Garry Mueller

@AliKaanSevinc Dass Scholz das sagt, ist mehr als vorhersehbar. Selbst er müsste erkannt haben, dass es mit seiner SPD nichts wird. Reformunfähig, klassenkämpferisch und inkompetent. Nur das Erpressungspotential der Brandmauer hält sie in der Regierung. Sie gehört in die Versenkung.

Genau das, was Olaf Scholz hier klar adressiert: Eine Minderheitsregierung würde Tür und Tor der AfD öffnen. Merkt euch das liebe Leute von CDU/CSU! stern.de/politik/deutsc…

@LINKEPELLI Sören, bitte! Das ist kompletter Unsinn. Ich bin gegen jeder Art von Extremismus, vor allem gegen den der Linken. Willst Du damit behaupten, dass alle außer der SPD, den Grünen und Die Linke, Hetzer und Spalter sind. Damit machst du genau das Gegenteil dessen, was du forderst.

Anlässlich von #WirVerlassenX will ich klar sagen: Wenn jetzt alle Links-progressiv Denkenden gehen, überlassen wir diese Plattform kampflos den Lautesten, den Hassenden und den Rechtsaußen. Genau das darf nicht passieren. Demokratische Stimmen, solidarische Perspektiven und klare Haltung gegen Rechts sind hier notwendiger denn je. Rückzug stärkt nur diejenigen, die spalten, hetzen und Fakten verdrehen. Ich appelliere an alle, die für Vielfalt, Respekt und eine offene Gesellschaft stehen: Bleibt. Widersprecht. Macht euch sichtbar. #ichbleibeaufX #wirbleiben #wirbleibenaufX

@stepsenmccool @RwRednuloh Stepsen, vielen Dank. Meine Frage war ironisch gemeint. Ich bin selbst EE und berate Sanierungen, WP's und PV-Ankagen im Verband. Bitte nicht gleich wieder mit dem Staatsanqalt drohen. Das Konstrukt, Übererzeugung zu subventionieren, kostet viel Geld, das an anderer Stelle fehlt.

@RwRednuloh @mueller53068 Sie scheinen damit ihre Erfahrungen gemacht zu haben.

EnBW plant Großbatteriespeicher in Philippsburg. Geplante Kapazität 800 MWh. Geplante Inbetriebnahme 2027. Bei -500 Euro pro MWh wie am Wochenende bringt einmal komplett Laden stolze 400.000 Euro. Und den Strom kann man dann sogar später auch noch verkaufen. Ich kann EnBWs Investment verstehen. Die deutsche Industrie geht in der Realität voran, während auf X noch Phantomdebatten um neue deutsche Kernkraft geführt werden. biallo.de/energie/news/e…

@ChristinaStumpp Ich werde sie nicht vermissen. Das waren ja keine wirklichen Debatten. Oder wurde ein Linker schonmal durch Fakten und gute Argumente in seiner Meinung beeinflusst oder hat diese geändert? Nein, die hauen Statements raus, eins absurder als das andere und weg. Debatte? Fehlanzeige

Die linken Parteien verlassen geschlossen X. Ein fataler Fehler: Demokratie lebt von Debatten. Wer sich dem Diskurs entzieht und radikale Äußerungen unwidersprochen lässt, hilft am Ende nur den Feinden der Meinungsfreiheit.

@MiRo_SPD Er kann nicht anders, er macht es wie Trump, er mag "alternative" Fakten, weil Wahrheiten lässtig sind und nicht ins Linke SED Bild passen.

Welche Nachbarn fühlen sich bedroht? Frankreich, Luxemburg, Österreich, Polen oder Dänemark? Warum lügt er? Hoffentlich kommt diese Linx-Partei niemals in Verantwortung, solange derlei gefährlicher Stuss verbreitet wird.

@kripp_m Das wird ziemlich intim werden, so mit 1000 usern. Ist doch schön, wenn man weiß wen man vor sich hat, kann sich über Wetter und "was macht ihr am Wochenende" super austauschen, Grillabende und Treffen, gerne auch regional, organisieren. Schön kuschelig!🤣

EU-Konkurrenz-Plattform zu Musks X startet: 👉Jeder Nutzer muss sich mit Ausweis identifizieren❗️ Die Plattform „W Social“ soll ihre Testphase am 9. Mai beginnen. Die europäische Social-Media-Plattform will ein Gegengewicht zu X bilden. Nutzer sind verpflichtet, sich durch ihr Ausweisfoto und den Abgleich mit biometrischen Daten als Menschen auszuweisen. apollo-news.net/eu-konkurrenz-…

@DrScheuch Was ein Tiefflug...da bleibt man ratlos davor sitzen. Ein wenig, wirklich nur ein wenig Recherche und nochmal nachdenken, bekommt man ein komplett anderes Bild. Warum machst Du das nicht? 🙄

Er hat doch vollkommen Recht. Nicht der Warschauer Pakt hat sich ja bis zum Ärmelkanal ausgebreitet, sondern die NATO nun auch noch bis in die Ukraine. Das gehört doch zur Wahrheit dazu, auch wenn das die vielen Russen-Hasser und die Politblase in Berlin nicht hören will. Und NEIN ich bin kein Putin Troll. Ich verabscheue ihn ebenso wie sein amerikanisches Pendant. Aber wenn ich diesen Schwachsinn lese, dass Putin in 2029 (letztes Jahr war es ja schon in diesem letzten Sommer in Frieden) die NATO angreifen will. Ganz ehrlich, wenn die NATO so schwach ist, wie die Berliner Politblase immer erklärt, dann wäre doch Putin blöd, bis 2029 zu warten, dann muss er doch jetzt angreifen. Mützenich ist anscheinend noch der einzige in Berlin, der nicht ganz so verblendet ist. So und nun dürft ihr mich als Putin Troll, oder was auch immer beschimpfen.

@moritzkoerner Das geht schon seit Jahrzenten so. Warum jetzt erst? Keinen einzigen Cent in diese Terror und Terrorismus fördernte Organusationen. Einige dieser selbst ernannten "Führer" haben sich bereichert, haben Milliarden für persönliche Zwecke abgezweigt und die Dummen missbraucht. 0,0 €

EU-Geld darf nicht länger in Bildungsstrukturen fließen, in denen Kinder mit Hass auf Israel und antisemitischer Hetze indoktriniert werden. Deshalb habe ich im EU-Parlament mitverhandelt, dass die Palästinensische Autonomiebehörde europäische Grundwerte im Bildungssektor vollständig einhalten muss, sonst müssen die Hilfen eingefroren werden. Die BILD berichtet exklusiv darüber: bild.de/politik/auslan…

@ManuelaSchwesig Früh erkannte Dummheit, spart Deutschland Milliarden!

Es ist richtig, dass die Bundesregierung eine Gesundheitsreform plant. Die Krankenkassenbeiträge können nicht immer weiter steigen. Aber die muss auch gerecht und vernünftig sein. Das Hautkrebs-Screening zu streichen, ist völlig falsch.

@vegas542003 @Libertas2906 @ManfredHollenb4 Diese Aufstellung der zeitlich Regierungsbeteiligung greift nicht. Die Nachkriegszeit, die Zeit des Wirtschaftswunders und der dadurch ausgelöste Babyboom, haben das Land zu dem gemacht wie es in den 80 und 90zigern war. Was danach kam hat von der Substanz gelebt und Mist gebaut.

@Libertas2906 @ManfredHollenb4 #SPDUnter5Prozent

Bärbel Bas: Das personifizierte Scheitern einer Partei ohne Ideen Ich beobachte die deutsche Politik seit einem Vierteljahrhundert. Ich habe Regierungen scheitern sehen, Minister stolpern, Koalitionen zerbrechen. Aber was Bärbel Bas in diesem Kabinett veranstaltet, ist selbst für mich eine neue Qualität des politischen Versagens. Es ist nicht einfach Inkompetenz — das wäre noch irgendwie verzeihlich. Es ist kalkulierte, ideologisch verbrämte Blockade auf Kosten dieses Landes. Und das macht mich, offen gesagt, fassungslos wütend. Diese Frau steht vor Kameras und erklärt allen Ernstes, dass der Streit in der Koalition endlich aufhören müsse. Intern statt öffentlich, bitte schön. Als wäre sie eine unbeteiligte Beobachterin. Als hätte nicht genau sie am 1. Mai vor einer Gewerkschaftskulisse Begriffe wie „zynisch" und „menschenverachtend" in Richtung des eigenen Koalitionspartners gebrüllt. Die Chuzpe, mit der Bas so etwas sagt, ohne auch nur einmal mit der Wimper zu zucken — die muss man sich erst mal erarbeiten. Die hat man nicht einfach so. Das ist eine Lebensleistung im Graubereich zwischen Dreistigkeit und Realitätsverlust. Aber reden wir über das eigentliche Desaster: den Reformfriedhof, den Bärbel Bas sich auf dem Schreibtisch des Bundesarbeitsministeriums angelegt hat. Eine Kommission von Fachleuten hat monatelang Vorschläge erarbeitet, wie das Rentensystem im demographischen Wandel überleben soll. Ergebnis? Schubladen-Tod. Kein Gesetzentwurf, kein Impuls, kein gar nichts. Das Bürgergeld wurde so verwässert reformiert, dass im Wesentlichen nur der Name übrig blieb. Das ist kein Regieren. Das ist staatlich finanziertes Nichtstun. Man muss sich die Frage stellen — und ich stelle sie jetzt, laut und ohne Entschuldigung — wie eine Frau für die Reform eines Systems zuständig sein kann, das sie für reformierbar zu halten prinzipiell ablehnt. Sie hat das Wort „Bullshit" benutzt. Nicht hinterm Stammtisch. Als Spitzenpolitikerin über die legitime Problemanalyse, auf der jede ernsthafte Sozialpolitik aufbauen müsste. Das ist keine politische Position mehr. Das ist intellektuelle Kapitulation. Das ist das Ende jedes ernsthaften Diskurses, bevor er überhaupt begonnen hat. Und jetzt das Entscheidende, das, was mich nach 25 Jahren immer noch auf die Palme bringt: Bärbel Bas ist kein Zufallsprodukt. Sie ist das System. Sie ist Bundestagspräsidentin geworden, weil die SPD das Amt mit einer Frau besetzen wollte. Sie ist ins Kabinett Merz gerutscht, weil die Partei eine Frau mit Profil brauchte — und Bas durch das Bundestagspräsidium plötzlich eines hatte, obwohl sie es sich nicht erarbeitet, sondern geschenkt bekommen hatte. Das Ergebnis ist jetzt Regierungspolitik. Oder besser gesagt: das Ausbleiben derselben. Die SPD hat dieses Land jahrzehntelang mitgeprägt. Es gab Zeiten, da hatte diese Partei Ideen. Ernstzunehmende, streitbare, manchmal falsche, aber ehrliche Ideen über die Zukunft der Arbeit, über sozialen Aufstieg, über den Umbau des Staates. Heute hat die SPD Bärbel Bas. Die sagt „Nein". Immer. Zu allem. Und nennt das Haltung. Ich sage: Das ist keine Haltung. Das ist Feigheit in Reinform. Das ist die Angst einer Partei, die längst nicht mehr weiß, wofür sie steht, verkleidet als Prinzipientreue. Keine Antwort auf den demographischen Wandel. Keine Vision für eine Arbeitswelt, die sich gerade fundamental verändert. Keine Idee, wie man Menschen aus Transferabhängigkeit herausholt und in echte, würdige Beschäftigung bringt. Stattdessen: Schreien auf Gewerkschaftsbühnen, Blockade im Kabinett und Phrasen, die schon in den Siebzigern verbraucht waren. Friedrich Merz hat diese Koalition eingegangen — mit all den Kompromissen, die das bedeutet. Man kann darüber streiten, ob das klug war. Aber er hat eine Frau als Arbeitsministerin akzeptiert, die Sozialstaatsreformen für Unsinn hält. Was er geerntet hat, ist exakt das, was er bekommen musste. Eine Bremse. Die lauteste, destruktivste, ideenloseste Bremse, die dieses Amt je gesehen hat. Und am Ende zahlen nicht Merz und nicht Bas die Rechnung. Die zahlt das Land. Die zahlen die Menschen, die in einem Sozialsystem feststecken, das sich selbst überlebt hat und das niemand anfassen will, weil es einer Frau aus Duisburg zu wichtig ist, auf dem nächsten DGB-Kongress als Heldin gefeiert zu werden. Das ist die Wut, die ich fühle. Nicht über eine Politikerin. Über ein System, das genau solche Politiker produziert und belohnt. Das muss sich ändern. Dringend. Sehr dringend. apollo-news.net/die-bremse-brb…

@ThomasWasilewMG Das wird auf Dauer eh nicht gut gehen. Die Ausgaben werden weiter steigen und zusammen mit Subventionen, Pensionen und Schuldendienst den kompletten Haushalt "verbrauchen". Reaktion: noch höhere Steuern, mehr Schulden, Inflation und Zusammenbruch. Lies mal die Antwort in Englisch

Schon heute reicht die Rente für viele in Deutschland nicht zum Leben: Sie liegt teils unter dem Niveau der Sozialhilfe. Menschen sind auf Grundsicherung angewiesen, stehen bei der Tafel an oder sammeln Pfandflaschen. Ein Staat, der das zulässt, ist kein guter Sozialstaat.

@ainyrockstar Das "Bürgergeld" ist die heilige Kuh der SPD. Sie beschützt sie zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung, gegen deren Willen unterstützt durch, mit Steuermitteln finanzierten Vorfeldgruppen, die uns nach "Rechts" ablenken. Sie muss geschlachtet werden!

Während die arbeitenden Menschen in diesem Land immer weniger im Portemonnaie haben, muss sich eine Klientel nie Gedanken machen, weil sowieso alles für sie bezahlt wird. Kein Wunder, dass jeder nach Deutschland will. Nirgendwo sonst gibt es ein solches Rundum-Sorglos-Parket für Faulenzer. Aber merkt ihr etwas? Während überall geschaut wird, welche Steuern- und Abgaben noch erhoben, welche Leistungen gekürzt werden können, setzt man genau hier bei diesen Leuten nie den Rotstift an. Die Stütze ist die heilige Kuh in Deutschland, an der bloß nicht gerüttelt werden darf. Frechheit hier alles. Ich hab es satt. #bürgergeld #stütze #anstieg #sozialleistungen #deutschland

@sternde An dem Umfrageergebnis, ich wüsste gerne in welcher Fussgängerzone zu welcher Uhrzeit gefragt und wie die Frage formuliert war, kann man sehen, wie jahrelange Propaganda der Linken in SPD, GRÜNE und DL, wirken. Bashing ohne Substanz und Unwahrheiten durch Weglassen wirken. Dumm!!

Steuern rauf für Reiche? Forsa-Umfrage zeigt: 76 Prozent der Deutschen sprechen sich für Reichensteuer aus. AfD-Anhänger äußern Vorbehalte. trib.al/fUSf9fe

@peteraltmaier "Tja", genau die richtige Antwort Herr Altmaier. Dann folgt die Union dem Weg der SPD nach. Die Zustimmungswerte zeigen dies bereits. Bei den LTW im September wird es noch deutlicher werden. Die Mitte aufgegeben, die Linken machen lassen, sich nicht durchsetzen, ist nicht der Weg

Friedrich Merz hat einer Minderheitsregierung gestern Abend erneut eine glasklare Absage erteilt. Markus Söder, Hendrik Wüst und fast alle führenden Unions-Politiker sehen es genauso. Deshalb sollte diese Debatte nun beendet sein.

@stepsenmccool // Nachtrag: vergiss es, ich habe deine Antworten beim weiteren Durchlesen schon sehen können. Sehr qualifiziert! Top!

@Buurmann 💯!!! Hier sollte jeder erkennen, was im Hintergrund abläuft. Das Verhalten der SPD zielt dahin, die Union zu schwächen. Was ihr zunehmend gelingt. 5-6% sind schon weg. Die SPD,Grüne und Die Linken, planen eine Regierung mit Lars als BK. Das muss verhindert werden! Union???

Hier mal eine klare Ansage an die Grünen, die SPD und die Linke: Mit eurem koordinierten Wegzug von X habt ihr gezeigt, dass ich euch nicht vertrauen kann, und vor allem, dass ich euch nicht damit beauftragen kann, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Wenn ihr schon an X scheitert, dann werdet ihr mit Sicherheit auch an der Komplexität der Welt und der Politik scheitern. Wer Regierungsverantwortung beansprucht, der kann sich nicht in digitale Komfortzonen zurückziehen, sobald es ungemütlich wird. Politik lebt nicht davon, nur mit Gleichgesinnten in kontrollierten Räumen zu kommunizieren, sondern davon, sich dem gesamten Spektrum an Meinungen zu stellen, den konstruktiven, den kritischen und auch den unbequemen. Genau das ist im Kern Demokratie: Aushalten, widersprechen, argumentieren, überzeugen. Wer Verantwortung trägt, weiß das längst aus der realen Welt: In der Außenpolitik spricht man nicht nur mit Partnern, sondern auch mit Autokraten, mit Kriegsparteien, mit Regimen, deren Werte man zutiefst ablehnt. In der Innenpolitik stellt man sich einem pluralen Volk, das nicht homogen denkt, sondern widersprüchlich, emotional, manchmal radikal, und trotzdem repräsentiert werden will. Vor diesem Hintergrund wirkt die Begründung, man ziehe sich aus einem Medium zurück, weil dort „Desinformation“ und „Chaos“ herrsche, nicht wie ein Zeichen von Stärke, sondern eher von Überforderung mit der Unübersichtlichkeit demokratischer Öffentlichkeit. Wenn ihr schon daran scheitert, euch auf einer Plattform wie X der Debatte zu stellen, also dort, wo Meinungen ungefiltert aufeinanderprallen, dann stellt sich zwangsläufig die Frage, wie ihr mit deutlich komplexeren Realitäten umgehen wollt, etwa in Regierung, Krisen oder internationaler Diplomatie.

@Die_Gruenen Dann macht doch endlich mal das, was ihr hier breit angekündigt habt.

X ist in den letzten Jahren im Chaos versunken. Politische Debatten leben vom Austausch, der Menschen erreicht & informiert. X hingegen fördert zunehmend Desinformation. Deswegen bespielen wir diesen Account nicht mehr. #WirVerlassenX (1/2)

@BadumLisa Nachtrag// woher sollten Sie auch die Kenntnis haben. Ein Studium der Politikwissenschaft ersetzt kein naturwissenschaftliches Studium, oder? Ein Praktikum bei einem Stromanbieter auch nicht. Genau, deshalb auch diese unsäglichen Posts.

SPD & CDU/CSU planen, die Mieterinnen und Mieter in Deutschland nur zur Hälfte vor der fossilen Kostenfalle zu bewahren. Das ist kein echter Schutz, denn Heizen mit Öl oder Gas wird immer teurer werden. augsburger-allgemeine.de/politik/auftei…

@BadumLisa Man merkt an ihren simplen, nicht durchdachten, ideologisierten Veröffentlichungen, dass sie keine Ahnung haben wie es draußen aussieht. Was, wenn der Eigentümer schlicht das Geld für eine Sanierung fehlt? Nur eine WP zu installieren reicht nicht.