REFORMIERT DEUTSCHLAND!

Unsere neue Website reformDE.org einschließlich des #SAFE-Rechners ist online! Im Mittelpunkt steht unser Reformprojekt Nr. 1: der Umbau von Steuern und Sozialstaat.

Die Verteidigung des Realismus. Mein Eröffnungsreferat für die Hayek-Tage 2026 in Münster. Was muß jetzt getan werden, um die Würde des Einzelnen gegen staatliche wie digital-industrielle Ein- und Übergriffe abzusichern? In menschheitsgeschichtlich ungesehener Weise haben Gesellschaftsingenieure und Sozialkonstrukteure die Steuerungshebel unseres Zusammenlebens ergriffen, um auf der Grundlage ihrer ideologischen Aggregate gegen die Realität zu agieren. Das weithin Kontrafaktische dieses Vorgehens, der nicht selten von Sonderinteressen usurpierte Staat als Instrument zur Umsetzung von Fiktionen, das massenpsychologisch pfiffig inszenierte Nudging argloser Bürger und die digitale Verunklarung der Grenzen zwischen Schein und Sein - all das sind Felder, die der Debatten bedürfen. Mein Referat mag einen ersten Einstieg bieten. youtu.be/eqvbD3588KI?si…

Laudatio und Verleihung der #Hayek-Medaille 2026 an @GrimmVeronika: ➡️@YouTube: youtu.be/FaPC70G-hJk

Deshalb muss das verfügbare Einkommen deutlich erhöht werden. Und zwar nicht durch höhere Arbeitskosten, sondern die Halbierung des „Tax Wedges“, also des Verhältnisses von Steuern und Abgaben zu den Arbeitskosten, von knapp 50 auf unter 25 Prozent. Wie das gelingen kann? Durch die Abschaffung der Sozialversicherungsbeiträge und die Umstellung auf eine steuerfinanzierte Basisabsicherung plus individueller Vermögensbildung bzw. Zusatzabsicherung. Die bisherigen Arbeitgeberanteile werden den Gehältern zugeschlagen, es entsteht ein neues „Superbrutto“, dem bei einer Kombination aus Basisgutschrift und Flat Tax ein ebenfalls neues „Supernetto“ folgt. Selbst, wenn man daraus jetzt in Höhe der bisherigen Rentenversicherungsbeiträge (AN + AG) in Kapitalanlagen investiert und zur neuen steuerfinanzierten Basisabsicherung für Gesundheit und Pflege Zusatzleistungen abschließen möchte, bleibt ein erkleckliches Plus im Portemonnaie. Das Konzept ist #SAFE von @REFORM_DE. Alle Einzelheiten dazu und belastbare Modellrechnungen finden sich in meinem Buch „Der Sozialstaat ist tot. Es lebe der Sozialstaat*. *Aber anders“. Prove me wrong.

Es ist erschreckend wie viel Verachtung und Negativität in den Kommentaren von links bis ultrarechts hier drunter stecken. Es ist doch eine ermutigende Notschaft, wenn man die Dramatik der aktuellen Lage darstellt und zugleich an eine positive Wendung glaubt. Die Langfassung des Clips gibt es übrigens hier: youtu.be/-Gp7LZQCiNg?si…

Laudatio auf @GrimmVeronika anlässlich der Verleihung der #Hayek-Medaille in Münster: ➡️ kooths.de/download/prese…

@StefanKooths @GrimmVeronika @HayekSociety Es war eine große Freude, als Gast dabei sein und sowohl Ihre Laudatio als auch den Vortrag von @GrimmVeronika erleben zu können.

Harald Martenstein beschreibt die deutsche Bildungskrise als stille Katastrophe: Ein Land verteilt immer bessere Noten, während immer mehr Schüler kaum noch lesen und rechnen können. ➡ Laut Unicef besitzen nur noch 60 % der 15-Jährigen in Deutschland Mindestkompetenzen beim Lesen und Rechnen. 40 % können also kaum lesen und beherrschen nicht einmal sicher die Grundrechenarten. ➡ Deutschland landet damit auf Platz 34 von 41 untersuchten Ländern. Einen eindeutigen Zusammenhang mit Wirtschaftslage oder Bildungsetats sieht Unicef nicht – auffällig ist aber der Abstand zwischen ärmeren und wohlhabenden Familien. ➡ Bei ärmeren Familien erreichen nur 46 % Mindestkompetenz, bei wohlhabenden 90 %. Martenstein betont: Viele Wohlhabende geben nicht nur Geld weiter, sondern Bildung, Fleiß, Leistungswillen und den Anspruch, dass man nichts geschenkt bekommt. ➡ Gleichzeitig verschleiert die Bildungspolitik den Absturz durch Noteninflation: Rund 30 % Einser-Abiture, Bestehen ab 45 % statt früher 50 %, mehr mündliche Mitarbeit, weniger Gewicht für Klassenarbeiten. ➡ Für ihn hängt die Krise auch mit dem Sozialsystem zusammen: Wer erlebt, dass man ohne Arbeit, Karriere, Lesen und Rechnen recht gut durchkommt, verliert den alten Antrieb: „Die Kinder sollen es besser haben.“ ➡ Hohe Steuern für die Mittelschicht und üppige Versorgung von Nichtarbeitenden und Ungelernten hätten den Abstand zwischen Leistung und Nichtleistung schrumpfen lassen. Bildung braucht aber Anstrengung – und Anstrengung braucht ein Motiv. ➡ Bildung ist für Martenstein nicht nur das, was die Volkswirtschaft braucht. Bücher lassen uns tiefer in die Köpfe anderer Menschen schauen, als es ein Film auf Netflix kann. ➡ Gleichzeitig wird das Leistungsniveau weiter abgesenkt: Einige Bundesländer streichen schriftliches Teilen und Rechnen mit Kommazahlen aus der Grundschule, weil Schüler beim Dividieren zu viele Fehler machen – und verkaufen das als „wissenschaftlich fundierte Weiterentwicklung“. ☑️ Wer schlechte Leistungen mit besseren Noten kaschiert und Anstrengung aus dem System nimmt, löst keine Bildungskrise. Er produziert Analphabeten mit Abschlusszeugnis.

„General“ Vad hatte in Bezug auf den russischen Überfall auf die Ukraine noch nie, - ich wiederhole: noch nie! - Recht. Eigentlich hat er immer nur wiederholt, was gerade in den Moskauer Propagandakanälen posaunt wurde, angefangen von einer ukrainischen Niederlage binnen weniger Tagen, „nech“. Er war auch nie in einer höheren Verwendung auf Kommando oder Stabsebene tätig. Seine letzten Beförderungen hat er alle als abgestellter Berater der CDU/CSU-Fraktion bzw. der Bundeskanzlerin Merkel durchlaufen. Der Mann scheintweniger als Soldat denn als Bürohengst Brigadegeneral gewordenen sein. Welchen Schaden er als Berater von Merkel angerichtet hat, kann man nur mutmaßen.

@thinkBTO @REFORM_DE @schieritz Gute Politiker seien Mangelware? Demnach gäbe es noch welche? Sie sind ein unverbesserlicher Optimist ;-)

@schieritz Die Erwartung war bei max. 0,8 % vor dem Krieg, zu über 100% Ergebnis der höheren Staatsausgaben auf Pump. Die rund 500.000 verlorenen Arbeitsplätze in Q1 gab es ohne Trump. Gute Politiker sind Mangelware.

@Kricke1905 @BerlinReporter @baha_jam Zweifellos. Aber auch Linnemann bewegt sich hinsichtlich der notwendigen Umbau des Steuer- und Sozialstaats ausschließlich im Gedankenkäfig der bestehenden Strukturen und dort wiederum isoliert in den einzelnen Elementen. In denen wiederum gibt es keine gute Lösung. #SAFE

Während Daniel Günther abermals den "Kuschelkurs" mit den Linken sucht, steht Carsten Linnemann für das, was die CDU eigentlich ausmacht: CDU pur. Fakt ist: Wenn die Partei langfristig überleben und ihr Profil nicht komplett verlieren will, führt an einem klareren, konservativ-wirtschaftlichen Kurs kein Weg vorbei. Günther beerdigt uns sonst in der politischen Bedeutungslosigkeit.

Das erklärt die ganze Energiewende.

Hier der passende Kommentar von @JuergenJoost zu den von der @bild kolportierten Vorschlägen zur #Rente. Beim sturen Beharren auf der Umlagefinanzierung sind sie plausibel, allerdings unzureichend: Thema vertagt bis zur nächsten Wahlperiode.

Das wäre dann ja die erwartete Mogelpackung, die als angebliche Reform der #Rente verkauft werden soll. Natürlich bleibt gar nichts anderes übrig, wenn man an dem Schneeballsystem der gesetzlichen Rentenversicherung partout festhalten will. Aber das geht eben nur über die Stellschrauben Leistungskürzung und Verlängerung der Lebensarbeitszeit, wenn man nicht an die Beitragssätze ran will und den Anstieg der Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt zumindest abbremsen wird. Ob das mit diesen sehr langfristig angelegten Maßnahmen wirklich gelingt, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden. Als geradezu dreist empfinde ich allerdings die Aussage, das man zukünftig insgesamt mehr Rente bekommen würde. Man darf dem Wort „dreist“ gerne noch „Lüge@ hinzufügen. Betriebsrenten oder die eigene zusätzliche Altersvorsorge haben mit der gesetzlichen Rente nichts zu tun. Betriebsrenten, wenn sie denn verpflichtend wären, erhöhen die Arbeitskosten auch für Betriebe, die sich das gar nicht leisten können. Und die zusätzliche eigene Altersvorsorge senkt das verfügbare Einkommen. Gerade für untere und mittlere Einkommen ist das angesichts der Entwicklung der Lebenshaltungskosten mehr als schwierig. Fazit: Wenn die Rentenkommission nicht mehr zustande bringt als das, was jetzt durchgesickert ist, dann wäre das ein Armutszeugnis. Eine wirkliche Reform kann nur bedeuten, das System der gesetzlichen Sozialversicherungen in Gänze abzuschaffen und durch eine Kombination von steuerfinanzierter Basisabsicherung plus individueller Kapitalanlage zu ersetzen. Wie das geht und wie die auch die Übergangsfinanzierung gelingt, kann man nachlesen.

@IsabellaMWeber Welche Sparpolitik? Welche „neoliberalen Reformen“? Wovon um Himmels Willen sprechen Sie? Leben wir im selben Land?

Germany is conducting a nationwide experiment on whether austerity and neoliberal reforms really fuel the rise of the extreme right. So far it’s confirming the state of the literature. A new poll now has the AfD at 28 percent, a comfortable 6 percent ahead of the Conservatives.

Ein weiterer Meilenstein ist erreicht. Jetzt gilt es, aus einer REFORM-Initiative eine REFORM-Bewegung zu machen.

@HogrefeJens Windkraft gehört aufs Wasser.

Dänemark Wind, Australien Sonne, Norwegen Wasserkraft... Deutschland ist relativ gesehen kein so guter Standort für Erneuerbare (zu wenig Küste, zu viele Wolken, zu wenige Berge) und damit wohl auch absehbar nicht für energieintensive Industrien.