BraveMan

@Grubsag @ungemeve @kernspalte10593 @apollos_sister @GrandAdmiralTh3 @paeoll Das sind auch Personen mit untragbaren Äußerungen…

@BraveManGermany @ungemeve @kernspalte10593 @apollos_sister @GrandAdmiralTh3 @paeoll Er sprach von Smodrich und Ben Gvir, die er verabscheue. Darauf ist der Post bezogen.

ℹ️ Todesstrafe für Terroristen – was wirklich im Gesetz steht. Schon wieder seit zwei Tagen Debatten um heiße Luft: das von Israel verabschiedete Gesetz. Diesmal setze ich das leider Obligatorische vorweg: ⏸️ Ich lehne die Rechtsradikalen in der israelischen Regierung ab und bin grundsätzlich gegen die Todesstrafe. Ich verteidige nicht das Gesetz, sondern Fakten. Das Problem war und ist, dass alle über das Gesetz debattieren, aber niemand es gelesen hat. Die Plattform der Knesset, des israelischen Parlamentes, ist eingeschränkt. Der beschlossene Gesetzestext ist nach wie vor nicht öffentlich. Ich konnte trotzdem auf die Seite zugreifen – aus Gründen, die ich immer noch nicht ganz verstehe – und habe jetzt zumindest den Gesetzesentwurf vorliegen. So, wie er in der sog. dritten Lesung in das Parlament gegangen ist. Also sehr wahrscheinlich auch so, wie er verabschiedet wurde. Ich habe das 53-seitige Dokument nun durch mehrere Übersetzer gejagt. Es gab einige Probleme. Bei der jetzigen Übersetzung bin ich mir so sicher, wie ich es derzeit nur sein kann: ___________________ Gesetz über die Todesstrafe für Terroristen, 2026 Interne Nummer: 2199298 Aktenzeichen: 2025-001649 Anhang Nr. ca. 1159- /A Ein Einwohner des Gebiets, der vorsätzlich den Tod einer Person verursacht und die Tat einen Terrorakt im Sinne des Gesetzes zur Terrorismusbekämpfung (5776–2016 […]) darstellt, wird mit dem Tode bestraft, und zwar ausschließlich mit dieser Strafe. Wenn jedoch das Militärgericht aus besonderen, zu protokollierenden Gründen feststellt, dass besondere Umstände vorliegen, aufgrund derer es angemessen ist, gegen den Terroristen eine lebenslange Freiheitsstrafe zu verhängen, so ist es ihm gestattet, eine solche Strafe wie oben beschrieben [Lebenslange Haft] und ausschließlich diese Strafe zu verhängen. In diesem Unterabsatz bezeichnet „Einwohner des Gebiets“ eine Person, die im Einwohnerregister des Gebiets eingetragen ist, oder eine Person, die in dem Gebiet wohnt, auch wenn sie nicht in dem genannten Register eingetragen ist, mit Ausnahme von israelischen Staatsbürgern oder Einwohnern Israels. [Anm.: „Gebiet“ bezeichnet per Definition das Westjordanland] ___________________ ▶️ Das Gesetz richtet sich ausschließlich gegen Menschen, die im Westjordanland leben. ▶️ Das Gesetz sieht nicht zwingend die Todesstrafe vor. Jedoch sind die Richter gelenkt, da sie bei einer lebenslangen Freiheitsstrafe diese begründen müssen. ▶️ Das Gesetz ist nicht rückwirkend gültig. ▶️ Das Gesetz formuliert eindeutig als Tatvoraussetzung die vollendete Tötung. ▶️ Im Weiteren wird festgelegt, dass für die Vollhängung der Todesstrafe kein einstimmiges Urteil nötig ist. ▶️ Das Gesetz ist eine Änderung eines anderen Gesetzes. ▶️ Das Gesetz wurde nicht von dem Polizeiminister Ben-Gvir eingebracht, sondern von der Abgeordneten Limor Son Har-Melech, die auch der ultranationalistischen Partei Otzma Yehudit angehört. In englischen Quellen wird diese auch als „anti-arabisch rassistisch“ bezeichnet. Limor Son Har-Melech war Siedlerin, als sie - im siebten Monat schwanger - während der zweiten Intifada 2003 mit ihrem Mann im Auto von bewaffneten Palästinensern fast getötet wurde. Ihr Mann wurde getötet. Das bedeutet: 🔴 In meiner vorherigen Auslegung lag ich falsch. Alle Medien und Erklärungen, die ich dazu gelesen habe, haben in dem einen oder anderen Punkt - häufig mehreren - falsch berichtet. Auch die Rekonstruktionen durch die KI waren falsch. ▶️ Das Gesetz ist weder auf Israelis, noch auf Palästinenser im Gazastreifen, noch auf Ausländer anwendbar. Es adressiert Menschen, die im Westjordanland leben. Auch Ausländer, von denen es aber nur sehr wenige gibt. ▶️ Das Gesetz ist damit nicht rassistisch, sondern diskriminierend. Es wurde gegen Palästinenser im Westjordanland geschrieben. ▶️ Deshalb ist die Chance sehr groß, dass es vom obersten Gericht gekippt wird. ▶️ Für einen Versuch oder „Steinewerfen“ ist das Gesetz nicht anwendbar. Die Definition von Terrorismus ist durch ein anderes Gesetz vorgegeben. ▶️ Da das Gesetz nicht rückwirkend anwendbar ist, dient es auch nicht dazu, derzeit gefangene Palästinenser zu töten. ▶️ Israel hat die Todesstrafe nicht „eingeführt“ oder „wieder eingeführt“. Sie wurde nur seit Eichmann nicht verhängt. Auch auf „Verrat in Kriegszeiten“ steht nach wie vor die Todesstrafe. ⏸️ Persönliche Einschätzung: Im Oktober sind Wahlen. Der Gesetzesvorstoß ist populistischer Wahlkampf der Otzma Yehudit (5% der Sitze im Parlament). Weshalb auch einige Abgeordnete mit Ansteckern in Form eines Galgenstricks herumgelaufen sind. Und nach der Abstimmung Sekt rumgereicht haben. Kommt das Gesetz durch, ist das ein Gewinn für die Partei. Wird das Gesetz gekippt, kann das für den Wahlkampf ausgeschlachtet werden. Kommt die Partei erneut ins Parlament oder gar an eine Regierungsbeteiligung, kann dies als Argument genommen werden, erneut zu versuchen, die Autorität des obersten Gerichts zu beschneiden. Wogegen vor dem 10/7 Millionen von Israelis regelmäßig demonstriert haben. Die öffentliche Empörung halte ich dennoch für propagandistisch aufgebauscht und für Doppelstandard. Zum ersten gibt es in vielen Ländern die Todesstrafe. Wer sich nun ausgerechnet exklusiv bei Israel darüber aufregt, dem geht es nicht um die Todesstrafe, sondern um Israel. Zum zweiten sprechen wir hier nach wie vor von verurteilten Terroristen, die mindestens einen Menschen getötet haben. Nicht über Unschuldige, die gegen die israelische Besatzung protestiert haben. Und zum dritten soll das Gesetz auch dazu dienen, dass Geiselnahmen sich für Palästinenser nicht mehr lohnen. All diese Aspekte werden ignoriert. Was Yahya Sinwar und die Führung der Hamas gesät haben, geht auf. Ich habe das gesamte Dokument auch nochmal auf dem U.M.-Server zum Download bereitgestellt: ungemeve.de/wp-content/upl…

@Grubsag @ungemeve @kernspalte10593 @apollos_sister @GrandAdmiralTh3 @paeoll Also die Lynchmorde von Ramallah waren abscheulich nach humanen Maßstäben…- wer das als normal ansieht hat jegliche Moral eingebüßt…- Gedärme rausreißen, Augen ausdrücken während man die jüdischen Sanitärer stranguliert hat …..- das sind die roten Hände bei den Palis…

@ungemeve @kernspalte10593 @BraveManGermany @apollos_sister @GrandAdmiralTh3 @paeoll Politische Bekenntnisse zu benutzen um Personen als verabscheuungswürdig zu erklären, ist dennoch grenzwertig.

@kernspalte10593 @apollos_sister @ungemeve @GrandAdmiralTh3 @paeoll Man kann sich auch dumm stellen - ist jedem aus der Region bekannt …- Aufruf zum Mord an Juden …

@BraveManGermany @apollos_sister @ungemeve @GrandAdmiralTh3 @paeoll ja ich weiß diese Roten Hände haben nur eine Bedeutung ganz klar. Wie bescheuert will man sein.

Nun habe ich wirklich ziemlich lange zu BR-#Rundfunkrat Hamado Dipama recherchiert. Derjenige Eingebürgerte, der sich wegen einer ehrlichen Berichterstattung der Kollegen von @apollo_news_de beleidigt und verleumdet fühlt. Die Staatsanwaltschaft griff sämtliche Strafanzeigen, auch wegen simpler Leserkommentare, kurzerhand auf, machte sich zum Vehikel eines selbsternannten Migrationsaktivisten. Und das besonders Ernüchternde am Ende der Suche nach Antworten und Erklärungen ist, dass der Vorgang, rein rechtlich gesehen, nicht zu beanstanden ist. Trotz 23 ablehnender #Asylbescheide bleibt es zulässig, nicht nur den Aufenthalt zu erlauben, sondern die Niederlassung. Hier sollte auch der Letzte Zweifel bekommen, was da so alles in unseren Gesetzen steht. Kommt dann eine Vielzahl an Mechanismen, Stellschrauben und Schlupflöchern zum Einsatz, beispielsweise das merkwürdige Konstrukt der sogenannten Härtefallkommission, also ein Gremium, das besetzt ist aus #Kirchen, Wohlfahrtsverbänden und mancherorts sogar Flüchtlingsorganisationen, um kurzerhand über jegliche #Justiz hinweg zu der Einschätzung zu gelangen, dass ein lediglich Geduldeter aufgrund - wie in diesem Fall - "besonderer Integrationsleistungen" bleiben darf, ist der Weg zum deutschen Pass nicht mehr weit. Und dann scheint es auch völlig unerheblich, ob man seinen Urlaub in Ouagadougou verbringt, der Hauptstadt jenes Landes, in dem man ursprünglich verfolgt wurde. Gescheitert ist die Ausschiebung übrigens, wie passend, wegen fehlender und unvollständiger Ausreisepapiere...

@ungemeve @GrandAdmiralTh3 @kernspalte10593 @BraveManGermany @paeoll Da Ding ist, kernspalter hat da ein Foto von Javier Bardem in seinem Profil. Ein Schauspieler, der sich mit dem Pali-Tuch UND roten Händen ablichten ließ. Ich kann solche Leute nicht ernst nehmen. Er sollte dringend mal das untere Foto googeln, damit er weiß warum.

@apollos_sister @ungemeve @GrandAdmiralTh3 @kernspalte10593 @paeoll Der weiß genau was er zeigt , es geht um den Aufruf zu Lnychmorden wie damals im Ramallah oder am 07.10.2023 - die Details in Ramallah sind widerlich…🤮🤮

Der Widerstand gegen die Islamisierung beginnt mit der Eucharistie.

»Ich bin nur ein Mädchen, ich muss morgen zur Schule!“, flehte Liel Hetzroni (12) die Monster von Gaza an, sie gehen zu lassen. Doch die Monster von Gaza ermordeten sie. Es dauerte sechs Wochen, bis forensische Archäologen sie identifizieren konnten. Übrig geblieben waren nur Asche und Knochenfragmente. Sie nennen es „Widerstand“.«

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft Freiburg hat einen Audiomitschnitt von meinem Vortrag "Praktizierte Antisemitismuskritik: Israel & Iran nach dem 12-Tage-Krieg" veröffentlicht, den ich vor drei Wochen an der Uni Freiburg gehalten habe frbga.de/medien

The decision by leading Belgian universities to award Francesca Albanese signals that antisemitism is not only being normalized within Belgian academia, but actively encouraged. I urge Jewish students to leave the following Belgian universities: @UAntwerpen, @ugent, and @VUBrussel, in light of the increasingly hostile and unsafe academic environment. The Islamic Republic of Belgium is a lost cause.

„Der Sozialismus greift stets drei grundlegende gesellschaftliche Institutionen an: Die Religion, die Familie und das Privateigentum. Die Religion, weil sie eine dem Staat konkurrierende Autorität darstellt; die Familie, weil sie eine dem Staat konkurrierende Loyalität bedeutet; und das Eigentum, weil es materielle Unabhängigkeit vom Staat bedeutet.“

Der politische #Islam ist kein fernes Problem, sondern auch hierzulande ein alternatives Gesellschaftsmodell zur liberalen #Demokratie. @Westphal_MK fragt: Freiheit des Individuums oder religiöse Herrschaft? Wer das verkennt, unterschätzt die Gefahr für die Demokratie. cicero.de/innenpolitik/d…

DIE ECHTE ANTWORT AUF ARMUT Die Washington Post: "Argentiniens rascher Wandel von fast einem Jahrhundert Sozialismus hin zum freien Marktkapitalismus beweist .. die Überlegenheit des Letzteren. Es ist selten, dass wir ein derart radikales Experiment in Echtzeit miterleben dürfen. Es überrascht jedoch nicht, dass es funktioniert." Der ganze Artikel: "Neue Daten aus Argentinien zeigen die echte Antwort auf Armut. Die Quote sank von 53 Prozent auf 28 Prozent in zwei Jahren. Argentiniens marktwirtschaftliches Experiment unter der Führung von Präsident Javier Milei hat die Schwarzseher erneut Lügen gestraft. Zahlen der staatlichen Statistikbehörde des Landes, die in dieser Woche veröffentlicht wurden, zeigen einen dramatischen Rückgang der Armutsquote. Der Anteil der Argentinier, die in Armut leben, lag Ende 2025 bei 28 Prozent. Das ist keine kleine Verbesserung. Seit Milei im Dezember 2023 die Casa Rosada bezogen hat, gehörte die hohe Armutsquote zu den größten Kritikpunkten an seiner marktwirtschaftlichen Agenda. Die nationale Armutsquote erreichte im ersten Halbjahr 2024 mit 53 Prozent ihren Höhepunkt, ist seither aber stark gesunken. Der selbsternannte libertäre Präsident hat die Bekämpfung der Hyperinflation zur Priorität gemacht, um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln. Zu seinen Reformen gehörten die Streichung von Staatssubventionen und eine drastische Verkleinerung des öffentlichen Sektors, wodurch Argentinien erstmals seit effektiv 123 Jahren wieder einen vollständigen Haushaltsüberschuss im ersten vollen Jahr erzielte. Die Jahresinflationsrate fiel von schwindelerregenden 200 Prozent bei seinem Amtsantritt auf 33 Prozent im Februar. Früher als Ökonom – und als Schüler von Milton Friedman und Adam Smith – hat Milei schon lange verstanden, dass Sozialismus zu Armut und Kapitalismus zu Wohlstand führt. Kurz nach seinem überraschenden Wahlsieg brach er die sozialistische Vorherrschaft in Argentinien und nahm die Kettensäge in die Hand, mit der er im Wahlkampf gegen den aufgeblähten bürokratischen Staat gewettert hatte. Dieser Einsatz hat sich ausgezahlt: Argentinien meldete im vergangenen Jahr ein Wachstum von 4,4 Prozent und erholte sich rasch von einer kurzen Rezession im Jahr 2024. Milei wird sich mit den Folgen des Iran-Kriegs auseinandersetzen müssen, der die Preise weltweit in die Höhe zu treiben droht. Aber Institutionen wie der Internationale Währungsfonds prognostizieren, dass das Land auch 2026 und 2027 beeindruckende Wachstumsraten verzeichnen wird, die deutlich über dem Durchschnitt in Lateinamerika liegen. Mileis nächste Schlacht wird die Arbeitslosigkeit sein. Der Abbau von mehr als 60.000 Stellen im öffentlichen Sektor hat zu einer höheren Arbeitslosenquote von 7,5 Prozent beigetragen. Aber die Marktkräfte werden das Problem lösen, da ein expandierender privater Sektor Arbeitsplätze schafft, die diese Arbeitnehmer auffangen können. Der argentinische Präsident lobt häufig seinen Minister für Deregulierung und Staatsumbau, Federico Sturzenegger, der in etwas mehr als einem und einem halben Jahr über 14.000 Vorschriften geändert oder gestrichen hat. Das wird private Investitionen und Wachstum ankurbeln. Argentiniens rascher Wandel von fast einem Jahrhundert Sozialismus hin zum freien Marktkapitalismus beweist weiterhin die Überlegenheit des Letzteren. Es ist selten, dass wir ein derart radikales Experiment in Echtzeit miterleben dürfen. Es überrascht jedoch nicht, dass es funktioniert."

An die muslimische Influencerin aus dem öffentlich-rechtlichen Umfeld: Wenn du als Muslima ausgerechnet am höchsten christlichen Feiertag nichts Besseres zu tun hast, als Ostern auf Hasen, Eier und Eiersuche zu reduzieren, dann machst du das nicht aus Unwissenheit – sondern mit Absicht. Du versuchst ganz bewusst Ostern zu delegitimieren und als albernen Folklore-Blödsinn darzustellen. Wer Ostern öffentlich auf Osterhasen und Eiersuche verkürzt, der betreibt keine „verkürzte Darstellung“. Der betreibt eine Agenda. Zum Mitschreiben: Ostern hat einen klaren, unverhandelbaren Kern: den Kreuzestod Jesu und seine Auferstehung am dritten Tag. Das ist das Zentrum des christlichen Glaubens – ob dir das gefällt oder nicht und wie sehr du es auch banalisieren willst. Der Osterhase, die bunten Eier und die Sucherei im Garten sind etwas völlig anderes: kulturelle Zugaben, liebgewonnene volkstümliche Bräuche. Das Ei steht seit der Frühzeit des Christentums symbolisch für die Auferstehung, der Hase für Fruchtbarkeit und neues Leben. Die Eiersuche ist ein schöner Brauch für Kinder und Familien. Aber sie ersetzen nicht den eigentlichen Gehalt des Festes. Wer so tut, als wäre das der Kern, der lügt – oder versteht es schlicht nicht. Dass du hier nicht sozialisiert wurdest und mit diesen kulturellen und religiösen Zusammenhängen nichts am Hut hast, ist grundsätzlich kein Verbrechen. Aber bitte erspar uns in Zukunft das Geschrei „Ich bin von hier!“

This is how Hamas treats Palestinians. You’ll never see the media or “Free Palestine” activists post this.

The brave German 🇩🇪 woman, Karoline Preisler, stands against Hamas and lslamic regime of Iran supporters!

„Hihi die Christen sind so dumm und widersprüchlich, wenn sie Ostern feiern.“ Gab es beim ÖRR eigentlich die letzten Wochen nur einen satirischen Beitrag über den Islam und seine Bräuche? Nein? Wir wissen alle warum, nur ist der Hintergrund nicht lustig…

@Georg_Pazderski Das passt zu diesem Ausschnitt von 2007. Die Attentäter vom 7.10.23 sind damit aufgewachsen, und wenn man das gesehen hat, wundert es nicht, warum die keinerlei Empathie hatten. Bewerkenswert auch, wie Katzen in einer Kindersendung gequält werden. youtube.com/watch?v=KSXybE…

ENTSETZLICH❗️ Palästinensisches Kinderfernsehen, bezahlt auch mit unserem Geld: „Ihr müsst jüdische Kinder schlagen und töten – als Menschenopfer für Allah.“ „Ich will auch Juden erschießen - alle.“ Das PURE BÖSE wird in die Köpfe der Kinder gepflanzt.

@LotharKernbach @Arnd_Diringer @AtticusJazz @faznet

@Arnd_Diringer @AtticusJazz @faznet In 2024 arbeiteten 52% der Syrer in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen. Rund 62% arbeiteten in system- relevanten Berufen. Deutsche arbeiten da nur zu 48 %.

"„Es ist ein Mythos, alle Syrer wären Ärzte und Architekten"... Allein 40 Prozent der Erwachsenen, die in den Jahren 2022 und 2023 eingereist sind, hatten keinen Schulabschluss, zeigt eine Umfrage des BAMF." @faznet faz.net/aktuell/politi…