Diskussion und kein politischer Streit erwachsen kann, weil es schlicht an inhaltlicher Substanz fehlt.“ 1/2

Der Bundesrat hat die 1.000-Euro-Prämie von Schwarz-Rot gestoppt – eine gute Nachricht aus der Länderkammer. Symbolpolitik auf dem Rücken der deutschen Wirtschaft war von Anfang an eine unverantwortliche Schnapsidee. Die Länder haben die Bundesregierung vor sich selbst geschützt. Der berechtigte Unmut darüber war schlicht zu groß. WK

Ein derart desaströses erstes Kanzlerjahr dürfte in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellos sein. Es ist eine Regierung des Blockierens, Bezichtigens und Hinhaltens. Hinzu kommt, dass Friedrich Merz seit einem Jahr die Politik umsetzt, gegen die er Wahlkampf gemacht hat. Dass das Vertrauen in seine Person und seine Regierung am Boden ist, wäre hinzunehmen; dass er jedoch das Vertrauen in das gesamte politische System beschädigt, ist es nicht. Es war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Nur ein Wunder kann aus dieser Bundesregierung noch den nötigen Reformgeist hervorbringen. Merz’ Kanzlerschaft dürfte schon jetzt als gescheitert anzusehen sein. WK

Das muss diese SPD sein, die aus ihrer Russland-Nähe „gelernt“ und alles gemeinsam „aufgearbeitet“ hat. Man fasst das alles nicht mehr.

Regierung Merz (28.04.26): ▪️ „Wir führen eine Zuckerabgabe ein“ ▪️ „Wir führen eine Plastikabgabe ein“ ▪️ „Wir erhöhen die Tabaksteuer“ ▪️ „Wir erhöhen die Alkoholsteuer“ ▪️„Wir erhöhen die Steuern auf Krypto“ Die Schuldenkoalition wird auch zur Steuererhöhungskoalition. Irre!

“Merz hat keine Kompetenz.” Im Gespräch mit @welt wird aufgeklärt, wo Angela Merkel doch recht hatte. TK

European leaders helping to negotiate ceasefire in Iran

Der “Spiegel” schreibt: „Wolfgang Kubicki hat in den vergangenen Jahren davor gewarnt, dass sich viele Menschen in ihrer Meinungsfreiheit eingeschränkt fühlten und damit ein zentrales rechtes Narrativ genährt.“ Ur-liberale Werte wie die Meinungsfreiheit gilt es gerade auch dann mit Herzblut zu verteidigen, wenn sie vom „Spiegel“ verunglimpft werden. Auch dafür will ich antreten. WK

„Friedrich Merz redet wie ein Marktwirtschaftler und macht eine Politik wie ein Sozialist“ to.welt.de/GlOTJXA

Freiheit ist unteilbar! 1/2

Bemerkenswert, wie viele derjenigen, die sonst gar nicht schnell genug Haltungsnoten verteilen können, jetzt öffentlich in stillosester Art über Wolfgang Kubicki herziehen. Wolfgang ist ein eigener Kopf, er ist im fortgeschrittenen Alter und auch ich bin immer mal wieder nicht seiner Meinung. Er teilt gerne aus und steckt immer wieder ein, man kann sich intensiv mit ihm streiten, glaubt mir. Nichts davon rechtfertigt aber persönliche Angriffe bis hin zum Lächerlichmachen, teilweise durch eigene Parteifreunde in der Öffentlichkeit. Ich bin gespannt, wem die gleichen Nasen in den nächsten Wochen wieder etwas von Anstand, Bürgerlichkeit und Wettbewerb in der Sache erzählen wollen.

Steuererhöhungen sind keine Reformen! Steuererhöhungen sind keine Reformen! Steuererhöhungen sind keine Reformen! Steuererhöhungen sind keine Reformen! Steuererhöhungen sind keine Reformen! Steuererhöhungen sind keine Reformen! Steuererhöhungen sind keine Reformen!

Die Reformen, die das Land jetzt wirklich braucht, sind tendenziell genau die, die staatlich alimentierte NGOs und grüne Energie-Ideologen auf die Palme bringen sollten – und nicht die deutsche Wirtschaft, die das Ganze finanziert. WK

Das hat das @BMF_Bund geschrieben, als noch die verhasste FDP regiert hat.

Neue Antworten entstehen nicht aus alten Mustern. #ResetFDP

Larijani hat die Niederschlagung im Januar geleitet und so direkt den Mord an 30-40.000 Iranern befohlen. Aber dennoch mangelt es nicht an Personen, die ihn nun zum Moderaten erklären. Das ist schon pathologisch.