Martin Huber

Die AfD ist nicht patriotisch! Auf einer Veranstaltung singt sie die DDR-Hymne und verherrlicht somit ein brutales Unrechtsregime, welches viele Menschen das Leben gekostet hat. Für uns ist klar: Diese AfD darf niemals in Regierungsverantwortung kommen!

Heute bei der gemeinsamen Sitzung der Präsidien von CSU und Bayerischer Industrie- und Handelskammer (BIHK). Die Welt hat sich verändert, die Herausforderungen durch die USA und China sind immens und verändern unser Modell als Wirtschafts- und Exportnation. Deshalb müssen wir die Rahmenbedingungen weiter so gestalten, dass die Zeichen auf Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit stehen. Die bisher von der Bundesregierung beschlossenen Reformen sind die ersten richtigen Schritte. Wir entlasten Unternehmen ebenso wie Bürgerinnen und Bürger kleiner und mittlerer Einkommen. Wir schaffen Bürokratie ab wie nie zuvor und wir investieren in Bayern massiv in Hightech und Wissenschaft, ohne neue Schulden zu machen. Die Hightech Agenda von Markus Söder in Bayern ist die Blaupause für die Hightech Agenda Deutschland. Auch heute haben wir wieder deutlich gemacht: Bayern bleibt Start-Up Land Nummer 1, wir sind das Silicon Valley Europas und wir stehen fest an der Seite unseres Mittelstands.

Heute ist der „Tag der Tracht“ und für mich hat sie eine ganz besondere Bedeutung. Ich habe Tracht schon als Kind geliebt. #Tracht steht für Brauchtum, Tradition und #Heimat. Mein Gedanke, wenn ich Tracht trage: Egal wohin man geht, man weiß immer, woher man kommt. Für mich gehört Tracht nicht nur zu besonderen Anlässen, sondern auch zu meinem Arbeitsalltag. Oder wie man bei uns sagt: „Mit am Janker bist immer ozogn“. #TagDerTracht

Gestern Abend bei der Wirtschaftsnacht der @vbw_bayern in München. Guter und wichtiger Austausch mit dem Mittelstand und den Familienbetrieben in #Bayern, die unser Land am Laufen halten. Für uns als @CSU gilt: Economy first, denn erfolgreiche Unternehmen bedeuten Wachstum und Wohlstand für die Menschen im Freistaat. Mit den wichtigen Reformen im Bund sorgen wir dafür, dass Deutschland wieder wettbewerbsfähig wird und stellen die Weichen auf Wachstum. In Bayern setzen wir unseren Erfolgskurs fort: Keine neuen Schulden und massive Investitionen in Hightech, Forschung und Infrastruktur. Vielen Dank an den Präsidenten Wolfram Hatz und den Hauptgeschäftsführer Betram Brossardt für einen gelungenen Abend.

Mit dem 10-Punkte-Plan von Dr. Markus Söder wollen wir unsere Partei weiter stärken. Wir setzen die Punkte bereits um: Wir bereiten die Basiscamps und Ortsvorsitzendenkonferenzen in allen Bezirksverbänden vor und wir wollen unsere Mandatsträger besser vernetzen. Mit der neu eingesetzten Programm- und Grundsatzkommission bringen wir die Veränderungen unserer Zeit mit unserem Wertefundament der CSU zusammen. Wir wollen bei Themen wir KI und Hightech nicht nur zusehen, sondern Taktgeber sein. Wir werden zudem Fragen der Integration und zu den Themen Identität und Heimat erarbeiten. Wir haben als CSU einen verbindenden und Gemeinschaft stiftenden Heimatbegriff, der niemanden ausschließt. Dafür braucht es aber klare Regeln und Vorgaben. Die CSU ist fest verwurzelt in ganz Bayern. Wir kümmern uns um das, was die Menschen bewegt: Wir sind die letzte verbliebene Volkspartei und haben eine Bindekraft wie keine andere Partei in Deutschland. Das soll so bleiben.

Mit der neu eingesetzten Programm- und #Grundsatzkommission bringen wir die Veränderungen unserer Zeit mit unserem Wertefundament der @CSU zusammen. Wir wollen bei Themen wir KI und #Hightech nicht nur zusehen, sondern Taktgeber sein.

Die @CSU ist fest verwurzelt in ganz #Bayern. Wir kümmern uns um das, was die Menschen bewegt: Wir sind die letzte verbliebene #Volkspartei und haben eine Bindekraft wie keine andere Partei in Deutschland.

Ab sofort gilt wieder das Prinzip Fördern und Fordern! Das ungerechte Bürgergeld ist Geschichte – jetzt gilt die neue Grundsicherung. Klar ist: Wer Hilfe braucht, bekommt weiterhin Unterstützung. Wer aber arbeiten kann und die Arbeitsaufnahme verweigert, muss mit massiven Sanktionen rechnen – bis hin zur vollständigen Streichung der Leistungen.

Der heute vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2025 zeigt: Die AfD ist eine Gefahr für unser Land, unsere Demokratie und für unser Ansehen in der Welt. Sie würde den wirtschaftlichen Ruin für uns bedeuten. Es wird wieder einmal klar: Die AfD ist extremistisch und völkisch-nationalistisch dominiert. Sie ist geprägt von verschwörungstheoretischen Wahnvorstellungen, die die Menschen in Angst versetzen und unsere Gesellschaft spalten. Für uns steht fest: Extremismus darf in diesem Land niemals Verantwortung übernehmen.

#Antisemitismus hat bei der Linksjugend System. #Israel-Hetze, Hamas-Verharmlosung und widerwärtige Parolen gegen jüdisches Leben sind durch nichts zu rechtfertigen. Wer so handelt, verlässt den Boden unserer demokratischen Grundordnung. „Immer wieder zeigt die Linke ihr antisemitisches Gesicht. Wenn Mitglieder der Linksjugend an Demos teilnehmen, die von islamistischen Terrororganisationen organisiert werden, dann muss sich die Parteiführung ernsthafte Gedanken machen, wie man gegen solche Mitglieder vorgehen kann. Dass ein Landessprecher von „israelischen Konzentrationslagern“ spricht, ist ein furchtbarer Skandal und wenn eine Jugendorganisation brennende Israelflaggen und „Israel verrecke!“-Slogans postet, dann ist das nicht Teil des politischen Diskurses, sondern ein Fall für den Verfassungsschutz“, macht unser Generalsekretär Martin Huber deutlich. Die Linke muss endlich Stellung zu den Vorfällen beziehen und sich klar zum #Existenzrecht Isarels bekennen!

Beim heutigen Spitzengespräch der Präsidien von @CSU und @vbw_bayern haben wir deutlich gemacht: In dieser herausfordernden Zeit brauchen wir einen wirtschaftsfreundlichen Kurs. Unsere Vision heißt Innovation. Unser Parteivorsitzender Ministerpräsident @Markus_Soeder zeigt: Die Strategie in #Bayern steht. Es gilt: #Economy first. Jetzt geht es darum, die nötigen Reformen in Deutschland voranzutreiben. Die #Hightech Agenda, der Verteidigungssektor und der Umbau der Automobilwirtschaft im Freistaat zeigen, wohin der Weg gehen muss. Wir müssen klar machen: Deutschland kann, Deutschland will!

Heute geht sie los: Die Fußball-Weltmeisterschaft 2026! Wir drücken unserer Nationalmannschaft die Daumen? Auf geht’s Jungs! 🇩🇪

Greenpeace-Aktivisten fordern ein #Tempolimit von 100 km/h auf der Autobahn und haben dafür Verkehrsschilder überklebt. Mit dieser fragwürdigen und auch nicht ganz ungefährlichen Aktion basteln sich die Aktivisten nicht nur ihre eigenen Schilder, sondern ihre eigene realitätsferne Welt. Ein generelles Tempolimit ist ein absolut unverhältnismäßiger Eingriff in die individuelle Freiheit und nützt erwiesenermaßen weder dem Klima noch der Sicherheit in entscheidendem Maße. Niemand ist gezwungen, mit hoher Geschwindigkeit zu fahren, aber im Gegensatz zu den Tempolimit-Freunden und Schilder-Bastlern trauen wir den Menschen zu, selbst zu entscheiden, wie schnell sie fahren möchten. Für die CSU bleibt es dabei: Statt auf pauschale Verbote setzen wir auf Vernunft, moderne Technik und gezielte Verkehrssicherheit. Für uns gilt: Eigenverantwortung statt Bevormundung – auch auf der Autobahn.

Hofdult in Altötting! Für mich ein Pflichttermin. Die Hofdult war früher eine Marktveranstaltung, wie sie damals typisch waren rund um kirchliche Feste. Über die Jahrhunderte entwickelte sie sich immer weiter zu dem, was sie heute ist: Ein beliebtes Volksfest, das Menschen aus der gesamten Region begrüßt. Prosit!

Wieder eine wunderbare Fronleichnamsprozession bei schönstem Wetter heute bei uns in Altötting. Ich mag die Prozession immer sehr gern, weil sie die sichtbare Verankerung unseres christlichen Glaubens im Alltag ist. Und nette Leute trifft man dabei auch jedes Jahr wieder. 😊 Und traditionell geht’s danach auf die Hofdult. Wir wünschen Euch einen schönen Feiertag!

Dass die bayerische Landeshauptstadt der Standort des ersten Yad Vashem Education Center außerhalb Israels wird, freut uns sehr – nicht zuletzt der Einsatz unseres Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden Dr. Markus Söder wird belohnt. Die Entscheidung der internationalen Holocaust-Gedenkstätte ist eine Auszeichnung und klarer Auftrag zugleich. Denn was bisher galt, gilt auch in Zukunft: Bayern und die CSU stehen unverrückbar an der Seite jüdischen Lebens in unserem Land. Das Bekenntnis zur jüdischen Gemeinschaft und der entschlossene Kampf gegen Antisemitismus – „mit allen Mitteln des Rechtsstaats und der Zivilcourage der aktiven Bürgergesellschaft“ sind fester Bestandteil unseres CSU-Grundsatzprogramms.

Happy Birthday, liebes #Grundgesetz! Heute feiert unser Grundgesetz Geburtstag, das am 23. Mai 1949 feierlich verkündet wurde. Seither schützt es unsere Freiheit und die Menschenwürde und steht für unsere demokratischen Werte. Es bildet das Fundament unseres Zusammenlebens und sichert die Grundrechte der Menschen in der Bundesrepublik. An diesem Tag sei besonders daran erinnert, dass diese Werte keine Selbstverständlichkeit sind, sondern gerade in der heutigen Zeit immer wieder von uns allen verteidigt werden müssen. Dafür stehen ganz besonders die vielen Millionen Menschen, die sich in Bayern ehrenamtlich engagieren. Vielen Dank für diesen Einsatz. Auf Euch und auf unser Grundgesetz!

77 Jahre Grundgesetz. 77 Jahre Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie. „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Dieser erste Satz unseres Grundgesetzes ist kein bloßer Verfassungstext. Er ist das Fundament unseres Landes und die Lehre aus der dunkelsten Zeit deutscher Geschichte. Gerade in einer Zeit voller Krisen, Polarisierung und wachsender Unsicherheit gilt: Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie braucht Haltung, Respekt und Menschen, die sie jeden Tag verteidigen. Unser Grundgesetz schützt Freiheit und Verantwortung zugleich. Es garantiert Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und den Schutz jedes Einzelnen. Und es erinnert uns daran, dass Demokratie vom Miteinander lebt, nicht vom Gegeneinander. Deutschland und Bayern sind stark, wenn wir zusammenhalten: souverän statt hysterisch, mutig statt ängstlich und optimistisch statt negativ. Dafür steht unser Grundgesetz. Und dafür arbeiten wir jeden Tag.

Der neue Münchner OB behauptet, die BayKiBiG-Reform würde München zu höheren Elternbeiträgen zwingen. Das stimmt nicht. Die Staatsregierung streicht keine Förderung, sondern erhöht die Zuschüsse für die Träger ab 1.1.2027 sogar um 25 Prozent und entbürokratisiert die Finanzierung. Der bislang gebührenfreie Kindergarten in München ist eine freiwillige Leistung der Stadt. Die schwierige Haushaltslage Münchens dürfen am Ende nicht die Familien ausbaden.

Heute bei „Jetzt Red I“ im #BR zum Thema „Zukunft des Autos“. Vor der Kamera wie auch hinter der Kamera nach der Sendung spannende Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern - diesmal in Amberg. #jetztredi