tregenwulf

@DrScheuch Letztendlich fürchtet Putin nicht die NATO, sondern "westliche" Werte wie Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit, Vielfalt, Demokratie. Weil diese seine Kleptokratie bedrohen.

Er hat doch vollkommen Recht. Nicht der Warschauer Pakt hat sich ja bis zum Ärmelkanal ausgebreitet, sondern die NATO nun auch noch bis in die Ukraine. Das gehört doch zur Wahrheit dazu, auch wenn das die vielen Russen-Hasser und die Politblase in Berlin nicht hören will. Und NEIN ich bin kein Putin Troll. Ich verabscheue ihn ebenso wie sein amerikanisches Pendant. Aber wenn ich diesen Schwachsinn lese, dass Putin in 2029 (letztes Jahr war es ja schon in diesem letzten Sommer in Frieden) die NATO angreifen will. Ganz ehrlich, wenn die NATO so schwach ist, wie die Berliner Politblase immer erklärt, dann wäre doch Putin blöd, bis 2029 zu warten, dann muss er doch jetzt angreifen. Mützenich ist anscheinend noch der einzige in Berlin, der nicht ganz so verblendet ist. So und nun dürft ihr mich als Putin Troll, oder was auch immer beschimpfen.

@XtremistRX @JoanaCotar @AuschwitzMuseum Nö, aber sie hat damit für mich auch nur reinen Unterhaltungswert. Onkel Musk möchte "Äcks" ja immer gerne als d a s neue Medium verkaufen, aber welchen Informationswert hat so etwas, wenn 90 % der Informationen mir gar nicht präsentiert werden?

@tregenwulf @JoanaCotar @AuschwitzMuseum Das macht die Platform aber nicht “illiberal”.

„illiberale Meinungsseite“ 😂😂😂 Wer kommt auf so einen Mist?

@stagerbn ...Verbänden, Organisationen, Vereinen, breiten Schichten der Gesellschaft Kandidaten vorschlagen - gerne auch von außerhalb der Politik. Am Ende steht dann vielleicht eine Shortlist von 5 Kandidaten, die sich in der Bundesversammlung zur Wahl stellen

@stagerbn Direktwahl macht den Bundespräsidenten zu dem, die ihn gewählt haben und für alle anderen nicht. Zu polarisierend. Wahl durch die Bundesversammlung finde ich weiter ok, aber man könnte die Kandidatennominierung ändern. Statt Politklüngel könnte ein Plenum bestehend aus....

Gerade angesichts der aus meiner Sicht schwachen Präsidentschaft Frank-Walter Steinmeiers sollte man die Debatte führen, ob das Amt des Bundespräsidenten nicht aufgewertet werden müsste. Zunächst spräche viel für eine Direktwahl. Schon dadurch erhielte das Amt eine stärkere demokratische Legitimation und vermutlich auch mehr integrative Strahlkraft. Noch wichtiger wäre aber, das Amt mit zusätzlichen Kompetenzen auszustatten. Denkbar wären insbesondere: 1. Ein klar geregeltes materielles Prüfungsrecht bei der Ausfertigung von Gesetzen. 2. Daraus resultierend die Befugnis, ein abstraktes Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten. 3. Ein echtes, aber überwindbares Mitwirkungsrecht bei Ernennungen: Der Bundespräsident sollte Bundesrichter, Bundesbeamte und Offiziere nicht nur formal ernennen, sondern im Einzelfall auch ablehnen können. Eine solche Ablehnung könnte durch eine Zweidrittelmehrheit der MdB überstimmt werden. Entsprechendes sollte auch für die Ernennung von Bundesministern gelten; hier sollte ausdrücklich klargestellt werden, dass eine Ablehnung nicht nur aus rein formalen Gründen möglich ist. 4. Die Möglichkeit, auf Antrag des Bundeskanzlers den Bundestag aufzulösen, ohne den Umweg über eine gescheiterte Vertrauensfrage. Der Bundestag könnte diese Auflösung seinerseits mit einer Zweidrittelmehrheit verhindern. 5. Eine Genehmigungspflicht für die Geschäftsordnung des Bundestages und die Geschäftsordnungen seiner Ausschüsse durch den Bundespräsidenten. 6. Ergänzend könnten dem Amt weitere Kompetenzen im kulturellen und karitativen Bereich zugewiesen werden, etwa das Recht zur Errichtung von Bundesstiftungen oder auch die Stiftung eigener Preise, etwa eines Innovations- und Literaturpreises des Bundespräsidenten. Damit wäre er deutlich mehr als nur eine weitgehend zeremonielle Instanz und Staatsnotar, ohne aber das Grundgefüge der Verfassung anzutasten. Meinungen?

@CSchwenniger @PolizeiSachsen @GraefinErlach Was genau wäre denn der Mehrwert dieser Information?

@PolizeiSachsen @GraefinErlach Darf man den Vornamen des KFZ - Lenkers erfahren? Oder ist dieser geheim?

Aktuell findet im Zentrum #Leipzig ein Polizeieinsatz statt. Halten Sie die Rettungswege frei und folgen Sie den Anweisungen der Einsatzkräfte vor Ort. Ein Pkw erfasste in der Grimmaischen Straße mehrere Personen und flüchtete. Der Fahrzeugführer wurde festgenommen, von ihm geht derzeit keine Gefahr mehr aus. Wir informieren fortlaufend. #le0405

@mfa_russia So if you would break this ceasefire just offered by Ukraine, a retaliatory, massive missile strike on the centre of Moscow would also be justified? x.com/ZelenskyyUa/st…

⚡️ MoD Russia: Russia declares a ceasefire for May 8-9 in honour of Victory Day and expects Ukraine to follow. ❗️ If Kiev regime attempts to disrupt celebrations, Russia will launch a just retaliatory, massive missile strike on centre of Kiev. In full: t.me/MFARussia/29659

@GuntherEagleman So, obviously it's all about revenge, satisfaction, humiliation and no strategy behind it?

🚨 CONFIRMED! President Trump is BRINGING OUR TROOPS HOME! First batch of 5,000 U.S. soldiers starting immediate withdrawal from Germany! NATO is panicking!

@Kachelmann Was halt manchmal nur ein bisschen unangenehm bei der Nutzung von Twitter ist, ist die Annahme, dass Herr Musk damit Geld einnimmt.

Ich verstehe alle, die darauf keine Lust haben und gehen. Gleichzeitig bitte ich um Verständnis für meine persönliche Situation mit der Sozialisierung in der direkten Demokratie. Ich agitiere politisch, seit ich 14 oder 15 Jahre alt bin und möchte nicht im hohen Alter damit aufhören, nur weil die wieder da sind, von denen ich damals dachte, dass sie sinnvollerweise eh gleich ausstürben.

@eckilepsie Wir machen das mit den Fähnchen.

Ihr wollt Reformen, Steuererleichterungen, mehr Netto vom Brutto, bezahlbare Energie, schnellere Behörden, funktionierende Infrastruktur, Ordnung in der Migration, weniger Bürokratie? Nix da! Hier eine peinliche Virtue-Signalling-Aktion, damit wir uns besser fühlen. Eure SPD

@HyperknoxReal @JoanaCotar @AuschwitzMuseum Scheint mir so als werde ich eher gezwungen, mir das anzuschauen.

@tregenwulf @JoanaCotar @AuschwitzMuseum Es gibt dir das was du dir in der Vergangenheit vermehrt angeschaut hast.

@Kricke1905 Ja.

Kennen Sie etwas Dünnhäutigeres als Grüne?

@MonikaGruber24 "Desinformation" ist bei den Posts von @MonikaGruber24 auch etwas zu elaboriert. Einigen wir uns auf "Schmarrn".

Sehr geehrte Frau Dröge, unliebsame Meinungen sind per se nicht immer „Desinformation“, sondern schlicht andere Meinungen. Das auszuhalten nennt man Demokratie.

@MitAktien Rad ist günstiger.

Aktueller Tipp der Wirtschaftsweisen! Fahrt mit dem TAXI zum einkaufen! Das spart Geld! 😂

@HurraNao Haben Sie für diese Statistik eine Quelle?

"Rennradfahrer in Berlin: Für sie gelten keine Verkehrsregeln" berichtet der Reporter aus Köpenick Er verkennt: 99% der Radfahrer verhalten sich wie Arschlöcher. Es sind nicht nur die Rennradarschlöcher. Es sind fast alle morgenpost.de/bezirke/trepto…

@LudgerWess Im Gegenteil in Deutschland nicht zulässig (16 Abs. 1 und §30 Abs. 1 StVO). Und einige Hersteller (z.B. Mercedes) weisen auch explizit in ihrer Betriebsanleitung darauf hin.

@EricLDaugh A petty, vindictive man who can’t take criticism. And who, foolishly, is fulfilling Putin’s wish list.

🚨 BREAKING: President Trump is now WITHDRAWING 5,000 US troops out of Germany after Chancellor Merz said we got "humiliated" by Iran and FAILED to support America — CBS FAFO! 🔥 Trump nailed it in the Oval Office on pulling out from European nations who didn't support America: "Why SHOULDN'T I?" "Italy hasn't been any help...Spain has been HORRIBLE." "When we needed them, they WERE NOT THERE." It goes beyond Germany too. Trump could pull out EVEN MORE

@eckilepsie Popular: Würde stattdessen sofort und freiwillig auf Mariä Himmelfahrt, Fronleichnam, Heilige Drei Könige und 3-5 Tage Karneval verzichten.

Unpopular: Pfingstmontag ist als Feiertag verzichtbar. Es gibt keinen theologischen, noch weniger einen ekklesiologischen Grund für den Feiertag. Die CDU sollte es in Verhandlungen anbieten, im Gegenzug könnten die GKV-Kosten der Grundis in den Bundeshaushalt und dafür die Prozentsätze sinken. (Zumindest so lange man sich nicht auf ein komplett anderes Modell der KV einigen kann.)

@TrumpDailyPosts Was this the doctor?

𝗗𝗼𝗻𝗮𝗹𝗱 𝗝. 𝗧𝗿𝘂𝗺𝗽 𝗧𝗿𝘂𝘁𝗵 𝗦𝗼𝗰𝗶𝗮𝗹 𝗣𝗼𝘀𝘁 - 𝟬𝟭:𝟱𝟬 𝗣𝗠 𝗘𝗦𝗧 𝟬𝟰.𝟯𝟬.𝟮𝟲 Anybody running for President or Vice President should be forced to take a Cognitive Examination prior to entering the Race! By doing so, we wouldn’t be surprised at people like Barack “Hussein” Obama, or Sleepy Joe Biden, getting “ELECTED.” Our Country would be a much better place! I took the Exam three times during my (“THREE!”) Terms as President, and ACED IT ALL THREE TIMES — An Achievement that, even on a single Exam, according to the Doctors, has rarely been done before! President DONALD J. TRUMP

@JfkPascalNajadX Got a German car. 12 years with start-stop now. No issue at all, nothing worn off, relaxing to have silence at red lights.

🚨 JUST IN: President Trump TERMINATED the Obama-era mandate that pushed auto start-stop systems into vehicles. You know the one. You stop at a red light. Your engine shuts off. Every. Single. Time. Doesn’t matter if you hate it. Doesn’t matter if it wears down the starter. Doesn’t matter if you have to turn it off manually every time you start the car. It was forced in the name of “efficiency.” Trump just ended it. No more government telling automakers how to design your engine. No more being annoyed at every stoplight. Build better cars. Let consumers choose. Common sense is back.