Martin

Demokratien scheitern nicht zuerst an Extremisten, sondern an der schleichenden Auflösung gemeinsamer Wahrheit.

ich habe mir jetzt die ganze rede des bundeskanzlers beim dgb angehört und kann nur sagen - wenn dieses harmlose bitten um reformbereitschaft bereits zu so massivem widerstand führt, dann gute nacht.

Merz versucht sich auf DGB-Kongress in Ruck-Rede. Das Ausmaß der Wirklichkeitsverweigerung beim DGB in puncto Rente und Demographie ist schon krass. faz.net/aktuell/wirtsc…

@elhotzo @martin_olf @polizeiberlin

@martin_olf ja

tbh ist Merz öffentlich auslachen noch eine der zivilisierteren Wege ihm zu begegnen

Was auf dem #DGB-Kongress passiert, ist Realitätsverweigerung. Yasmin Fahimi ruft eine „Zeit für Utopie“ aus, während der Kanzler ausgebuht wird. Wer Arbeiter ernsthaft vertreten will, muss helfen, das System zukunftsfest machen. Linke Utopien zahlen im Alter keine Rechnungen.

Als jemand, der zuletzt @bundeskanzler oft kritisiert hat, muss ich sagen: Seine Rede beim @dgb_news Kongress war seine beste Rede seit langem, nicht rhetorisch, sondern inhaltlich: Merz hat sehr deutlich beschrieben, warum wir dringend Wachstum brauchen und er hat sehr sachlich und ehrlich klargemacht, dass wir Reformen brauchen, die allen etwas abverlangen. Eine gute Mischung aus Zumutungen und Verheißungen. Und die aggressive Reaktion der Gewerkschafter ist erschreckend und bezeichnend: wenn die SPD sich von denen nicht löst, wird das Land weiter absteigen.

Der Kanzler beschreibt die Realität. Davor die Augen zu verschließen und zu pfeifen hilft nichts.

Ich nehme Friedrich Merz nun wirklich nicht übermäßig in Schutz. Aber was die DGB-Delegierten gerade abgeliefert haben, ist ein Bekenntnis gegen Reformen. „Demographie und Mathematik“ werden ausgelacht und ausgepfiffen. Muss man mehr wissen? Das sind keine Sozial-„Partner“: Das sind Gegner von Aufschwung und Wohlstand.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wirbt auf dem DGB-Kongress u.a. für das Altersvorsorgedepot und eine kapitalgedeckte Komponente der Rente – und wird dafür ausgebuht und ausgepfiffen

Lieber @dgb_news ernsthafte Frage: was spricht gegen kapitalgedeckte Anteile der Rente? Wir sähe ein nachhaltiger Gegenvorschlag aus?

Der Bundeskanzler hat mit jedem Wort Recht.

Nennt mich altmodisch, aber ich finde es gehört sich nicht, den Bundeskanzler auszupfeifen.

Friedrich Merz hat in der Opposition sehr häufig darauf hingewiesen, wo der zentrale Fehler von Olaf Scholz lag: Nach Kriegsbeginn beim DGB alle sozialen Versprechen beizubehalten trotz Zeitenwende; die Auswirkungen des Kriegs von den Menschen abzuschotten. Heute hat er an der gleichen Stelle dieses Versprechen von Scholz richtigerweise revidiert. Realismus.

Der Kanzler sagt beim #DGB, dass zwei Arbeitnehmer nicht einen Rentner mit ihren Beiträgen finanzieren können. Die Delegierten lachen ihn aus. Man lernt: Betriebsräte sitzen warm und sicher, und Mathe oder Demographie sind ihnen schnurz.

Starker Auftritt von Merz. Pfeifkonzerte und Buhrufe, aber Merz steht und spricht die unbequemen Wahrheiten aus. „Das ist keine Bösartigkeit von mir oder der BuReg. Das ist Demographie und Mathematik.“

Die Querdenker haben eine neue Heimat gefunden: der Deutsche Gewerkschaftsbund. Hier dürfen sogar Mathematik und Demographie ausgelacht werden, weil die Erde so ist, wie der DGB-Funktionär es will. @dgb_news

@klausunterfrank @BerlinReporter @bundeskanzler Eher die Unfähigkeit der fetten Gewerkschaften

@BerlinReporter @bundeskanzler Das zeigt einmal mehr die Sympathie von Merz ! Unfähigkeit die Menschen mitzunehmen ! Außer dem haben es Geschäftsführer auch so mit Merz gemacht! Bild dir deine Meinung

Krass: Über 10 Minuten erklärt @bundeskanzler beim @dgb_news, warum wir mehr Wachstum brauchen und warum das für die Menschen und den Erhalt des Sozialsystems wichtig ist. Kein Applaus. Als er für Reformen wirbt und über nötige Kürzungen sehr offen redet (ohne Schönrederei) und sie sachlich erklärt, kommt heftiger Protest: Buhrufe, Pfiffe, Geschrei. Wenn die Gewerkschaften solche Realitätsverweigerung beibehalten, fallen sie als Gesprächspartner aus. Alle Ideen einer konzertierten Aktion kann man dann vergessen. Reformen gehen dann nicht mehr mit den ewig gestrigen Gewerkschaften, sondern nur ohne oder gegen sie.

Die Mitte zerfleischt sich. Nach dem Gelächter einiger Arbeitgeber über #Bas hatte @bundeskanzler gesagt: „Ein Mitglied der Bundesregierung auf einem Arbeitgebertag auszubuhen oder zu pfeifen, wenn sie spricht, ist kein Umgangsstil, den ich für richtig halte.“ Was sagt Bas? #DGB

Den Empfang von Merz hat Klingbeil mit seinem Auftritt gestern sauber vorbereitet. Diese Regierung hat kein gemeinsames Ziel. Die SPD sabotiert die Reformkraft weithin öffentlich und hält die Demütigung des Koalitionspartners für einen politischen Erfolg. Merz hat dem nichts entgegenzusetzen. Er agiert wie ein politischer Amateur. Das ist die Ausgangslage für den Koalitionsausschuss, von dem wir weder Klarheit noch Fortschritte erwarten können. WK

Wie will der Kanzler Reformen mit einem SPD-Koalitionspartner schaffen, wenn er vom DGB so behandelt wird? Welche künftigen Mehrheiten riskiert der DGB, wenn er eine Union-SPD-Koalition daran hindert, Reformen zu machen? #DGB #Merz