Ulrich Reitz

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Ulrich Reitz

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@UReitz

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Berlin I Düsseldorf Beigetreten Mart 2013
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Hillel Neuer
Hillel Neuer@HillelNeuer·
Francesca Albanese appeared today at the United Nations Human Rights Council to present her annual report. I was the first NGO to take the floor: “Ms. Albanese, in your report on torture, why is there not one single mention of Hamas’ horrific torture of Israeli hostages? You’ve said: ‘It’s not in my mandate.’ But on March 4th, you signed a UN statement condemning US and Israeli strikes in Iran. Are you mandated to speak on events a thousand miles away from your focus area, and not to say one word on the atrocities committed by Hamas on October 7th, and for two years after in their Gaza tunnels? And when you choose to speak on Iran, why is it only to defend the regime—after you refused to say a single word for the thousands of protesters they massacred? One year ago, the Council President announced that he spoke to you about your conduct, and that you acknowledged his considerations. However, on September 15, you said ‘380,000 children under five’ were killed in Gaza. Are you aware, this is more than the entire population of children under five in Gaza? On October 22, you reposted this statement: ‘Israel is the incarnation of evil.’ Yes or no, is this still your position? On January 6, you reposted this: ‘Israel is pure evil in a way the world has never seen before.’ Yes or no, is this still your position? Canada and Germany condemned you for antisemitism and Holocaust inversion. The French Prime Minister has called for your resignation. The UK has called for an investigation. Italy, Netherlands, Argentina and others condemned your conduct. When so many democracies speak with one voice, the problem is not them—it’s you.” Albanese did not respond.
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Ulrich Reitz
Ulrich Reitz@UReitz·
Was ein wichtigtuerisches „Nichts“ ist. Türmer hat aber auch null Idee für eine SPD-Strategie. Türmer hat Ideen für Türmer.
Andreas Niesmann@aniesmann

»Inhaltsleere Floskeln«, Gremien als »sinnlose Beschäftigungstherapie«, ein Kurs, der »in den Abgrund« führt: Juso-Chef Philipp Türmer rechnet nach der Niederlage in Rheinland-Pfalz mit der #SPD-Führung ab. Er will eine Neuaufstellung an der Parteispitze. spiegel.de/politik/deutsc…

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Ulrich Reitz
Ulrich Reitz@UReitz·
Und auch davor, ich erinnere mich noch gut an ihn, in den drei Jahren nach dem Krieg ein gewisser Karl Scharnagl. Weshalb der Strassen-Ring dortselbst nach ihm heisst bis heute. Die Amis setzten S. ein, danach wählten ihn die Münchner, bevor sie auf die Sozis kamen.
Waldemar Hartmann@hartammann

Bei Welt erzählt Gordon Repinski @GordonRepinski gerade, dass die SPD ununterbrochen seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland in München den Oberbürgermeister stellte. Gestatten, edles Mitglied der allwissenden Hauptstadtjournalisten, von 1978 -84 war Erich Kiesl von der CSU Oberbürgermeister. Die Stichwahl heute gewinnt wohl der Kandidat der Grünen gegen Amtsträger Reiter. Heisst für mich, in Zukunft die bayerische Landeshauptstadt weiträumig umfahren.

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Ulrich Reitz
Ulrich Reitz@UReitz·
Mindestens derselbe Abstand herrscht nach links zwischen Liberalismus und Sozialliberalismus. Der sozialliberale kann staatlich umverteilen und ergo den Spitzensteuersatz erhöhen. Der Liberale word den Leistungsträger, vulgo Steuerzahler, stets entlasten wollen.
Marcel Fratzscher@MFratzscher

Ein kluges Interview mit Volker Wissing. Der wichtigste Punkt des Interviews ist für mich seine Betonung,dass Liberalismus und Libertäres zwei sehr unterschiedliche Dinge sind,die sich allzu häufig widersprechen und die manche in der FDP verwechseln: 1/4 zeit.de/politik/2026-0…

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Michael Wolffsohn
Michael Wolffsohn@M_Wolffsohn·
Wäre der Krieg zwischen dem Iran und den USA plus Israel vermeidbar gewesen? Ja, das wäre er. Natürlich nicht gestern und vorgestern, aber durch eine langfristige Politik. Da muss sich die internationale Gemeinschaft selbstkritisch befragen, ob sie richtig vorgegangen ist. Und die Antwort heißt: nein. Denn seit Ende der 1990er Jahre hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass der Iran nuklear aufrüstet und ballistische Raketen entwickelt. Er wurde dafür als Spinner, Nörgler und so weiter dargestellt. Jetzt wissen wir, was los ist. Bislang ist es nicht gelungen, das Raketenpotenzial des Iran zu begrenzen, geschweige denn abzurüsten. Das Gleiche gilt für die Nuklearisierung des Iran und natürlich auch für die Gefährdung der gesamten Region im Nahen Osten, die Umzingelung nicht nur Israels, sondern auch der Golfstaaten und anderer gemäßigter sunnitischer Staaten. Die internationale Gemeinschaft trägt für diese Situation ein gerüttelt Maß an Verantwortung. Viel reden, wie das jetzt Außenminister Johann Wadephul und sein französischer Amtskollege Jean-Noël Barrot getan haben, hilft nicht. Interview mit dem @DLF deutschlandfunk.de/zur-rolle-isra…
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Jan Fleischhauer
Jan Fleischhauer@janfleischhauer·
Sichern Sie sich heute die Wiederauflage des lange vergriffenen Klassikers in der schicken Heidi-Reichinnek-Edition (Die Linke, Landesverband Niedersachsen).
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Atosa
Atosa@atosa24·
Iran International berichtet: Als die Sicherheitskräfte in das Rajaie-Herz-Krankenhaus in Teheran eindrangen, stürmten sie direkt in die Stationen und führten Exekutionen an den bereits verwundeten Demonstranten durch, indem sie ihnen einen Kopfschuß versetzten. Niemand dürfe die Verletzten mehr behandeln. Doch die Hälfte der 27 anwesenden Pflegekräfte und Ärzte weigerte sich, diesem Befehl Folge zu leisten. Die Soldaten zerrten die Ungehorsamen in den Keller des Krankenhauses. Dort, vor den Augen ihrer Kollegen, wurden zwei der Krankenschwestern kurzerhand hingerichtet. Die Überlebenden wurden in Haftzentren verschleppt. Dort wurden sie Opfer systematischer, tagelanger Gruppenvergewaltigungen, bei denen die Peiniger auch Gegenstände einsetzten. Bei einer der Krankenschwestern wurde die Gebärmutter so stark zerstört, dass eine vollständige Entfernung notwendig war. Eine andere erlitt derartige Schäden am Darmtrakt, dass sie notoperiert werden musste und nun dauerhaft auf einen künstlichen Darmausgang angewiesen ist. Die Familie einer dieser Frauen war gezwungen, für ihre Befreiung eine hohe Summen zu zahlen und bestätigen, dass sie eine Zeitehe mit einem der Beamten eingegangen ist. Zudem wurde sie dazu verpflichtet, nach ihrer Freilassung zu erklären, dass sie von "Unruhestiftern" misshandelt und vergewaltigt worden sei. Iran International berichtet, dass eine Krankenschwester mehrfach mit Selbstmord gedroht hat. Ihr psychischer Zustand ist so kritisch, dass sie derzeit ans Bett fixiert ist. Ich bezweifle, dass westliche Medien diesen Bericht aufgreifen werden. Stattdessen werden weiterhin selbsternannte "Experten" uns Iranern erklären, dass Krieg keine Lösung sei und wir dieses Regime weiter ertragen sollen. #IranMassacre #DigitalBlackOutIran
ايران اينترنشنال@IranIntl

براساس اطلاعات اختصاصی رسیده به ایران‌اینترنشنال از یک شاهد عینی، دو پرستار بیمارستان رجایی قلب تهران که ۱۸ دی‌ماه به‌دلیل مداوای معترضان بازداشت شدند، در دوران بازداشت تحت شکنجه شدید و تجاوزهای مکرر قرار گرفته‌اند. گفت‌وگو با فرنوش فرجی، عضو تحریریه ایران‌اینترنشنال

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Ulrich Reitz
Ulrich Reitz@UReitz·
„In“ Jürgen H-danke für den feinen deutschen Ausdruck, @cem_oezdemir 99 Prozent benutzen die Formulierung: „Mit“ JH. - so dass man stets versucht ist zu fragen: wer ist der, der „mit“ JH von uns gegangen ist?
Cem Özdemir@cem_oezdemir

In Jürgen #Habermas verlieren wir eine der prägenden Stimmen unserer Demokratie. Er hat gezeigt, dass eine freie Gesellschaft vom Streit der Argumente lebt – respektvoll, offen und im gemeinsamen Ringen um das bessere Argument. (1/2)

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