Der Lobbyist aus der 🥨

X User denken immer sie würden Reichweite und Meinung generieren sind aber im Kontext völlig unsichtbar 🤷🥲

#Reformen dürfen nicht zulasten der breiten Bevölkerung gehen. Wir fordern: #Grundfreibetrag über 15.000 Euro, Entlastung für kleine und mittlere Einkommen und bessere Pflege statt Leistungskürzungen. Sozialpolitik muss spürbar helfen: vdk.de/presse/pressem…

Reiche wickelt die Moderne ab. In Monaten zerschlägt das Ministerium, was Jahre des Aufbaus brauchte. Wer Klimaziele ‚umdenkt‘ und Solar-Pioniere für fossile Seilschaften opfert, betreibt Sabotage am Standort. Lobbyismus schlägt Zukunft.

Während der SPD-Umweltminister an seinem Klimaschutzprogramm feilt, vergnügt sich seine CDU-Kollegin Katherina Reiche diese Woche in Texas auf der #CERAWeek, dem größten Lobby-Event der Fossilindustrie – und stellt dort unsere Klimaziele in Frage. Wie passt das zusammen?

Markus #Söder spricht von den Bürgern und meint Spitzenverdiener und #Superreiche, zu denen er dank Heirat selber gehört. Für die Bevölkerungsmehrheit will er längere Arbeitszeiten und Sozialschikane. Die #CSU sollte endlich das "C" und das "S" aus dem Parteinamen entfernen.

Sacht was ihr wollt, aber die Ära der Sozialversicherung ist durch. Eine Grundabsicherung nach Vorlage des Basistarif und gut ist. Der Rest kann sich privat zusätzlich absichern. Die Benefits der Zukunft heißen Krankenzusatz vom Arbeitgeber

Gestern SPD-Politiker: „Wir müssen uns mehr um die arbeitende Mehrheit kümmern.“ Liebe SPD, ich habe euch 40 Jahre gewählt, weil ihr eben auch Minderheiten im Auge hattet (theoretisch zumindest). Aber diese Zeiten sind leider schon länger vorbei. Das ist euer Problem.

@KonstantinNotz @baha_jam Das ist tatsächlich so, aber in seiner bubble wird er es nicht verstehen

Du hast Dich radikalisiert, @baha_jam. Andere sind einfach in der Mitte geblieben. Du hast Deine politischen Koordinaten verschoben, und inzwischen auch Deine Sprache. Sehr bedauerlich.

@ThomasWasilewMG Alle zu postengeil in der @spdde lost 49er ja genau nur wegen Pension und Co in Amt und würden

Groß angekündigt, laut gefordert – und jetzt? Was ist eigentlich aus dem Mitgliederbegehren von Philipp Türmer zur neuen Grundsicherung in der SPD geworden? Wenn selbst solche Initiativen einfach im Sande verlaufen, braucht sich niemand über Wahlergebnisse wundern.

Wenn die MWSt-Erhöhung wirklich kommt, wird dann die Gastro Steuer auch wieder zurück gedreht??

Die insta Seite Merz Leck Eier⬇️⬇️ instagram.com/p/DV4ug-0jOYU/…

@MPKretschmer wurde bei Motorik vergessen instagram.com/reel/DT-bf_vka…

@Markus_Soeder Wollte er das nicht schon alles nach Amtsbeginn schon machen🤡🙈🤷 Was ein Gelaber ständig

Soli weg, Unternehmenssteuer, Stromsteuer und Erbschaftsteuer runter. Das würde die Bürger entlasten und die Wirtschaft ankurbeln. Besonders wichtig ist es zudem, endlich die Stromsteuer für alle zu senken. Wir brauchen ein Gesamtkonzept für Steuern und Abgaben, für die hohen Energiekosten, für mehr Flexibilität der Arbeit bis hin zu Hightech und Entbürokratisierung. Es braucht eine "Agenda 2010 Reloaded" mit der richtigen Balance. Das ist die Crunch Time, wie man heute sagt. Am besten muss alles zwischen Ostern und Pfingsten passieren.

@NurderK @inesschwerdtner Exakt shame @hubertus_heil @CarmenWegge @RonjaEndres

„Die SPD hat sich davon verabschiedet, diesen Sozialstaat zu verteidigen. Sie werden daran mitarbeiten, den Sozialstaat kurz und klein zu schlagen. Sie sind die Helfershelfer der CDU.“ @inesschwerdtner

@Markus_Soeder Es get immer nur um sein Millionär Umfeld....er kennt keine Arbeitnehmer und hat nichts erreicht

@HofmeisterAusLU @thebagworker 2 Jahre lol. Bei Ü58 wenn 5 Jahre vorher voll waren. Was macht der 44 jährige Familienvater mit 3 Kids oder im Unterhalt mit Belastung? Den vergessen die drecks @seeheimer schon immer und nehmen ihm in zukunft alles weg nach 25 VW bspw?🤷 @ClaudiaMollMdB @CarmenWegge alles lost

@thebagworker Wer arbeitslos wird, bekommt Arbeitslosengeld, hat zwei Jahre Zeit eine neue Anstellung zu finden. Das ist eine sozial verträgliche Frist. Wo außer in Deutschland gibt es so etwas noch?

Wenn man nach 35 Jahren im Job arbeitslos wird, keine neue Anstellung findet, und dann durch das Jobcenter gezwungen wird die Ersparnisse aufzubrauchen, die man sich für die Rente angespart hat, betrifft das die "hart arbeitende Mitte". SPD hat fertig so.

@seeheimer Wir nehmen einen Genossen 30 Jahre eingezahlt immer gearbeitet wird jetzt bei VW arbeitslos. SPD so: Wir nehmen dir jetzt alles inklusive deinem Haus und deine Ersparnisse und dafür wählst du uns dann ok? Nein euch W....ern, glaube ich nichts mehr. #taxtherich #Spahnrauswurf

Das Wahlergebnis ist mehr als ein landespolitisches Ergebnis. Alexander Schweitzer hatte die besten Persönlichkeitswerte, hat gekämpft wie ein Löwe und hat trotzdem nicht gewonnen. Es geht um etwas Grundlegendes. Wenn die Mehrheit in unserem Land glaubt, die SPD kümmere sich mehr um Bürgergeldempfänger als um die hart arbeitende Mitte, dann ist das mehr als ein Alarmsignal. Das kann nicht unser Weg sein. Die Wahrheit ist: Die SPD auf Bundesebene hat ein Problem, wenn es um die eigene Wahrnehmung durch die Bürger geht. Die Menschen glauben uns nicht mehr. Das muss doch jetzt endgültig alle wachrütteln – so geht es nicht mehr weiter! Ein klarer Fokus auf die Mitte ist Voraussetzung für den Fortbestand als wichtige politische Kraft in Deutschland. Weniger Beachtung für laute und schrille Debatten aus der Hauptstadtblase, maximaler Fokus auf Themen, die die Mehrheit der Menschen tagtäglich tatsächlich beschäftigen: Wirtschaft, Arbeit, Sicherheit, bezahlbares Leben – von den Energiepreisen über Miete und Eigentum bis hin zu den Lebensmitteln. Die Menschen erwarten von uns Antworten darauf, wovon und wie wir und unsere Kinder gut leben können. Und wir geben ihnen zu viele Debatten zu Nischenthemen. Das muss sich ändern. In der SPD müssen nun alle verstehen, dass Wahlen in der Mitte gewonnen werden, die Sorgen der Leute ernst zu nehmen sind und wir uns nicht in Klein-Klein-Debatten verlieren dürfen. Die SPD hat schon den Kaiser und zwei Weltkriege erlebt, hat in Ost wie in West immer auf der richtigen Seite der Geschichte gestanden – wer, wenn nicht die SPD, wäre besser geeignet, um Deutschland sturmfest für die neue Zeit zu machen? Dafür müssen wir uns auf die Mitte der Gesellschaft fokussieren, sonst droht die Bedeutungslosigkeit. #spd #reformen #groko #seeheimerkreis #rlp @ClaudiaMollMdB

Seh ich auch so @ClaudiaMollMdB wahrscheinlich schon @spdde Geldadel ohne Bezug geworden🤷

TEMU Importe aus Asien werden faktisch nicht kontrolliert. Ist wirklich so🤷