Rainer Schurer

Warum wechseln Sie nicht das Lager und gehen zu den Grünen. Da sind Menschen, die abweichende Meinung und Kritik gerne mit Staatsanwalt verfolgen lassen doch optimal aufgehoben. Und nehmen Sie doch ihre Anhänger und das Denunzationsportal "So done" gleich mit, in einer echten liberalen Partei haben weder Sie noch "so done" irgendwas zu suchen. Ausser man definiert "Liberal" mit Stasi-Methoden.

Knapp 40 Prozent der Partei haben für einen anderen Kurs votiert. Diesen Mitgliedern möchte ich im Präsidium weiterhin eine starke und verlässliche Stimme geben und dabei gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen im FDP-Präsidium daran arbeiten, die Partei zu einer Einheit zu formen. Mein Anspruch ist es, konstruktiv an der Erneuerung der FDP mitzuwirken, notwendige inhaltliche Korrekturen anzumahnen und dort Impulse zu setzen, wo sie aus meiner Sicht erforderlich sind. Denn unabhängig vom Ausgang der heutigen Wahl zum Parteivorsitz der FDP bleibe ich Kraft Amtes Teil des Präsidiums und er Parteiführung. @KubickiWo gratuliere ich herzlich zur Wahl und reiche ihm ausdrücklich die Hand für eine vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit. Es geht jetzt nicht um Personen, sondern darum, die FDP gemeinsam wieder stark zu machen. youtu.be/j2de6iDKKpQ?is…

Strafrechtliche Äusserungen nach dem Majestäts-Beleidigungs§! Das BVerfG betont seit Jahrzehnten: Politiker haben eine deutlich höhere Toleranzschwelle gegenüber scharfer, polemischer und auch persönlich wirkender Kritik. Im politischen Meinungskampf (Machtkritik) genießt die Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) besonderes Gewicht. Die Grenzen zulässiger Äußerungen sind weiter zu ziehen als bei Privatpersonen.8c0d58 Nur reine Schmähkritik (ohne jeden Sachbezug, rein herabsetzend) oder Formalbeleidigungen bleiben strafbar. D.h. der §188 verstösst klar gehen diese ständige Rechtsprechung und jedes Urteil wegen diesem § ist dadurch rechtsbruch.

@ben_brechtken GELOGEN Diese Personen wurden nicht wegen einer „Meinung“ angezeigt, sondern wegen strafrechtlichen Äußerungen. Sagen Sie: Für SOLCH einen Quatsch bekommt man Geld bei APOLLO?

Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat Tausende Bürger wegen ihrer Meinung angezeigt. Marie-Agnes Strack-Zimmermann war großer Fan der Ampel. Marie-Agnes Strack-Zimmermann war wochenlang zu feige, um offen zu kandidieren und entsprechend zu debattieren. Dass so eine Person überhaupt als Vorsitzende einer liberalen Partei vorgeschlagen wird, lässt an der Liberalität dieser Partei doch erhebliche Zweifel wachsen.

@LINKEPELLI Apriori gilt: wenn Linke oder Grüne für etwas sind, dann ist das Gegenteil davon zu 99.999% der richtige Weg!

2011 war der Atomausstieg keine Schwäche – sondern Verantwortung. Nach Fukushima hat Deutschland gezeigt, dass Sicherheit und Zukunft wichtiger sind als kurzfristige Interessen. Der Ausbau erneuerbarer Energien war und ist der richtige Weg: sauberer, nachhaltiger und ohne das Risiko nuklearer Katastrophen. Der Atomausstieg war kein Rückschritt. Er war ein Schritt nach vorn.
#Atomausstieg #Energiewende #ErneuerbareEnergien #Nachhaltigkeit #Fukushima #Klimaschutz

Dies Begründung (entweder Mitglied einer ausländischen Terrorgruppe, natürlich unterstützt von der CIA oder Spionage für die CIA) war Standard beim Umgang mit unliebsamen Regimefeinden. Nach aussen wollte man ja den Schein eines Rechtsstaats wahren, es gab und gibt im Westen ja auch genug ideoligisierte Idioten, die das glaubten bzw wohl glauben wollten, um die menschenverachtenden, sozialistischen Terror Regime verteidigen zu können.

@GanzeGeschichte Sie wurde von einem sowj. Militärtribunal verurteilt, weil sie Mitglied einer ausländischen Terrorbande, finanziert durch die CIA, war; ähnlich dem Fall der Hammerbanden-Täterin Maja T.

Nachdem sie erfahren hatte, dass die NS-Konzentrationslager von der Sowjetunion als "Speziallager" weitergenutzt werden, beginnt Edeltraud Eckert in der kommunistischen Diktatur, die sich selbst "Demokratische Republik" nennt, aus Protest Flugblätter zu verteilen. Am 10. Mai 1950 wird sie in Potsdam festgenommen und im Alter von 20 Jahren zu 25 Jahren Zwangsarbeit verurteilt. In der Haft schreibt sie Gedichte. Im Herbst 1953 wird ihr bei einem ersten Arbeitsunfall ein Finger schwer gequetscht, kurz darauf wird Tuberkulose bei ihr diagnostiziert. Nachdem sie ins DDR-Frauengefängnis Hoheneck verlegt wurde, arbeitet sie dort als Mechanikerin in der Gefängnisschneiderei. Am 24. Januar 1955 geschieht ihr der zweite Arbeitsunfall ihrer Zwangsarbeitshaft: Ihre Haare verfangen sich in einer Maschine, ihr wird die Kopfhaut abgerissen, Edeltraud Eckert wird skalpiert. Eine fachgerechte Behandlung beginnt erst Tage später, während der sie sich über die Wunde eine Infektionen mit Wundstarrkrampf zuzieht. Ihre Haft, die 25 Jahre dauern sollte, ist bereits nach fünf Jahren zu Ende, denn Edeltraud Eckert stirbt am 18. April 1955 im Alter von 25 Jahren. Ihr Leichnam wird eingeäschert und in einem Massengrab verscharrt.

@einzorn Wie genau schaut der Staatsstreich aus, den die AfD anstrebt? Will sie mit bewaffneten Gruppen die rechtmässige Regierung absetzen? Genau das wäre ein Staatsstreich!

die #noafd strebt in SAchsenanhalt einen staatsstreich an! artikel 20 verpflichtet alle demokratischen menschen zum WIEDERSTAND dagegen!!! das ist also eine demokratische pflicht!!!

@gaborhalasz1 Den Staat verächtlich zu machen sollte die Basisaufgabe jedes Bürgers an jeden Tag sein!

Wahlbetrug? So wird der Staat verächtlich gemacht.

Die Frage ist doch, wie definiert man "normal"? Tageshöchsttemperaturen von <10°C können im Mai genauso normal sein, wie solche >30°C. Selbst Hitzewellen im Mai, also >=3 Tage am Stück mit mind 30°C sind relativ normal, also Ereignisse, die ca. alle 25J auftreten. Und ja, die Erwärmung der letzten 25J ist tatsächlich und nachweislich menschengemacht. Sie liegt an der deutlich besseren Luftreinheit, wodurch die Wolkenbildung zurück gig und in Folge davon die Sonneneinstrahlung grösser wurde.

Spoiler: genau diejenigen, die 35 Grad im Mai als normal bezeichnen und den menschengemachten Klimawandel bestreiten, werden in einigen Monaten wieder hohe Lebensmittelpreise monieren.

Father of 22-year-old Logan Federico screaming at Democrats in Congress after his daughter was dragged from bed, forced on her knees, and executed... ...by a man arrested 39 TIMES with 25 FELONIES... May be the most powerful and heartbreaking video I've ever watched. Everyone who let this demon walk freely, should be in prison.

@Meyermacht Kinder werden erste durch woke Indoktrination in Kindergärten u Schulen zu "Queer" gemacht. Wichtig ist also, diese Indoktrination zu beenden.

Queerfeindlichen Menschen queere Kinder als „Lektion“ zu wünsche ist kein guter Gedanke. Als Reminder - Diese Kinder erleben in solchen Familien Angst, Ablehnung & oft auch Gewalt. Kein Kind ist dafür da, die Haltung von Eltern zu „korrigieren“. Sie benötigen nur eins: Schutz!

Wenn ihr Frau spielen wollt,ein Kleid anziehen,einen Slip oder was auch immer,tut es. Nur bitte belästigt eure Mitmenschen nicht damit und erwartet nicht von ihnen, dass sie euren Spleen mitmachen oder gar euch gar Frau akzeptieren. Ihr seid Männer, wenn auch nicht gerade das Aushängeschild eines Mannes! Und wenn Sie meinen das wäre rechts, dann bin ich gerne rechts!

Ich wollte mal fragen: Die rechten die uns trans Frauen vorwerfen, das wir keine Frauen sind. Das sind auch diese leute die eine ki erstellte frau nicht von einer echten unterscheiden können....? Das sollte uns alles über diese leute sagen.

Warum sollte Putin das tun? Er hat genug Probleme im eigenen Land, Deutschland und West-Europa hat keine nennenswerten Rohstoffe und ist auch technologisch schon länger nicht mehr auf der Höhe der Zeit. Er könnte also nichts nennenswertes gewinnen, würde sich jedoch mit massiven Problemen belasten. Davon abgesehen behaupte ich inzwischen, dass die russische Armee ohne nukleare Option dazu gar nicht in der Lage wäre. Nein, für Russland u Europa ist der einzig sinnvolle Weg die Wiederaufnahme von Gesprächen und einem freien Handel.

@QuarkDDR @MatthiasHartel Putin redet gerne mit uns wenn er dafür was kriegt und falls er irgendwann die Gelegenheit haben sollte an der Elbe stehen zu können (was unwahrscheinlich ist) wird er es tun, ganz egal wie lieb wir vorher zu ihm waren.

Putin, die AFD und die Ostdeutschen (da mir das Thema keine Ruhe lässt) Ich habe damals den Aufstieg Putins zum Präsidenten von Russland mit großem Wohlwollen verfolgt. Schon bei seiner ersten Neujahrsansprache ( 2000) an sein Volk, hat er mich schwer beeindruckt, als er sagte, das er die Russische Verfassung mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verteidigen würde. Pressefreiheit, Demokratie, Meinungsfreiheit, Menschenrechte würde er bewahren und schützen. Dann seine Rede im Bundestag ( 2001) , die mir das Herz für ihn öffnete. Da kam jemand mit offenen Händen auf uns Deutsche zu und beschwor die uralte Freundschaft der beiden Völker, die ja besonders zu Zeiten des alten Preußens so stark ausgeprägt war. Das er nur kurzer Zeit später Kriege im ehemaligen russischen Teilrepubliken führte, verdrängte ich – wie wohl so viele Menschen – dachte, was soll`s, das sind innerrussische Angelegenheiten. Und im Laufe der Zeit sah man, das er lieferte, es dem russischen Volk spür und sichtbar besser ging. Sehr viel besser sogar im Vergleich zur Jelzin Zeit. Auch das hat mich beeindruckt. Bei seiner Wutrede in München (2007), kamen mir dann erste Zweifel. Hatte Putin es in alter KGB Manier verstanden, uns einzuschläfern und mit einer typisch russischen „ Maskirowka“ rein zu legen? Deutschland als zuverlässigen Zahl – Partner an sich binden und gleichzeitig schleichend die Demokratie in Russland beseitigen und zu einer Putin – okratie umbauen? 2014 bei der Annexion der Krim war ich mir dann sicher, das mit Putin irgendwas nicht mehr stimmte. Irgendwas musste in seinem Hirn passiert sein, was ich mir aber nicht erklären konnte. Noch nicht, denn selbst ich, versuchte noch Putin zu verteidigen, wenn auch mit großen Unwohlsein. Schwarzmeerflotte und so, kann man ja verstehen, musste er strategisch so handeln. Spätestens ab dem 24. Februar 2022, als Putin die Ukraine angriff, war mir dann aber klar, das der Mann komplett den Kompass verloren hatte. Sein Problem war und ist, dass er sich nur mit Speichelleckern umgibt, die ihm das blaue von Himmel herunter lügen, anstatt ihm die Wahrheit zu sagen. Von wegen und die russische Armee ist die beste der Welt, die besten Panzer, die besten Flugzeuge? Zu tausenden von den Ukrainern vernichtet und die russischen Soldaten zu Hundetausenden gleich mit. Putin schien mir mal auf einem guten Weg und er hätte wirklich Großes vollbringen können und was tut er dann? Will ein neues Großrussisches Reich errichten, die Sowjetunion neu auferstehen lassen? Stalin – dieser Massenmörder - ist wieder Kult. 🤮 Dem andern Massenmörder Dzierżyński wurde gar ein Denkmal in der Lubjanka gesetzt und er wurde nachträglich von Putin sogar rehablilitiert und als „herausragenden Beitrag Feliks Dzierżyńskis zur Gewährleistung der Staatssicherheit“ die Akademie des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB nach ihm benannt. Wenn das nicht komplett verrückt ist, na dann weiß ich auch nicht. Und niemals vergessen: Die Sowjets haben uns ihren beschissenen Sozialismus aufgezwungen und ihre in Moskau geschulten Marionetten als Regierung aufgedrückt, ihre russenhörigen Knechte über das ganz Land verteilt und uns flächendeckend, in allen Lebensbereichen enteignet und in der Masse verarmt. Sie haben uns 1953 mit ihren Panzern niedergewalzt und zusammen geschossen. Und sie haben unser Volk hinter dem eisernem Vorhang 40 Jahre lang eingesperrt. Und das alles finden viele Ostdeutschen gut? Und die AFD identifiziert sich damit? Wer heute allen Ernstes wieder etwas von einer deutsch – sowjetischen Freundschaft faselt, der hat für mich nicht mehr alle Latten am Zaun. Und genau das sind für mich gewichtige Gründe, warum ich als DDR Dissident mit der AFD nichts anfangen kann. Und erst recht nicht mit Ostdeutschen, die Putin wieder besseren Wissens auf Biegen und Brechen verteidigen. Nein Freunde, da gibt es keine Meinungsfreiheit, keine Pressefreiheit und keine Demokratie mehr. Sondern wieder eine große Angst in der Bevölkerung. Dieselbe unterschwellige Angst die wir zu DDR Zeiten alle kannten. Wer ist der nächste? Wohin verschwindet er? Was kommt da noch? Wo wird das alles enden? Und ich weiß, das wir in unserem Deutschland wieder vor ähnlichen Problemen stehen, aber das ist hier nicht das Thema. Sondern dieser unsägliche Putin, der sein Volk Verraten, Betrogen und ins Unglück gestürzt hat. Danke für`s Lesen.

Heidi Reichinnek verkörpert das perfekte Linke-Modell: Maximal moralisch auftreten, null eigene Leistung, alles vom Steuerzahler finanziert. Statt mal selbst etwas Produktives zu schaffen, hält sie peinliche Reden im Bundestag und dreht noch peinlichere TikToks. Ohne die gut bezahlten Diäten, Fraktionszuschüsse und staatlichen Strukturen, die sie so gerne verteidigt, würde sie wahrscheinlich tatsächlich irgendwo Regale einräumen oder als Pflegehilfe arbeiten, Berufe, die sie und ihre Partei bei jeder Gelegenheit kleinreden. Und dann die Frechheit, Alice Weidel vorzuwerfen, sie würde Geld ‚in die Schweiz‘ bekommen, während sie selbst fleissig mit beiden Händen in den Steuertopf greift. Klassische sozialistische Projektion.

„Ich überweise lieber 259 € im Monat an ein Kind in Polen, als 22.000 an ihre Fraktionsvorsitzende in die Schweiz.“ @HeidiReichinnek zur AFD 🫳 🎤

„Sich selbst abschaffen“? Diese Arroganz ist genau der Grund, warum die AfD in Sachsen bei 42 % liegt. Die AfD will den Sozialstaat nicht schleifen, sondern ihn vor dem Kollaps durch Massenmigration und Missbrauch retten – mit Vorrang für Deutsche und Arbeit statt Alimentierung, wie es z.B. auch in DK und NL gemacht wir. Das ist kein „Reiche bereichern“, sondern gesunder Menschenverstand. Ihr Trump-Korruptions-Märchen ist lächerlich. Maskenaffäre, Cum-Ex, Wirecard, Habecks Vetternwirtschaft – die etablierten Parteienhaben das schon längst geliefert. Die Wähler haben vielleicht die Nase voll von eurer Politik, die den Sozialstaat gerade kaputt macht. Sie wählen nicht gegen sich selbst – sie wählen gegen euch.

Die Wähler in Sachsen wollen sich bei der nächsten Landtagswahl selbst abschaffen und der Diktatur der AfD unterwerfen. Die AfD hat angekündigt, den Sozialstaat zu schleifen und die Reichen noch reicher zu machen. Dann drohen Korruption & Vetternwirtschaft wie unter Trump.

Lassen Sie Merz, Klingbeil und die anderen noch ein halbes Jahr (oder länger) machen, die Zahlen gleichen sich schnell an, nur nicht nach unten. Die AfD muss gar nicht viel tun: Sie kann 1. Reihe fussfrei, Popcorn essend zuschauen zuschauen, wie die etablierten Parteien der letzten Jahrzehnte monatlich weiter an Glaubwürdigkeit verlieren. Völlig zu Recht, bei den Ergebnissen in Wirtschaft, Migration und innerer Sicherheit. Die eigentlich spannende Frage bleibt: Wie weit gehen die "Verteidiger unserer Demokratie™", um die ungeliebte Konkurrenz von den Fleischtöpfen der Macht fernzuhalten? Denn genau darum dreht sich der Kampf gegen die AfD zu einem grossen Teil – und das merken immer mehr Wähler.

@AndreasHilft Gäbe es heute eine Volksabstimmung über die Wiedervereinigung, ich denke, die würde doch etwas anders ausfallen nachdem wir Westdeutschen wissen, dass 2 Billionen Euro in den Osten flossen und 40% der Zonis aus Dank heute die AfD wählen.

Früher habt ihr Solidarität angenommen. Heute lauft ihr denen hinterher, die sie anderen verweigern. Nach dem Fall der Mauer kamen Millionen Menschen aus der DDR in den Westen. Viele hatten kaum etwas außer Hoffnung auf ein besseres Leben und eine Zukunft für ihre Familien. Sie wurden aufgenommen. Es gab Begrüßungsgeld, Hilfe beim Neustart, Wohnungen, Arbeit und Solidarität. Niemand zog damals durch die Straßen und rief „Ossis raus“. Und während die Wiedervereinigung Milliarden gekostet hat, waren es auch Millionen Migrantenfamilien, die das mitgetragen haben. Menschen aus der Türkei, Italien, Griechenland, Jugoslawien und vielen anderen Ländern haben gearbeitet, Steuern gezahlt und dieses Land mit aufgebaut. Auch den Osten. Und genau diese Menschen sind damals nicht auf die Straße gegangen und haben gegen Ostdeutsche gehetzt. Sie haben nicht behauptet, Ostdeutsche würden Deutschland zerstören oder hätten hier nichts verloren. Heute aber folgen viele ausgerechnet im Osten Parteien wie der Alternative für Deutschland und lassen sich von Politikern aus dem Westen wie Alice Weidel oder Björn Höcke einreden, Migranten seien das Problem dieses Landes. Menschen, die anders als die Ostdeutschen damals tatsächlich vor Krieg, Armut und Perspektivlosigkeit fliehen und einfach nur in Frieden leben wollen. Das Bittere daran ist: Viele derjenigen, die damals selbst Hilfe und Solidarität angenommen haben, verweigern sie heute anderen. „Wer die Vergangenheit nicht kennt, ist dazu verurteilt, sie zu wiederholen.“ Gerade die Generation, die die Wende bewusst erlebt hat, sollte eigentlich wissen, was Menschlichkeit bedeutet. Nicht nur sie anzunehmen, wenn man sie selbst braucht, sondern sie auch anderen zuzugestehen. Die Wiedervereinigung war nur möglich, weil Menschen zusammengehalten haben. Unabhängig davon, woher sie kamen. Wer heute gegen Migranten hetzt, hat offenbar vergessen, wie wichtig Solidarität einmal für die eigene Geschichte war. #NieWiederIstJetzt #Solidarität #ErinnerungStattHass #Menschenwürde

@1900HO Sagen wir es mal so: irgendeinem Obdachlosen vom Frankfurter oder Berliner Bahnhof würde ich durchaus mehr zutrauen und eine grössere Hoffnung ihn in stecken als in Habeck. Auch wenn sie sich rein äusserlich wenig unterscheiden.

Wäre Habeck der bessere Kanzler gewesen?

Basiskurs Wirtschaft: Die Milliarde steckt nicht im Tresor, sondern in Maschinen, Gebäuden, Forschung, Lager und Gehältern. Die Mitarbeiter sind freiwillig dort weil das Unternehmen ihnen offenbar bessere Konditionen bietet als die Alternativen. Bleibt das Unternehmen stehen und innoviert nicht mehr, verliert es Marktanteile und geht pleite. Bei einer AG können Angestellte sogar direkt mitprofitieren, z. B. über Aktien oder ESOP-Programme. So bauen sie selbst Vermögen auf. Das funktioniert, solange nicht wirtschaftliche Analphabeten mit Neid- und Umverteilungspolitik an die Macht kommen. Die Geschichte zeigt leider immer dasselbe: Am Ende sind nicht nur die ‚Reichen‘ ärmer, sondern alle. Ausser natürlich die neue politische Klasse, die sich rechtzeitig abgesichert hat. Und ja: Wer Wirtschaft wirklich versteht, wird nur sehr schwer Linker bleiben.

@RainerSchurer @lange_tobias_hh Nur, den Unternehmer mit ner Mrd gibt es kaum. Die Mrd werden nicht zu Innovationen genutzt, sondern um auszusaugen. Das funktioniert, solange die Wirtschaft läuft, aber nicht mehr als Anschub, der dem Kapital aber immer angedichtet wird.

Aus einer Milliarde Euro kann man 4.166 Personen eine monatliche Rente von Euro 2.000 für 10 Jahre zahlen. Wenn die Milliarde beim Milliardär liegt und nicht in der Staatskasse allerdings nicht.

@TheExpl01622452 @1900HO Wie gesagt, warum verbeiten wollen. Die einzig wirksame Methode ist, Parteien grundsätzlich von Macht- und Einflusspositionen fern zu halten.

@RainerSchurer @1900HO Die Julis nicht vergessen. #SoDone ist auf deren Mist gewachsen. 🤷

Kann man eine Partei verbieten, die die absolute Mehrheit hat?

@till_steffen Die Frage ist,warum ist D. Günther immer noch Mitglied der CDU. Er passt doch von seinem Demokratieverständnis ("kritische Presse ist ein Feind muss bekämpft werden") und auch von seiner Einstellung zu nahezu 100% zu den Grünen.

Daniel Günther lobt Robert Habeck und spricht sich gegen das Habeck Bashing aus: Danke, Herr Günther 🤝

@jana_hensel Warum genau verabschiedet sich der Osten von der Demokratie? Weil linksradikale bis linksextreme Parteien marginalisiert werden? Das ist eigentlich ein gutes Zeichen für die Demokratie!

Nun kommt es genau so, wie ich es in meinem Buch beschreibe. Nicht wenige haben mir Alarmismus oder auch Pessimismus vorgeworfen. Ich selbst habe meinen Blick immer als Realismus empfunden. Ein trauriger Realismus, klar.