UHDE #SPANDAU NEWS
6.3K posts
UHDE #SPANDAU NEWS
@muhde10
#Journalist und Verleger / Geschäftsführender Gesellschafter #Havel Edition Verlagsgesellschaft / Leitender Redakteur #Spandauer Stadt-Journal
Die Gesinnung von @daniel3liasson untergräbt den Rechtsstaat. Solche Methoden kennt man u.a. von der Stasi. Die Staatsanwaltschaft hat die Monopolstellung auf Strafverfolgung und Anklage. Als Privatperson Mittel und Methoden öffentlich zu fordern, gutheißen oder selbst vornehmen, die einer öffentlichen Anklage gleichkommen, ist widerwärtig.
Die Merz-Koalition und Minister Dobrindt planen nun ganz offen den Rechtsbruch. Damit berauben sie nicht nur Menschen ihrer individuellen Rechte. Sie fordern auch von ihren eigenen Polizei-Beamten illegales Handeln und bringen sie dadurch in unmögliche Situationen. Vielleicht werden schon bald Polizeibeamte belangt, weil sie das taten, was die Merz-Koalition wollte.
Der #Zapfenstreich gehört zum Zeremoniell des Machtwechsels in unserer Demokratie. Die Teilnahme ist eine Ehre. Meine Abwesenheit hat keinen politischen Hintergrund. Heute Abend gehen väterliche Pflichten vor. CL
Autos als Vogelscheuchen, und dies soll funktionieren 🤔 Kann ich mir nicht vorstellen. Gibt es Erfahrungsberichte?
CO₂-Intensität in Europa 2023❗️ Wirtschafts- und Klimaminister Habeck hat es geschafft, dass Deutschland in Europa auf Platz 23 von 31 landet. ALLES, was dieser Mann angepackt hat, ist krachend gescheitert. Und wir alle werden für sein CO₂-Desaster weiter zur Kasse gebeten!
Dortmund: Polizei stürmt Antifa-Zentrale! 🔥 🟥 Nachdem ein vermummter Antifa-Trupp am späten Samstagabend Passanten in der Dortmunder Nordstadt attackierte, stürmte die Polizei mit einem Großaufgebot die Zentrale der linken Szene, den berüchtigten "Nordpol". 🟥 Ein Stich ins Wespennest. Umso wichtiger ist es, sich die dahinterstehenden Strukturen genau anzusehen. Das hat COMPACT gemacht. Und wir zeigen interessante Vernetzungen zwischen der Antifa-Szene, Verwaltung und Lokalpolitik auf. 🟥 Gegenüber COMPACT verurteilt der Dortmunder AfD-Bundestagsabgeordnete Matthias Helferich die Fördermittelvergabe für linksextreme Organisationen scharf: "Unter dem Deckmantel der Demokratie- und Vielfaltsförderung findet in Dortmund doch schon seit Jahren die staatliche Förderung des Linksextremismus statt. Nordpol, sozial-ökologisches Zentrum oder BlockaDO: Im Stadtrat erhebt nur die AfD die Stimme gegen die Förderung dieser Organisationen." ▶️ Hier den ganzen Beitrag lesen: compact-online.de/dortmund-poliz…
@oida_grantler Distanz zu SPD und Grünen ist wichtiger als Distanz zur AfD.
Kurz vor seinem Abschied als Bundesgesundheitsminister zeigt sich Karl Lauterbach enttäuscht über das Ende seiner Amtszeit und erklärt, er hätte „gern weitergemacht“. Der SPD-Politiker bezeichnete das Amt als seinen „Traumjob“. apollo-news.net/traumjob-gesun…
