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Michael Rabbitpitcher 🇩🇪🇪🇺
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Die #afdzerstörtdeutschland in Sachsen-Anhalt will die Schulpflicht abschaffen und den NC fürs Medizinstudium gleich mit.
Ich mag politische Programme, die gleichzeitig Ursache und Folge desselben Problems sind.
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Dass ihr euch nicht in Grund und Boden schämt!
Als #Habeck den #Industriestrompreis vorschlug, habt ihr ihn bis aufs Blut bekämpft!
Wider besseres Wissen!
Dass ihr euch noch im Spiegel anschauen könnt, ist echt ein Phänomen!
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie@BMWE_
Die Bundesregierung wird für die Jahre 2026 bis 2028 den #Industriestrompreis einführen. "Erstmals überhaupt schaffen wir den Rahmen für einen Industriestrompreis, mit dem wir speziell die für Deutschland wichtigen energieintensiven Industrien entlasten", so Ministerin Reiche.
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@RRupsch70298 Wenn „Anzeige ≠ Straftat“ gilt:
Auf welcher Grundlage wird hier eine eingestellte Anzeige mit Fällen verglichen, in denen Gerichte eine Straftat festgestellt haben?
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@Togomade "Anzeige stellen" = "Straftat bewiesen"?
Nein, natürlich nicht, auch wenn das manchmal in den Medien so behandelt wird.
Aber merkwürdig finde ich schon, dass solche Hetze keinen kritischen Widerhall in der öffentlichen Meinung fand fand.🤔
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Beatrix von Storch hat den Präsidenten der Diakonie, Rüdiger Schuch, wegen Wählernötigung angezeigt.
Im Mai 2024 hatte Schuch in einem Interview erklärt, dass jemand, der die AfD „aus Überzeugung wählt“ oder sich für sie einsetzt, nicht in der Diakonie arbeiten könne bzw. „gehen muss“.
Beatrix von Storch (AfD) erstattete daraufhin Strafanzeige wegen Wählernötigung nach § 108 StGB (bis zu 5 Jahre Freiheitsstrafe möglich).
Sie argumentierte, das sei eine unzulässige Drohung mit beruflichen Nachteilen, um die Wahlentscheidung von Mitarbeitern zu beeinflussen.
Was ist seitdem passiert? Keine Ermittlungen, keine Anklage, kein Verfahren ist bekannt. Es gibt bis heute (Stand April 2026) keine Berichte in den Medien, keine Stellungnahmen der Staatsanwaltschaft (vermutlich Berlin, da die Diakonie dort ansässig ist) und keine Gerichtsentscheidungen zu diesem Fall.
In Deutschland ist das typisch:
Viele Strafanzeigen wegen politischer oder arbeitsrechtlicher Äußerungen werden von der Staatsanwaltschaft eingestellt, wenn der Tatbestand der Wählernötigung nicht eindeutig erfüllt ist (z. B. weil es sich um eine allgemeine Aussage handelt und keine konkrete Drohung gegenüber einem bestimmten Wähler vorliegt).
Aber für "Schwachkopf", "Pinoccio" und andere Bagatellen gibt´s Hausdurchsuchungen und empfindliche Strafen.
Finde den Fehler!

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@HGMaassen Hans-Georg Maaßen zitiert Hans-Georg Maaßen, um Hans-Georg Maaßen recht zu geben. 🤡👍
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„Die immer wieder vorgetragene Behauptung, die Antifa könne nicht verboten werden, weil sie keine Organisation sei, ist eine bloße Schutzbehauptung, die ein Verbot verhindern soll. Die Antifa ist eine linksextremistische Sammelbestrebung und kann natürlich verboten werden.“
Hans-Georg Maaßen am 19. September 2025 sinngemäß in einem Videostatement.
TM

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Im Kern vertritt die AfD wirtschaftspolitisch die Interessen der Großverdiener, Reichen und Superreichen, wird aber v.a. von Menschen am anderen Ende der Einkommensskala gewählt.
Paradox!

Kreuz Acht@KreuzAcht
Übergewinne der dreisten Mineralölkonzerne abschöpfen? Die AfD ist dagegen! bundestag.de/presse/hib/kur…
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@DerMittelstand1 @Alice_Weidel Ich sehe keinen Anlass für eine Entschuldigung.
Meine Frage war sachlich und bezieht sich auf deine Aussage. Wenn du sie beantworten möchtest, gern - ansonsten lassen wir es dabei.
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@Togomade @Alice_Weidel Wenn Du Dich vorab für Deinen unangebrachten Beitrag entschuldigst, können wir uns hier gerne sachbezogen unterhalten, vorab aber über Dein Profil-Stalking und den von Dir gebildeten Zusammenhang (Selbstreflexion).
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@DerMittelstand1 @Alice_Weidel Den Begriff können wir gern beiseitelassen.
Spannender finde ich die inhaltliche Frage:
Wie kommst du von "Wahlverhalten" zu "die Mehrheit ist desinformiert oder zufrieden"?
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@Togomade @Alice_Weidel Viel interessanter ist, daß Du mich mit einem Wort zitierst, welches ich nicht benutzt habe, um den ganzen Betrag und mich persönlich zu diskreditieren. Ich habe das Wort nicht benutzt, weil es in diesem Kontext unangebracht wäre.
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@DerMittelstand1 @Alice_Weidel Interessant, dass du dich am Wort aufhängst,
aber nicht an der eigentlichen Aussage. 😉
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@Togomade @Alice_Weidel Auch wenn Du oft mit dem Wort "dumm" konfrontiert wirst, ich habe davon nichts geschrieben. 😉
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@UntoldWarFacts Yeah, mainly because I like the FW-190's energy fighting approach - great roll rate and strong armament. But the P-51's range, visibility and high-altitude performance are hard to beat. Both are excellent in their own way.
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@Michael__1967 @Pfeffer7373 Ganz viel Kraft und Gesundheit dir auch weiterhin!
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@Togomade @Pfeffer7373 Mir geht es besser als vor meiner Krebserkrankung...doe war kurz vor Corona!
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@DerMittelstand1 @Alice_Weidel 62 % sind also "dumm oder desinformiert" - sagt der selbsternannte "Mittelstand" aus Spanien.
Starke Analyse. Vor allem die Selbstreflexion. 🤡

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@Alice_Weidel 62% finden den aktuellen Zustand und die düsteren Zukunftsaussichten gut oder sind desinformiert, scheinbar haben diese weder mit der freien Wirtschaft oder einfach gar nichts mit Arbeit zu tun. 4% wählen eine Partei mit Rheinmetall-Strack-Zimmermann für den nächsten Weltkrieg.
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@Michael__1967 @Pfeffer7373 Du wurdest ausgetauscht Michael! 😆
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