@Gedanken1961@HGMaassen und bei der Antifa gilt zu prüfen, ob diese lose Ansammlung zumindest einen gemeinsamen Nenner haben (sonst bräuchte man ja nicht dieses gemeinsame label, um sich abzugrenzen)
Nein, niemand verlangt Vereinsregister & Meldeadresse. Aber ein Verbot braucht eine abgrenzbare Organisation – mit Struktur, Verantwortlichen, Finanzierung. Genau das hatten PKK, Hamas oder IS, deshalb konnten sie auch verboten werden.
‚Antifa‘ in Deutschland ist dagegen ein Sammelbegriff für lose Milieus und autonome Kleingruppen ohne Dachverband, Kassen oder Befehlskette. Darum greift hier kein pauschales Organisationsverbot. Juristisch möglich ist nur: einzelne Gruppen oder Netzwerke verfolgen, wenn sie Gewalt planen oder ausüben (§ 129/129a StGB). Alles andere ist politische Rhetorik, aber kein Rechtsstaat.
Wenn man mit der Wahrheit kontert, wird man von @HGMaassen blockiert. Von denen, die am lautesten nach Meinungsfreiheit rufen und Antifa verbieten wollen. 🤡
Darum ging es:
Maaßens Forderung, die Antifa als Terrororganisation zu verbieten, ist juristisch nicht umsetzbar – es fehlt an einer klar abgrenzbaren Organisation.
Seine drastische Sprache („foltern“, „militanter Arm“) ist polemisch überhöht und eher Wahlkampfrhetorik.
Dass es innerhalb der „Antifa-Szene“ gewalttätige Gruppen gibt, ist unbestreitbar – diese werden auch strafrechtlich verfolgt. Aber eine generelle „Terrorlisten“-Einstufung nach US-Vorbild ist im deutschen Rechtssystem schlicht nicht möglich.
@Gedanken1961@HGMaassen ok. Danke für Deine schnelle Antwort. Wenn ich mich recht erinnere (bin schon älter😉), dann wurde in den Neunzigern combat18 und blood&honor auch verboten, ohne dass die o.g. Punkte erfüllt wurden. Es genügte die feindliche und gewaltbereite Einstellung ggü. dem Staat.
Was haben diese ominösen „jungen Familien“ erwartet? Dass die Besitzer der Häuser unter eine Brücke ziehen und sie vom Staat eines der Häuser zugewiesen bekommen?
@codeworkx@Freiheit4ev3r keine Ahnung in welchem Scheißloch Du wohnst, aber in Deutschland, Österreich, Schweiz usw. hat es im Juli nur geregnet.
Arschkalt war es auch. Der Mai war saukalt, Juni war ok und der August wird auch gerade wieder Scheiße.
„Singles, die in Vollzeit zum Mindestlohn arbeiten, hätten im Durchschnitt 557 Euro pro Monat mehr als mit Bürgergeld.“ Rechnen wir mal die Kosten für Arbeitsweg, Verpflegungsmehraufwand etc. konservativ mit 200 Euro, dann bleiben dem Single täglich 11,74 Euro mehr. Dafür steht man doch gerne jeden Tag auf und arbeitet. Oder?
@Doerk72@reisburgerin@oida_grantler wurde doch bereits! Reinhold Messner hat verstärkten Steinschlag als Folge des Klimawandels diagnostiziert 🙈
War in der BILD
@reisburgerin@oida_grantler Mittlerweile kann alles, wirklich alles mit dem Klimawandel erklärt werden:
Erdbeben, Vulkanausbrüche, Kriminalität oder wenn mal ein Furz quer sitzt. Es wundert mich, das Laura Dahlmeier noch nicht als weitere "Klimatote" ausgerufen wurde.
Warum schüttet es seit Tagen?
"Es wird immer heißer. Dadurch verdampft mehr Wasser und es regnet mehr" erklärt uns die Grüne Katha Schulze. Noch Fragen?
@Claudius_Ziehr@Klimakatastroph Entschuldigung! Es ist seit 2 Wochen arschkalt! Heute Morgen 9,5 Grad! Bei blauem Himmel! Geregnet hat es die letzten Wochen auch, aber harmlos. Es waren mehr kalte als warme Tage. Bis jetzt ist der Sommer nicht mal ansatzweise heiß. So wie die letzten 3 Sommer auch
Nach über 50°C in der Türkei, sind es jetzt 51°C im #Irak im Schatten (!). Schwere Waldbrände in Griechenland, Regierung bittet EU um Hilfe. Nur weil in Mitteleuropa ein angenehmer Sommer herrscht, bedeutet das nicht, dass es auch woanders so ist.
Artikel: derstandard.at/story/30000002…
@2000WU6@Percdye@frankfeil wenn es für Flüchtlinge ist, wird ja auch jede Bauregel mit Füßen getreten. Dann steht dann das Containerdorf für 10 Jahre 1,5 m vor Deiner Haustür.
@Percdye@frankfeil Auch wenn viele Vorgaben manchmal sinnfrei sind - was meinst du was passiert, wenn einfach jeder komplett ohne zumindest ein Mindestmaß an Regeln bauen könnte wie er will? Dann hast du plötzlich neben deinem EFH nen 20-Stock Wohnblock ... viel Spaß!
Wenn man schon einmal ein Haus gebaut hat und die Prozesse kennt, fragt man sich schon, wie es möglich sein soll, dass ein Haus 3,20 (das ist mehr als eine Garage) zu breit gebaut wird, und angeblich weder Architekt, Bauherren, Nachbarn noch Behörden das initial bemerkt haben.
@Flo_Muenchen@Giggles_bln@frankfeil diese Bebauungspläne sind totaler Schrott! Und wer bitte entscheidet denn über das Ortsbild? Eine Gemeinde die nichts tut, außer die Bürger bei jeder Gelegenheit zur Kasse zu bitte und zu schikanieren ohne irgendeine angemessene Gegenleistung!
@Giggles_bln@frankfeil Das hat damit nichts zu tun. Bebauungspläne werden aufgestellt, damit eben nicht jeder baut wie er will. Und das ist für das Erscheinungsbild der Orte auch richtig. Und niemand baut zufällig 3 Meter zu breit.
@StressedRiker@frankfeil würde ich auch gern wissen. 😊
Ist halt wieder nur ne Plattitüde von paragrafengeilen und neidischen Lemmingen. „Da könnt ja jeder kommen!“
Ich lebe von Bürgergeld. 563 € im Monat reichen nicht für ein würdiges Leben. Laut Paritätischem Gesamtverband müssten es 813 € sein – und sie haben Recht. Ich kämpfe nicht für Luxus, sondern für Würde. Für Existenz. Für Gerechtigkeit.
@RikeWaldfee Was hizukommt durch das Heiße Mittelmeer und auch Atlantik Wasser werden unmengen an Wasser in Wolken verwandelt, und diese ziehen meist, richtung Mitte von Europa, währenddessen sie abregnen.
@sabi_ri@RikeWaldfee jeden Scheiß eine passende Ausrede…ist es 2 Tage heiß, dann Klimakatastrophe und wenn über Wochen arschkalt, dann „normale“ Wetteranomalie.
Ist es trocken, dann der Folge der Klimakatastrope. Regnet es, dann auch Folge dessen, weil „eine wärmere Welt ist eine nassere Welt“.
@RikeWaldfee nein, keine Ausnahme, weil "eine wärmere Welt ist eine nassere Welt". Die Wettergeschehnisse in DE dieses Jahr passen ins Bild.
Und es wird mehr, vor allem auch rund ums Mittelmehr. Die Feuchtigkeit durch das heiße Mittelmeer kommt irgenwo runter.
@SchaafAmBerg@wismyl@bivett33 Mir reicht zu WISSEN, dass die derzeitigen regierenden Parteien es offensichtlich nicht können. Warum diese dann weiterwählen?
@wismyl@bivett33 Ich prophezeie, dass die AfD kein einziges Problem lösen würde, das sie heute beklagt.
Die Problemlösungskompetenz der AfD = 0,00.
Warum?
Weil man sonst im Parteiprogramm solche zielführenden Lösungen nachlesen könnte. Außer Unsinn und Hetze findet sich dort nichts Brauchbares.
Frau Weidel lügt dreist in die Kamera.
10 Millionen unredliche Deutsche haben dieser Lügentante ihre Stimme gegeben, die den menschengemachten Klimawandel leugnet.
Leute, habt ihr denn kein Gehirn im Kopf?
Könnt ihr nicht Lesen und selber logisch Denken?
tagesschau.de/faktenfinder/s…
@i3hc4m@CalvinV42@KarlHei64031538@Alice_Weidel „Vergessen“, ja klar. Schwarzfahren und Mautprellen nennt man jetzt so, Piefke. „Noch nie“ heißt bei Dir einmal im Jahr und ist wahrscheinlich schon wieder 10 Monate her. Ich fahr jeden Tag da lang. Gestern wieder kontrolliert.
Merz versprach ein "faktisches Einreiseverbot" an "Tag 1" seiner Kanzlerschaft. Heute ist Tag 1 - und wir haben uns auf den Weg an die polnische Grenze nach Gubin gemacht, um den Wahrheitsgehalt dieses Versprechens zu überprüfen. Mit wenig überraschendem Ergebnis...
Das ist übrigens das Statement der Band, nachdem ihr Gitarrist von Jan Böhmermann als rechter YouTuber geoutet wurde.
Was sind das für Freunde, die einen wegen abweichender Meinung fallen lassen?
(Quelle: powergameofficial, Instagram)
@Boschkovic@OpenMedFuture@_nasir_ahmad_@bodoramelow die Flüchtlinge zahlen mit Masse ja auch nicht ein. Von den seit 2015 hier angekommenen sind gerade mal 60% in Lohn und Brot. 10 Jahre lang haben sie also kassiert und werden dementsprechend volkswirtschaftlich gesehen ein Verlustgeschäft.