Michael Berger 🚩🏴

This, vielen Dank ! Zum Glück gibt es noch die vernünftigen Stimmen in der Linken

Zionismus = jüdische Selbstbestimmung. Antizionismus = gegen jüdische Selbstbestimmung. Nicht gegen die israelische Regierung, Krieg oder Besatzung. Du kannst nur Antizionist und kein Antisemit sein, wenn du glaubst, dass es gar keine Nationen geben sollte. Am schlimmsten finde ich, dass man direkt von jüdischen Menschen die Rückmeldung bekommt, man bewege sich in eine antisemitische Richtung, und Zustimmung aus dem rechtsextremen Lager, und trotzdem einfach sagt: "Nope". Bei keiner anderen Minderheit ist die Deutungshoheit der nicht-Betroffenen höher. Ich kaufe diesen Leuten nicht ab, dass sie es nicht schaffen, die israelische Regierung zu kritisieren, ohne dabei jüdische Souveränität anzugreifen.

Drohaufkleber mit NSU-Bezug in #Glauchau: Im früheren NSU-U-Ausschuss hatte sich herausgestellt, dass das BKA nach Auffliegen der rassistischen Serienmörder-Gruppe in der Gegend ermittelte. Die aktuellen Drohungen sind mehr als eine Provokation! #more-25464" target="_blank" rel="nofollow noopener">jule.linxxnet.de/drohaufkleber-…

Ich bekomme immer mehr Ermittlungsverfahren auf den Tisch, bei denen AfD Personal im Rahmen der Meinungsfreiheit kritisiert wurde. Kein einziger Fall führte dabei zu einer Verurteilung, statt dessen sehen wir hier eine Kampagne, mit der durch massenhafte Anzeigen Kritiker eingeschüchtert werden.

Überraschung 😱

Schülerinnen & Schüler demonstrieren heute beim #Schulstreik in über 90 Städten gegen die Wiedereinführung der #Wehrpflicht. Wir stehen an ihrer Seite! Statt Zwangsdiensten brauchen junge Menschen Perspektiven, bezahlbaren Wohnraum & eine Ausbildung, von der man leben kann!

Merz 🤝 Linke? Mit Sicherheit nicht. 🚨 Viele von euch wundern sich über unsere geplante Enthaltung zum Rentenpaket – bei den irreführenden Artikeln von Springer & Co. überrascht uns das nicht. Das Thema ist komplex, deswegen wird es heute etwas länger: 1️⃣ Es geht nicht um Merz, die Union oder die Regierung. Es geht um die Menschen: 21 Millionen Rentner*innen, von denen jetzt schon 20% in Altersarmut leben. 2️⃣ Das Rentensystem ist kaputt. Wir fordern deswegen schon seit Jahren eine Reform, die wirklich hilft: 53% Rentenniveau, 1400€ Mindestrente, und ein Rentensystem, in das alle einzahlen – auch Beamte oder Abgeordnete. 3️⃣ Das Rentenpaket, was jetzt auf dem Tisch liegt, beinhaltet nichts davon. Und: es hilft den Rentner*innen, die jetzt schon in Armut leben nicht. ABER: ohne das Rentenpaket sinken die Renten noch weiter – das heißt, dass noch mehr Rentner*innen in die Altersarmut geschickt werden. Und das können wir nicht verantworten. ➡️ Merz und die Union tragen ihre Polit-Spielchen auf dem Rücken von Rentner*innen aus. Menschen, die jahrzehntelang hart gearbeitet haben, um den Laden am Laufen zu halten. Hier geht es wirklich um das absolute Minimum. Wir machen bei den Spielchen nicht mit – deswegen enthalten wir uns.

„Jemand, der weiß, dass er widersprechen kann, weiß auch, dass er gewissermaßen zustimmt, wenn er nicht widerspricht.“ Hannah Arendt, gestorben am 4. Dezember 1975

"Der Antifaschist Johann G. solidarisierte sich in seinem Prozess mit einem Shirt mit dem israelischen „Nova“-Festival – nun beschlagnahmte es die JVA." #freeallantifas taz.de/Beschuldigter-…

👇 Genau das!

Eine gute Rente für alle ist finanzierbar, wenn alle einzahlen - auch Politiker, Beamte und Selbstständige. Unser Konzept für eine solidarische, gerechte Rente für alle: die-linke.de/start/presse/d…

@jan_leidecker @IlkoKowalczuk @bodoramelow Komplett sicher nicht - es geht hier um einen kleinen Stadtverband....zudem gibt es zwischen Linke und linksjugend ,anders als bei anderen Nachwuchsorgas, ne deutliche Trennlinie. Strukturell,organisatorisch und in den Körperschaften.

@IlkoKowalczuk @bodoramelow Solid liefert eine gute Zusammenfassung der Argumente, warum Sie und Bodo Ramelow recht haben. Ansonsten ist dieser Verband komplett verstrahlt und offensichtlich sektiererisch unterwegs. Die Linke sollte sich davon trennen

Das ist die Nachswuchsorgansiation der Linkspartei, deren Ton sich nicht von der der AfD unterscheidet. Irre, wie die DDR verherrlichen! Irre, wie die ihren eigenen Genossen angehen! Irre, wie die lügen!Das sind keine Antifaschisten - denn das sind Leute wie @bodoramelow und ich!

Lol :D

"Deutschland braucht #Investitionen in seine #Infrastruktur - aber der #Deutschlandfonds ist der falsche Weg. Wenn 250 Millionen Euro als Garantien für private Investoren eingesetzt werden, ist das ein teures Missverständnis. Denn #Investmentfonds wollen Rendite - und das treibt die Kosten für den Infrastrukturausbau in die Höhe. Der Ausbau der #Stromnetze zeigt, wohin das führt: Wenn #BlackRock & Co. mitverdienen, zahlen am Ende die Verbraucherinnen und Verbraucher die Zeche. Statt öffentliche Aufgaben an Finanzinvestoren zu delegieren, braucht Deutschland endlich wieder echte öffentliche Investitionen - und das geht nur, wenn die #Schuldenbremse abgeschafft wird", so @inesschwerdtner nach dem #Koalitionsausschuss zum Deutschlandfonds.

Mit der verpflichtenden Musterung ebnet die Regierung den Weg zum Zwangsdienst an der Waffe. Das lehnen wir entschieden ab. Wir werden niemanden alleine lassen: Wer von Musterung, Wehrpflicht oder Kriegsdienst betroffen ist, dem stehen wir mit Rat und Tat zur Seite.

Deutschland ist... Das zu tun was man immer getan hat, in dem Fall: Ein Problem erfinden weil es kein Problem gibt. Zweifelhafte Innovationskraft. #streeck #cducsuschadetdeutschland

Özdemir hat natürlich recht. Der Markt hat entschieden. Die rechte Blase checkt nicht, dass es egal ist, was die #Gruenen wollen oder nicht. Die dt. Autobauer konkurrieren auf dem Weltmarkt. Weiter auf den Verbrenner zu setzen, ist verrückt. #Klimawandel #Elektroauto #miosga

@KubickiWo Gilt das auch für die Gewalt gegen arme Menschen die ihre Partei + (C)DU/(C)SU + (S)PD predigen und praktizieren ? Komisch das solche mahnenden Worte NIE zu lesen sind,wenn es zu Gewalt gegen Linke/Grüne und Migranten kommt.

Wer die politische Auseinandersetzung mit Gewalt führt, erklärt sich zum Feind des demokratischen Rechtsstaats – und der demokratische Rechtsstaat muss ihn auch als solchen behandeln. Der Brandanschlag auf das Fahrzeug der Lebensgefährtin von Bernd Baumann sowie auf weitere Fahrzeuge in Hamburg – ebenso wie das mit Mordfantasien versehene Bekennerschreiben – ist aufs Schärfste zu verurteilen. Die Anschläge auf die Energieinfrastruktur in Berlin im September sowie auf die Bahninfrastruktur deuten schon länger auf eine zunehmende Enthemmung in der linksextremen Szene hin. Die Ermittlungsergebnisse sind bislang unbefriedigend, während die Verfolgung von Meinungsäußerungen intensiviert wird – ein fatales und gefährliches Signal an die Gesellschaft. WK

Kleine Erinnerung- als Linker meine ich es ja auch nur gut , @_FriedrichMerz @MPKretschmer @CDU @cducsubt

...@_FriedrichMerz @cducsubt @CDU #MerzKannNichtKanzler