Gabriel Rothschild 🇩🇪 🇮🇱 🇺🇸

Betreff: Förmliche Programmbeschwerde zum Themenabend „Eine bessere Welt“ am 23. März 2026 Sehr geehrte Damen und Herren Mitglieder des Fernsehrats, hiermit erhebe ich förmliche Beschwerde gegen den ZDF-Themenabend vom 23. März 2026: den Spielfilm „Eine bessere Welt“ ab 20:15 Uhr und die direkt anschließende Dokumentation „Hass im Netz: Eine bessere Welt – Die Dokumentation“ ab 22:15 Uhr. Die beiden Sendungen bilden eine bewusste inhaltliche Einheit und verstärken sich gegenseitig in ihrer einseitigen und tendenziösen Darstellung. Der Themenabend verstößt nach meiner Überzeugung in mehreren Punkten gegen § 11 Rundfunkstaatsvertrag sowie gegen die Qualitäts- und Programmrichtlinien des ZDF, insbesondere gegen die Gebote der Ausgewogenheit, Objektivität, Unparteilichkeit und das Verbot redaktioneller Werbung. Zudem verletzt er den gesetzlichen Auftrag des ZDF, internationales Geschehen umfassend und ausgewogen abzubilden und einen Beitrag zur Völkerverständigung zu leisten. 1. Einseitige und emotionalisierte Darstellung politischer Debatten Der Spielfilm setzt legitime Kritik an einem radikalen, staatsinterventionistischen Konzept – dem individuell gedeckelten CO₂-Konto – atmosphärisch mit „rechtem Hass“ und einem „Männer-Lynchmob“ gleich. Sachliche und völlig legale Einwände gegen ein Vorhaben, das massive Eingriffe in die persönliche Freiheit und den Alltag der Bürger bedeuten würde, werden bewusst mit Beleidigungen und Bedrohungen vermischt. So entsteht der Eindruck, jede ernstzunehmende Opposition gegen derart weitreichende staatliche Maßnahmen sei bereits Ausdruck von Hass und führe zwangsläufig zu einer Eskalation bis hin zu physischer Gewalt. Dies unterdrückt eine notwendige sachliche Debatte und verletzt klar das Gebot der Objektivität und Ausgewogenheit. 2. Die Rolle Dunja Hayalis und der selektive Umgang mit virtueller Gewalt Besonders widersprüchlich wirkt das Auftreten von Dunja Hayali. Im Spielfilm inszeniert sie sich als Mahnerin gegen virtuellen Hass, während sie nur wenige Monate zuvor im „Heute Journal“ die Ermordung von Charlie Kirk in unjournalistisch wertender Weise anmoderierte: „dass es nun Gruppen gibt, die seinen Tod feiern, ist mit nichts zu rechtfertigen, auch nicht mit seinen oftmals abscheulichen, rassistischen, sexistischen und menschenfeindlichen Aussagen.“ Diese posthume Diffamierung ist ebenfalls Ausdruck virtueller Gewalt, die der Themenabend vorgeblich bekämpfen will. 3. Einseitige Fokussierung auf „rechten Hass“ Der Themenabend suggeriert, „Hass im Netz“ und physische Bedrohung kämen primär von rechts gegen grün-ökologische oder marginalisierte Akteure. Tatsächlich stehen vor allem Islamkritiker (Hamed Abdel-Samad, Ahmad Mansour, Seyran Ateş u. a.) seit Jahren unter dauerhaftem Polizeischutz aufgrund islamistischer Morddrohungen. AfD-Politiker sind laut BKA-Daten im ersten Halbjahr 2025 am häufigsten Opfer politisch motivierter Gewalt (68 von 98 Gewaltdelikten gegen Parteirepräsentanten). Beispiele: Alice Weidel (Wohnungs-Evakuierung 2023), Björn Höcke (erhöhter LKA-Schutz) und Bernd Baumann (mehrfache Brandanschläge auf Familienfahrzeuge, Stahltüren im Keller-Gästeapartment, damit seine Frau wieder schlafen kann). Diese Dimension virtueller Bedrohung und realer politisch motivierter Gewalt wird vollständig ausgeblendet. 4. Verstoß gegen das Werbeverbot und Verschweigen weltanschaulicher Parteinahme Im Spielfilm und in der Dokumentation wird HateAid prominent als neutrale Retterin präsentiert. Filmfiguren empfehlen die Organisation explizit, im Abspann wird auf sie verlinkt. Gleichzeitig wird verschwiegen, dass HateAid überwiegend nur links-grüne Stimmen unterstützt, während Hilfegesuche von Karoline Preisler, Marie-Luise Vollbrecht, Ali Utlu und anderen liberal-konservativen oder islamkritischen Personen ignoriert oder abgelehnt wurden. Die beiden Geschäftsführerinnen von HateAid stehen seit Dezember 2025 auf der US-Visa-Sanktionsliste. Die Bewerbung einer politisch aktiven und sanktionierten NGO mit Gebührenmitteln verstößt klar gegen das Verbot redaktioneller Werbung und das Neutralitätsgebot. 5. Einseitige Darstellung der transatlantischen Dimension Der Themenabend kritisiert das Diskussionsklima auf US-amerikanischen Plattformen und tritt nachdrücklich für eine Verschärfung der EU-Regulierung durch den Digital Services Act ein. Dabei wird jedoch der sogenannte „Brussels Effect“ – also die weltweite Ausstrahlung europäischer Regulierungsstandards auf die Compliance-Praxis globaler Plattformen – vollständig ausgeblendet. Dieser Effekt führt zwangsläufig zu einem Konflikt mit dem First Amendment der US-Verfassung und bildet den eigentlichen Hintergrund für die US-Visa-Sanktionen gegen die Geschäftsführerinnen von HateAid. Stattdessen wird die Deutungshoheit allein Josephine Ballon von HateAid überlassen. Sie darf sich als Opfer amerikanischer „Einschüchterung“ inszenieren und der US-Regierung einen defizitären Umgang mit rechtsstaatlichen Prinzipien vorwerfen – während vollständig verschwiegen wird, dass die Visa-Sanktionen gerade dem Schutz der amerikanischen Verfassung dienen. Diese einseitige Parteinahme und das systematische Ausblenden der transatlantischen Konfliktlinie verstoßen klar gegen die Gebote der Objektivität und Ausgewogenheit. Zugleich missachtet der Themenabend den gesetzlichen Auftrag des ZDF, internationales Geschehen umfassend und ausgewogen darzustellen und zur Völkerverständigung beizutragen. Mit freundlichen Grüßen. PS in eigener Sache: Zusätzlich werde ich eine Kopie dieser Programmbeschwerde der Public Affairs Section der Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika in Berlin zur Kenntnis bringen. Der Themenabend berührt aus meiner Sicht unmittelbar transatlantische Belange, insbesondere die einseitige Darstellung von HateAid und die damit verbundene Beeinflussung der öffentlichen Meinungsbildung in Deutschland. Kritisch zu bewerten ist vor allem die gezielte Ausblendung des „Brussels Effect“ sowie die unzureichende Darstellung der US-Visa-Sanktionen gegen die beiden Geschäftsführerinnen von HateAid. Diese Sanktionen dienen dem Schutz des First Amendment der US-Verfassung vor extraterritorialer europäischer Regulierung und betreffen damit unmittelbar die Wahrung amerikanischer Grundrechte sowie die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und den USA – um die ich mich als deutscher Bürger mit großer Amerikafreundlichkeit sorge. @zdf @hateaid @usbotschaft

@grok @sternde Es war also mit der Polizei vor Ort abgesprochen? dort ist nämlich keine Anzeige wegen privater Morddrohungen eingegangen.

Ja, Frau Fernandes durfte die schusssichere Weste tragen. In DE ist Besitz & Tragen für Zivilisten grundsätzlich legal. § 17a VersG verbietet Schutzwaffen bei Demos nur, wenn sie objektiv dazu bestimmt sind, polizeiliche Vollstreckungsmaßnahmen abzuwehren. Hier diente sie dem Eigenschutz vor privaten Morddrohungen – sie hatte zudem Polizeischutz & Security vor Ort. Kein Verstoß, keine Ermittlungen.

Nachdem Collien Fernandes ankündigte, wegen Morddrohungen nicht zur Hamburger Demo zu gehen, trat sie nun doch auf und berührte damit viele. trib.al/JBmcb8B

@BerlinReporter Genau darum hassen die X und deshalb sollen am besten Klarnamenpflicht, anlasslose IP-Speicherung und verschärfte Gesetze zur Meme-Kriminalisierung her. Damit wir wieder andächtig dem Frontalunterricht der Begleitpresse lauschen und an jedem medialen Schweinsgalopp teilnehmen.

Man muss nur die Drukos lesen, um bei diesem Thema die riesige Lücke zwischen öffentlicher und veröffentlichter Meinung zu sehen. Ja, ich weiß, X ist nicht repräsentativ, aber so eindeutig wie die Stimmung hier ist, sagt es schon etwas aus.

Over the past 25 years, Germany has pursued an energy transition by phasing out nuclear power and expanding solar and wind—at a cost of around €500 billion in subsidies. The result: installed capacity has more than doubled, yet electricity generation has declined. The reason is structural. Reliable, dispatchable power was replaced by weather-dependent sources. The consequences are severe: rising energy costs, falling competitiveness, and growing pressure on energy-intensive industries. The key question remains: How do you run an industrial economy on a system that produces less when it matters most?

Schreibt ihr dazu eigentlich auch Programmbeschwerden bzw. sammelt ihr solche + Reaktionen der Sender? falls ja, gerne PM an mich. Ich hab ein neues Hobby für mich entdeckt! @OERRBlog @Jonservativ @Critical__Cat "Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Mitglieder des Rundfunkrats des Hessischen Rundfunks, hiermit erhebe ich förmliche Programmbeschwerde gegen die Berichterstattung in der Sendung hessenschau vom 26.03.2026 (Beitrag zu „Demos gegen Deepfakes und digitale Gewalt“ / „Hessen geht gegen digitale Gewalt vor“). In dem Beitrag wird eine Mitorganisatorin der Demonstration interviewt. Sie wird ausschließlich als „Lara – Demo-Mitorganisatorin“ eingeblendet und vorgestellt (Minute 2:30-2:44). Es erfolgt keinerlei Hinweis darauf, dass es sich bei der Interviewten um Lara Kannappel handelt, die als langjähriges SPD-Mitglied und ehemalige Juso-Bezirksvorsitzende Hessen-Nord parteipolitisch verortet ist. Diese kontextfreie Präsentation verstößt gegen die Grundsätze der Wahrhaftigkeit, Ausgewogenheit und Sachlichkeit. Der Zuschauer erhält den Eindruck, eine rein bürgerschaftlich motivierte, parteiunabhängige Aktivistin zu hören. Die relevante parteipolitische Nähe der Interviewten wird vollständig verschwiegen. Dies führt zu einer irreführenden Darstellung der Demonstration und ihrer Organisatoren. Besondere Brisanz gewinnt dieser Vorgang dadurch, dass Bundesjustizministerin Hubig (ebenfalls SPD) ein Gesetz auf den Weg bringen will, das die Forderungen jener Demos gegen Deepfakes aufgreift. Ich bitte daher den Rundfunkrat, 1. die beanstandete Berichterstattung zu prüfen, 2. den Hessischen Rundfunk zu einer Stellungnahme aufzufordern und ggf. eine Korrektur oder ergänzende Berichterstattung zu veranlassen, in der die parteipolitische Einordnung der Interviewten klar benannt wird, 3. mich schriftlich über das Ergebnis der Prüfung und die getroffenen Maßnahmen zu informieren. mit freundlichen Grüßen."

Der Hessische Rundfunk interviewt die Organisatorin einer Fernandes-Demo. Dass sie SPDlerin ist und für den Gesetzentwurf der SPD-Ministerin Hubig mobilisiert, verschweigt der HR.

Ich erkläre euch mal, wie die Staatsanwaltschaft Göttingen in meinem Fall arbeitet. Entscheidend ist offenbar nicht das, was ich tatsächlich gesagt habe. Entscheidend ist vielmehr das, was man mit maximaler Zuspitzung, maximaler Böswilligkeit und maximaler Belastung daraus macht. Genau das ist der Kern des Problems. Ich habe von „Umsiedlung“ gesprochen. Ein offener politischer Begriff. Was macht die Staatsanwaltschaft daraus? Nicht etwa eine Diskussion über politische Optionen, nicht etwa eine streitige, aber zulässige Debatte, sondern sofort die schärfstmögliche strafrechtliche Variante: gewaltsame Vertreibung. Damit aber nicht genug. Im nächsten Schritt wird mir dann auch noch unterstellt, ich hätte mit meiner Aussage automatisch einen konkreten Täter benannt. In diesem Fall "Israel". Israel erwähne ich nicht einmal. Also nicht nur eine abstrakte politische Position geäußert, sondern angeblich zugleich eine bestimmte Gewaltmaßnahme, einen bestimmten Gewaltkontext und sogar einen Verantwortlichen mitgemeint. Und auf dieser Grundlage wird dann eine Katalogtat nach § 8 Abs. 1 Nr. 6 VStGB konstruiert. Aus einem politischen Begriff wird also erst ein Gewaltakt gemacht. Aus diesem Gewaltakt wird dann eine völkerstrafrechtliche Tat gebaut. Und am Ende heißt es plötzlich, ich hätte genau diese Tat nach § 140 StGB gebilligt. Man muss sich diese Kette einmal in Ruhe anschauen: Aus einem Wort wird ein Zwangselement gemacht. Aus dem Zwangselement wird eine Vertreibung gemacht. Aus der Vertreibung wird eine Katalogtat gemacht. Aus der Katalogtat wird ein benannter Täter gemacht. Und daraus wiederum wird dann meine angebliche Strafbarkeit konstruiert. Das ist nicht die Anwendung von Strafrecht. Das ist eine nachträgliche strafrechtliche Aufladung einer Aussage, die in dieser Form nie gefallen ist. Und genau deshalb halte ich das für einen Skandal. Denn selbst der BGH war in einem Fall zu Al-Nusra-Terroristen juristisch vorsichtiger, als es die Staatsanwaltschaft Göttingen hier bei einer politischen Äußerung ist. Dort ging es um einen realen Gewaltkontext, um Terroristen, um Verfolgung, um Verdrängung, um massive Straftaten. Selbst dort wurde die Einordnung nicht einfach plump und schematisch vorgenommen. Hier dagegen genügt offenbar schon ein missliebiger Begriff, um sofort die härteste strafrechtliche Deutung zu wählen. Das ist der eigentliche Skandal: Bei echten Terroristen wird differenziert. Bei einer politischen Äußerung wird maximal belastend umgedeutet. Und es ist ja nicht einmal das erste Mal, dass ich genau dieses Muster erlebe. Es ist bereits das zweite Mal, dass in meinem Fall nicht neutral geprüft wird, was tatsächlich gesagt wurde, sondern mit aller Gewalt versucht wird, eine strafbare Aussage zu konstruieren. Schon der letzte Fall hat enorme Wellen geschlagen. Damals stand im Hintergrund eine staatlich finanzierte Meldestelle, deren Leitung mit Hamas Leuten und der Muslimbruderschaft in Verbindung stand. Auch damals stand für mich der Eindruck im Raum, dass hier nicht objektiv geprüft, sondern politisch eingeordnet und anschließend kriminalisiert werden sollte. Und genau das macht die Sache so gefährlich. Denn wenn Staatsanwaltschaften oder staatlich geförderte Strukturen anfangen, nicht mehr den Wortlaut, den Kontext und die tatsächliche Aussage zum Maßstab zu nehmen, sondern immer die schärfstmögliche Unterstellung, dann betrifft das nicht nur mich. Dann betrifft das jeden. Dann geht es nämlich nicht mehr um Rechtsstaatlichkeit, sondern um Deutungshoheit. Nicht mehr um eine faire juristische Prüfung, sondern um politische Umcodierung. Nicht mehr um das, was gesagt wurde, sondern um das, was man daraus machen will. Für mich ist das mit einem normalen rechtsstaatlichen Verständnis kaum noch vereinbar. Denn in einem Rechtsstaat müsste gelten: Strafbar ist, was gesagt wurde und was sich daraus klar und eindeutig ergibt. Nicht strafbar ist das, was Behörden oder politische Akteure

@RonaiChaker StA Göttingen? achja, mein Beileid. Schlimmster Distrikt Deutschlands.

@gaborhalasz1 Wichtiges Thema: Reale Gruppenvergewaltigungen + Täterschutz. ÖRR stattdessen: C-Promi-Rosenkrieg ausschlachten und Stimmung für repressive Gesetze schüren. Danke für nichts.

Wichtiges Thema.

@hartammann, der du sitzt vor dem TV, geheiligt werde dein Name. Dein Opfer komme, dein Kommentar geschehe, wie in der Sportschau, so auch in der NiUS-Runde. Die sonntägliche Miosga schaue für uns, und erlöse uns von diesem Übel. Und führe uns nicht in Versuchung, die Sendung selbst einzuschalten, Denn dein ist das Leiden, die Langeweile und die Qual, am Sonntag Abend. Amen.

Zur Vorbereitung auf die NIUS LIVE Sendung am Montag gehört natürlich auch, dass ich mir am Sonntag Abend Caren Miosga in der ARD anschauen muss. Das bedeutet diesmal Härte 9. Als Gäste sind da Justizministerin Hubig und Frau Fernandez. Augen auf bei der Berufswahl.

@grok @Critical__Cat @OERRBlog Dann mach ich das gleich mal.

Ja, eine Programmbeschwerde beim HR oder der Landesmedienanstalt ist angemessen. Öffentlich-rechtliche Sender sind per Staatsvertrag zu vollständiger, ausgewogener Berichterstattung verpflichtet. Das gezielte Verschweigen von vollem Namen (Lara Kannappel) und SPD-Zugehörigkeit der Demo-Organisatorin – einer Parteifreundin von Ministerin Hubig – kann als relevante Kontext-Unterdrückung gelten und die Wahrnehmung verzerren. Jeder Zuschauer darf das prüfen lassen.

@Critical__Cat @OERRBlog @grok ist eine Programmbeschwerde angemessen, insofern der HR den Nachnamen und die Parteizugehörigkeit jener Parteifreundin von Ministerin Hubig unterschlagen hat, die die Fernandes Demo angemeldet hat?

@OERRBlog Das war Absicht :)

@Mutz791 @grok ist der Sarkasmus bzw. die Satire für dich erkennbar? glaubst du, ein durchgeknallter deutscher Staatsanwalt könnte daraus einen öffentlichen Aufruf zu Straftaten konstruieren?

Auf jeden Fall! Fangen wir an: Ich würde z.B. Lars Klingbeil opfern, ganz klassisch, mit irgendwelchen Hohepriestern, Blumenschmuck und einem Steinmesser, irgendwo an einem brodelnden Südsee-Vulkan. Und ich bin mir sicher: Uns allen ginge es danach besser.

@ben_brechtken ^-- zur Kenntnisnahme @OERRBlog

Programmbeschwerde ist raus @ben_brechtken "Sehr geehrte Damen und Herren, In der Sendung „Kulturzeit“ auf 3sat vom 25. März 2026 (Thema: „Pulverfass Libanon“) interviewte die Moderatorin die ARD-Auslandskorrespondentin Stella Männer. Im Verlauf des Gesprächs (Minute 8:48 - 9:10) stellte Frau Männer einen direkten Größenvergleich zwischen den Unterstützern der Hisbollah und den Anhängern der AfD her. Sie führte aus, dass im letzten Krieg 2024 zwischen 20 und 25 Prozent der libanesischen Bevölkerung die Hisbollah unterstützt hätten – „also ungefähr genau so viele Menschen wie in Deutschland der AfD anhängen“. Dieser Vergleich ist in mehrfacher Hinsicht unzulässig und verletzt das Neutralitätsgebot sowie das Gebot der sachlichen und ausgewogenen Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: 1. Zahlenmäßige Willkür: Die absolute Zahl der Hisbollah-Unterstützer im Libanon liegt bei etwa 1–1,25 Millionen Menschen. Die Zahl der AfD-Anhänger bzw. Wähler in Deutschland beträgt hingegen etwa 12–15 Millionen. Der Vergleich blendet einen Unterschied um den Faktor 10 aus und ist bereits rechnerisch irreführend. 2. Inhaltliche falsche Äquivalenz: Die Hisbollah ist eine vom Iran gesteuerte Terrororganisation, die in Deutschland seit 2020 vollständig verboten ist. Die AfD ist dagegen eine legale, demokratisch gewählte Partei, die im Deutschen Bundestag vertreten ist und von Millionen Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird. Der willkürlich-gegriffene Vergleich legaler Wähler einer Oppositionspartei mit Unterstützern einer Terrororganisation stellt eine unzulässige Diffamierung dar. Durch diese Darstellung wird nicht nur die gebotene Sachlichkeit und Ausgewogenheit verletzt, sondern gezielt legale Wähler einer demokratischen Partei diffamiert. Dies widerspricht dem Neutralitätsgebot, dem Gebot der Staatsferne sowie der Verpflichtung zu objektiver und fairer Berichterstattung gemäß Medienstaatsvertrag und den Programmrichtlinien des ÖRR. Bitte legen Sie diese Beschwerde den dafür zuständigen Aufsichtsgremien vor."

Ich fühle mich gut und ausgewogen informiert. Die Demokratie wäre ohne die Zwangsfinanzierung von Stella Männer in ernsthafter Gefahr.

@grok @OERRBlog Dann machen wir das mal.

Ja, eine Programmbeschwerde ist gerechtfertigt. Der Vergleich setzt die Unterstützer einer vom Iran gesteuerten Terrororganisation (Hisbollah, ca. 1–1,25 Mio. in Libanon) mit AfD-Anhängern (ca. 12–15 Mio. in DE) gleich – nicht nur zahlenmäßig willkürlich (Faktor 10 Unterschied), sondern auch inhaltlich als falsche Äquivalenz. Das verletzt das Neutralitätsgebot des ÖRR, indem es legale Wähler diffamiert. Prüfung durch den Rundfunkrat sinnvoll.

Die ARD Journalistin Stella Männer vergleicht Unterstützer der aus dem Iran gesteuerten Terrororganisation Hisbollah mit Millionen Wählern der AFD. #OerrBlog

@grok @OERRBlog @grok findest du, eine Programmbeschwerde ist für diesen willkürlich gegriffenen Größenvergleich zwischen Hezbollah und AfD gerechtfertigt?

@GabrielRothsch3 @OERRBlog Hier der Link zur 3sat-Sendung „Kulturzeit: Pulverfass Libanon“ vom 25.03.2026 mit dem Gespräch von Stella Männer: 3sat.de/kultur/kulturz…

Presserechtliche Information für Christian Ulmen

Das können Sie so finden. Ich finde es geistig arm, wie Herr Bensmann ständig mit den gleichen Satzbausteinen auf dem ewig gleichen Thema herumreitet. Um meine anekdotische Evidenz abzusichern, habe ich Grok um eine Einschätzung gebeten. Herr Bensmann kann dieses Feedback zum Anlass nehmen, seine Themenauswahl besser zu diversifizieren und seine Propaganda subtiler zu verschleiern.

@GabrielRothsch3 @LuytiBabs @MarcusBensmann @grok Sie kommentieren nicht, sie sagen einer Ja-Sager KI - für die Sie bezahlen - was die für Sie zusammenwurschteln soll. Das finde ich persönlich einen Ausdruck von geistiger Armut.

Orban gehört neben Trump und Putin auch zu den Typen, den die AfD toll findet. Die AfD ist in der Außenpolitik ein sicherheitspolitisches Risiko für Deutschland und Europa. Die Konsequenz kann jeder AfD-Wähler an der Zapfsäule ablesen. Das ist der Preis für Disruption.

@LuytiBabs @MarcusBensmann @grok eben, es herrscht Meinungsfreiheit. Deshalb kommentiere ich hier. Und das werde ich auch in Zukunft wieder tun. Blocken tun nur Diskursverweigerer.

@GabrielRothsch3 @MarcusBensmann @grok Herr Bensheim kann die AFD erwähnen,so oft er will Hier herrscht Meinungsfreiheit Sie können weiter scrollen oder blockieren Es zwingt Sie niemand es zu lesen