Was sie mit “Unsere Demokratie” meinen.
Dr. Paula Piechotta MdB - auch auf Bluesky@PaulaPiechotta
Eine denkbare Möglichkeit: Beispielsweise sofortige Abstimmungswiederholungen als Option einführen.
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Robert Willacker
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They had the People’s Liberation Army military band play the YMCA at the end of the State Banquet 🤣
曹山石@caolei1
国宴收尾曲：特朗普专属BGM
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This is hilarious. They have literally changed Rubio’s name to get around the fact that he remains sanctioned (and therefore barred from) China.
李老师不是你老师@whyyoutouzhele
从鲁比奥不是卢比奥的现场中文名牌来看，鲁比奥确实不是卢比奥
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Ein Koalitionsausschuss gilt inzwischen als Erfolg, wenn nichts beschlossen wird und es keinen Streit gab. Man wird genügsam.
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Eine Brandmauer bringt einem nur dann etwas, wenn man nicht auf der Seite steht, die brennt.
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Man kann dem BSW nicht trauen, weil sie skrupellos einem Antrag der sächsischen Grünen zugestimmt haben, sagen die sächsischen Grünen. Szenen aus dem Endstadium.
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@HallaMartin @OliverPicek Es ist ja noch nicht mal ein Markt. Es ist das Paradebeispiel eines staatlich protegierten Kartells.
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@OliverPicek Kurios, ausgerechnet beim Taximarkt plötzlich so zu tun, als hätte der Staat damit nichts zu tun — ein Markt, der in Österreich bis zur Unkenntlichkeit reguliert ist.“
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Unglaublich, daran ist der Staat Schuld. Nichts bringt er zusammen. Gefräßig, fett, unersättlich, reformunfähig..
Achso, ups, das sind ja private Dienstleister, denen ein privates Zahlungsmittel zu teuer ist.
Franz Schellhorn@FranzSchellhorn
Wer am Linzer Bahnhof ein Taxi nimmt, sollte genug Bargeld dabei haben. "Nehme kein Karte!"; "Das Gerät funktioniert leider nicht!"; "Erst ab 20 Euro!". Beim fünften Taxi klappte es...😅
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Oberste 1%: zahlen 24,6% von allem.
Oberste 50%: zahlen 93,5% von allem.
SPD: „Starke Schultern“ sollen mehr zahlen.
Keine Pointe.
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Der radikale Akt war es, Millionen illegal ins Land zu lassen.
Marcus Mittermeier😘@MMittermeier
Das Problem der Union in einem Tweet: eine Verschärfung der Asylpolitik bringt hinsichtlich der steigenden Zustimmung zur AfD wenig bis nichts. Sie wollen es radikaler. Immer radikaler. Alles.
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Der DGB ist eine organisierte Funktionärsklasse.
Jens Schwaab@jens_schwaab
Wie sehr grade gegen den sich zaghaft aufbäumenden DGB mobil gemacht wird zeigt, wie groß die Angst vor einer organisierten Arbeiterklasse noch sein kann.
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Der Kanzler sagt beim #DGB, dass zwei Arbeitnehmer nicht einen Rentner mit ihren Beiträgen finanzieren können. Die Delegierten lachen ihn aus. Man lernt: Betriebsräte sitzen warm und sicher, und Mathe oder Demographie sind ihnen schnurz.
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Keir Starmer will bleiben, und er begründet das u.a. mit den "wirtschaftlichen Kosten" einer Regierungskrise.
Er hat einen Punkt. Politische Instabilität wird für Briten ganz fix in der Geldbörse spürbar.
Warum?
Die meisten Hauseigentümer haben hier variabel verzinste Kredite (Festzins ist sehr teuer).
Das heißt: Wenn die Anleihekosten für den britischen Staat hochgehen, weil der Kapitalmarkt GB als Schuldner ohne klaren Kurs sieht, ziehen die Banken mit höheren Darlehenszinsen nach.
Der Effekt war heute morgen schon deutlich spürbar. Deswegen musste Liz Truss damals auch so schnell die Kurve kratzen.
Steven Swinford@Steven_Swinford
BREAKING: ***KEIR STARMER SIGNALS HE WILL NOT STAND DOWN*** ***HE TELLS CABINET THAT THE PROCESS FOR CHALLENGING A LEADER HAS NOT BEEN TRIGGERED*** ***HE SAYS THE SPECULATION HAS A 'REAL ECONOMIC COST FOR OUR COUNTRY AND FOR FAMILIES'*** ***THE TACIT MESSAGE: I AM GOING TO FIGHT THIS. I WILL NOT BOW TO PRESSURE. YOU WILL HAVE TO BRING ME DOWN*** “As I said yesterday, I take responsibility for these election results and I take responsibility for delivering the change we promised. “The past 48 hours have been destabilising for government and that has a real economic cost for our country and for families. “The Labour Party has a process for challenging a leader and that has not been triggered. “The country expects us to get on with governing. That is what I am doing and what we must do as a Cabinet.”
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Dieser Tweet wird in den kommenden Wochen noch seinen großen Auftritt haben.
CDU Berlin@cduberlin
#Berlinwird sicher. Gewalt und Respektlosigkeit haben in unseren Freibädern keinen Platz – sie sollen Orte für Familien, Freunde und Erholung sein. Deshalb sorgen wir mit klaren Regeln, mehr Personal, Ausweiskontrollen und Videoüberwachung für mehr Sicherheit!
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Die Reaktion der Gewerkschafter auf die Merz Rede zeigt einmal mehr:
Reformen wird es in Deutschland erst geben, wenn die tragenden Systeme zusammengebrochen sind.
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@lukasludens @DerKeiler Hätte Österreich so etwas wie Journalismus, könnte man den Bürgermeister damit konfrontieren, aber leider ist die Medienförderung zu niedrig.
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Die ESC Gäste haben Glück! Gestern hat es in Wien geregnet. 😊
Die Luft in der lebenswertesten Stadt der Welt ist nämlich "gefährlich bis extrem gefährlich hoch" mit krebserregenden Stoffen belastet, weil hier trotz aller hohen Steuern & Abgaben keine Straßenreinigung existiert.
Vienna, Austria 🇦🇹 Deutsch
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Der @bundeskanzler wird gerade beim Deutschen Gewerkschaftsbund ausgebuht, ausgepfiffen und ausgelacht. Für das Aussprechen rationaler, messbarer Realitäten. Es ist einfach alles sind endlos kaputt.
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Manuela Schwesig rechnet bei #Miosga gerade in radikaler Weise mit der Regierung und vor allem auch der eigenen Parteispitze ab: Ministerpräsidenten bei Entlastungsprämie nicht eingebunden, ganzer Vorschlag Unsinn, kein Verständnis für die Art der Politik. Was sollen TV-Zuschauer über den Zustand der Regierung denken, die das gerade schauen? Das macht doch so alles einfach keinen Sinn!
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Integration kann erfolgreich sein, wenn es a) etwas gibt, in das man Leute integrieren kann und b) es nicht um Millionen völlig Kulturfremder gleichzeitig geht.
Marcel@BewareMacduff
Katholischer Osterritt, jahrhundertelange Tradition, Identität, Dialekt… Manche dürften nun sehr verwundert sein, wie Integration erfolgreich funktionieren kann.
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