tomtaylor1

Ganz meine Meinung! 👌🎯

🚨 BREAKING: Marco Rubio just called Zelensky out directly and said it to his face. “That’s a lie.” He makes it clear Zelensky knows exactly what he was told and is still saying the opposite. No confusion. No spin. You don’t get security guarantees in the middle of a war. Marco just exposed it on the world stage. 🔥

Das ZDF und Christina von Ungern-Sternberg möchten nicht, dass dieser Videoausschnitt weiter verbreitet wird. Also bitte nicht teilen.

Annie Lennox still sounds AMAZING and her daughter is the perfect partner 🔥

Leute, so geht’s einfach nicht. @olivergorus beklagt völlig zurecht, dass das Video, das @KathaSchulze nicht weiterverbreitet sehen will, jetzt bei 1,2 Millionen Views liegt. Bitte nicht nicht mehr ansehen und keinesfalls reposten. Danke!

Kimmich: "Ich würde mir wünschen, dass in Deutschland wieder ein positiver Patriotismus und gesellschaftlicher Zusammenhalt möglich sind – ohne dabei andere auszugrenzen.Wir müssen in der Art und Weise Fußball spielen, mit der sich die Leute in der Heimat identifizieren können. Wenn das gelingt, habe ich schon das Gefühl, dass sie auch bereit sind, uns voll zu unterstützen und wieder die Deutschland-Fahnen rauszuholen."

Knallharte Wahrheiten 🎯

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BREAKING NIUS: Bärbel Bas versenkt sich selbst, Teil 2. Die SPD-Chefin glaubt, Gerhard Schröder hätte die Agenda 2010 im Jahr 1993 durchgesetzt: "Ja, ja, da fing die Diskussion ja schon an." Man fasst es nicht, wer uns da regiert.

Ich habe das Wahlprogramm der Grünen für Berlin gelesen und bin ehrlicherweise schockiert. Unterschiede zu den Linken finden sich kaum noch. In Berlin haben die Grünen längst die politische Mitte verlassen. - In Kapitel zwei wird ein Moratorium für die Errichtung von Büroflächen gefordert, Enteignungen sollen umgesetzt und Vermieter zu Sozialquoten verpflichtet werden. Wer die Sozialquote nicht einhält, wird zum Verkauf gezwungen, „vorzugsweise an ein landeseigenes Unternehmen“. - Das Wahlrecht auf Landesebene soll nicht länger an die Staatsangehörigkeit geknüpft werden. - In Kapitel vier erklärt man uns außerdem, dass Abschiebungen „generell nur in Ausnahmefällen“ erfolgen sollen und man „[d]as Konzept der sicheren Drittstaaten und Herkunftsländer“ ablehnt. - Zudem soll der öffentliche Raum segregiert werden: „Safe Spaces“ für FLINTA*s in U-Bahnen und an öffentlichen Orten. - Bei der Einstellung im öffentlichen Dienst und der Justiz „sollen Bewerber*innen mit Migrationshintergrund“ bevorzugt werden.

Das ist der größte Schock für die Zivilgesellschaft🔥 Martenstein enthüllt bei Lanz, dass der ehemalige Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Filbinger (CDU), Richter in der Zeit des Nationalsozialismus war, Todesurteile fällte und dafür sorgte, dass sie vollstreckt wurden.

@sitnej @freiesachsen_ die afd stand nicht zur wahl

@freiesachsen_ Afd verliert die Wahl und sofort ist die Briefwahl schuldig und nicht die Mehrheit die für die andere Partei gewählt hat. Ihr seid einfach peinlich.

EILMELDUNG: CDU gewinnt Wahl in Aue-Bad Schlema denkbar knapp durch Briefwahl. Bei der Urnenwahl lag Stefan Hartung klar vorne, doch dann kamen die drei Briefwahllokale und drehten das Ergebnis. Die CDU-Einheitsfront, die von Antifa über Linke und SPD bis zur Merkel-Merz-Partei reichte, gewinnt denkbar knapp mit 52,7 %. Trotzdem: 47,3 % für Stefan Hartung und die Freien Sachsen sind ein Erfolg, mit dem vor wenigen Wochen wohl keiner gerechnet hätte. Ein Dank geht jedem einzelnen Wähler und Unterstützer, der dieses beachtliche Ergebnis ermöglicht hat. Das zeigt: Die Arbeit der weiß-grünen Bewegung trägt Früchte und es wird nur noch eine Frage der Zeit sein, bis auch absolute Mehrheiten erzielt werden. Es braucht jedoch endlich, wie AfD-Chef Tino Chrupalla jüngst forderte, eine Reform des Wahlrechtes: Fast jede Stichwahl wird durch das Parteienkartell mit Briefwahlstimmen gedreht, bei denen niemand weiß, unter welchen Umständen diese abgegeben werden - insbesondere etwa in Alten- oder Pflegeheimen. Dort braucht es endlich Transparenz! Für die Freien Sachsen im Erzgebirge und überall gilt: Wir werden uns kommunalpolitisch weiter verankern. Und auch, wenn die CDU noch einmal gewinnen konnte, ihre Zeit läuft ab. Spätestens zu den nächsten Stadtrats- und Kreistagswahlen werden patriotische Organisationen in Sachsen absolute Mehrheiten erzielen. Versprochen!

# Das System zeigt sein wahres Gesicht Der Satz steht da wie ein Geständnis. Schwarz auf weiß, im Interview mit dem Evangelischen Pressedienst, aus dem Mund von Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes: Das ministerielle Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften sei bisher „kein größeres Problem" gewesen, weil die Politik „verantwortungsvoll" damit umgegangen sei. Bitte kurz innehalten. Genau lesen. Noch einmal. Dieser Mann — der oberste Funktionär der deutschen Richterschaft — räumt öffentlich ein, dass deutsche Staatsanwaltschaften seit Jahrzehnten politisch weisungsgebunden arbeiten. Dass Justizminister rechtlich die Möglichkeit haben, in konkrete Strafverfahren hineinzuregieren. Dass einzelne Ermittler angewiesen werden könnten, „in die eine oder andere Richtung zu ermitteln." Und dass das alles — wohlgemerkt — kein Problem war. Solange die richtigen Leute das Sagen hatten. --- ## Sieben Jahre Schweigen, ein Wahlzettel als Weckruf Das ist keine Spekulation. Das ist Rechtslage. Der Europäische Gerichtshof hat das Weisungsrecht der deutschen Justizministerien gegenüber Staatsanwaltschaften bereits im Mai 2019 als europarechtswidrig eingestuft — jedenfalls dort, wo es um Europäische Haftbefehle geht. Die deutschen Staatsanwaltschaften dürfen seitdem keine solchen Haftbefehle mehr ausstellen, weil ihnen die dafür notwendige Unabhängigkeit von der Exekutive fehlt. Rund 5.000 bereits ausgestellte Haftbefehle mussten damals ersetzt werden. Sieben Jahre ist das her. Sieben Jahre, in denen diese Strukturschwäche des deutschen Rechtsstaats bekannt war. Sieben Jahre, in denen sowohl SPD- als auch CDU-geführte Justizministerien auf Bundes- und Landesebene die Möglichkeit gehabt hätten, das Weisungsrecht zu reformieren oder abzuschaffen. Es wäre richtig gewesen. Es wäre geboten gewesen. Es wäre ein Gebot der Gewaltenteilung gewesen. Es ist nicht passiert. Und jetzt, plötzlich, im Juni 2026, fällt dem Deutschen Richterbund ein, dass das alles ein Problem ist. Nicht wegen des EuGH-Urteils. Nicht wegen des verfassungsrechtlichen Prinzips der Gewaltenteilung. Nicht wegen der Rechtsstaatlichkeit an sich. Sondern — man muss Rebehn hier beim Wort nehmen, denn er sagt es explizit — wegen der Erfolge der AfD. Das ist keine Reform. Das ist Panik. --- ## Verantwortungsvoller Umgang — mit politisch gelenkter Justiz Die eigentliche Bombe in Rebehns Aussage ist die Beiläufigkeit, mit der er das bisherige System verteidigt. Die Politik sei „verantwortungsvoll" mit dem Weisungsrecht umgegangen. Das klingt zunächst harmlos. Aber was bedeutet das konkret? Es bedeutet: Die Staatsanwaltschaften haben getan, was die Justizminister wollten. Und das war offenbar akzeptabel, weil es die richtigen Justizminister waren. Wer die Instrumente der politischen Kontrolle über die Anklagebehörden für Jahrzehnte in der Hand hält und sie als unproblematisch bezeichnet, der kann sich nicht gleichzeitig zum Hüter der Justizunabhängigkeit aufwerfen. Das ist ein logischer Widerspruch, der so offensichtlich ist, dass man sich fragt, ob Rebehn selbst nicht bemerkt, was er da eingesteht. Die Gewaltenteilung ist kein Instrument, das man dann anruft, wenn man selbst in der Minderheit ist. Sie ist entweder ein Prinzip — oder sie ist eine Waffe. --- ## Die „richtige Haltung" — Willkommen in der politisierten Justiz Noch frappierender ist, was Rebehn am Ende fordert. Gesetze allein reichten nicht, sagt er. Die Beschäftigten in der Justiz müssten auch bereit sein, die richtige „Haltung" zu zeigen, um dem „Rückbau des Rechtsstaats entgegenzutreten". „Haltung" in der Justiz. Denkt man einen Moment darüber nach, was das bedeutet, steht einem die Luft weg. Ein Staatsanwalt ist kein politischer Akteur. Er hat keine Haltung zu zeigen, die über die strikte Gesetzesbindung hinausgeht. Er ermittelt, klagt an oder lässt es, nach Recht und Aktenlage. Wer von Justizbeschäftigten eine politische „Haltung" einfordert — und sei es gegen eine Partei, die er für gefährlich hält —, der schreibt gerade die Blaupause für genau das, was er vorgibt verhindern zu wollen: eine politisierte Justiz. Nur diesmal mit dem richtigen Vorzeichen. Seiner. --- ## Das Polen-Argument — eine Chuzpe erster Güte Als Vorbild für widerstandsfähige Richterschaft bemüht Rebehn ausgerechnet Polen. Polnische Richter hätten den Mut gehabt, dem „Rückbau des Rechtsstaats entgegenzutreten." Das ist eine bemerkenswerte Geschichtsklitterung. Was in Polen unter der PiS-Regierung tatsächlich passiert ist, war ein handfester Machtkampf darum, wer die Justiz kontrolliert — und nach dem Regierungswechsel zu Tusk hat die neue Koalition ihrerseits staatliche Medien und Institutionen mit einer Aggressivität umgebaut, die selbst EU-kritische Beobachter alarmiert hat. Das polnische Beispiel als leuchtendes Vorbild für Justizunabhängigkeit anzuführen, ist entweder naiv oder verlogen. Beides disqualifiziert es als seriöses Argument. --- ## Spielregeln ändern, wenn man zu verlieren droht Was der Richterbund hier betreibt, fügt sich in ein Muster, das in den letzten Jahren immer deutlicher wird: Institutionen, die jahrzehntelang komfortabel im Windschatten der etablierten Parteien operiert haben, beginnen ihre Spielregeln zu ändern, sobald der demokratische Wind dreht. Das Bundesverfassungsgericht wurde mit Zweidrittelmehrheit im Grundgesetz verankert — kurz bevor die nötige Mehrheit zu bröckeln drohte. Die Rundfunkgebühr wurde reformiert, damit kein unliebsames Bundesland mehr mitentscheiden kann. Und jetzt soll das Weisungsrecht abgeschafft werden — nicht weil es falsch ist, sondern weil die Partei, vor der man sich fürchtet, es eines Tages nutzen könnte. Das ist keine Demokratie, die ihre Institutionen stärkt. Das ist eine politische Klasse, die ihre Pfründe einmauert. --- ## Was wirklich zu tun wäre Dabei wäre die Abschaffung des ministeriellen Einzelfall-Weisungsrechts gegenüber Staatsanwaltschaften tatsächlich richtig. Der EuGH hat es 2019 gesagt. Rechtswissenschaftler fordern es seit Jahren. Es ist eine echte Schwachstelle der deutschen Gewaltenteilung, die in einem Rechtsstaat nichts zu suchen hat. Aber wenn diese Reform jetzt kommt — ausgerechnet jetzt, mit dieser Begründung, von diesen Leuten —, dann ist sie das Gegenteil von dem, was sie zu sein vorgibt. Sie ist kein Akt der Prinzipientreue. Sie ist ein Akt der Selbstimmunisierung einer politischen Klasse gegen das Votum des Souveräns. Und das, Herr Rebehn, ist der eigentliche Angriff auf den Rechtsstaat: Wenn man ihn nicht reformiert, weil es richtig ist — sondern weil man Angst vor den Wählern hat. apollo-news.net/wegen-afd-erfo…

»Eine neue Studie der Technischen Universität Athen stellt die Klimawissenschaft auf den Kopf. Sie zeigt: In den letzten 40 Jahren hat sich die isotopische Signatur des atmosphärischen CO2 nicht verändert – menschliche Emissionen sind schlicht nicht erkennbar. Damit wird die Grundannahme der UNO und des IPCC, wonach fossile Brennstoffe die Hauptursache des Klimawandels seien, fundamental infrage gestellt. Seit Jahrzehnten predigen die Hohepriester des Weltklimarats (IPCC), dass die Menschheit durch ihre fossilen Emissionen das Klima der Erde ins Wanken bringe. Das Mantra lautet: Mehr CO2 in der Luft, mehr Hitze auf dem Planeten, mehr Katastrophen vor unserer Haustür. Doch eine neue Studie aus Griechenland zerschmettert dieses Glaubensgebäude – und das mit nüchternen, überprüfbaren Daten. Demnach hat sich die isotopische Signatur des atmosphärischen CO₂ in den letzten 40 Jahren nicht im Geringsten verändert. Mit anderen Worten: Es gibt keine Spur fossiler Brennstoffe in unserer Luft. Der Mensch ist im atmosphärischen Kohlenstoffkreislauf schlicht nicht erkennbar.« 👇🏻 Mehr dazu: report24.news/co2-signatur-s…

x.com/maischberger/s… Schnappatmung in den TV-Studios! Bei Maischberger begeht der t-online-Journalist Christoph Schwennicke das ultimative Sakrileg und erklärt den versammelten Haltungsakrobaten das Einmaleins der Demokratie: Die heilige Brandmauer – das architektonische Meisterwerk der etablierten Belehrungspolitik – ist längst zum Staudamm mutiert. Was passiert, wenn man die politischen Schleusen dogmatisch vernagelt? Der Druck steigt, das Wasser der AfD schwillt unaufhaltsam an. Die Altparteien haben in ihrer Arroganz vergessen, dass man Wähler nicht durch moralische Ausgrenzung und Diffamierung zurückgewinnt, sondern durch solide Politik für das eigene Land. Man mauert sich panisch ein und heult wehleidig auf, wenn draußen die Flut steigt. Schwennickes trockenes Fazit zu einer möglichen AfD-Mehrheit: „Dann ist das so.“ Was für ein Skandal! Da akzeptiert doch glatt jemand, dass am Ende der Bürger als Souverän entscheidet. Wahlergebnisse lassen sich eben nicht wegzaubern, nur weil sie die linksgrüne Wohlfühlblase platzen lassen. Wenn dieser Damm bricht, ist das kein Betriebsunfall, sondern demokratische Realität. Dann ist das eben so! #Brandmauer #AfD #Maischberger

❄️Escroquerie climatique : Quand Al Gore prédisait que la banquise polaire allait disparaître en 2014… Devinez quoi ? On est en 2026, la glace est toujours là! Mais ces gens là continuent de prêcher l’apocalypse du réchauffement pour mieux nous taxer

Könnt ihr euch noch an die Zeit von Jimmy und Boy George erinnern? Niemand fragte ob sie er/sie/es als Pronomen wollten und es interessierte sie selbst auch nicht‼️ Wir haben sie gefeiert und einfach akzeptiert . Diese ganze queere 💩 soll eh nur von unfähiger Politik ablenken.

Damals ... Was ist mit dem Öffentlichen passiert, das kritische Berichte so gut wie nicht mehr stattfinden?

Orden für Merkel, "dass sie Europa plattgemacht hat". Und Leute wie ZDF-Diekmann merken nicht, "dass NIUS längst mehr die Mitte der Gesellschaft" abbildet als sie selbst. @ulfposh mit seiner Brandrede für die #republica26 🔥

Die SPD legt nach und warnt vor einem AfD-„Zugriff auf den Staatsapparat“, würde sie regieren. Soll das ein Witz sein? Wo SPD und Grüne regieren, machen sie sich den Staatsapparat zur Beute! Es wird nur immer totgeschwiegen.