Michael Streitberger

Jetzt UU ausfüllen, denn ein "Weiter so" kann sich Deutschland nicht leisten wirbuerger.de/partei/eu-wahl…

@welt Frau Bas wird immer mehr zur untragbaren Belastung für die Regierung und die Reformbestrebungen. Leider braucht Kanzler Merz diese SPD

Wie Bärbel Bas die Migration verherrlicht – und die Deutschen beleidigt to.welt.de/MYg9M5Z

Deshalb muss das verfügbare Einkommen deutlich erhöht werden. Und zwar nicht durch höhere Arbeitskosten, sondern die Halbierung des „Tax Wedges“, also des Verhältnisses von Steuern und Abgaben zu den Arbeitskosten, von knapp 50 auf unter 25 Prozent. Wie das gelingen kann? Durch die Abschaffung der Sozialversicherungsbeiträge und die Umstellung auf eine steuerfinanzierte Basisabsicherung plus individueller Vermögensbildung bzw. Zusatzabsicherung. Die bisherigen Arbeitgeberanteile werden den Gehältern zugeschlagen, es entsteht ein neues „Superbrutto“, dem bei einer Kombination aus Basisgutschrift und Flat Tax ein ebenfalls neues „Supernetto“ folgt. Selbst, wenn man daraus jetzt in Höhe der bisherigen Rentenversicherungsbeiträge (AN + AG) in Kapitalanlagen investiert und zur neuen steuerfinanzierten Basisabsicherung für Gesundheit und Pflege Zusatzleistungen abschließen möchte, bleibt ein erkleckliches Plus im Portemonnaie. Das Konzept ist #SAFE von @REFORM_DE. Alle Einzelheiten dazu und belastbare Modellrechnungen finden sich in meinem Buch „Der Sozialstaat ist tot. Es lebe der Sozialstaat*. *Aber anders“. Prove me wrong.

@Nitram92 @StAltenburg Leider ist das ein schwieriges Unterfangen und scheitert häufig an persönlichen Eitelkeiten. Außerdem gibt es Kräfte bei denen es, aus demokratischer Sicht, schwierig werden wird.

@MS58917790 @StAltenburg Das sehe ich auch so. Die Frage lautet: Schaffen es die konservativen und liberalen Gegenspieler, sich zu verbünden oder nicht. Was denken Sie, @MS58917790 ?

Man hat mit der SPD ja schon eine Menge erlebt. Aber eine dermaßen überforderte und unfähige Parteiführung noch nicht.

Was wohl die Genderistas zu diesem Umfrageergebnis sagen? waz-online.de/lokales/gifhor…

Herr @bundeskanzler, Ihre Geduld möchte ich haben.

@OlafScholz …dann sollte die SPD aufhören Reformen zu verhindern. Mit dieser SPD wird der Abstieg Deutschlands weitergehen. Gerade Frau Bas sollte dringend ihre Positionen überdenken. Unternehmer zu beleidigen und in Sturheit zu verharren werden nicht helfen.

Wir Bürgerinnen und Bürger haben allen Grund, unser Grundgesetz zu verteidigen. Die Brandmauer muss bleiben. Und die Debatten über eine Minderheitsregierung von CDU und CSU sollten sofort aufhören.

@Alice_Weidel Der Superexperte Erich Vad, so so. Und Sie, Frau Weidel, sind sich nicht zu schade, diese Angstpropaganda des Kremls zu multiplizieren. Schamlos.

Nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag bemerken die Deutschen allmählich, wie sehr die FDP fehlt. "Mit dem Freigeist Wolfgang Kubicki kann das Comeback gelingen", meint Jacques Schuster in der @welt. welt.de/debatte/articl…

Gestern Abend in Berlin-Mitte unterwegs. Entsetzen im Restaurant und klar artikulierte Wut und Enttäuschung über die Kollektivbeleidigung als „Einheitsbraune“ durch Bärbel Bas. Diese unerträgliche Person zerstört den letzten Rest der einst stolzen Arbeiterpartei SPD.

Mit #SAFE von @REFORM_DE wird dem Ganzen ein wirksamer Riegel vorgeschoben. Wer mit der negativen Einkommensteuer von 500 € monatlich, die jeder erwachsene Bürger erhält, nicht auskommt und auf dem regulären Arbeitsmarkt keinen Job findet, hat bei Erwerbsfähigkeit die garantierte Möglichkeit, im Sozialen Arbeitsmarkt einer bezahlten gemeinnützigen Beschäftigung nachzugehen und so auf ein Gesamteinkommen von 1.700 € monatlich zu kommen. Nur bei nachgewiesener und regelmäßig überprüfter Erwerbsunfähigkeit gibt es die Möglichkeit von Härtefallgutschriften. Das Bürgergeld ist damit nicht umbenannt, sondern abgeschafft. Bei SAFE geht es nicht nur um Steuern und Renten, sondern um den ganzen Sozialstaat.

Es gibt ihn nicht und es wird ihn auch nicht geben. Außer natürlich der ideologischen Verbohrtheit bei den meisten DGB-Funktionären liegt der Grund aber auch in Ihrem eigenen Ansatz „ Reform des einen oder anderen Sozialsystems“. Wenn Sie die Sozialsysteme segmentiert betrachten und jeweils innerhalb der bestehenden Strukturen versuchen, an den wenigen vorhandenen Stellschrauben zu drehen, wird nichts Gutes dabei herauskommen: Sie lösen die Probleme nicht grundsätzlich, sondern verlängern sie allenfalls in die Zukunft. Zum anderen produzieren sie dabei immer Verlierer, deren Interessenvertreter in der einen oder anderen Regierungspartei auf die Barrikaden gehen. Am Ende läuft es bestenfalls auf einen Minimalkonsens hinaus, der nichts wirklich löst und niemanden wirklich zufrieden stellt. Eine wirkliche Lösung kann nur darin liegen, sie Sozialstaatsfinanzierung von der Demografie zu entkoppeln. Dazu muss man allerdings Steuern und Sozialstaat zusammen denken und und den Mut zu einem wirklich großen Wurf haben.

@BarbelBas ich hoffe nur, Sie haben heute „Am Puls mit Sarah Tacke“ angesehen. Wäre vielleicht sehr lehrreich gewesen und hätte ihre Haltung zu manchen Themen etwas korrigiert. Aber Realitätsverweigerung auf Kosten der Steuerzahler ist einfacher!

@Passwortvergess Ich empfehle @BarbelBas sich einmal die Lebensrealität in deutschen Städten anzusehen, dann würde sie ihre Aussagen zur Einwanderung in Sozialsysteme vielleicht hinterfragen.

„Man erreicht kein Wirtschaftswachstum in dem man Beschäftigte wie Zitronen auspresst.“ Guter Spruch, Bärbel Bas, aber warum presst die SPD dann über Steuern und Sozialabgaben die Beschäftigten aus wie eine Zitrone?

@_Petra_Winkler_ Das Problem ist die Sichtbarkeit! Ohne entsprechende Unterstützung und finanzielle Stärke werden die Ansätze von @WirBürger und @REFORM_DE schwer zum „Abheben“ gebracht werden. Auch braucht es gute Strukturen in den Organisationen.

Naja, hoffentlich gibt es in der Umgebung von Merz jemanden, der ihn auf SAFE aufmerksam macht ...

@PatzkeMarkus @Westler_derZeit Leider ist das so! Das Prinzip „heiliger Sankt Florian, verschon mein Haus zünde andere an“ funktioniert aber nicht mehr! Nur hat @_FriedrichMerz mit einer @BarbelBas und dieser SPD ein echtes Problem. So wird das nichts.

Friedrich #Merz spricht beim #DGB über Reformen, Sozialkosten und die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und wird ausgebuht. Es ist primitiv, aber auch herrlich ehrlich: Alle wollen sichere Renten, starke Wirtschaft und stabile Sozialkassen, aber bitte ohne Veränderung, ohne Zumutung und bezahlt am besten von irgendwem anders. #Reformen ja, aber ohne mich. Was für eine grandiose Realitätsverweigerung!

@johwinkel Leider steht die Loyalität auch bei der Jungen Union nicht immer zum Besten. Zumindest nach Außen wäre aber Einigkeit angezeigt. Auch um der SPD endlich Grenzen aufzuzeigen zu können.

Der Kanzler wirbt beim DGB dafür, dass ALLE, Wirtschaft und Gewerkschaften, mit anpacken, um den Sozialstaat fit für die Zukunft zu machen. Reaktion? Buhrufe, Trillerpfeifen, hysterisches Geschrei. Ideologische Funktionäre ohne Bezug zur Realität.

Auch heute wurde bei der DGB-Tagung deutlich, dass notwendige Reformen mit dieser SPD und besonders mit Frau Bas nicht zu machen sind. Vielleicht ist es an der Zeit für Kanzler Merz eine Notbremse zu ziehen, selbst auf Kosten der Koalition.

@KubickiWo Auch wenn die Prämie vielen Arbeitnehmern helfen würde, so war und ist sie doch eine Schnapsidee aus Sicht der Unternehmen. Es gilt endlich nachhaltig zu entlasten. Aber mit einer SPD unter Bärbel Bas werden wir weiterhin solche Entscheidungen erleben. Wann reagiert Merz?

Der Bundesrat hat die 1.000-Euro-Prämie von Schwarz-Rot gestoppt – eine gute Nachricht aus der Länderkammer. Symbolpolitik auf dem Rücken der deutschen Wirtschaft war von Anfang an eine unverantwortliche Schnapsidee. Die Länder haben die Bundesregierung vor sich selbst geschützt. Der berechtigte Unmut darüber war schlicht zu groß. WK