Lyllith Beaumont

„Ein Student wird von einem Afghanen brutal erstochen – und es folgt politische Stille“ to.welt.de/UEq47Cd

Die @berlinerzeitung greift im Rahmen eines Artikels zur Toilettenregelung in Berlin die geplante Änderung der Musterversammlungsstättenverordnung und unsere Aktion mit @Rohnerin auf: „Frauenrechtsinitiativen wie etwa „Was ist eine Frau?“ befürchten deshalb den Wegfall einer ausdrücklichen Pflicht zu geschlechtergetrennten Toiletten. Mehrere Medien, darunter die Frauenzeitschrift Emma oder Welt Online griffen die Debatte bereits auf, die im Berliner Wahlkampf eine Rolle spielen könnte: Der Berliner Bausenator Christian Gaebler (SPD) führt derzeit den Vorsitz der Bauministerkonferenz. Auf Nachfrage der Berliner Zeitung weist seine Verwaltung zentrale Vorwürfe zurück und verweist auf ein noch laufendes Verfahren. Was genau soll sich ändern? Die Muster-Versammlungsstättenverordnung enthält bislang nicht nur die Vorgabe, dass Damen- und Herrentoiletten getrennt vorzuhalten sind. Sie regelt auch detailliert, wie viele Toiletten je nach Größe einer Veranstaltung vorhanden sein müssen. Die Berechnung orientiert sich dabei an der Zahl der Besucher und unterscheidet zwischen Frauen- und Herrentoiletten. Im Entwurf der Neufassung wird dieses System grundlegend umgestellt. Der bisherige Satz, wonach Versammlungsstätten getrennte Toilettenräume für Damen und Herren haben müssen, entfällt vollständig. Auch die detaillierten Tabellen zur Anzahl der Toiletten werden gestrichen. Künftig soll lediglich gelten, dass in Versammlungsstätten eine „ausreichende Anzahl von Toiletten" vorhanden sein muss. Wie viele Sanitäranlagen erforderlich sind, soll sich künftig nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik und dem jeweiligen Einzelfall richten. Nach Angaben der Berliner Senatsverwaltung verfolgt die zuständige Projektgruppe damit vor allem praktische Ziele. Die bisherigen Vorgaben orientierten sich an klassischen Veranstaltungsstätten mit einer gleichzeitigen Nutzung der Toiletten – etwa während einer Theaterpause oder in der Halbzeit eines Fußballspiels. Für viele Veranstaltungsformen, insbesondere Open-Air-Konzerte oder Festivals, sei dieses starre System jedoch nur eingeschränkt geeignet. Deshalb solle die Regelung flexibler ausgestaltet werden.“ Link im Kommentar

Ich vermute, #Spahn intensiviert jetzt seine MAGA-Beziehungen und bereitet sich auf das Regieren mit der AfD vor. Was soll so ein Politiker auch sonst machen, wenn er geldgeil, korrupt, rechts und moralisch verrottet ist.