René Geißler

Die neue Bundesregierung will den Mindesthebesatz der #Gewerbesteuer anheben. Erstmals seit 2004. Betrifft ca. 70 meist kleine Gemeinden (von 10.000). #Monheim mit 43.000 EW ist die größte.

@welt Hat schon Jemand #Islamophobie gerufen?

Islamismus in Deutschland – „Wir müssen aufwachen, wir müssen dringend etwas tun“ to.welt.de/lhxpY2E

Hohe Dynamik der Personalausgaben bei #Kommunen. Primär Folge von Stellenzuwachs und #Inflation. Ergebnisse belasten, sind aber Großteils eingeplant. #Tarifvertrag nur Eines von vielen Problemen. 10 Mrd. Euro jährliche Kostenschätzung nicht plausibel.

Unsere Verwaltung braucht Beamte, die Strukturen und Prozesse hinterfragen, statt am status quo zu kleben. #Asylrecht ist gescheitert. Es ist nicht anwendbar, fördert illegale Migration, überlastet Deutschland und löst kein Problem. #Haltung

@DerDanyal Nach Grundgesetz Artikel 106 hat Baden-Württemberg keine Gesetzgebungszuständigkeit für Zölle!

Es reicht! Wir lassen uns die Angriffe auf unsere Brauereikultur in BaWü durch Bayern und seine willfährigen Foodblogger nicht länger gefallen. Ab heute gilt daher ein Zoll auf Bierimporte ins Land von 25%. Dann kapiert hoffentlich jeder, dass unser #Rothaus das Beste ist 🍻

2024 endet mit Rekorddefizit der #Kommunen. Hintergrund sind galoppierende Ausgaben: 75 Mrd. zusätzlich in zwei Jahren. #Inflation, #Migration, Tarifabschlüsse und sinkende Haushaltsdisziplin schlagen zu. #destatis #kassenkredite

@inesschwerdtner Ist halt ein Post von @dieLinke. Mehr muss man nicht sagen.

Die Polizeigewalt auf der Demonstration zum Weltfrauentag in Berlin sind absolut unverhältnismäßig. Genau gegen diese Gewalt richtet sich dieser Tag.

@Der_Postillon Lieferzeitenundxgrpnen Stahl nicht vergessen!

Infografik: So könnte eine EU-Atombombe aussehen der-postillon.com/2025/03/infogr…

@WolfgangScherf Link vergessen 🫤 dezernatzukunft.org/author/renegei…

@Geissler_Rene Wie komme ich an Ihren Beitrag?

Das #Sondervermögen muss auch die #Kommunen gehen und #Investitionen forcieren. Dafür braucht es zwingend neue Verfahren. 🔽 wenig Bürokratie, viel Kreativität und Freiraum.

@tagesschau Hier würde mich zur Einordnung doch mal der Effekt von Kindern interessieren....

Einkommen von Frauen sinken nach Heirat um 20 Prozent tagesschau.de/wirtschaft/arb… #Einkommen #Ehe #Frauen

@tagesschau Zum Glück ist heute ohnehin schon eine Demo gegen Rechts geplant. 👍

Nach Attacke in Berlin: Mutmaßlicher Angreifer ist syrischer Flüchtling tagesschau.de/inland/gesells… #Messerangriff #HolocaustMahnmal

@ifo_Institut @AlipourJv Hallo @ifo_Institut, ihr solltet euch schämen auf Grundlage solcher statistischer Verdrehungen solche Schlagzeilen rauszuhauen. #Kriminalitätsrate #migration

#Migration nach 🇩🇪 führt nicht zu einer höheren #Kriminalitätsrate. „Wir finden keinen Zusammenhang zwischen einem steigenden Ausländeranteil in einem Kreis und der lokalen Kriminalitätsrate“, sagt #ifoForscher @AlipourJv. #Kriminalstatistik #Auswertung 👉 ifo.de/publikationen/…

@tagesschau Nein @tagesschau. Er war nicht rechtmäßig in Deutschland. er kam illegal, der Asylantrag wurde abgelehnt, er war einige Jahre ausreisepflichtig. Dann erhielt er von der Stadt trotz Betrugsversuchs und ohne Vorliegen der Voraussetzungen eine befristete Aufenthaltsgenehmigung.

Tat in München: Verdächtiger Afghane war rechtmäßig in Deutschland tagesschau.de/inland/innenpo… #München #Anschlag

@HSchaeferIW Und die Aufstocker sind fast alle Teilzeit oder Alleinverdiener. Wird such gern vergessen

Van Aken erzählt Unsinn, es gibt nicht Millionen, die ihren Lohn mit Bürgergeld aufstocken sondern 800k und Wagenknecht erzählt Unsinn, der Lohnabstand liegt nicht am Mindestlohn, sondern am Erwerbsfreibetrag. Ich ertrage das alles nicht mehr. 🤯

Was denken eigentlich die Profis in den Städten über die Reform der #Grundsteuer? Das Ziel ist richtig, die Umsetzung holprig. Im Ergebnis stehen viel Ärger und kaum Nutzen. Mein Beitrag heute in @DNK_Redaktion #kommunen derneuekaemmerer.de/news/grundsteu…

Samstag 8 Uhr Klausur. Amüsante Idee des Prüfungsamtes....

@derspiegel Joko Winterscheid Kultur?

Rund 370 Kulturschaffende kritisieren das Abstimmungsverhalten der Union als Tabubruch und Zäsur. Unter ihnen sind Daniel Brühl, Jella Haase, Karoline Herfurth, Sabrina Setlur, Joko Winterscheid und Bela B. #ref=rss" target="_blank" rel="nofollow noopener">spiegel.de/politik/deutsc…

#Brandmauer Debatte ist billige Wahlkampftaktik von Links. Entscheidend ist, wer Gesetze einbringt, nicht wer zustimmt. Kurswechsel in #Asyl ist überfällig und von großer Mehrheit der Deutschen gewünscht. Stillstand stärkt Rechtsaußen. #Haltung zeigen @cdu! #Aschaffenburg #AfD

@MFratzscher Deutschland ist extrem attraktiv für #Zuwanderung. Leider für die falsche.

Ohne #Migration kann 🇩🇪 kein dauerhaftes Wirtschafts#wachstum haben und viele Unternehmen werden verschwinden. Die neue Bundesregierung muss sicherstellen, dass Deutschland eine offene Gesellschaft bleibt und attraktiv für Zuwanderung ist. Unsere Studie: diw.de/de/diw_01.c.93…