Sabbelklug

@rosenbusch_ Frau Neigel - Chapeau 👏🏻

“Wie aus einer Pressemitteilung vom Donnerstag hervorgeht, haben Neigel und Luthe bei der Generalstaatsanwaltschaft Dresden Strafanzeige gegen insgesamt zwölf Personen eingereicht. Darunter befinden sich fünf Berufsrichter des 3. Senats des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Bautzen, zwei weitere Richter in ihrer Funktion als Pressesprecher sowie amtierende und ehemalige Mitglieder der sächsischen Staatsregierung. Genannt werden Vorwürfe der Rechtsbeugung, der Strafvereitelung im Amt, des Betrugs, der Untreue und der Urkundenfälschung.” berliner-zeitung.de/politik-gesell…

@Aufwachen_Leute Dieser mindervermittelte Versager gehört schon längst in die "Geschlossene"😡

Schlägt er vor, dass die Ukraine unsere neue Schutzmacht wird?🤡 Meine Fresse 🤢

@PikAssDE Lüge!!! Heute Benzinmangel, morgen Stromausfälle. Es ist scheißegal und der dumme Hansel macht alles mit🤦🏻Wer ne Wiese hat, sollte sich nen Esel anschaffen😡

Wahrheit oder Lüge – was meinen Sie? 🤔 🕵️

@Nie_mehr_Krieg @Mina7777Mina Hat auch sein Gutes! Damit werden wir immer wieder daran erinnert, das die FDP genau dort richtig ist, wo sie jetzt ist!!!

@Mina7777Mina Diese alte Frau ist wirklich omnipräsent in den sozialen Medien. Schon ne Leistung, wenn man bedenkt dass ihre Partei es nicht mal über die 5% Hürde schafft.

Wer sind WIR?

@kripp_m 🤷🏻‍♂️

Nichts

@HeimatliebeDE @babymohouseman Wenn DAS unsere Wirtschaftsweisen sind...🤦🏻

@babymohouseman „Wirtschaftsweise“ Da hat man echt keine Worte mehr.

Was für eine abgehobene Schnepfe. Und verblödet noch dazu. Als ob die exorbitanten Preise an der Tanke sich nicht überall auswirken würden, zb auch bei den Lebensmitteln. Komplett weltfremd die Alte. x.com/DrLuetke/statu…

@Martin_Sichert Na ja🙄wenn man sich ablenken lässt...

Jedes Jahr sterben Hunderttausende Wale und Delphine als Beifang bei der Hochseefischerei, das interessiert keinen. Aber riesen Berichterstattung wegen einem einzigen Wal seit einem Monat. Ist völlig unverhältnismäßig und wird nur gemacht, um von wichtigeren Themen abzulenken.

@DeSeptimononico @hackervnzl Nicht wenn du triffst!!!

@hackervnzl De alguna manera no es buena idea recuerden que si te defiendes disparas etc seras detenido y el criminal será defendido por la justicia y puede pedirte pasta y acusarte o sea todo muy 2030🤬

¿Apoyas tener un arma legal para defender a tu familia? A si B no

@hackervnzl Ich war immer gegen den privaten Besitz von Waffen. Das hat sich mittlerweile grundlegend geändert. Also unbedingt A!!!

@Markus_Soeder Dieser Mann ist der Inbegriff für einen🤦🏻 Wendehals

Es ist nicht gerecht, dass Beitragszahler über ihre #Arbeit die Krankenkosten für #Bürgergeldempfänger finanzieren. #Krankenversicherung

@joni_askola Erzähle mir lieber was passiert wäre, wenn Orbans gewonnen hätte🤔

Stop praising Orbán for not attempting a coup. He only stepped down because Magyar's win was too massive to steal. He rigged the constitution, captured the institutions, and used state media to his advantage. He did everything he could to destroy democracy, and he failed

@JohannesVarwick Dürfte, Hätte, Vermutlich, Wahrschenlich... Wirklich wissen tun Sie nichts!

Ich habe mir mal das kürzlich beschlossene Wahlprogramm der AFD für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt am 6. September 2026 angeschaut: 1⃣-8⃣ 1⃣ Die aktuellen Umfragen lassen eine AFD-geführte Landesregierung als wahrscheinlich erscheinen, wenngleich diese wohl mangels Koalitionspartnern nur bei einer absoluten AFD-Mehrheit möglich wäre. Klar ist: die Vorstellungen der AFD in Sachsen-Anhalt gehen weit über bisherige Regierungswechsel hinaus. Die Landes-AfD sieht sich als Systemopposition und steht gegen die von ihr so bezeichneten „Altparteien“. 2⃣ Ich bin dafür, die Positionen der AfD im offenen Diskurs anzugehen, als Demokrat offensiv die inhaltliche und sachliche Auseinandersetzung zu suchen und argumentativ dagegenzuhalten. Vielleicht war die bisherige Art der Diskussion mitunter falsch. Auch meine. Selbstbewusste Demokraten brauchen keine Brandmauern. Sie brauchen aber klare Haltung, argumentative Stärke und Vertrauen in die eigene Überzeugungskraft. Viele Argumente der AfD sind einfach nicht tragfähig und müssen in ihren Konsequenzen erläutert werden. Bei manchen Fragen mögen sie gleichwohl einen guten Punkt haben oder man kann anderer Meinung sein, ohne permanent in Freund-Feind-Kategorien zu denken. 3⃣ Was von der AfD-Programmatik in LSA umgesetzt wird und werden kann, muss sich erst noch zeigen, da etliche Punkte - wie etwa die Prämie für Geburten, kostenloses Schulessen, die Änderungen beim Rundfunkstaatsvertrag, Ausstieg vom Kohleausstieg oder die Kürzung der Mittel für Kirchen und zivilgesellschaftliche Akteure entweder unter Finanzierungsvorbehalt stehen oder an rechtliche Grenzen der Landespolitik stoßen. Andere Punkte wie etwa eine "patriotische Kulturpolitik“ und eine veränderte Förderpolitik wie auch die neue Tonlage bei Minderheiten dürften tatsächlich erhebliche Folgen für das politische Klima haben. Für diesen Richtungswechsel tritt die Landes-AfD an - und daran wird sie vermutlich auch nach der Wahl gemessen werden. 4⃣ Es gibt Spielräume in der Landespolitik, etwa in der Bildungs- und Wissenschaftspolitik oder bei der Schwerpunktsetzung des Landeshaushalts. Andere zentrale Themen, wie etwa die geforderte Migrationsbegrenzung, sind zwar Themen, von denen LSA betroffen ist, die gesetzlichen Regelungen werden aber weitgehend auf Bundesebene gemacht. Migration ist das Thema, bei dem die AfD am stärksten für alternative Konzepte steht, allerdings wenig Spielraum für eine Landesregierung besteht. Die im Programm angekündigte Abschiebe-Offensive und massenweise Remigration werden vermutlich kaum umsetzbar sein. Das wird absehbar zu Enttäuschungen in der Kernwählerschaft führen. Das gilt auch für wirtschaftspolitische Themen wie das Ende des Kohleausstiegs und der geforderte Wiedereinstieg in die Kernenergie, die beide nicht in LSA entschieden werden können. Andere Themen wie etwa die Idee, ein Gütesiegel „Produziert in Sachsen-Anhalt“ einzuführen mögen gut gemeint sein, sind aber in einer offenen Volkswirtschaft vermutlich eher kontraproduktiv. 5⃣ Entscheidend scheint mir, dass sich bei einer AFD-Regierungsbeteiligung rasch das politische Klima im Land verändern würde, etwa bei der Zuwanderung von Fachkräften, auf die das Land aber angewiesen ist. Vermutlich wird die Stimmung recht schnell in Richtung Ausländerfeindlichkeit kippen - selbst wenn das von der AfD gar nicht so gemeint wäre. Was etwa Ärzte, Pflegepersonal oder andere ausländische Fachkräfte zu dieser Wende sagen werden, dürfte relativ klar sein: Viele dürften in andere Bundesländer abwandern. Auch in anderen Fragen würde sich die politische Kultur in Sachsen-Anhalt vermutlich rasch ändern: weniger weltoffen, weniger orientiert an Minderheitenschutz und deutlich polarisierter - aber genau das sagt ja die AfD in ihrem Programm deutlich - und wenn Sie dafür Mehrheiten findet, dann muss das in einer Demokratie als Wille des Volkes akzeptiert werden, selbst wenn das in vielen Fragen nach hinten los gehen dürfte. 6⃣ Die Grenzen bestehen allerdings in der Beachtung der Landesverfassung – eine Demokratie muss wehrhaft sein, sonst schafft sie sich selbst ab. Zugleich sollte nicht bei jeder abweichenden Meinung oder anderen Weltbildern die „Nazikeule“ geschwungen werden und auch sehr rechtskonservative Politikansätze müssen als legitim in einer lebendigen Demokratie akzeptiert werden. Demokratie heißt immer, dass auch der andere Mal Recht haben könnte. 7⃣ Zu beobachten wird sein, wie die Verbindungen ins rechtsextreme Milieu sein werden, was etwa Mitarbeiter in AFD-geführten Ministerien etc. angeht. Nicht alle AfD-Mitglieder sind Rechtsextreme. Aber die Partei duldet und fördert rechtsextremistische Positionen. Wer sie wählt, weiß, worauf er sich einlässt. Das muss klar benannt werden. Genau diese nicht deutliche Abgrenzung von Rechtsextremismus war ja der Grund, warum die AFD in LSA als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird. Der Landesverfassungsschutz wird hier aber sicher nach einer etwaigen Regierungsbeteiligung der AFD nicht mehr genau hinschauen, denn die AFD fordert ja einen grundlegenden Umbau des Verfassungsschutzes zu einer reinen Spionageabwehr. 8⃣ Ein besonderes Problem ist die nicht vorhandene Regierungserfahrung und die Qualität des politischen Personals der AfD in Sachsen-Anhalt - da dürfte es noch etliche, vermutlich mehrheitlich negative, Überraschungen geben.

@EikePan @RainerChris Marktwirtschaft? Zuallererst ist das Problem durch skrupellose Politikgenies entstanden und der kleine "Hannes" soll nun wieder sparen, während sich andere die Taschen füllen. Die Menschen wollen LEBEN und sich nicht schon wieder(wie zu Coronazeiten) einschränken müssen😡

@RainerChris Hier geht es um marktwirtschaftliche Handhabung. Wo ist das jetzt meine Ideologie? es ist ganz logisch. Wenn sprit zu teuer ist fahren Menschen nur noch das nötige. Nichtmehr zur kaffeefahrt zu Tante elsa.

Wenn Leute wirklich Probleme mit Spritpreisen hätten würden die Autos am Wochenende stehen bleiben. Stattdessen werden heute und morgen Millionen Autofahrten gemacht um irgendwo n Stück Kuchen und n Kaffee zu trinken. Spritpreise sind noch nicht teuer genug.

@RZitelmann Jaja, reden können sie🤦🏻

Einer der besten Leute in der FDP. Merken Sie sich den Namen und folgen Sie ihm!

@BerndZiesemer Menschen wie Sie sind einfach nur hasserfüllter Abschaum😡

Goldbehängte Russinnen mit aufgespritzten Lippen und Botox-Gesichtern bevölkern Venedig in diesen Tagen in den Kompaniestärken, die russische Männer an der Front bilden, um Ukrainer zu massakrieren. Wieso kommen diese Horden immer noch mit einem Visum in die EU?

@anibu611 Ihr wahrer Intellekt kommt immer mehr zum Vorschein🤦🏻

@_MartinHagen Wenn Ihr mit eisernen Besen in euren Reihen aufgeräumt habt und diejenigen entfernt, die für euren Untergang verantwortlich sind, dann könntet ihr hoffen! Momentan verursacht schon euer Kürzel Brechreiz... Ich bin immer noch zutiefst enttäuscht über den Verrat an euren Wählern😡

...Mitglieder sind wieder motiviert, unsere Sympathisanten schöpfen neue Hoffnung und die abgewanderten Wähler beobachten mit Interesse, wohin sich die FDP entwickelt. Dieses Momentum werden wir nutzen, um die Liberalen wieder zu einer starken politischen Kraft zu machen! (2/2)

Die FDP ist wieder gefragt. Das zeigt u.a. die explodierende Zahl an Interviewanfragen, Kommentaren und Hintergrundartikeln in den letzten 10 Tage. Seit Wolfgang Kubicki seine Kandidatur um den Bundesvorsitz angekündigt hat, ist ein Ruck durch die Partei gegangen: Unsere... (1/2)

@PsyGuy007 Ich verstehe die Frage nicht🙄

🇷🇺 Pensez-vous que le président russe Vladimir Poutine est un meilleur dirigeant qu’Emmanuel Macron ? A. OUI B. NON

@BMeinl Diese Heuchelei ist zum kotzen🤦🏻

Russland hat die Ukraine heute Nacht erneut massiv angegriffen. Wohnhäuser, zivile Infrastruktur und sogar Hilfskräfte wurde gezielt attackiert. Mehr als ein Dutzend Menschen, darunter auch ein Kind, wurden getötet. 
Meine Gedanken sind heute bei den Opfern dieser brutalen Attacken, allen Verletzten und ihren Familien. Russland muss diesen Krieg endlich beenden und an den Verhandlungstisch zurückkehren, um dieses Leid zu beenden und einen dauerhaften Frieden zu erreichen.

@queru_lant Der Mann ist dermaßen abgestürzt, daß ich nicht mal mehr grinsen muss, bei seinem dämlichen Gelaber🙄Mensch Mittermeier, was ist passiert? Liegt's am Geld, biste ernsthaft krank (zu viele Spritzen) oder was??

Wer sich dermassen woke prostituiert, braucht sich nicht wundern. 80% lehnen diesen Bullshit ab.