Stefan Diefenbach-Trommer (er/he)

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Stefan Diefenbach-Trommer (er/he)

Stefan Diefenbach-Trommer (er/he)

@stefandt

Schreibt nicht die Meinung anderer, aber manchmal darüber, oft mögend. Freund von #Demokratie, #Rechtsstaat und #Gewaltfreiheit. Arbeitet zu #CivicSpace.

Katılım Nisan 2009
697 Takip Edilen952 Takipçiler
Bundeskanzler Friedrich Merz
Bundeskanzler Friedrich Merz@bundeskanzler·
Nicolás Maduro hat sein Land ins Verderben geführt. Die letzte Wahl wurde gefälscht. Die Präsidentschaft haben wir – wie viele andere Staaten auf der Welt – daher nicht anerkannt. Maduro spielte in der Region eine problematische Rolle.
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Tikvah Institut gUG
Tikvah Institut gUG@TikvahInstitut·
In Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht (ZevKR Jg. 69, H. 3–4, 2025) jetzt Beiträge unserer Tagung Kein Geld für Antisemitismus?! Welche rechtl. Möglichkeiten haben öffentl. Fördergeber, um antisemitische Inhalte in Kunst, Kultur und Wissenschaft nicht zu fördern?
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Stefan Diefenbach-Trommer (er/he)
@schroeder_k Den Unmut der Verkürzung von „gegen Rechtsextremismus“ auf „gegen Rechts“ teile ich; denn Sie, @spahn oder @_FriedrichMerz sind sicher rechts der Mitte kulturkämpfend unterwegs, aber bis auf Ausrutscher auf dem Boden der #FDGO. Allerdings verrutschen Sie häufig bei links(extrem).
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Kristina Schröder
Kristina Schröder@schroeder_k·
Aus Gleichberechtigung wird Gleichstellung, aus dem Kampf gegen Rechtsextremismus der „Kampf gegen Rechts“ und aus Frauen werden „Menschen mit Uterus“. Dies alles ist Ergebnis von Kulturkämpfen. Wer das leugnet, will dieses Entwicklungen meist als irgendwie objektiv erforderliche nächste Entwicklungsschritte liberaler Gesellschaften verstanden wissen. So zu argumentieren ist natürlich geschickt, denn das immunisiert gegen Kritik und hilft so, diese Positionen (oft gegen eine Mehrheit der Bevölkerung) durchzusetzen. Ich sage: Man kann alle diese Positionen vertreten, aber nichts davon ist objektiv gegeben. Und ob wir all dies wollen, oder vielleicht doch wieder zu Gleichberechtigung, einem antitotalitären Konsens und „Frauen“ zurückkehren wollen, genau darüber muss es in einer offenen Gesellschaft eine lebhafte Debatte geben, in der auch Konservative und Liberale selbstbewusst eigenständige Positionen vertreten. Man kann das #Kulturkampf nennen, oder, wenn man sich an dem Begriff „Kampf“ stört, gerne auch „Wertediskurs“. Aber so zu tun, als gebe es dieses Ringen um Deutungen und Wertungen nicht, heißt, inhaltlich aufzugeben.
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Stefan Diefenbach-Trommer (er/he)
@Initiative_TD @AfDimBundestag 3) Gesetzlich ausgeschlossen in #Gemeinnützigkeit ist Förderung einer Partei (§55 I AO). Kritik an einer Partei ist nicht Förderung anderer. Im System Gemeinnützigkeit muss Kriterium das Darauf-gerichtet-Sein sein: Kritisiere ich Partei A aufgrund meiner Satzungszwecke und/oder
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Initiative Transparente Demokratie
Dürfen #NGO s Demonstrationen für das Verbot einer Partei organisieren, ohne Gefahr zu laufen, ihre Gemeinnützigkeit zu verlieren? Die @AfDimBundestag hat heute eine Kleine Anfrage dazu an die Bundesregierung gestellt.
Heute im Bundestag@hib_Nachrichten

AfD fragt nach Neutralität gemeinnütziger Organisationen #Finanzpolitik #Bundestag Unter dem Titel "Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage… bundestag.de/presse/hib/kur…

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Stefan Diefenbach-Trommer (er/he)
Und zugleich die Arbeit von allen engagierten Menschen in Parteien und Bundestag als „Parlament der Lobbyisten“ abwertet. Kritik am #Lobbyismus ist berechtigt. (2/3)
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