nformant

10.000.000.000 € für Klimahilfen in anderen Ländern... Das klingt jetzt irgendwie unvernünftig, wenn man sich die politischen Baustellen hier im Land anschaut.

"Mit 1.257 von den 2.707 dokumentierten Fälle wurde fast die Hälfte der bekannten Hinrichtungen wegen Drogendelikten in China, Kuwait, Saudi-Arabien, Singapur und in Iran vollstreckt." faz.net/aktuell/politi…

Wondering if X translation sucks or people just can’t write

@HiroshiAbeux Insane tech videos 😂

Woah 🤯 Follow @techzexpress for more insane tech videos 🚀 📸 Credit: Unknown DM for credit or removal request — no copyright intended. All rights belong to their respective owners. #engineeringgadgets #techzexpress #gadgets #technology #design #inventions #techgadgets #toolband

@LibertyHannes Der Markt hat gesprochen: polymarket.com/de/sports/ufc/…

Wer gewinnt heute Nacht?

@DovySimuMMA @ufc Finally two athletes today’s kids can look up to

OMG THIS ACTUALLY INSANE BOTH GUYS NON STOP ☠️ via @UFC #UFC328

Bitcoin ist kein Wertpapier, keine Aktie, kein Fonds. Der BFH nennt es „anderes Wirtschaftsgut” – strukturell vergleichbar mit einer Fremdwährung. Wer es wie Kapitalvermögen besteuern will, muss das Steuerrecht neu schreiben. Und das Verfassungsrecht gleich mit. welt.de/debatte/plus69…

Bin gespannt ob der Solar-Ausbau Bitcoin mining zurück nach Deutschland bringen wird. Kalte Winter (= günstiges kühlen) und sonnige Tage im Sommer könnten eine spannende Kombination sein!

@RZitelmann SPD bei 30% (KFA) 😂

Zuckersteuer: Komisch, dass oft gerade die Politiker besorgt sind, dass ihre Untertanen übergewichtig werden könnten, denen man monatlich zuschauen kann, wie sie selbst zunehmen.

@TheGameVerse The end is the most expected part…

I did not expect that at the end 💀

@tblickman "3,5 Nanogramm THC pro Milliliter Blut" - stimmt nicht. Blutserum, also ca. die Hälfte (:

Seit zwei Jahren ist #Cannabis in Deutschland teilweise legal. Viele glauben: Ist doch jetzt erlaubt. Doch ganz so einfach ist es nicht. Es gibt klare Grenzen – und wer sie nicht kennt, riskiert Bußgelder, Ärger mit dem Vermieter oder den Führerschein. fr.de/panorama/canna…

@EverythingOOC Ringdingdingbididing

This was the OG brainrot

@OEN5195 @WolfReuter3 @lto_de @fewizi Weil das eine andere Klage / Klage einer anderen Teilnehmerin war. So steht es zumindest im Artikel.

@WolfReuter3 @lto_de @fewizi Danke für die Erklärung! Ganz genau versteh ich trotzdem nicht, warum das mehrfach, auf gleicher Instanzebene, verhandelt wird. (Bei uns sollte Gericht 2 auf Verfahren oder Urteil von Gericht 1 verweisen....)

"Im Wesentlichen unwahr; ungenau und unvollständig". LG Berlin hält die Aussage zur "Ausweisung deutscher Staatsbürger" im #Correctiv-Bericht zu Potsdam für rechtswidrig – anders als das LG Hamburg. @fewizi über die jetzt vorliegende Urteilsbegründung: lto.de/recht/hintergr…

@katdro Wegen Spritpreisen: Mehr staatlicher Zwang... was für ein Witz...

Botschaft der Menschen im Land an den Bundeskanzler: In einer Ölkrise ist es schlau, Öl zu sparen. #Tempolimit web.de/magazine/wirts…

@marcus_strube @juliaruhs Wäre mal spannend die Zahlen zu sehen. Ich vermute wer wegen Schwarzfahren in Haft kommt, würde auch eine Ordnungswidrigkeit nicht bezahlen und somit genauso die Gerichte beschäftigen.

@_nformant @juliaruhs Mag ja alles sein. Aber am Ende kostet der Prozess und bindet Personal, das sich um viel wichtiger Sachen kümmern könnte.

Schwarzfahren soll keine Straftat mehr sein – zu viel Aufwand, zu unsozial. Warum also nicht gleich alles entkriminalisieren, was Mühe macht? Dann hätte man endlich Zeit für die Verfolgung seiner Lieblingsdelikte: Hass & Hetze, Deepfakes und Catcalling! 🤡 bild.de/politik/meinun…

@marcus_strube @juliaruhs Die Ersatzfreiheitsstrafe steht ja nur dann an, wenn dennoch nicht gezahlt wird, kein Geld vom Staat zu holen ist und der Täter keine Arbeit als Strafe macht/machen kann.

@juliaruhs Bei der Nummer verstehe ich tatsächlich das Problem nicht. Wenn man erwischt wird, muss man doch trotzdem zahlen. Warum sollten damit aber teure Richter, Staatsanwälte, Pflichtverteidiger, etc. beschäftigt und auch noch Gefängniszellen wg. Ersatzfreiheitsstrafe belegt werden?

@juliaruhs Wer die Freiheit liebt darf durchaus auch skeptisch gegenüber Ersatzfreiheitsstrafen sein. Die Frage ist doch eher wie ein solches Vergehen bestraft werden soll bei Menschen die kein Geld haben und angeblich auch keine gemeinnützige Arbeit verrichten können.

@RZitelmann Die Bücher von Kubicki kann ich auch nur empfehlen. In den Talkshows kommt er ganz anders rüber... Ähnlich als würde man Herrn Zitelmann nur über X kennen 🫣

Meinungsfreiheit und FDP Leider haben bislang nur wenige in der FDP diesen Freiheitseinschränkungen die notwendige Bedeutung beigemessen, allen voran Wolfgang Kubicki, der schon vor Jahren ein wichtiges Buch dazu geschrieben hat. und unermüdlich die Bedrohung der geistigen Freiheit anprangert. Vor etwa sieben Jahren habe ich öffentlich meine Partei kritisiert und geschrieben: „Die Verteidigung der geistigen Freiheit sollte neben der wirtschaftlichen Freiheit das Kernthema der Liberalen sein. Warum hat die FDP die Kritik an der ‚Politischen Korrektheit’ der AfD überlassen? Die Angst ist wohl übermächtig, wenn man sich dieser Themen annimmt, könnte man selbst ins Fadenkreuz der linksgrünen Empörungskultur geraten. Auf Parteitagen beschwor die FDP ‚German Mut’, doch allzu oft ist sie selbst zu ängstlich.“ welt.de/debatte/kommen… Aber die Parteiführung ist dem nicht gefolgt. Es gab sogar einige, wie etwa Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die mit über 2000 Anzeigen gegen Mitbürger ganz vorne dabei war. Die ehemalige Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, hat Geld mit dem „Kampf gegen Hate Speach“ verdient, wofür sich viele in der FDP (auch ich) geschämt haben. Stattdessen hat man das Thema der AfD überlassen.

@Richter_Mueller Interessante Passage zum Thema Zoll. Ein Zusammenhang mit KCanG lässt sich so kaum herstellen, was aus konservativer Ecker immer mal wieder zu lesen war.

lto.de/recht/hintergr… Interessantes Interview mit Prof.Kinzig zum zweiten EKOCAN Bericht und zu der Kritik des Innenmininisters Dobrindt.L.G

@KubickiWo Deutsche Förderung? Also Fracking in DE? Derber Einstieg für ein Comeback (:

Die einzig handhabbare Definition von „Übergewinn“ ist, dass die SPD mit jeder verlorenen Wahl die Politik der Bundesregierung stärker bestimmt. Was die Energiepolitik wirklich braucht: Marktwirtschaftliche Prinzipien, die Diversifizierung unserer Versorgung sowie Effizienz statt weiterem subventionierten Zubau am Bedarf vorbei. Dazu gehört auch, die Steuern dauerhaft zu senken und das Angebot durch mehr europäische und deutsche Förderung zu erhöhen. WK