Bertram Münzer

@FabioDeMasi Er wäre so gern ein NeoThatcherist …

Kanzler weiß nicht, wie hoch die Krankenkassenbeiträge sind merkur.de/politik/keine-…

@maternus Der Doppelbeschluss sah RaketenStationierung UND Gespräche vor. Letztere werden heute vergessen. Deshalb allein schon ist Herrn Mützenichs Vorschlag ein richtiger. Und nicht traurig, sondern ein Lichtblick. Wie sonst wollen wir Frieden schaffen! Wie sieht Ihre Alternative aus?

Der Mann ist geistig vor 40 Jahren auf dem Bonner Hofgarten stehengeblieben, wo er Parolen gegen den Nato-Doppelbeschluß skandierte. Seitdem nichts, wirklich nichts dazugelernt. Ein trauriger Anblick.

@welt Ja, Bravo. Der richtige Weg. Es muss wieder gesprochen werden. Gespräche sollte man aber auch mit China, den Brics-Staaten und natürlich weiter mit den USA suchen. Um des Friedens willen. Nur so werden Europa und die Welt auf Dauer sicherer.

Mützenich schlägt nach US-Truppenabzug Abrüstungsgespräche mit Russland vor to.welt.de/S0hGrcg

@bodoramelow Einverstanden. Aber bitte die Verteidigung. Und nicht, um in diesem Rahmen die deutsche Bundeswehr zur größten konventionellen Armee in Europa aufzurüsten.

Mein Vorschlag: Mehr Europa wagen! Selbstbewußt und Solidarisch die gemeinsame Verteidigung organisieren und den US Truppen danken. 👇 bodo-ramelow.de/2025/03/quo-va…

@ischinger Genau sowenig wie die Bürger, die mit Steuern und Verzichtspolitik im Sozialen, der Gesundheit, der Rente und der Pflege im Alter zahlen. Und erleben und zahlen auch noch dafür, dass das eigene Land (hier D) de facto und mental militarisiert und kriegstüchtig gemacht wird.

@ischinger Europa - D an der Spitze - zahlt. Ist der Financier dieses Krieges, der sich ja wegen weitreichender Waffen immer weiter ausweitet. Die wiederum auch von E und D maßgeblich finanziert werden. Nur wenn es um Frieden geht, hat der Financier nichts zu sagen. 1

Könnte es sein, dass angesichts der gewaltigen geostrategischen Verschiebungen der militärische Schutz Deutschlands und der EU Partner künftig weniger durch USA/Nato als durch unseren östlichen Nachbarn Ukraine mit der schlagkräftigsten Armee in Europa abgesichert werden wird?

@Karl_Lauterbach @WEBDENews Die SPD war doch jahrelang mit in Regierungsverantwortung. Viel für die E-Mobilität ist in den (vielen) Jahren auch nicht unternommen worden. Das hat Schäden hinterlassen - da haben Sie Recht, Herr Lauterbach.

Auch in Japan kämpfen Verbrennerautos um das blanke Überleben. Auch dort wurde der Umstieg auf E-Autos zu lange verzögert. Deutschland und Japan machen so den Weg frei für chinesische Exporte. Lobbyismus kann riesigen Schaden hinterlassen. web.de/magazine/wirts… via @WEBDENews

@SchaafAmBerg Wir bezahlen die Entwicklung dort doch eh. Aber - RaketenBau wäre die übelste Entwicklung. Was wir brauchen ist perspektivisch eine Wiederaufnahme von Gesprächen und das Bemühen um globale Friedenslösungen mit den großen Playern: USA, China, Russland, Brics.

Donald Trump verhindert die Stationierung von 5.000 Tomahawk-Langstreckenraketen auf deutschem Boden, um sich an Merz- Kommentaren über seinen chaotischen Krieg gegen den Iran zu rächen. Wunderbar! Wir können solche Raketen zusammen mit der Ukraine entwickeln. 1/3

@focusonline Sind ja noch gut zwei Jahre. Oder mehr. Oder weniger. Kann sein. Kann nicht sein. Glaskugel-Leserei. Wo sind die Belege für solche - Paranoia fördernden - Behauptungen, Herr Professor?

Nach Einschätzung des bekannten Militärexperten und Universitätsprofessors für internationale Politik, Carlo Masala, könnte Russland schon vor 2029 Nato-Territorium angreifen – also früher, als es die Allianz bislang erwartet. focus.de/politik/masala…

@frei_geist_ Das war ein dankenswerter Einsatz der BW.

Seit hunderten von Jahren ist das die blödeste Ausrede, die es gibt …

@AliKaanSevinc Starkes Europa = hochgerüstetes, kriegstüchtiges Europa mit der größten konventionellen Armee in D. Bin SPD-Mitglied seit über 50 Jahren und das gibt mir zu denken. Ein SPD-Vorsitzender sollte auch das Gespräch mit Gegnern, gar Feinden suchen. Sonst ist er fehl am Platz.

So siehts aus! Donald Trump stößt mit seiner Art des Regierens seinen Verbündeten so dermaßen vor den Kopf, das man hier klar sagen kann: Die USA sind aktuell keine verlässlichen Partner mehr, bedauerlicherweise. Denn ein starkes Europa braucht auch eine verlässliche und starke USA, jeweils im gegenseitigen Interesse. @larsklingbeil hat hier vollkommen recht! spiegel.de/politik/deutsc…

@Invictus1577019 Na dann warten wir mal die nächsten Landtagswahlen ab. Ich bin sicher dann gefriert die Hölle oder es gibt ein Schwarz-blaues Bündnis oder doch den All-Parteien-Bund. Begründung: AFD verhindern.

Nein, Herr Ex-Bundespräsident #Gauck, es wird niemals, ich betone NIEMALS eine Koalition zwischen unserer CDU/CSU und dem einstigen SED-Regime geben. Eher gefriert die Hölle ein als das wir mit einer Partei zusammenarbeiten, die Menschen gefoltert, denunziert und ermordet hat.

@n_roettgen Angriffskriege sollen sich also lohnen. Natürlich nur wenn der Westen attackiert.

Deutschland und Europa haben ein fundamentales Interesse daran, dass die USA den Wirtschaftskrieg gegen den Iran gewinnen. Behielte das iranische Militärregime die Kontrolle über die Straße von Hormus, wären wir und die ganze Weltwirtschaft dauerhaft erpressbar.

@klausholetschek Der Solidargemeinschaft gehören nun leider nicht alle an. Das 2-Klassen-Gesundheitssystem schont PKVs. Nein, lese ich - sie beteiligten sich über die Steuer. Ich auch und dazu noch über den Krankenkassenbeitrag. Das ist untragbar und dringend reformbedürftig.

Mit der Weigerung des Bundes, die Gesundheitskosten für Bürgergeld-Empfänger zumindest perspektivisch vollständig zu übernehmen, hat die Reform von Anfang an eine entscheidende Gerechtigkeitslücke. Das betrifft Millionen Beitragszahler ganz direkt. Statt Verantwortung zu übernehmen, schiebt der Staat die Last weiter auf die gesetzlichen Krankenkassen ab. Bis 2031 gibt es Erhöhungen aus Steuermitteln, dann wird eingefroren, während die Kosten weiter steigen. Der Grundsatz, dass sich Einnahmen und Ausgaben ausgleichen müssen, wird hier ad absurdum geführt. Der Staat spart, die Solidargemeinschaft zahlt. Das muss im parlamentarischen Verfahren dringend korrigiert werden!

@polenz_r Ich sehe da eher zb die Koalition. Sie steht am Abgrund und übersieht ihn. Dass die AfD davon profitiert, sollte Kanzler Merz und Co endlich zu Denken geben.

Denkmal des unbekannten AfD-Mitglieds

@zeitonline Ein Tempolimit und - wo es geht - mehr HomeOffice wären klügere Maßnahmen gewesen. Sie helfen dem Klima und verringern Einfuhren und Abhängigkeit. Doch diese Regierung verschließt die Augen und hofft, das die Krise zeitnah endet und nicht wiederkehrt. Bald sind halt Wahlen.

Dank des Tankrabatts sind die Spritpreise auch nach 12 Uhr deutlich unter dem Vortagesniveau geblieben. Das Bundeskartellamt sieht aber noch Nachholbedarf. trib.al/zTylEls

@BerndHaake1 Das und die gehören zur Propaganda-Abteilung, die uns mental zu Aufrüstung und Militarisierung drängt und final auch auf Krieg vorbereitet. Ich frage mich: Warum sollte der Russe D angreifen? Welchen Sinn würde das machen? D ist doch als Wirtschaftspartner viel wertvoller.

Die Major schwärmt vom durchmilitarisierten Finnland (300.000 Soldaten bei 5,6 Millionen Einwohnern), in dem im Gegensatz zu Deutschland jeder wüsste, wass zu tun sei, wenn "der Russe" angreife.

@Karl_Lauterbach Wenn sie denn sinnlos sind, warum unterstützen wir dann zb die Ukraine mit Milliarden und Waffen statt für ein Ende des - auch aus meiner Sicht - sinnlosen Krieges dort und woanders zu arbeiten - mit den Mitteln der Diplomatie natürlich.

Mit Torsten Burmester, den OB von Köln, bei der DGB Kundgebung in Köln. Ich schätze, dass 7.000 Menschen hier demonstrieren. Eigentlich müssten es viel mehr sein. Die Menschen sind von den Krisen erschöpft. Es wird Zeit, dass die sinnlosen Kriege in der Ukraine und im Iran enden

@welt Das sagt der Richtige!

„Sollte sein kaputtes Land in Ordnung bringen“ – Trump legt gegen Merz nach to.welt.de/6lG8tTl

@Karl_Lauterbach Warum, Herr Prof. Lauterbach macht die SPD die soziale Demontage mit? Konsequent wäre, diese asoziale Koalition zu verlassen. Der Verweis auf die AFD ist richtig, kann aber auch nicht alles entschuldigen.

1. Mai, Tag der Arbeit. Deutschland wird ungerechter, Bürger spüren es. Kürzungen bei Gesundheit, Pflege, Rente. Bildung nach Herkunft. Privatversicherte, Beamte, Vermögende werden geschont. Wenn Reformen nicht als gerecht empfunden werden schwindet der Rückhalt der Demokratie