Squirrel Adam🌰

@stagerbn Man sollte nach Polen schauen, wo gerade der Präsident und die Regierung sich gegenseitig blockieren. Klar, der polnische Staatsoberhaupt hat noch stärkere Kompetenzen, aber wenn jetzt z. B. in der allgemeinen Wahl in der zweiten Runde Heidi Reichineck gegen Björn Höcke steht…😱

Gerade angesichts der aus meiner Sicht schwachen Präsidentschaft Frank-Walter Steinmeiers sollte man die Debatte führen, ob das Amt des Bundespräsidenten nicht aufgewertet werden müsste. Zunächst spräche viel für eine Direktwahl. Schon dadurch erhielte das Amt eine stärkere demokratische Legitimation und vermutlich auch mehr integrative Strahlkraft. Noch wichtiger wäre aber, das Amt mit zusätzlichen Kompetenzen auszustatten. Denkbar wären insbesondere: 1. Ein klar geregeltes materielles Prüfungsrecht bei der Ausfertigung von Gesetzen. 2. Daraus resultierend die Befugnis, ein abstraktes Normenkontrollverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten. 3. Ein echtes, aber überwindbares Mitwirkungsrecht bei Ernennungen: Der Bundespräsident sollte Bundesrichter, Bundesbeamte und Offiziere nicht nur formal ernennen, sondern im Einzelfall auch ablehnen können. Eine solche Ablehnung könnte durch eine Zweidrittelmehrheit der MdB überstimmt werden. Entsprechendes sollte auch für die Ernennung von Bundesministern gelten; hier sollte ausdrücklich klargestellt werden, dass eine Ablehnung nicht nur aus rein formalen Gründen möglich ist. 4. Die Möglichkeit, auf Antrag des Bundeskanzlers den Bundestag aufzulösen, ohne den Umweg über eine gescheiterte Vertrauensfrage. Der Bundestag könnte diese Auflösung seinerseits mit einer Zweidrittelmehrheit verhindern. 5. Eine Genehmigungspflicht für die Geschäftsordnung des Bundestages und die Geschäftsordnungen seiner Ausschüsse durch den Bundespräsidenten. 6. Ergänzend könnten dem Amt weitere Kompetenzen im kulturellen und karitativen Bereich zugewiesen werden, etwa das Recht zur Errichtung von Bundesstiftungen oder auch die Stiftung eigener Preise, etwa eines Innovations- und Literaturpreises des Bundespräsidenten. Damit wäre er deutlich mehr als nur eine weitgehend zeremonielle Instanz und Staatsnotar, ohne aber das Grundgefüge der Verfassung anzutasten. Meinungen?

@GanzeGeschichte Kralovec?

Da wird in Deutschland über "Kyiv" oder Kiew diskutiert, aber mit großer Lockerheit der Name "Kaliningrad" verwendet - als wüssten diese Leute nicht, wer Kalinin war. Gut, sie wissen es vermutlich wirklich nicht. Wenn sie das dann einmal in Erfahrung gebracht haben, wer Michail Kalinin war, würden sie möglicherweise auch einen anderen Namen verwenden wollen. Aber hieß diese Stadt nicht schon immer "Kaliningrad"? Zu diesem Namen müsste man sich erstmal mühevoll eine Alternative ausdenken. Habt Ihr eine Idee?

@PaulaPiechotta Also das fände ich gar nicht so schlimm…

Außerdem würde die Zahl an durchbringbaren Gesetzen massiv sinken - siehe Minderheitenregierungen wie in Sachsen, die gerade mal eine Handvoll Gesetze pro Jahr schaffen. Angesichts der Reform-Notwendigkeit in D wäre das der sichere Abstieg des Landes.

@AxelKamann Kafkaeske Shitshow, das trifft es ganz gut.

Deutschland entwickelt sich mehr und mehr zur kafkaesken Shitshow. Diese Beschaffungshanseln müssten alle in eine Bad Bank verschoben und der Einkauf für die Bundeswehr wirtschaftlich organisiert werden. Vermutlich reichen da irgendwo zwischen 500 und 1000 Leute. Die Bad Bank wird dann abgewickelt, brauchbare Leute wegverschoben und die anderen in den Ruhestand geschickt oder entlassen.

@olivergorus Die eigentliche Frage ist: wird es sie je geben? Nicht aus jeder Asche steigt ein Phoenix…

Die Erneuerung der deutschen Gesellschaft wird nicht von den Parteien ausgehen. Von keiner.

@FrankfurtZack Dem Ruf der Vermieter kann das nicht mehr schaden.

Vermieter werden billo-Wärmepumpen einbauen ohne nötige Sanierungsschritte. Stromkosten explodieren. Das wird den Ruf der Wärmepumpen weiter zerstören 😃

@JoergWimalasena Gesetzliche auch.

Eine echte Gesundheitsreform würde die private Krankenversicherung abschaffen.

@LippertHelmut Klar! Deswegen machen es alle.

Als Privatmann bei Sonne und negativem Strompreis Überschussstrom speichern und verklappen und dann in der Nacht teuer verkaufen. Lohnt sich das Geschäftsmodell?

@KielerFinanzen Speicherpflicht für alle Anlagen!

„Die Solarstrom-Flut steigt weiter an: Die Kilowattstunden aus fast sechs Millionen deutschen Photovoltaik-Anlagen verursachen für die Steuerzahler am 1. Mai geschätzte Kosten im dreistelligen Millionen-Euro-Bereich. Der zulässige Grenzwert der Strombörse von minus 500 Euro wird nur noch um Haaresbreite eingehalten.“ (Quelle: Welt.) An einem verdammten einzigen Tag! Und auch dieser Scheiß wird letztendlich durch neue Schulden finanziert.

@ben_brechtken Stimmt, das ist ungerecht. Die Steuer müsste viel höher sein, damit der Ertrag gleich ist!

Wenn jemand 40 Jahre lang monatlich 100 Euro für Lottoscheine ausgibt und einmal 100.000 Euro gewinnt, ist der Gewinn steuerfrei. Wenn jemand 40 Jahre lang monatlich 100 Euro investiert und dann verkauft, muss er über 75.000 Euro an Kapitalertragsteuer bezahlen. Gerechtigkeit.

@seriengruender So geht es mir mit meisten Politikern.

Bin noch immer nicht ganz durch mit dem Interview, aber mein Bild verdichtet sich: ich mag Höcke nicht, und mir fehlen noch die richtigen Worte um es zu begründen.

@sparbuchfeinde Ramstein ist nicht betroffen. Diese Anlage wird von Amis wirklich benötigt…

Schlechte Nachrichten für Ramstein. Jetzt bauen sogar schon andere Staaten Arbeitsplätze in Deutschland ab.

Die Deutschen sind keine deutschen Staatsbürger. Das ist zumindest ein Schluss der naheliegt, wenn man meine Erfahrungen mit Deutschland ansieht, die ich im Rahmen meines Einbürgerungsverfahrens in Japan gemacht habe. Ich möchte hier mal eine kleine Zusammenfassung geben, da ich denke, dass es jeder Deutsche wissen sollte. Die japanischen Behörden verlangen von einem bei der Einbürgerung einen Nachweis über die deutsche Staatsangehörigkeit. Bei den meisten anderen Ländern stellt diese Bescheinigung die Botschaft oder das Generalkonsulat aus. Als ich bei der deutschen Botschaft in Tokyo und dem Generalkonsulat in Osaka angefragt habe, hat man mir gesagt, dass derartige Bescheinigungen nicht mehr für japanische Behörden ausgestellt werden können. Stattdessen solle ich einen Antrag auf "Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit" beim BVA in Köln stellen. Ich habe also geschaut, wie das geht und herausgefunden, dass ich meine Vorfahren bis mindestens 1914 nachweisen muss durch Geburtsurkunden, Ahnenbücher oder sonstige Dokumente. Nachdem ich dies gemacht habe, muss der Antrag mit Originalen oder beglaubigten Kopien beim Generalkonsulat eingereicht werden und dauert dann 2 bis 3 Jahre in der Bearbeitung. Es gibt für mich aus Japan heraus auch keinen anderen Weg. Der Beamte beim BVA hat mir deutlich gesagt, dass ich meine Vorfahren bis 1914 nachweisen muss. Dies habe ich den japanischen Behörden mitgeteilt, welche daraufhin antworteten, dass dies zu lange dauern würde und ich stattdessen bei der Botschaft fragen soll, ob ich eine beglaubigte Kopie des Reisepasses bekommen kann und ein Schriftstück, dass bestätigt, dass ich diesen Reisepass besitze. Die Botschaft antwortete mir, dass beglaubigte Kopien des Reisepasses nur für die Vorlage bei deutschen Behörden ausgestellt werden, aber nicht für die Vorlage bei japanischen Behörden. Ein Schriftstück, welches angibt, dass ich den Reisepass besitze könne man ebenfalls nicht ausstellen. Auch wäre es nicht möglich eine Unterschrift von mir zu beglaubigen für ein Schriftstück, in welchem ich selbst versichere, dass ich meinen Reisepass besitze. Es ist wirklich vollkommen absurd, aber Realität. Auf die Nachfrage hin, ob denn der Reisepass oder Personalausweis als Nachweis meiner Staatsangehörigkeit reichen, wurde mir gesagt, dass diese Dokumente nur die Vermutung nahelegen, dass man Deutscher sei, aber kein Nachweis sind. Reisepass und Personalausweis sind also kein Nachweis über die deutsche Staatsbürgerschaft und auch eine Geburtsurkunde ist dies nicht. Das einzige Dokument, welches die deutsche Staatsbürgerschaft wirklich nachweist ist der Staatsangehörigkeitsausweis, so wurde es mir zumindest von Beamten der Botschaft und des BVA mitgeteilt. Das ist doch wirklich verrückt, oder nicht? Auch interessant ist, dass es sich um ein "Feststellungsverfahren" handelt beim Staatsangehörigkeitsausweis. Das heißt, dass das BVA nur feststellt, dass man die deutsche Staatsangehörigkeit hat, man es aber selbst nachweisen muss. Deutschland kann einem also nicht sagen, ob man die deutsche Staatsangehörigkeit hat oder nicht. Sie wissen also selbst nicht? Natürlich habe ich weiterrecherchiert und auch einiges verstanden und erfahren, aber das wird in der Öffentlichkeit in Deutschland nicht gerne gehört. Ich habe mein ganzes Leben lang gedacht, dass ich deutscher Staatsbürger bin nur um dann bei der Einbürgerung in Japan festzustellen, dass ich es offiziell eigentlich nie wirklich war. Einfach komplett verrückt.

@peter_simone Ich werde alle Elektrogeräte gleich einschalten und bis 15 Uhr ununterbrochen laufen lassen. Jeder kann etwas tun, um der Energiewende zu helfen, auch wenn man kein Balkonkraftwerk hat.

Ich habe den Stecker meiner Balkon-Solaranlage gezogen und stecke ihn um 15 Uhr wieder ein. Gerne nachmachen, denn Netzausbau, Digitalisierung & Flexibilisierung wurden leider in den letzten Jahren verpennt, so dass der viele Sonnenstrom heute Probleme im Netz bereiten kann. 1/2

@ThomasWasilewMG Niemand soll arbeiten müssen, wenn er keine Lust hat. Das ist ein Menschenrecht, genauso wie das Recht aufs Streben nach Glück. Ganz anders als das Recht auf das Geld der anderen Menschen. Das gibt es nicht.

1. Mai. Tag der Arbeit. Ich gehe heute mit dem DGB auf die Straße. „Erst unsere Jobs, dann eure Profite.“

@Sherloc13012401 @75Jamin Chinas großer Sprung nach vorn war vergleichbar.

@75Jamin Kein anderes Land auf dieser Welt hat seine alte Industrie gesprengt, bevor die neue erfolgreich produzierte. Gott hat die Welt an 7 Tagen erschaffen. Am 8. hat er noch ein kleines Völkchen Irrer erschaffen.

Wisst ihr noch, als die Grünen mit dem Überschussstrom Wasserstoff herstellen wollten? Ja, das war lustig.

@PixelfunPhoto @75Jamin Die Ökonomie hat auf solche komplexe Fragen eine sehr gute Antwort: der Markt. Wenn etwas sich lohnt, wird es gemacht, weil Menschen Geld lieben. Daher wissen wir: Wind und Sonne in D lohnen sich, Wasserstoff in Sahara tut es nicht. Es sei denn, wir subventionieren es auch.

@75Jamin Die Idee dahinter ist ja nicht schlecht, nur leider ist die Produktion sehr teuer. Ich weiß nicht ob es sich lohnt entsprechende Anlagen hier in Deutschland zu bauen, da zu wenig dauerhafte Wind & Sonne zur Verfügung stehen. In der Sahara lohnt sich das mehr denke ich

Allmählich wird es selbst den EE-Fans ungemütlich

@IngoW Franken ist eine harte Währung. Das hat Vor- und Nachteile für die Schweizer. Vorteile überwiegen…

Vorgestern Abend mit einem Geschäftspartner aus der Schweiz 🇨🇭 gesprochen. Hat sich letzten Monat ein Haus gekauft. Zinssatz für 10 Jahre: 0,85%… In Deutschland inzwischen wieder über 4,00%… Woran liegt es?

@GanzeGeschichte Heute würde er sich bei uns viel heimischer fühlen.

Geschichte aufs Handy: t.me/dieganzegeschi… Der "Beutetürke" Ludwig Maximilian Mehmet von Königstreu: 1685 geriet er in die Kriegsgefangenschaft braunschweigischer Söldner, die ihn aus dem heutigen Griechenland nach Hannover mitbrachten. Damals war er als Moslem dort so allein auf weiter Flur, dass er sich schnell assimilierte, evangelisch wurde und 1706 eine deutsche Frau heiratete. 1716 wurde er in den Adelsstand erhoben.