Andreas Hedrich

Erneut erschüttert die Vergewaltigung eines Mädchens durch ausländische Jugendliche in einem Jugendzentrum die Öffentlichkeit. Und erneut mehren sich Vertuschungsvorwürfe gegen die Behörden. apollo-news.net/sieht-aus-als-…

"Eine Brandmauer hat nichts in der Demokratie zu suchen!" sagt die CDU -Bundestagsabgeordnete @SaskiaLudwigCDU. Wie viele Kollegen in der Union denken wie sie und trauen sich nicht, den Mund aufzumachen?

@HenrijsDE Die Frage ist halt auch, wer das machen soll. Bei der aktuellen Parteispitze sehe ich da wenig Hoffnung. Eigentlich kann es nur von der Basis kommen. Wenn da der Rückhalt wegbricht, dann muss es ein Umdenken geben.

@andih0802 Naja entweder bekommt mal irgendwann irgendwer die Kurve oder die Leute werden es der AfD überlassen

#Merz erteilt damit bürgerlicher Politik für diese Legislatur wohl endgültig eine Absage. Naja nächste Chance in 3 Jahren.

@Husi61783891 @HenrijsDE Natürlich habe ich den gelesen. Ich frage mich nur, wie die AfD die Union zerstören will, wenn die sich zu einer Minderheitsregierung entschließt. Wie sollte da das Szenario aussehen?

@andih0802 @HenrijsDE Post gelesen? Das Thema war Minderheitsregierung.

@HenrijsDE Was ist das Problem? Ich denke halt ab einem gewissen Punkt ist auch eine Umkehr nicht mehr möglich. Die AfD ist bald bei 30 %. Jetzt kommt eine lange Pause mit Wahlkampf. Danach schon gleicht die Landtagswahlen. Egal wie die ausgehen, es wird schlecht für die Union sein.

@andih0802 Das ist doch nicht das Problem.

Wer soll noch dieser Nummer eigentlich noch glauben, dass diese Parteien keine gemeinsame Regierung vorbereiten? @cducsubt: Fällt der Groschen so langsam? #DieBrandmauerMussWeg

@Husi61783891 @HenrijsDE Und wie soll die AfD die Union zerstören? Geht durch nur, indem sie immer mehr Stimmen bekommen. Warum bekommen sie immer mehr Stimmen? Weil die Union sich mit der Brandmauer an linke Parteien kettet und dadurch nur noch linke Politik machen kann. Bitte, gern geschehen!

@andih0802 @HenrijsDE Es geht nicht um Wahlen, es geht ums Regieren, Mehrheiten. Bitte gern geschehen.

Zum heutigen X-Odus der rotrotgrünen Selbstgerechtigkeitdliga hat @derWillacker eigentlich eh alles gesagt: Nichts sagt „Meinungsvielfalt“ wie ein wortgleiches Statement dreier Parteien zum Verlassen einer Diskursplattform

Nach ihrem Rückzug von X hat die SPD-Bundestagsfraktion nachgelegt und das soziale Netzwerk als "rechtsextreme Plattform" bezeichnet. Auf Instagram heißt es, X würde gezielt "rechtspopulistische Inhalte, Hass und Desinformation" fördern. apollo-news.net/nach-gemeinsam…

Der gemeinsame Twitter-Rückzug von SPD, Grünen und Linkspartei, verkündet in exakt demselben Wortlaut, hat durchaus symbolischen Charakter. Der linke Lagerwahlkampf ist längst eingeleitet. Hinter der Aktion stecke „eine länger geplante Absprache“, schreibt der Spiegel. Es wird nicht die einzige Absprache der SPD bleiben, die sie künftig mit den Grünen und der Linkspartei trifft, während die hilflose Union außen vor bleibt. Sie ist zwar formell Koalitionspartner der SPD, wird aber schon längst nur noch als Ermöglicher von Machtoptionen verstanden.

Sie nennen es "Verantwortung für die Demokratie", wenn sie die Rechte der Opposition beschneiden. Wählen wird sinnlos, wenn abgewählte Parlamente die Macht über die neugewählten übernehmen und deren Spielräume beschneiden. Was für ein peinliches "Demokratieverständnis" des Demokratiebeerdigungskartells. Das Grinsen spricht für sich. tichyseinblick.de/daili-es-senti…

„Die Brandmauer ist das Gegenteil von Demokratie“ to.welt.de/YBNaA10

@FusselTheBear @ohaeusler Es würde sicher eine Delle geben. Würde sich aber auch wieder ins Gegenteil drehen, wenn die Leute sehen, dass gute Politik gemacht wird. Problem sind eher die Hardliner in der Union. Die opfern anscheinend lieber die eigene Partei und die Zukunft des Landes.

@ohaeusler Wenn die Union die Brandmauer aufkündigt, halbiert sie sich locker selbst.

Vielleicht sollte die Union einfach mal prophylaktisch ankündigen, dass die Brandmauer hinfällig ist, wenn RRG irgendwo kommt? „Unsere Demokratie“ ist nicht alleinige Bringschuld der Union.

@ohaeusler @moi_violet RRG würde total blockieren. Bleibt also nur die AfD. Die werden auch nicht ständig dem zustimmen, was die Union einbringt. Schon gar nicht, wenn man sich nicht abstimmen will.

@moi_violet Ne, ich will ja keine Koalition mit den Rechten commies. Ich will Minderheitsregierung und das Gute in allen Parteien kombinieren

@jcw_karlsruhe @welt Sowas macht man nur, wenn die eigenen Argumente nicht überzeugen können.

@welt Diese Leute, die keine anderen Meinungen dulden, dürfen gerne X für immer verlassen. X ist eine Plattform des freien Meinungsaustauschs.

„Ist im Chaos versunken“ – Linke, Grüne und SPD kündigen gleichzeitig Rückzug von X an to.welt.de/3L65XOE

@ClaudiaPadding @MartinWWAigner @cducsubt Auch eine Koalition wäre problemlos möglich. Würde eine AfD da nämlich irgendwelche Dinge machen, die der Union nicht gefallen, dann könnte man so eine Koalition auch ganz schnell wieder beenden. Die Union hat nur eine riesige Angst vor diesem Schritt.

@MartinWWAigner @cducsubt Nein. Ich habe Gründe, diese Partei nicht zu wählen - die ich jetzt nicht diskutieren will. Ich bin auch gegen eine Koalition, da diese der AfD Zugriff auf Regierungsämter + die Gesetzgebung hätte. Aber Zusammenarbeit in Sachfragen? Natürlich.

Vorab: Ich habe nie AfD gewählt und ich werde auch keine AfD wählen. Aber es gibt eine Menge Menschen, für die ist die Wahl der AfD Notwehr gegen links/grün, nachdem die Hoffnung, die @cducsubt würde einen Politikwechsel einleiten, gescheitert ist. Das beginnt bei Lieferung 1/2

SPD, Grüne und Linke inszenieren ihren Rückzug von X als heroischen Akt. Tatsächlich fliehen sie vor Widerspruch und einem deregulierten Meinungswettstreit, in dem sie ohnehin nichts mehr anzubieten haben. apollo-news.net/rot-rot-gruene…

Ein SPD-Senator sagt laut, was viele in der politischen Klasse still denken: Öffentliche Kommunikation gehört unter staatliche Kontrolle. Diesen Satz, der die ganze Arroganz, das ganze autoritäre und illiberale Gebaren offenbart, muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.

@Pumahopes Interessant auch, dass es offensichtlich eine gut abgestimmte Aktion von SPD, Grünen und der Linken ist.

Die #Grünen verabschieden sich von der brutalen, aber auch durchaus ehrlichen „Demokratie auf X“ und gehen einen Schritt zurück in ihre Wohlfühloase, wo sie alles ungestraft von sich geben dürfen! Ein Zeichen der immer sichtbarer werdenden politischen Schwäche!

Bundeskanzler Merz hat sich erneut für eine höhere Besteuerung von Limonaden ausgesprochen. Es gebe Getränke, „die wir im Augenblick sehr kritisch sehen“, sagte er. Zuvor war die Idee in der CDU noch als „grüne Bevormundungspolitik“ kritisiert worden. apollo-news.net/sehen-bestimmt…