Eckhard Schwarzer

„Das Programm [der Linken] beruht ja auf der ökonomischen Theorie von Karl Marx, El Capone und den Panzerknackern!“ Dieter Nuhr, großartig! Treffend, witzig und leider oft näher an der Wahrheit, als es uns lieb sein dürfte. Genau für diesen klaren, trockenen Humor feiere ich ihn. 😎 #Nuhr #DieLinke #Reichinnek #Politik #Deutschland

Unsere Verantwortung heißt jetzt: Unser Land wieder zu einem Ort machen, an dem sich Leistung lohnt und Familien auf eine verlässliche Zukunft bauen können. Das schreibt Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in einem Gastbeitrag @handelsblatt. handelsblatt.com/meinung/gastbe…

Wirtschaftsministerin Katherina Reiche ist die einzige, die sich Klingbeils Kurs (mehr Steuern, Schulden und Regulierungen) entgegenstellt. Dafür verdient sie Respekt und Anerkennung. Leider stellt sich der @bundeskanzler einmal mehr auf die falsche Seite. Hintergrund: @larsklingbeil will nicht nur jene Mehrsteuern behalten, die ihm wegen hoher Benzinpreise ohnehin zufließen, sondern die Unternehmen außerdem durch eine neuartige „Übergewinnsteuer” belasten. Übergewinne entstehen aber nur kurzfristig, solange noch billig eingekauftes Öl im Lager ist. Sie sind auch kaum zu definieren. Unternehmen anderer Branchen, die höhere Gewinne machen, werden verschont, was willkürlich und ungerecht ist. Und das Grundgesetz kennt eine solche Steuer nicht. Somit ist die Übergewinnsteuer handwerklicher Murks, und irgend jemand muss das auch aussprechen. Aber es läuft wie immer: Weil Frau Reiche inhaltlich Recht hat, kritisieren SPD und Merz Form und Zeitpunkt ihrer Einwände. Merz zieht es vor, Deutschland weiter abzuwirtschaften, wenn die SPD dafür ruhig bleibt und er sein Amt behält.

Gibt es solche Politiker noch in Deutschland? br.de/fernsehen/das-…

Wo sind sie jetzt?! Wo sind die Studenten auf den Campus, die seit zwei Jahren ununterbrochen von Völkerrecht und Menschenrechten reden?! Wo sind die Postkolonialisten, die sonst bei jedem Thema „Unterdrückung“ schreien?! Wo ist Fridays for Future?! Wo ist Greta?! Wo sind Kunst- und Kulturszene, die sich so gern als moralische Avantgarde inszenieren?! Warum dieses Zögern? Warum diese Stille? Warum diese feige, kalkulierte Sprachlosigkeit?! Wo ist die UNO?! Wo ist Amnesty International?! Wo sind die üblichen NGOs, die sonst jede Petition in Lichtgeschwindigkeit veröffentlichen?! Statt klarer Haltung: Schweigen. Statt Solidarität: halbherzige Statements. Statt Mut: moralische Feigheit. Shame on you.

Erfan Soltani wurde am Samstag während der Proteste im #Iran festgenommen. Am Mittwoch soll er ohne Prozess hingerichtet werden. Nach Angaben von @IranIntl wurden in den letzten 48 Stunden rund 12.000 Iraner getötet. Das ganze Land befindet sich weiterhin im Internet-Shutdown. Das Regime mordet weiter. Wir müssen jetzt handeln. Erhebt eure Stimmen. Teilt, was im Iran passiert. Jetzt ist die Zeit zu handeln. Appelliert an die #Bundesregierung: Schließt die diplomatischen Beziehungen. Schließt die Botschaften. Setzt die Revolutionsgarden auf die Terrorliste. Wer heute schweigt, lässt Menschen weiter sterben, die für ihre Freiheit - und für unsere aller Sicherheit - auf die Straße gehen. @bundeskanzler #ErfanSoltani #IranProtests

@Israelarmyviews Yes

Bitte teilt das überall. Ein junger Mann konnte gerade so aus dem Iran entkommen und berichtet, was dort passiert. Die internationale Gemeinschaft darf nicht länger zusehen! @POTUS @SecRubio

Bald werden im Stadtbild von Teheran weniger Hijabs zu sehen sein als in Berlin. Und diese historische Sternstunde, die mutige Frauen & Männer gerade im Iran kreieren, wird auch die unheilige Schweige-Allianz aus ARD, ZDF, Kulturschaffenden und Hamas-Claqueuren nicht verhindern.

@SarahMSander Diese in Ihrem Beitrag wirklich hervorragend beschriebene #Doppelmoral findet sich leider auch in weiten Teilen des #ÖRR. Es ist ein Skandal, dafür #Zwangsgebühren entrichten zu müssen.

Die Doppelmoral der #Palästina Szene entlarvt sich selbst: Das große Schweigen der Protest-Bewegung über den Freiheitskampf der Menschen im #Iran und die Menschenrechtsverletzungen an den #Kurden in #Aleppo und #Syrien sagt alles über ihre Motivation und Prinzipien aus. Es ging vielen nur um den Hass auf #Israel. Nicht um die Menschen in #Gaza.

Nochmal: Die SPD hat absolut nichts gegen Erben. Sie möchte nur nicht, dass die Frau, der Mann oder die Kinder erben, sondern der Staat soll erben. Schließlich wird eine Menge Kohle für Energiewende, NGO-Subventionen und Entwicklungshilfe benötigt.

Habe lange nichts mehr so Nettes über meine Generation gelesen. Wir haben es noch drauf!

Ja, so sind wir alten weißen Weiber eben: Wir brauchen keine Pronomen nur Prosecco, wir brauchen keinen „sensitivity coach“, keine Gendertoiletten und kein Verbot von „cat calling“, denn wenn uns (noch) jemand auf der Straße nachpfeifen sollte, dann wird das mit den Mädels gefeiert bis die Schwarte kracht und das Muli „Bonanza“ pfeift, bevor wir am nächsten Tag wieder unseren Müll trennen, 12 Stunden buckeln, damit Gen Snowflake studieren und uns erzählen darf, dass wir priviligierte Rassisten sind, die den Planeten zerstören und Migranten den Wohnraum wegnehmen. Aber, Ihr verweichlichten, humorbefreiten Pussis: Wenn Ihr Rat braucht, dann fragt uns, denn wir wissen, wo der Frosch die Locken hat.

„Interessant ist allerdings auch, dass viele von jenen, die im Angesicht von Maduros Verbrechen in den letzten Jahren weggeschaut, geschwiegen oder verharmlost haben, nun plötzlich ihr Herz für das Völkerrecht entdecken. Den Kapitalismus kritisieren sie gerne aus vollem Herzen. Der brutale Sozialismus in Kuba, Venezuela oder Nicaragua ist ihnen aber keine kritische Stellungnahme wert.“ welt.de/debatte/plus69…

Bravo, @AhmadMansour zum neuen Beraterkreis Islamismusbekämpfung im @BMI_Bund. Genau so ist es: "Dass Deutschland jetzt endlich eine Strategie gegen den politischen Islam entwickeln will, ist nicht radikal. Es ist überfällig. Die einzigen, die Angst davor haben müssen, sind Islamisten – nicht Muslime." welt.de/debatte/plus69…

Aiman Mazyek, die Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor, SPD-Vizepräsidentin Aydan Özoğuz, Teile der taz, einige islamische Verbände, sogar die Hofmedien von Recep Tayyip Erdoğan – sie alle vereint derzeit eine bemerkenswerte Panik. Denn die neue Gremienbesetzung zeigt: Ein Paradigmenwechsel hat begonnen. Man kann Staatssekretär @VriesChristoph nur dankbar sein – für seine Arbeit und für seine Entschlossenheit. Trotz massiver Angriffe und Diffamierungen blieb er unbeirrt und konsequent. Er hat den Willen gezeigt, im Themenfeld Islamismus tatsächlich Veränderungen durchzuführen – nicht symbolisch, sondern real. Genau das erklärt die Nervosität jener, die jahrelang von Verharmlosung und Wegsehen profitiert haben.

Augstein 🤜 vs. 🤛 Böhmermann Der linke Verleger Jakob Augstein (@derfreitag )hat in einem kürzlich veröffentlichten Podcast-Interview mit Paul Ronzheimer von BILD Jan Böhmermann scharf kritisiert und ihn als „den Schlimmsten von allen“ bezeichnet, dem er einen „verheerenden Einfluss“ auf das Denken vieler Menschen vorwirft; Augstein wirft Böhmermann und ähnlichen Figuren ein „wokes Ausschließerdenken“, Rechthaber- und Eliten-Denken vor, das eine „verheerende Wirkung auf das demokratische Klima“ habe, und spöttelt speziell über Böhmermanns Ankündigung, bei AfD-Regierungsbeteiligung auszuwandern, mit der rhetorischen Frage: „Was machst du denn dann, also wenn du Jan Böhmermann bist? Machst du dann deine Landkarte, die du deinen Kindern zeigst, ohne den Osten?“ – eine Kritik, die als Abrechnung mit Teilen der eigenen linken Szene viel Aufmerksamkeit erregt hat.

Wer heute Juden abschlachtet, wird es morgen mit Christen, Homosexuellen, Demokraten insgesamt tun. Wer das nicht glaubt, sollte sich an die Anschläge auf Weihnachtsmärkte erinnern. Die Islamisten haben noch einiges vor. juedische-allgemeine.de/meinung/heute-…

Jakob Augstein, bekennender Linker, ist fassungslos von der SPD und seinen Journalisten-Kollegen. Den Spiegel bezeichnet er im Interview mit Paul Ronzheimer als "Hort der Wokeness". Die SPD nennt er "wandelnder Toter der Politik". Und zur Cancel Culture seiner Journalistenkollegen sagt er: "Seid ihr alle geistesgestört?" Wow. Da ist einem ein Licht aufgegangen.