Hartmut Simon

Diese #551Fragen, die de facto wegen Feigheit von der @CDU @cducsubt nicht gestellt wurden, würden ein immenses #Gruenen #Linken Betrugsnetzwerk aufdecken ... das von Politik, Justiz und #OERR verschwiegen wird. Die ganze Republik ist längst zu einem globalen #daycare verkommen.

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage verdeutlicht Bärbel Bas (SPD), dass sie für das Amt einer Ministerin völlig ungeeignet ist. Wer die deutsche Bevölkerung pauschal als "einheitsbraun" verunglimpft und die Folgen eines ganzen Jahrzehnts unkontrollierter Einwanderung nicht nur ignoriert, sondern noch mehr davon will, hat in einem Ministerium nichts verloren.

@Hoffmann_MdB @Anandathah Wie groß muss der Nasenring denn noch sein, mit dem Euch z.B. Fr. #Bas oder #Esken durch die Zirkusmanege vorführt? 🤔

Diese Koalition wird halten und liefern, weil das unser Auftrag ist. Niemand hat uns zugetraut, dass wir gemeinsam mit der SPD so viel erreichen würden: Migrationswende, Umwandlung des Bürgergelds zur Grundsicherung, neuer Wehrdienst oder die Kehrtwende beim Heizungsgesetz!

@MartinSonneborn @Frank_4812 Bis nicht die letzte Bahnhofstoilette vergoldet ist, geht das so weiter. Dafür sammeln hiesige Rentner gerne Pfandflaschen. 🤦🏻‍♂️

Update des (geupdateten) Updates Jetzt ist es amtlich, laut Wadephul braucht die Ukraine insgesamt mindestens 180 Milliarden. Nächste Woche sind es dann wahrscheinlich 3 Trillionen…

@bundeskanzler Langes Wochenende und die Azubis haben sich der Tastatur bemächtigt. IT Sicherheit fängt immer vor dem Bildschirm an, geistige und intellektuelle Eloquenz im Kopf. 🤯

Die Gewalt durch Siedler im Westjordanland hat ein beispielloses Ausmaß erreicht. Mit dem Vereinigten Königreich, Frankreich und Italien fordere ich Israel auf, die Ausweitung der Siedlungen zu beenden. Für einen umfassenden, gerechten Frieden auf Basis einer Zwei-Staaten-Lösung.

Der Fall #HenryNovak hat das Potenzial, zu einer „White Lives Matter“-Bewegung zu werden und der ohnehin schon angeschlagenen Regierung Starmer den letzten Rest zu geben. Er zeigt auch die Wirkung des sogenannten „Two-Tier Policing“, das in England behauptet wird, wonach Verbrechen von Einheimischen rigoroser verfolgt werden als die Verbrechen von Zugewanderten. Der Fall Henry Novak ist dafür ein Lehrbuchbeispiel. Der british-polnische Student wurde mit einem Messer von einem Mann mit Migrationshintergrund angegriffen. Die Polizei verhaftete jedoch ihn als Opfer und nicht den Angreifer, der behauptete, rassistisch beleidigt worden zu sein. Der junge Mann verblutete in Handschellen und starb, weil die Polizei mehr um den vermeintlichen Rassismus besorgt war als um ein mögliches Gewaltverbrechen, dem jungen Studenten nicht glaubte und entsprechend auch keine medizinische Hilfe anforderte. Novak sagte zuletzt dieselben Worte wie der Schwerverbrecher George Floyd einst bei seiner Verhaftung. "I can`t breathe". Für den Tod des schwarzen, fentanylabhängigen Gewalttäters kniete sich die halbe Welt hin, man stellte ihm sogar ein goldenes Denkmal auf. Er war die Initialzündung der Black Lives Matters Bewegung. Henry Novak wiederholte mehrfach, er sei erstochen worden. Die Polizei nahm ihn nicht ernst und verhaftete ihn stattdessen wegen eines vermuteten Hassverbrechens. Der Angeklagte sagt nun, er habe Angst gehabt, dass Novak ihn mit seinem eigenen Messer angreift. Er sticht also auf Novak ein und will anschließend Angst gehabt haben, Novak könnte ihm das Messer wegnehmen und ihn selbst erstechen? Eine gewagte Verteidigungsstrategie.  Es ist auch ein Fall über das totale Versagen der Polizei. Die Videocam der Polizisten offenbart inzwischen, wie sie sein wiederholtes Bitten um Hilfe ignorieren und abwiegeln bis er am Ende leblos zusammenbricht.

@LutzRonthaler @Wilehalm Haben die in BW nicht gerade erst wieder in die Scheisse gegriffen? 🤔

@Wilehalm Links-grüne Ideologie führt immer in den Untergang. Leider weiß das hier bei Weitem nicht jeder 😞 Schade!!! 😢

Bosch verlässt Deutschland. Der einstige Stolz Schwäbens baut bis 2030 allein in der Mobility-Sparte 22.000 Stellen in Deutschland ab – die meisten davon in Baden-Württemberg. Das ist kein Sparprogramm. Das ist ein strategischer Rückzug. Bosch verlässt strukturell seine Heimat, um global zu überleben. Ein zentraler Pfeiler der Industrie bröckelt. Die Auto- und Zulieferbranche verliert massiv an Substanz – mit dramatischen Folgen für Export, Steuereinnahmen und den industriellen Mittelstand. Baden-Württemberg trifft es besonders hart. Das „Autoland“ verliert sein Herz. In der Region Stuttgart hängen 240.000 Jobs am Auto. Gewerbesteuerausfälle und Strukturbruch drohen. Weitere 90.000 bis 100.000 Jobverluste bei den Zulieferern sind realistisch. Der klassische Verbrenner-Kern stirbt, neue Jobs in Elektromobilität und Software entstehen viel zu langsam und oft nicht in Deutschland. Robert Bosch selbst sagte einmal: „Immer habe ich nach dem Grundsatz gehandelt: Lieber Geld verlieren als Vertrauen.“ Heute verliert sein Unternehmen etwas noch Wertvolleres: die tiefe Verwurzelung in der schwäbischen Heimat. Der Strukturwandel ist da. Die Frage ist nur: Wollen wir ihm tatenlos zuschauen – oder endlich die Weichen stellen für bezahlbare Energie, weniger Bürokratie und echte Investitionsanreize? Was denkt ihr? Schreibt es unten. Und taggt eure Abgeordneten. Es wird Zeit, dass die Politik aufwacht. #Bosch #Endgame

@Wilehalm @keypousttchi "jahrelange Gehirnwäsche", begründet sich an dem Festhalten der Alimentierung des #OERR.

@keypousttchi Stimmt. Die Wähler tragen die Verantwortung – nach jahrelanger Gehirnwäsche durch Politik, Medien und Schule (Verbrenner böse, billige Energie unsozial, Grün alternativlos) aber kein Wunder. Detroit war die Blaupause. Baden-Württemberg lebt sie gerade.

Ich habe in den letzten Jahren viel gesehen. Aber dieser Fall macht mich fassungslos. Dr. Bianca Witzschel, 69, sitzt wegen Corona-Attesten in der JVA Chemnitz – und schreibt von dort Grußbotschaften an Kollegen, die dasselbe taten wie sie: Patienten vor staatlicher Nötigung schützten. Witzschel muss dafür jetzt nochmal fast 500 Tage in Haft – zusätzlich zu 476 Tagen, die sie bereits abgesessen hat. Derselbe Richter schickte einen dreifachen Vergewaltiger auf Bewährung nach Hause. Das ist kein Justizirrtum. Das ist eine klare Aussage, wen dieser Staat als Feind betrachtet. reitschuster.de/post/aerztin-w…

@ainyrockstar Semaglutid und Fettabsaugen auf Kosten der Steuerzahler. Fachlich und intellektuell hat das jedoch keinen Fortschritt bewirkt. 😕

Wow Ricarda sieht toll aus. Erschlankt, längere Haare. Politisch kommen wir nicht auf einen Nenner, aber die Frau hat in den letzten Jahren so viel Hate aufgrund ihrer Optik abbekommen. Da kann man auch mal ein Kompliment machen. Well done, Frau Lang 🔥

Wer die Rundfunkgebühr zahlt, ohne das öffentlich-rechtliche Angebot zu nutzten, möge auf das Herz klicken. Wer dazu noch findet, dass diese durch Gewalt organisierte Form der Geldeintreibung abgeschafft gehört, möge zudem noch retweeten.

Schämen Sie sich, Herr Günther! Wer mit diesen Leuten gemeinsame Pläne schmiedet, hat jedes Maß und jede Mitte verloren.

@UlrichSchneider Haben die überhaupt mehr als einen AUDI A8 im Vorstand ?🙄

Deutschland braucht heute mehr denn je eine starke linke Bewegung und eine starke Linke Partei. Ich habe mich entschlossen, auf dem Parteitag in Potsdam für den Bundesvorstand der Linken zu kandidieren.

Georg Restle erklärt, wer von „Zwangsbeitrag“ spreche, beteilige sich an einer „ultrarechten Kampagne“. Das ist nicht nur eine infame Unterstellung, sondern Machtmissbrauch. Zunächst einmal: Der Rundfunkbeitrag ist kein freiwilliger Beitrag. Er ist keine Spende. Er ist keine Gegenleistung für eine individuell in Anspruch genommene Leistung. Er ist auch keine Gebühr im klassischen Sinne, weil er nicht an Nutzung gekoppelt ist. Er wird unabhängig davon erhoben, ob jemand fernsieht oder nicht, ob jemand Radio hört oder nicht und ob jemand das Angebot ablehnt oder nicht. Wer nicht zahlt, wird gemahnt. Wer weiter nicht zahlt, wird mit Vollstreckung überzogen: Kontopfändung, Gerichtsvollzieher und Erzwingungshaft. Am Ende steht staatliche Gewalt. Wenn ein Zahlungsanspruch mit staatlicher Gewalt durchgesetzt wird, dann gibt es dafür im Deutschen einen klaren, präzisen, unmissverständlichen Begriff: Zwang. Was also soll es denn sonst sein? Ein „Pflichtbeitrag“ ist es nicht, denn Pflicht besteht aus innerer Überzeugung, nicht aus äußerem Druck. Das richtige Wort ist Zwangsbeitrag. Nicht „Solidarbeitrag“, das ist reine Rhetorik. Und auch nicht „Demokratiebeitrag“, das ist Propaganda. „Zwangsbeitrag“ ist kein Kampfbegriff, sondern der einzige Begriff, der den Sachverhalt korrekt beschreibt. Wer das bestreitet, bestreitet nicht die Wortwahl, sondern die Realität. Restle diffamiert Kritiker über Sprache. Er sagt nicht einfach: „Ich mag diesen Begriff nicht.“ Er sagt: Wer ihn benutzt, stehe in der Nähe des Ultrarechten. Damit dämonisiert und delegitimiert er seine Kritiker. Er widerlegt keine Argumente, sondern er markiert seine Kritiker moralisch. Er diskutiert nicht; er stigmatisiert. Das ist kein Journalismus. Das ist kein Diskurs. Das ist Diffamierung durch Sprachpolitik. Restle beansprucht Deutungshoheit über Sprache. Er erklärt, welches Wort noch sagbar ist und welches angeblich verdächtig macht. Er definiert, was legitime Kritik ist und was angeblich „Kampagne“ darstellt. Diese Sprachkontrolle wird ausgeübt von jemandem, der von Rundfunkbeiträgen bezahlt wird und Teil eines Systems ist, das genau wegen seiner Neutralität existieren soll. Im Medienstaatsvertrag ist Neutralität keine Empfehlung. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf nicht politisch missionieren, nicht moralisieren, nicht diffamieren. Restle aber nutzt seine Plattform, um Kritiker zu delegitimieren, indem er ihnen eine politische Gesinnung unterstellt, allein aufgrund eines zutreffenden Begriffs. Damit zerstört er die eigene Existenzgrundlage. Die einzige Begründung, mit der das öffentlich-rechtliche Finanzierungssystem jemals gerechtfertigt wurde, lautet: Wir brauchen es, damit Macht nicht missbraucht wird, Meinungsvielfalt geschützt wird und damit Sprache nicht instrumentalisiert wird. Genau das tut Georg Restle. Er instrumentalisiert Sprache. Er missbraucht Macht. Er grenzt aus. Damit bricht er nicht irgendeine Konvention, sondern den Grundvertrag mit der Gesellschaft, der den Zwang zur Finanzierung überhaupt erst legitimieren sollte. Wenn ausgerechnet diejenigen, die zwangsfinanziert werden, anfangen, Kritik zu delegitimieren, Begriffe zu verbieten und Bürger moralisch zu klassifizieren, dann ist jede Rechtfertigung für dieses System erledigt. Georg Restles Aussage ist unsäglich, arrogant und vertragsbrüchig. Sie ist ein Lehrbuchbeispiel dafür, warum dieses System nicht reformiert, sondern beendet gehört. Wer mit Zwang finanziert wird, darf niemals Sprache kontrollieren. Wer Neutralität schuldet, darf niemals diffamieren. Wer Meinungsfreiheit schützen soll, darf sie niemals einschränken. Wenn selbst das nicht mehr gilt, dann bleibt nur eine Konsequenz: Das öffentlich-rechtliche Finanzierungssystem hat seine Existenzberechtigung verloren. Nicht irgendwann. Nicht vielleicht. Jetzt.

Die Tagesschau hat 62 Meldungen zu George Floyd. Der WDR 43. Der NDR 48. Die Zeit 919. Der Spiegel 1.167. Keins dieser Medien hat über den Mord an Henry Nowak berichtet. Obwohl es der größte Polizei-Skandal der letzten Jahrzehnte sein dürfte. Unser Qualitätsjournalismus.

Der „Klimaschutz“ war von Anfang an nie Umweltschutz, sondern der perfekte Vorwand für den größten Staats- und Planwirtschaftscoup der Menschheitsgeschichte. Apokalyptische Modelle rechtfertigen Enteignung, Verbote, Zwangsabgaben und die gigantischste Umverteilungsmaschine aller Zeiten. Das ist Raubrittertum mit moralischem Überbau. Das Geld fließt nicht in „das Klima“, sondern in Subventionen für politisch verbundene Konzerne, in neue Behörden, in ideologische Projekte und in die Taschen von Beratern, NGOs und Aktivisten. Gleichzeitig zerstört man bezahlbare Energie, deindustrialisiert das Land und treibt die Ärmsten in die Energiearmut. Der Klimakult ist der Sozialismus des 21. Jahrhunderts: dieselbe Gier nach Macht und Geld, nur diesmal mit Rettung der Welt als Branding. Zeit, den Schwindel zu benennen.

Un hombre afgano compra a una niña de 10 años como su tercera esposa, tras asesinar a sus dos primeras esposas menores de edad por "deshonrar" a su familia musulmana al desobedecer y no complacer a su dueño. Como su tercera esposa, la niña sufrió años de tortura, violación y abusos inimaginables hasta que finalmente logró escapar. Esta espeluznante historia se presenta en el documental "Valía por 50 ovejas", que narra la valiente historia de Sabere y su lucha por la supervivencia en Afganistán antes de la llegada de los talibanes al poder. La vida de las mujeres y las niñas ya era brutal bajo las normas islámicas. Desde la toma del poder por los talibanes y la imposición total de la estricta ley islámica, la situación ha empeorado infinitamente: • Las niñas tienen prohibido el acceso a escuelas y universidades. • Las mujeres son obligadas a cubrirse completamente y permanecen encerradas en sus casas. • Los matrimonios infantiles, las palizas y los crímenes de honor se han disparado. Esto no son "diferencias culturales". Esto es opresión islámica sancionada por el Estado. Sin embargo, el mundo permanece en gran medida en silencio. Reconocer este horror implicaría admitir la verdad sobre el islam político: trata a las mujeres y niñas como propiedad, no como seres humanos. Occidente sigue importando esta ideología mientras pretende que todas las culturas son iguales. No lo son. Compartan esta verdad. El abuso sistemático de niñas bajo el islam debe ser denunciado, no ocultado tras la corrección política. @LizaRosen0000

@welt Wenn ihr ganzen sog. JOURNALISTEN Euch mal die Thunberg & Neubauer aus dem Hintern zieht, das fragwürdige EU Klimadiktat in Frage stellt, kommt Ihr auch schnell zu der Erkenntnis, dass der KLIMA-HOAX eine gigantische Verarschung ist, eben das #Gruenen Selbstbedienungsmodell. 😕

AfD fordert „180-Grad-Wende“ in der Klimapolitik – und erntet viel Hohn to.welt.de/vbY2kj7

@SvenHan1967 @CDU Die Abzocke ist völlig offensichtlich, eine regelrechte Mafia hat sich da gebildet. Das dem gestiegene Gestehungskosten entgegen stehen, ist jedoch unzweifelhaft. Entscheidend ist, eine Verwässerung der Ausbildungsqualität darf es nicht sein.

@SimonHartmut @CDU Niemand kann nach bestandener Führerscheinprüfung *gut* Auto fahren. Völlig egal, ob 20 oder 40 Fahrstunden. Man hatte schon das Gefühl, dass einige Fahrschulen die Fahrschüler ordentlich abgezockt haben. Für meinen Geschmack eine sinnvolle Verbesserung.

Wir machen den Führerschein wieder bezahlbar! 🚗 Für viele junge Menschen kostet er heute über 3.000 €. Das ist zu teuer! Mobilität darf kein Luxus sein. Deshalb sorgt die CDU-geführte Bundesregierung jetzt dafür, dass die Fahrausbildung moderner, einfacher und vor allem günstiger wird. (1/2)

@drumheadberlin Natürlich braucht #Klingbeil keine Zahlen zu wissen, hat er doch den sog. "Ökonomie-Äksperten" #Kluessendorf zur Hand, der kann immerhin Kartoffelstempel schnitzen.

Finanzminister Klingbeil: „Ich brauche keine Zahlen, um zu wissen, dass es richtig ist, auf erneuerbare Energien zu setzen“ nius.de/articles/3c033…