Thomas Ruhrmann

@maxotte_says Es ist natürlich ärgerlich wenn die Finanzwelt leidet... deshalb einen Pres. mit anderen Prioritäten als gemeingefährlich krank abzutun ist schon billiger BS

Das ist ein ernst gemeinter Beitrag. Er klingt mehr als verzweifelt. Dieser Mann ist krank und hat in der Nähe der Macht nichts zu suchen. Jedes Mitglied seines Kabinetts, jeder Abgeordnete und jeder Senator trägt eine Mitschuld, wenn er nicht sofort seine Absetzung fordert. Donald #Trump

@BowesChay This is ridicoulos....

As US military Aircraft are forced to "fly around" European airspace to Iran- What would those European countries (and NATO Allies") do exactly, if the Americans just flew over them anyway? Think about it.

@Nicole_Hoechst Wie ist Ihre Erwartungshaltung an eine Partei , wenn die Kartellparteien es nicht schaffen sich an "Demokratische Regeln" zu halten?

👉Scholz’ Warnung im Podcast👈
Olaf Scholz hat im Podcast „The Rest is Politics: Leading“ (Folge vom 23. Februar 2026) geäußert, er habe „eine Menge Zweifel“, ob eine AfD-Regierung demokratische Wahlen respektieren und sich später durch Wahlen wieder ablösen lassen würde. Er stellte damit die Frage, ob die AfD ihre Macht nutzen könnte, um sich dauerhaft zu halten. Original-Podcast-Folge
youtube.com/watch?v=RvHCGK…
(Titel: „Olaf Scholz: Putin, Power, and Far-Right Populism“ – die relevante Passage zur AfD beginnt etwa bei Minute 22.) Diese Warnung vor einer möglichen Abschaffung oder Untergrabung von Wahlen durch die AfD ist bisher unbelegt. Es gibt keine Parteibeschlüsse oder Programme der AfD, die eine solche Absicht erkennen lassen. Die Partei tritt weiter bei allen Wahlen an. 👉Kritik an doppelten Maßstäben👈
Kritiker werfen Scholz und der SPD vor, hier Angstmacherei zu betreiben, während die eigene Partei und Regierungen, an denen die SPD beteiligt ist, gleichzeitig Maßnahmen ergreifen, die den Handlungsspielraum der AfD und ihrer Mitglieder einschränken. 👉Einschränkung des Zugangs zum Staatsdienst👈
Rheinland-Pfalz hat die Einstellungspraxis für den öffentlichen Dienst verschärft. AfD-Mitglieder müssen eine schriftliche Erklärung zur Verfassungstreue abgeben. Bei Zweifeln oder Verweigerung droht die Ablehnung der Bewerbung. Zunächst wurde ein pauschaler Ausschluss angekündigt, später auf Einzelfallprüfung korrigiert. •ZEIT-Bericht: zeit.de/news/2025-07/1… •LTO-Rechtsbericht: lto.de/recht/nachrich… 👉Ausschluss eines AfD-Kandidaten von der OB-Wahl in Ludwigshafen👈
Der AfD-Kandidat Joachim Paul wurde vom Wahlausschuss der Stadt nicht zur Oberbürgermeisterwahl am 21. September 2025 zugelassen. Begründung waren Zweifel an seiner Verfassungstreue. Gerichte (Verwaltungsgericht, Oberverwaltungsgericht, Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz und Bundesverfassungsgericht) bestätigten den Ausschluss. Die Entscheidung erfolgte per Verwaltungsakt vor der Wahl, nicht durch ein Strafurteil oder Parteiverbot. •Pressemitteilung Verfassungsgerichtshof RLP: verfgh.justiz.rlp.de/presse-aktuell… •SWR-Bericht: swr.de/swraktuell/rhe… •LTO-Rechtsbericht: lto.de/recht/nachrich… 👉Plan zur Anhebung des Quorums für Untersuchungsausschüsse👈
Nach der Landtagswahl 2026, bei der die AfD mit 24 Abgeordneten zur größten Oppositionspartei wurde, diskutieren CDU und SPD eine Erhöhung des Quorums für die Einsetzung von Untersuchungsausschüssen von 1/5 auf 1/4 oder höher. Damit könnte die AfD allein keinen Ausschuss mehr einsetzen und wäre auf Stimmen anderer Fraktionen angewiesen. Die Verfassungsänderung ist (Stand April 2026) noch nicht umgesetzt, wird aber offen debattiert. •Wormser Zeitung: wormser-zeitung.de/politik/politi… •Main-Spitze (AfD-Stellungnahme): main-spitze.de/politik/politi… 👉Aufruf der EX Ministerpräsidentin zu Protesten gegen die AfD👈
Malu Dreyer (SPD) durfte über Kanäle der Staatskanzlei und ihren Instagram-Account zu einer Demonstration „Zeichen gegen Rechts“ aufrufen und die AfD namentlich kritisieren. Die AfD klagte wegen Verletzung des Neutralitätsgebots. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz und das Bundesverfassungsgericht wiesen die Klage zurück. Die Äußerungen wurden als zulässig zum Schutz der Demokratie eingestuft. 👉Staatliche Finanzierung von Projekten gegen die AfD👈
Bund, Länder und Kommunen fördern über Programme wie „Demokratie leben!“ Projekte, Stiftungen und Vereine, die sich explizit gegen Rechtsextremismus und oft auch gegen die AfD positionieren. Kritiker sprechen von einem mit Steuergeldern finanzierten „Kampf gegen die AfD“. •Bundesprogramm „Demokratie leben!“: demokratie-leben.de Scholz’ Warnung vor einer AfD, die Wahlen abschaffen könnte, bleibt natürlich bloße Angstmacherei ohne konkrete Belege aus der Partei selbst. Die SPD hingegen sägt nachhaltig und nachweisbar am Vertrauen in eine funktionierende Demokratie. Verrückt. Einfach nur verrückt.

@xxl3uwe @VceOfReason @DieNasevoll Jaja,schon klar,es ist einfach nur eine weitere Massnahme um die Leute einzuengen und ( nach ablauf von 3X ) zu Deliquenten zu Stempeln

@VceOfReason @DieNasevoll Gut, ich sage mal so, wer sich diese Genehmigung extra holt, ist selbst schuld. Wenn ich weg bin, dann bin ich eben weg und Schluss! Solange die Grenzen offen sind ist das doch kein Problem.

Länder, in denen Bürger ihre Regierung um eine Genehmigung bitten müssen, wenn sie ausreisen wollen: - Nordkorea - Turkmenistan - Kuba - Iran - Eritrea - Deutschland („Es dient nur der Wehrerfassung, großes CDU-Ehrenwort“)

@PeterBorbe Die 128 sind angeschissen wenn das nicht durchgeht,die "Seenotrettung" ist eine Mächtige Organisation!?

128 Abgeordnete fordern Regierung zu Einsatz für bessere "Seenotrettung" auf. Wobei sie dabei nicht eine Mittelaufstockung für die DGzRS meint, sondern die ominösen Schlepperhelfer-NGOs, die ihr Geschäftsmodell im Mittelmeer betreiben. "Rettung" mit anschließendem Taxidienst über Hunderte Seemeilen auf EU-Gebiet. Man sollte bei jedem dieser 128 Abgeordneten (natürlich von Grünen, Linken und SPD) jeweils 5 Subsahara-Jungs einquartieren. Wenn sie die alle nach Europa holen wollen, sollen sie sich auch um sie kümmern! stern.de/news/128-abgeo…

@jouwatch Joh,nicht das wer was anderes von Ihnen erwartet hätte ausser Armseligen Selbstschutz auf Kosten Anderer..... als hätten Sie die Guillotine vor Augen 😁

Demokratieverachtung pur: CDU und SPD planen Verfassungsänderung in Rheinland-Pfalz, damit AfD keine U-Ausschüsse einsetzen kann - journalistenwatch.com/2026/04/04/dem…

@KubickiWo 😶🤪🤯 Zu spät !

Ich will eine Partei, die mit neuem Selbstbewusstsein die politischen Debatten in diesem Land anführt, statt ihnen hinterherzulaufen. Deutschland wartet nicht auf eine FDP, die sich in akademischen Diskussionen verzettelt, sondern auf eine, die dieses Land groß gemacht hat: klar im politischen Inhalt und ebenso klar in der Sprache. Für die Freiheit. Deshalb werde ich den Delegierten meiner Partei im Mai ein Angebot machen, bei dem sie sicher sein können: Ich werde alles tun, die Partei wieder erfolgreich zu machen. WK

@KlocknerMarcus Also so geht's nicht! 🖕Es gibt in diesem Land keine Verständigung,weder unter den Klassen noch unter den Generationen. Wenn das nach hinten losgeht,und das wird passieren,braucht sich der Staat keine Kontrahenten ausserhalb mehr suchen.

"Drastische Wehrpflicht-Änderung: Männer, die Deutschland länger verlassen wollen, brauchen eine Genehmigung" Gut, ist ja nur eine Genehmigung. Einfach weiter so tun, als sei alles normal. Die Ignoranz ist groß. Müsste es nicht so langsam mal dämmern?

@elonmusk I'm not a believer...Yes,I'd like to see that in person...

Next flight of Starship and first flight of V3 ship & booster is 4 to 6 weeks away

@SprinterPress I do not see any civilisation there...

The Iranian Embassy in Saudi Arabia responded to US Defense Secretary Pete Hegseth, who repeated US President Donald Trump's threat to bomb Iran "back to the Stone Age": "Stone Age? At a time when you were still in caves searching for fire, we were recording human rights on the Cyrus Cylinder. We weathered the storm of Alexander and the Mongol invasions and survived; because Iran is not just a country, it's a civilization."

@AfDimBundestag Hmmmh, also für die wunderbare Krankenversicherung in die Türkei umziehen...🖕

"Sie sind einfach nur raffgierige Politiker, die den Hals nicht voll genug bekommen. Am deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen, nach dem Angehörige in der Türkei in der deutschen #Krankenversicherung mitversichert sind, hält die Regierung weiterhin fest. Die deutsche Ehefrau soll also künftig selbst Beiträge zahlen, während die türkische Ehefrau in der Türkei kostenlos über die deutsche Krankenversicherung mitversichert ist. Leistungen aus dem deutschen #Sozialsystem sollen also nach Auffassung der Bundesregierung eher Menschen in der Türkei als in Deutschland zugutekommen. Das ist keine Regierung für #Deutschland, sondern eine Regierung gegen Deutsche." @Martin_Sichert zur Benachteiligung deutscher #Frauen in der Krankenversicherung!

@Stinktier18000 Joh,ein Blick genügt und es ist klar das die nix merkt.... ins Sanatorium,braucht dringend Hilfe.

Das ist übrigens die Vorsitzende Richterin Jennifer Klingelhöfer, die den mutmaßlichen Polizistenmörder Ahmet G. vom Mordvorwurf freigesprochen hat. Was für eine unfassbare Schande für Deutschland.

@queru_lant Eh cooles Urteil, wenn ich als Arbeitsloser die Bank ausraube bin ich zukünftig wegen Sozialbetrug drann (!?!) natürlich nur wenn ich nicht noch wen umbringe...

Mit sechs Schüssen richtete Ahmet G. den Polizisten Simon Bohr hin - Freispruch. Begründung der Richterin: „Er war beim Überfall in seiner Steuerungsfähigkeit erheblich vermindert, die Angst hatte sein Denken übernommen. Der Angeklagte gab die Schüsse ab, weil er einen subjektiven Angriff auf sein Leben glaubte.“ In diesem Land sind linke Frauen das Problem.

@Sunnymica Ist hier auch nicht anders... Termin beim Fachartzt ohne Beziehungen mau...

Orbán kauft Stimmen. Systematisch, flächendeckend, in den ärmsten Regionen Ungarns. Bargeld, Brennholz, Medikamente, Drogen. Der Dorfbürgermeister ist gleichzeitig Arzt — wer falsch wählt, bekommt kein Rezept. Das ist kein Einzelfall, das ist Methode: 53 Wahlkreise, 600.000 Wähler, zehn Prozent des Elektorats. Ein Dokumentarfilm von sechs unabhängigen ungarischen Journalistenprojekten. 60 Interviews. 14 Komitate. Am 12. April wird gewählt. Und Russland hilft dabei — mit Desinformation, Fake-Videos, Bot-Armeen. Von innen Stimmenkauf, von außen Propaganda. Ein Mann, 16 Jahre an der Macht, und zum ersten Mal echte Angst, zu verlieren.

@KrahMax @AlexWallasch Ich kann keine Fundamentale Gleichheit beim Bürger erkennen....

Leider nein. Alle Staatsangehörigen - egal, ob sie noch eine weitere haben - sind gleich und gelten im Inland als Inländer. Eine Unterscheidung nach Nur-Staatsbürger und Auch-Staatsbürger würde die fundamentale Gleichheit der Bürger infrage stellen und ist deshalb international unüblich.

Ein Syrer (oder andere Herkunftsnation) der frisch eingebürgert wurde, ist damit AUCH deutscher Staatsbürger (oft mit doppelter Staatsbürgerschaft). Er zählt in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) trotzdem als „deutscher Tatverdächtiger“. Genauso gut könnte man bei Doppelstaatsbürger aber "Syrer" sagen, statt "Deutscher" er ist es ja weiterhin. In Nordrhein-Westfalen erfasst die Polizei seit 2025 bei Tatverdächtigen und Opfern alle Staatsangehörigkeiten (Mehrfachstaatsangehörigkeit). Dort zeigt sich z. B., dass viele „deutsche“ Tatverdächtige zusätzlich türkisch, syrisch, marokkanisch oder polnisch sind. Auf Bundesebene wird das bisher NOCH nicht einheitlich gemacht.

@PeterBorbe Stimmt es wird alles dafür getan das sich die Bürger mit der Importierten Warennauswahl der Ansässigen Firmen abfinden,natürlich mit min. 200/300% Aufschlag versteht sich. Tja,..inovative Produkte herstellen können nur die Chinesen,davor müssen wir beschützt werden.

Eigentlich sind sie bei der EU ja Globalisten, aber nur, wenn es dem eigenen Vorteil dient. Wenn die Bürger günstige Waren aus Nicht-EU-Ländern kaufen, dann will man den Bürgern diese Schnäppchen vermiesen. Bereits ab Juli wird für jedes Paket mit einem Warenwert bis 150€ eine Abgabe in Höhe von mindestens 3€ erhoben, nun kommt ab November auch noch eine Bearbeitungsgebühr pro Paket hinzu. Dies geschieht natürlich zum Nachteil aller EU-Bürger, die gefälligst möglichst viel Geld für z.B. Bekleidung bezahlen sollen. n-tv.de/wirtschaft/EU-…

@UlfKollwitz Der Qualitative Unterschied der Protagonisten drängt sich nicht wirklich auf.

Am Montag reist der syrische Machthaber Jolani auf Einladung von Bundeskanzler Friedrich Merz nach Deutschland. In den vergangenen Nächten verübten in Syrien Terrorgruppen aus dem Umfeld Jolanis – Anhänger des IS und von Al-Qaida – grausame Übergriffe auf Christen. Dabei wurden Gläubige attackiert, ihre Häuser und Geschäfte geplündert. Ziel dieser Gewaltakte ist es offenkundig, Christen zu vertreiben und ihnen Hab und Gut zu entreißen. Man muss sich das vergegenwärtigen: Der Bundeskanzler und Vorsitzende der sogenannten Christlich Demokratischen Union bittet einen Mann ins Land, unter dessen Verantwortung Christen und andere Minderheiten gefoltert, ermordet, enteignet und vergewaltigt werden – und der selbst über Jahre direkt an diesen Verbrechen beteiligt war.

@zukunft37 Sie schaffen es nicht sich an Ihre eigenen Regel zu halten...🖕

Eine Verfassungsklage der AfD gegen die Zweckentfremdung des "Sondervermögens" lehnte der Bundestag ab! Das muss man sich mal vorstellen: Die, gegen die sich die Klage richten soll, lehnen diese Klage gegen sich selbst ab! Unfassbar was in "Unserer Demokratie™" abgeht!!! 😤🤬

@DirtyHarry_tv Ich finde Er hat einen Sensationellen Humoristischen Beitrag ( ohne eigenes zutun) bei seinem letzten Trump-Besuch beigesteuert! 😁

Wir können uns glücklich schätzen, einen so tollen Kanzler zu haben. Oder nicht?

@David1220M Einen T-Rex.... binichkrank?

Hase-Schildkröte?👀🤯🤣😂🥳 Ist doch eindeutig ein Reh!🤭😂💦