Der logische nächste Schritt der Brandmauer - Den Sozialismus in seinem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf; eine Feststellung von Erich Honecker, der sich nun auch die CDU anschließt.
jungefreiheit.de/politik/deutsc…
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Gerhard Schenk
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Gerhard Schenk
@GSchenkLTG
Mitglied der #AfD - Fraktion im Hessischen Landtag; Direktkandidat Bundestagswahl 2025 im Wahlkreis 168 Werra-Meißner - Hersfeld-Rotenburg
Bebra Katılım Haziran 2023
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@torben_braga Klar - Wenn "Unsere Demokratie" keine Mehrheiten mehr zusammen bekommt, ist auf einmal die Minderheitsregierung eine gute Idee. So lässt sich für gewisse Zeit die Zusammenarbeit mit der Mauerschützenpartei verschleiern.
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Die Realität von Minderheitsregierungen: Das Parlament tagt seltener, weil jeder Beschluss teils schwierige Kompromisse erfordert. Der Thüringer Landtag hat dieses Jahr beispielsweise ganze sieben Sitzungswochen – das hatte der Bundestag schon Anfang März hinter sich.
Und weil es in Deutschland eben immer "unechte" Minderheitsregierungen sind – weil Mehrheiten mit der AfD als Tabu gelten – werden die ach-so-wichtigen demokratischen Institutionen faktisch ausgehöhlt und alles findet im Hinterzimmer der "demokratischen Parteien" statt.
WELT@welt
Minderheitsregierungen sind besser als ihr Ruf to.welt.de/KcvBACp
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zdf-Kindernachrichten „logo!“: Positiv über den Islam, negativ über christliche Kirchen
faz.net/aktuell/feuill…
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@Gert_Woellmann "von der AfD ausgetrickst"? Früher hieß das einfach: Parlamentarische Mehrheit. Daß trotz klarer Mehrheit für den Antrag ein zweites mal abgestimmt wurde, ist skandalös!
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Aktueller Stand der Untersuchung:
Grüne werden zum wiederholten Male (hier sogar 2x in der selben Abstimmung) von der AfD ausgetrickst, während Union und FDP natürlich stets in vergleichbaren Fällen mit der AfD zusammengearbeitet haben müssen. Wenn sie nicht sogar schon eine Koalition vorbereiten.
So will es das grüne Gesetz der Doppelmoral.
Gert Wöllmann@Gert_Woellmann
Alles daran ist schön: 1️⃣ Mehrheitsregierung ist das Problem 🤡 2️⃣ Anders abgestimmt als angekündigt? Es gab zwei Abstimmungen! Nach der ersten war klar wie BSW/AfD abstimmen. 🤡🤡 3️⃣ Vorwürfe nicht zielführend? 🤡🤡🤡 4️⃣ Lösung: mehrfache Abstimmungen? Siehe 2️⃣! 🤡🤡🤡🤡
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Zu witzig, die Fassungslosigkeit des Präsidiums; erschreckend zugleich die Verlogenheit, man sei sich ob des Ergebnisses nicht einig. Was für ein Affentheater von "Unsere Demokratie"
Julian Reichelt@jreichelt
Dieses Video ist in doppelter Hinsicht ein Bruch: Es gibt im ersten Wahldurchgang erkennbar und eindeutig eine Mehrheit aus AfD und Grünen. In totaler Brandmauer-Panik wird die Abstimmung dann unter einem erkennbar gelogen Vorwand WIEDERHOLT. Doch auch im zweiten Durchgang sorgen die Grünen gemeinsam mit der AfD für eine Mehrheit. Erst soll eine demokratische Abstimmung also torpediert werden, dann reißen die Grünen absichtlich und bewusst ihre heilige "Brandmauer" ein. Das zeigt doch nur, in welch kaputte und zutiefst Anti-demokratische Zustände diese sogenannte "Brandmauer" führt. Gut, dass sie sich hier selbst entzaubert.
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@stagerbn Die Grünen haben aber ein Problem mit der Kirche im Dorf ;-)
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Bei dieser Abstimmung in Sachsen sollten alle mal bitte die Kirche im Dorf lassen.
Die AfD hat einem Antrag der Grünen zugestimmt. Das war es dann auch schon. Das ist ein ganz normaler Vorgang in einer Demokratie und eigentlich keine Schlagzeile wert.
Weder ist dadurch die Brandmauer gefallen, noch hat die AfD die Grünen vorgeführt. Die Grünen sollten sich vielmehr darüber freuen, dass ein Anliegen, für das sie eingetreten sind, eine Mehrheit gefunden hat. Und ein Gesetz wird nicht besser oder schlechter, nur weil auch die AfD dafür stimmt.
Die betretenen Grünen reagieren daher genauso falsch wie die triumphierende CDU.
Was als Fazit bleibt: Wer auf einen normalen demokratischen Vorgang derart hysterisch reagiert, beschädigt das Vertrauen in demokratische Mehrheitsbildung.
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@RolandTichy "CDU-Aufrechte" ... gibt es die noch nach 15 Jahren unter den Grünen? Was ist da noch aufrecht? Diese Partei ist am Ende der Reise angekommen.
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Cem Özdemir bei Ministerpräsidentenwahl blamiert: 19 Abgeordnete aus den eigenen Reihen verweigern ihm die Stimme. Die Unterwerfung der CDU unter den grünen Machtanspruch scheint einigen CDU-Aufrechten doch nicht zu gefallen. tichyseinblick.de/daili-es-senti…
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@Storch_i @HagelManuel Gut daß Sie "standhaft" bleiben. Die Brandmauer schützt die AfD vor dem Brand, der sich unaufhaltsam auf Ihrer Seite der Mauer ausbreitet. P.S.: Daß die Verantwortung größter ist als Sie selbst, glaubt man sofort wenn man Ihnen zuhört; zu groß für Sie.
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Stark! @HagelManuel macht klar: er lässt sich von der AfD nicht zum Ministerpräsidenten wählen.
„Es gibt eine Verantwortung, die es größer als man selber. Und mit der deutschen Christdemokratie und diesem Parlament machen Sie keine Spielchen!“
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Sollte man wissen: Auf der anderen Seite der Brandmauer, da wo CDU, Linke und die Splitterparteien sich tummeln, brennt es lichterloh!
Markus Haintz@Haintz_MediaLaw
Die AfD ist laut der neuesten INSA-Umfrage (für Nius) nur noch einen Prozentpunkt von der absoluten Mehrheit in Sachsen-Anhalt entfernt. Sollte die Union in Sachsen-Anhalt mit der Linken koalieren, dann war es das für die ehemalige Volkspartei. Viele in der Union wissen das und wollen nicht mehr an der Brandmauer festhalten, was vermehrt aus internen Parteikreisen berichtet wird.
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CDU-Vize in Sachsen-Anhalt hält Zusammenarbeit mit Linkspartei für möglich to.welt.de/AYWghIp
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@welt ... da gibt es schon noch weitere Probleme; fängt beim Kanzler an!
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@Schroeder_Live "Fassade der hässlichen Harmlosigkeit" - Solche Formulierungen sind das Ergebnis kollektiven Irrsinns in einem zwangsfinanzierten ÖR mit Lohnschreibern und Lohnsprechern, die sich konsequent von den Bürgern dieses Landes abwenden. Da hilft nur noch ein guter Psychotherapeut.
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Ich habe Höcke 4 1/2h in Ruhe zugehört - und viel gelernt. Über die Codes, die er benutzt, was sie bedeuten und darüber, wie er Sprache missbraucht. Ein deep dive hinter die Fassade der hässlichen Harmlosigkeit.
Höcke unplugged - was Björn wirklich sagt:
youtu.be/bnnuLwPMczs
YouTube
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Brodelt es in der Evangelischen Kirche? Hoffentlich - es ist vielleicht ihre letzte Chance vor dem Untergang im woke-vielfältigen Einheitsbrei.
jungefreiheit.de/kultur/gesells…
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🚨Eilmeldung: Kay Gottschalk kündigt an, dass eine AfD-Regierung die verpflichtende Annahme von Bargeld einführen wird. Ich unterstütze dieses Vorhaben ausdrücklich.
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Es geht voran!
Deutschland Kurier@Deu_Kurier
Gründung der „Politischen Akademie“ in Bayern: AfD schmiedet die Elite für die Regierungsübernahme! Das Berliner Establishment hat einen neuen Grund zum Zittern: Die @AfD_Bayern stellt die Weichen für die Regierungsübernahme und baut ihre eigene geistige Infrastruktur konsequent aus. Unter der Schirmherrschaft von @R_Hartwig_AfD, dem strategischen Vordenker und Gründer der Politischen Akademie, sowie dem bayerischen @AfD-Bundestagsabgeordneten @DrRothfuss, dem Leiter der neuen bayerischen Bildungsstätte, wurde nun der nächste Meilenstein auf dem Weg zur Regierungsfähigkeit gesetzt. Die feierliche Eröffnung in Bayern, bei der auch der Landeschef der @AfD_Thueringen, @BjoernHoecke als prominenter Redner auftrat, macht unmissverständlich klar, dass die Zeit des reinen Protests vorbei ist. Hier entsteht die Kaderschmiede für eine neue Generation von Politik-Profis, die bereit sind, das Land ohne faule Kompromisse vom Kopf auf die Füße zu stellen.
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Ben, @benungeskriptet! Wir wollen 4 Stunden mit Saskia Esken sehen!
#Priebshow
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AfD gewinnt erstmals bei Bürgermeisterwahl in Brandenburg – mit mehr als 58 Prozent der Stimmen to.welt.de/F00nfRz
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@faznet Wenn die FAZ hier noch verschwindet, gibt es deutlich weniger "Hetze und Desinformation"
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SPD, Grüne und Linke kehren dem Netzwerk X den Rücken, weil es voller Hetze und Desinformation ist. Das ist verständlich, wird aber kaum helfen. #Echobox=1778436859" target="_blank" rel="nofollow noopener">faz.net/aktuell/politi…
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Schon bemerkenswert ;-)
Dr. Christoph Berndt@HCBerndt
Kann keiner sagen, der Weltklimarat sei wirkungslos gewesen.
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