Christian Herrgott

Susanne Rakowski ist heute mit 96,9 Prozent (!) zur Bürgermeisterin von Bad Liebenstein gewählt worden! Die CDU im Wartburgkreis hat eine Bürgermeisterin mehr! 💪 Herzlichen Glückwunsch, liebe Susanne! Ich wünsche Dir eine glückliche Hand und alles Gute.🍀

+++Eilmeldung+++

Der Verfassungsgerichtshof des Freistaates Thüringen ist im Zuge der einstweiligen Anordnung der Rechtsauffassung der CDU-Fraktion mit einstimmigen Beschluss gefolgt.

„Der Alterspräsident ist nicht berechtigt, den beantragten Namensaufruf der Abgeordneten, daran anknüpfend die Feststellung der Beschlussfähigkeit des Landtags und schließlich die Abstimmung des Plenums über die vorläufige Tagesordnung in der Fassung vom 19. September 2024 zu verweigern.“

Der Alterspräsident wird antragsgemäß verpflichtet, „bei der Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags den Namensaufruf der Abgeordneten durchzuführen, daran anknüpfend die Feststellung über die Beschlussfähigkeit des Landtags zu treffen und sodann die vorläufige Tagesordnung in der Fassung vom 19. September 2024 im Plenum zur Abstimmung zu stellen.“

Der Gerichtshof folgt zudem der Ansicht der CDU-Fraktion, dass den Vorschriften der Thüringer Verfassung in Bezug auf die Wahl des Landtagspräsidenten dem einengenden Vorschlagsrecht aus der Geschäftsordnung vorzuziehen ist. „Der Landtag wählt aus seiner Mitte den Präsidenten.“ (vgl. Art. 57, Abs. 1)

Der Verfassungsgerichtshof hat das Parlament und die Rechte der Abgeordneten gestärkt, die Demokratie geschützt und ein Verfahren festgelegt, das morgen die Handlungsfähigkeit des Parlaments hergestellt werden kann.

Die CDU-Fraktion dankt dem Verfassungsgerichtshof für die schnelle Entscheidungsfindung. 

Für die Expertise und die Prozessführung dankt die CDU-Fraktion Prof. Dr. Philipp Austermann.

Lieber @JoSteiniger! Herzlichen Glückwunsch zur Wahl als neuem Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz! 92,4 Prozent können nicht irren: Ich freue mich auf die Zusammenarbeit!

Die Nachricht über den Tod eines Menschen auf der B90Baustelle über den Bleilochstausee hat mich getroffen. Mein Beileid gilt den Angehörigen. Der verletzten Person wünsche ich eine schnelle,vollständige Genesung. Wieso der Baukran umstürzte, muss vollständig aufgeklärt werden.

Auf geht's in den Endspurt zum Wahlkampf! Die aktuelle Umfrage bestätigt, Herr Ramelow wird nicht wieder Ministerpräsident werden, trotz der verzweifelten rot-rot-roten Beschwörung. Es bleibt dabei: Höcke stoppen. CDU wählen.

Die Verzweiflung muss sehr groß bei den Linken sein. Während sie glauben, den Leuten was von Rot-Rot-Rot vorheucheln zu können, verlieren sie jeden Anstand. Die Gleichsetzung der CDU mit den Demokratiefeinden der AfD ist unsäglich. Nehmen Sie das sofort zurück, Herr Ramelow!

Als ob die Vorwürfe nicht schon schwer genug sind, werden die Parteikollegen des Linken Abgeordneten jetzt noch verhöhnt. Es ist unerträglich, anstatt sich zu erklären, schweigt er. Herr Ramelow, handeln Sie - auch im Sinne der unschuldigen Opfer!

Die Linke meldet sich ab. Sie zerfällt weiter Schritt für Schritt. Nur in Thüringen wird sie weiter künstlich am Leben gehalten. Einer Partei im Zerfall aber fehlt die Kraft, zukunftsgerichtete Politik zu gestalten und unsere Heimat nach vorn zu führen.

Was gilt beim BSW? Wagenknecht will mit den Bedingungen wohl nur eine Koalition mit der AfD in Thüringen. Wolf findet hingegen Rot-Rot-Grün auch toll und kann sich eine Verlängerung mit ihr vorstellen. Wagenknecht im Wolfspelz heißt also Höcke – oder Links-Grün geht weiter. 🥶

Es scheint Mode zu werden, dass sich Ex-Generalsekretäre zur Positionierung der CDU äußern. Für die CDU Thüringen bleibt klar: keine Koalition mit den Linken, keinerlei Kooperation mit der AfD. Daran wird auch die x-te überflüssige Debatte nichts ändern.

Katja Wolf und das BSW in Thüringen sind also offen für eine Unterstützung von Rot-Rot-Grün! 😳 Das verwundert mich doch sehr, denkt man an das zerschnittene Tischtuch zur Linken. Damit steht fest: Nur die CDU in Thüringen verhindert sowohl Höcke als auch weiter Rot-Rot-Grün.

Die Mitarbeiter des Krankenhauses in Schleiz machen jeden Tag einen super Job! Ich werde die Klinik bei der Suche nach Partnern und bei der Sanierung in Eigenverwaltung weiterhin nach Kräften unterstützen.

Die Insolvenz des Krankenhauses Schleiz ist ein Armutszeugnis für die Gesundheitspolitik der Ampel. Es ist Zeit, dass endlich die medizinische Versorgung im ländlichen Raum in den Blick genommen wird statt einen Kahlschlag in Kauf zu nehmen. Handeln Sie endlich, Herr Lauterbach!

Die CDU Thüringen gewinnt an Zustimmung: 3 Prozentpunkte mehr! 🫶 Die Menschen wollen eine andere Politik und wir haben aus Fehlern gelernt – wir gehen die Sorgen im Land an: illegale Migration stoppen, Lehrer in die Klassen, Wirtschaft pushen, Leistung belohnen, Pflege sichern.

1/3🚨: Die Ergebnisse sind da, die Botschaft ist klar! Die Europawahlen senden der Ampel & linker Politik eine deutliche Botschaft. Die Menschen haben genug von Bevormundung & Ideologie. Sie wollen wirtschaftliches Wachstum, weniger Bürokratie Begrenzung der illegalen Migration

Die #CDU gewinnt die #Kommunalwahl. Wir sind stärkste Kraft und gewinnen Platz 1 bei der ersten landesweiten Wahl in diesem Jahr. Die Menschen vertrauen der Union. 👍 Währenddessen: Chaostage bei der @AfD_Thueringen gehen weiter und Links-Grün halbiert sich.

Nach dem Landratsamt im Saale-Orla-Kreis verteidigt die #CDU nun mit Marko Bias auch die Kreisstadt Schleiz deutlich. Stark @c_herrgott! #kommunalwahl

#Höcke muss sich unverzüglich erklären! Die Entgleisungen seiner Leute sind unerträglich und grenzüberschreitend. Wer offen mit Deportation droht, verlässt den Boden des Grundgesetzes. Der AfD ist offenbar jedes Mittel Recht, um politisch Andersdenkende einzuschüchtern.

Mit kluger & besonnener Perspektive auf #thueringen zeigt @mariovoigt bei #Lanz, dass er der richtige Ministerpräsident ist. In diesem Wahljahr geht es um Wohlstand, Stabilität & Zuversicht mit der #CDU oder um Risiko, Angst & Abstieg mit der angeblichen Alternative von #Hoecke.

Souverän, besonnen, sympathisch: @mariovoigt macht bei #Lanz deutlich, dass Thüringen einen Neuanfang in der Regierung & einen echten Politikwechsel braucht: für bessere Bildungspolitik, mehr Sicherheit & starke Wirtschaft. Das Leben der Menschen muss wieder einfacher werden.