Armin Schuster

@MariamLau1 @DIEZEIT Richtig, die CDU aus 2015 wünsche ich mir allerdings auch nicht zurück, da hat die JU einen Punkt. Wie das parteiintern auf allen Seiten mit mehr Sensus besser geht, kommt noch obendrauf aufs Auftragsbuch.

@armin_schuster @DIEZEIT Wäre ja schön, wenn die Konflikte auf dieser Flughöhe spielen würden. Das Fragile entsteht ja daraus, dass sie jetzt dauernd IN der Union spielen. Friendly fire!

Ist schon Kanzlerdämmerung? Mein Stück zur Lage heute in ⁦@DIEZEIT⁩

@PeterRNeumann Bei mir hieß es das schon vor 10 Jahren, bin heute sehr dankbar, noch bis gestern an der Verwirklichung mitgewirkt zu haben.

Vor vier Jahren hieß es, ein Nationaler Sicherheitsrat sei in Deutschland unnnötig -- oder gar unmöglich. Jetzt kommt er. Und das ist eine sehr gute Nachricht. 👇🙏

Verantwortungsvoll wäre, sich für das Verhalten der eigenen Jugend öffentlich zu entschuldigen!

Subtiles bis offenes Misstrauen gegenüber der Polizei war und ist Programm der Grünen. Sie müssen sich jetzt fragen, ob mit #Nietzard nicht eine Frucht aufgeht, die lange gesät wurde. Jetzt öffentlich die eigene Jugend zu richten ist jedenfalls maximal scheinheilig.

@schroeder_k Mit freundlicher Empfehlung an die Bundesanwaltschaft! sueddeutsche.de/politik/ehemal…

„Bei einer linken Demonstration hat eine vermummte Person im Stadtteil Kreuzberg ein Grußwort der inhaftierten Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette verlesen.“ spiegel.de/panorama/berli…

@wilke_tobias @dneuerer Die Kontrollen an den deutschen Grenzen starteten im Oktober 2023!

@armin_schuster @dneuerer Als die Kontrollen an allen deutschen Grenzen im September 2024 eingeführt wurden, war die Zahl der irregulären Einreisen an den europäischen Außengrenzen aber bereits um 42% gesunken.

Ist das schon die von Friedrich #Merz beschworene #Asylwende? Diese Daten geben Aufschluss. #migration hbapp.handelsblatt.com/cmsid/10012159…

@dneuerer Richtig, aber die wirkungsstarken Maßnahmen entstanden in erster Linie durch den Druck der Union, der MPK oder der IMK und das immer erst nach monatelanger harter Ablehnung der Ampel und da weiß ich auch ganz persönlich wovon ich spreche!

@armin_schuster Die Zahlen beziehen sich auf 2024 und davor. Und bilden quasi ab, was in der Regierungszeit von Scholz passiert ist.

@K_Moessbauer @PeterRNeumann Habe für die Umsetzung dieser Idee drei Legislaturen gebraucht, dass jetzt auch gleich noch der Nationale Krisenstab Eingang in den KoaV gefunden hat, …🫡

Ideen für die Aufstellung eines Bundessicherheitsrats von @PeterRNeumann ⬇️

@PeterRNeumann @derspiegel @rumeliobserver Sollte es da etwa ein kongeniales neues Buchprojekt mit @rumeliobserver geben, melde ich mich schon mal für ein (handsigniertes) Exemplar 😇!

Jetzt im @derspiegel: Ein 5-Punkte-Plan zur Begrenzung der irregulären Migration, der *wirkt* und auf den sich Union und SPD *sofort* einigen könnten. Von @rumeliobserver und mir. 1/ spiegel.de/politik/deutsc…

@fpiatov 2015 gab es die vertane Chance, genau so zu handeln. Wir wussten, dass die östlichen Nachbarn entlang der Balkanroute nur auf das deutsche Signal „Zurückweisungen“ gewartet haben um sofort gleichzuziehen. Diese stille Einigkeit könnte immer noch existieren. 2. Chance!

Ich habe gestern mit hochrangigen Unions-Insidern gesprochen. Sie berichten, wie Merz noch vor der Kanzler-Wahl einen Domino-Effekt bei der Migration plant, der das gesamte europäische Asyl-System für immer verändern soll. Ein Thread.

Sondierungsergebnis gute Vorlage für KoaVerhandlungen: Verstehe die Zurückweisungsklausel „in Abstimmung mit Nachbarn“ allerdings als Benehmen, nicht Einvernehmen und für die dringend notwendigen Reformen in der Inneren Sicherheit große Beinfreiheit, da keine Vorfestlegungen!

…/4 und vielen weiteren Ressorts je nach Lage (Bsp. Pandemie oder Katastrophen) geht nicht mit bisherigem Silodenken. Aufrüstung im Kanzleramt ist überfällig: #NationaleSicherheitsstrategie, #NationalerSicherheitsrat und #NationalerSicherheitsberater.

…/3 jetzt eine Petitesse. Die Forderung, dass D analog zur NSA oder engl. GCHQ Fähigkeiten aufbauen müsse, galt als kauzig. Es braucht nicht nur die Asylwende, sondern einen komplett neuen Kurs in der Sicherheitspolitik. Die Vernetzung von Innen/Außen/Verteidigung im Kern …/4

Das kappen der US-ND-Informationen für UKR beweist endgültig, dass die unseren ND jahrelang angelegten Fesseln ein brandgefährlicher Kurs waren. Bis jetzt „nur“ mit dem Risiko, Terrorwarnungen meist nur aus dem Ausland, bes. aus den USA zu erhalten …/2

…/4 und vielen weiteren Ressorts je nach Lage (Bsp. Pandemie oder Katastrophen) geht nicht mit bisherigem Silodenken. Aufrüstung im Kanzleramt ist überfällig: #NationaleSicherheitsstrategie, #NationalerSicherheitsrat und #NationalerSicherheitsberater.

…/2 Ab jetzt auch das nur noch, wenn wir uns gegenüber Trump aus seiner Sicht wohlverhalten. So ungeheuerlich dieser Vorgang ist, so naiv war auch unsere Sicherheitspolitik. Dass BfV nicht einmal die Befugnis zur Onlinedurchsuchung hat ist schon lange grotesk, …/3

@MariamLau1 NGOs staatlich unterstützen, die alles was nicht Links ist in die Nähe von Faschismus rücken, ist das gemeinnützig? bei welchen NGOs überhaupt aus Steuermitteln zulässig? Bin als CDU-Mitglied adressiert worden, daher sind nicht die Fragen, sondern die Reaktion der SPD unbotmäßig!

Das mit der Regierungsbildung, das kann auch alles noch schief gehen. Einfach wie ein Unfall, ein entgleister Zug, ein Wort kommt zum andern und dann kriegt man es einfach nicht mehr hin.

Klingbeil erwartet, dass Merz „seinen Kurs und auch seinen Ton deutlich ändert“ - das wünsche ich mir auch! welt.de/politik/deutsc…