Ellen Demuth

Man darf die Entspannungspolitik Willy Brandts nicht zum Appeasement gegenüber Moskau verdrehen. Brandts Wehretat betrug 4 % des BIP - doppelt so hoch wie heute! Er wusste: militärische Stärke und die klare Verankerung in der NATO bildeten die Voraussetzung für Verhandlungen.

Deutschland bekommt endlich wieder eine Politik für die hart arbeitende Bevölkerung. Der Politikwechsel kommt. Wir entlasten dich – damit sich Leistung wieder lohnt und du es in deinem Geldbeutel spürst. Deswegen senken wir die Einkommensteuer für kleine und mittlere Einkommen zur Mitte der Legislatur.

Auslöser ist der offizielle Beschwerde-Brief von Heike Raab an die Landessenderdirektorin des SWR, in dem sie die Berichterstattung zum Verbleib von Roger Lewentz als SPD-Landesvorsitzender kritisiert. Weiteres: Einladung Pressekonferenz, 13:00 Uhr, Abgeordnetenhaus CDU-Fraktion

Die @CDUFraktionRLP fordert Staatssekretärin Heike Raab zum Rücktritt auf. Dies hat die Fraktion soeben einstimmig in d laufenden Sitzung beschlossen. Das gilt für all ihre Funktionen innerhalb der Landesregierung sowie den Rückzug Raabs aus allen Rundfunkgremien #raabesreicht

Gleichzeitig fordert die @CDUFraktionRLP den Rückzug Raabs aus allen Rundfunkgremien. Auslöser ist der offizielle Beschwerde-Brief von Raab an die Landessenderdirektorin des SWR, in dem sie die Berichterstattung zum Verbleib von Roger Lewentz als SPD-Landeschef kritisiert. (2/2)

Die CDU-Landtagsfraktion fordert Staatssekretärin Heike Raab zum Rücktritt auf. Dies hat die Fraktion soeben einstimmig in ihrer laufenden Sitzung beschlossen. Das gilt für all ihre Funktion innerhalb der Landesregierung. (1/2)

@CDUFraktionRLP #raabesreicht

@CDUFraktionRLP #raabesreicht

Meinungsfreiheit endet da wo Terrror und Gewalt gefeiert werden. Auch die Sicherheit von Juden in Deutschland ist deutsche Staatsräson.

Es hat mich sehr gefreut, mit Irlands 🇮🇪 Generalkonsulin Anne-Marie Flynn ins Gespräch zu kommen. @IrlCGFrankfurt Irland ist wichtiger Handelspartner für Rheinland- Pfalz. Vorbild in der Transformation der Arbeitswelt & Ansiedlung von KI.

@francalehfeldt Wahrscheinlich diese sagenhaften, unfehlbaren Menschen, die sich seit ihrem letzten Schulreferat mangels Möglichkeiten nie mehr versprochen haben. 😉🫶🏻

Bei einer Moderation habe ich mich versprochen. Das sollte in Live-Situationen nicht passieren, ist es aber leider. Menschen machen Fehler. Es folgte eine unverhältnismäßige Welle von Häme und vor allem Sexismus. Ich frage mich, was in Köpfen vorgeht, die sich daran beteiligen.

@cdurlp @Gross_Jenny @GordonSchnieder @ChBaldauf @JoSteiniger @josefoster @HansJosefBracht @KaWaechter @dirkherbermdl @moritz_petry Top! Danke an alle, die dabei waren. Kommt gut nach Hause. 😀👏🏻

Wir sagen Tschüss und Danke für einen tollen Themen- Mitmachtag in Bad Marienberg! Auf geht’s, gemeinsam in die Kommunalwahl 2024! 👋🙌 #cdurlp

🎊 Wir freuen uns mit @FelixLeidecker über seinen Wahlerfolg in Waldfischbach-Burgalben! Auch @ChBaldauf gratuliert: cdurlp.de/artikel/baldau…

Kleines Update zur @CDU #Frauenquote. @EllenDemuth - stellvertretend Landesvorsitzenden CDU RLP - sagt dazu: „Brauchen keine Quote, sondern einen Kulturwandel in der #CDU. Weil wir schlichtweg zu wenige Frauen für eine funktionierende Quotenregelung haben.“ @welt

Die #Klausurfahrt der @CDUFraktionRLP steht vor der Tür. Am Mittwoch geht es nach #Berlin. Dort sind u.a. Treffen mit dem ukrainischen Botschafter, @MelnykAndrij, und dem Vorsitzenden der @cducsubt, @_FriedrichMerz, geplant. #Klausur #CDUFraktionRLP

Positiver, jünger und weiblicher! Wir hatten ein sehr aufschlussreiches Gespräch mit @EllenDemuth. Hauptthema war die Gleichberechtigung, vor allem in der Politik. Besonders als Frau sollte man seine Ziele verfolgen u selbstbewusster und mutiger vorangehen #girlsday

Herzlich Willkommen 👧👦 Heute ist #GirlsAndBoysDay- uns besuchen mehr als 40 Mädchen & Jungen in Mainz. Spannender Blick in den landespolitischen Betrieb rund um den #ltrlp. #GirlsDay2022 #BoysDay2022

News: Anne Spiegel verschwieg in Krisensitzung ihren Urlaub Am Donnerstag schaltet sich die Spitze der rheinland-pfälzischen Grünen zusammen. Anlass ist der Rücktritt von NRW-Ministerin Ursula Heinen-Esser. Die Frage, die diskutiert wird ist,... (1/4)

Kein Kommentar von Malu Dreyer zu einem möglichen #SpiegelRuecktritt gegenüber @SWRAktuellRP: „Anne Spiegel ist nicht mehr Ministerin in meinem Kabinett. Insofern kommentiere ich das nicht.“ Spiegel habe sich über den Sommer '21 immer von Staatssekretär_in vertreten lassen.