

Willkommen allen neuen Zwitscherer*innen ❣️ Lest bitte meine Bio bzw. diesen Thread, dann erfahrt Ihr, ob Ihr wirklich willkommen seid. #NoAfD #NoNazis Meine Verehrung für #MargotFriedländer
Mrs. Petra (Dr. rer. nat.) 📯☕️ 🇪🇺
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@byte_p
Willkommen ❣️ @bytepetra.bsky.social 💚 #NoAfD ‼️ #AfDVerbotsverfahren ‼️ #Music #Opera #Literature #Arts #Film #Mathematics #NotJustSad


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@SHomburg @GrimmVeronika @HansWernerSinn @schnellenbachj Ich habe Ihren Tweet mal auf die Grundaussage reduziert. Und die gilt eigentlich für alles, was Sie hier so absondern.

1. Vier Monate Ermittlungen in Spanien haben bisher keine Beweise ergeben. 2. Ein früheres Verfahren in Spanien wurden eingestellt. 3. Ein weiteres Verfahren in Deutschland wurde ebenfalls eingestellt. 4. Einzig feststehende Tatsache ist die Scheidung. focus.de/panorama/fall-…





Monika Gruber hetzt hier auf das Widerwärtigste gegen Menschen mit #MECFS und #LongCovid . Ich kenne Jugendliche mit der Erkrankung, die an ihre Betten gefesselt sind & deren Leben eine Qual ist. @MonikaGruber24 , Sie verhalten sich abgrundtief böse und menschenverachtend. B!




Männer wie #Weichreite aka #SebastianWeber sind das Problem... Die Frauen haben nein gesagt und er provoziert #b2203

Okay, meine persönlichen 5 Cent zur "Klarnamen Pflicht" im Internet: Da ja mittlerweile einige (gerade hier auf dieser wunderbaren und absolut friedlichen Plattform) schon mit den Hufen scharren und in verschiedenen Antworten mit "freundlichen Besuchen" drohen, wenn die "Links-Grün versiffte" Klarnamen Pflicht "bald" kommt, wird es vielleicht mal Zeit das Thema ein wenig sachlich zu betrachten🤝 Zuerst mal die aktuelle Rechtslage dazu: (Quelle->Bundesgerichtshof) "Eine verpflichtende Nutzung von echten Namen ist in Deutschland momentan nicht gesetzlich vorgeschrieben. Der BGH entschied 2022, dass Plattformen Nutzer nicht generell zum Klarnamen zwingen dürfen. Eine generelle gesetzliche Klarnamenpflicht im Internet existiert in Deutschland aktuell nicht; vielmehr schreibt § 19 Abs. 2 TDDDG die Möglichkeit zur anonymen Nutzung vor" Soweit zur aktuellen Rechtslage, aber wie steht es um die aktuelle Diskussion über das Thema Klarnamen Pflicht und wird diese wirklich von "Links-Grüner" Feder vorangetrieben? Hier die Antwort, inklusive Zitate: (Quellen-> CDU Parteitag, Deutschlandfunk, DPA Interview) Friedrich Merz, CDU Parteitag, 20.02.2026: "Wir stellen uns in der Politik auch mit Klarnamen und offenem Visier einer Auseinandersetzung in unserer Gesellschaft. Dann erwarte ich das auch von allen anderen, die sich kritisch mit unserem Land und unserer Gesellschaft auseinandersetzen" Andreas Voßkuhle, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts im Interview mit dem Deutschlandfunk am 26.12.2015: "Es gibt eine 'Verrohung im Netz', die keine Gesellschaft aushält. Eine Klarnamenpflicht ist nicht einfach umzusetzen, aber verfassungsrechtlich zulässig" Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg, CDU im DPA Interview vom 11.01.2026: "Wir brauchen eine ergebnisoffene, aber zielgerichtete Debatte über eine Klarnamenpflicht im digitalen Raum, allerdings ist die juristische Lage komplex. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung sowie legitime Gründe für Anonymität, etwa zum Schutz vor politischer Verfolgung, seien dabei zu achten" -------- Soviel dann zu dem Mythos, dass die "Links-Grünen" die Klarnamen Pflicht voran treiben würden🤝 Denn: Während einige Politiker (z.B. aus der Union) aufgrund der "Verrohung" im Netz eine Pflicht fordern, lehnen andere (z.B. SPD/Grüne) diese als "zweischneidiges Schwert" oder "politisch brandgefährlich" ab ------- Was allerdings ebenfalls im Gespräch ist und auch eine höhere Chance in der Umsetzung hat, ist die "Identitäts Pflicht" (Quelle->Redaktion beck-aktuell, Gastkommentar von Dr. Jörn Claßen, 29. Dezember 2025) "Die Anbieter der sozialen Medien könnten Nutzer zu einer Identitätsprüfung verpflichten. Die Verifizierung könnte durch einen zertifizierten Anbieter (z.B. PostIdent) erfolgen. Bei einer Rechtsverletzung könnte ein Gericht auf Antrag des oder der Betroffenen die Herausgabe der Bestandsdaten nach schon bestehender Rechtsgrundlage (§ 21 TDDDG) anordnen. Nutzer könnten weiter (nach außen) auch anonym ihre Meinung äußern. Zugleich hätten Betroffene von Rechtsverletzungen die Möglichkeit, an Klardaten zu gelangen und so ihre Rechte durchzusetzen. Ein wichtiger Nebeneffekt wäre zudem, dass Bots infolge der Identitätsprüfung keinen bzw. nur erschwerten Zugang zu Plattformen hätten, was sicher auch im Interesse der Plattformbetreiber ist" ------ Fazit: Das Thema ist komplex, umfangreich in der Umsetzung und noch lange nicht wirklich spruchreif🤝 Es können sich also alle mal wieder ein wenig beruhigen und "Ankündigung" für eventuelle "Besuche" stecken lassen✌️ Ich hoffe ihr fühlt euch nun einigermaßen gut informiert und wenn ja, würde ich mich sehr über einen Repost freuen Danke fürs Lesen Euer Maxi🔧🎓🔨








Lieber Rudi, ich reagiere ja meist gar nicht mehr darauf. Aber vielleicht solltest du doch mal überlegen, wer hier gegen wen hetzt. Man muss in einer Gesellschaft Dialog aushalten, auch mit Menschen, deren Ansichten einen nicht passen. Sonst geht es einfach schief. Dieses Personen diskreditieren ist doch der klare Weg in die Hilflosigkeit. Schönen Tag und viele Grüße, Veronika








