CSU

Heute ist das Fest des Hl. Florian - Schutzpatron der #Feuerwehr. Liebe Feuerwehrler: Euch gebührt Dank, Respekt und Anerkennung für euren #Einsatz. Dank euch ist unser Leben sicherer!

Heute zu Gast bei der Klausurtagung der @ju_oberbayern in Obing. Vielen Dank an Josef Rohrmoser und die #JU für den freundlichen Empfang bei strahlendem Sonnenschein. Im konstruktiven Austausch haben wir uns über aktuelle und zukünftige Herausforderungen unterhalten, vor denen wir in #Bayern und ganz #Deutschland stehen. Denn klar ist: Wir leben in so bewegten Zeiten wie noch nie, durch die es zu navigieren gilt. Bayern steht gut da und das soll auch in Zukunft so bleiben. Gerade deshalb ist es wichtig, dass wir gemeinsam am Erhalt und dem Ausbau unseres Wohlstands arbeiten. Danke für die guten Gespräche und Ideen. P.S.: Das Geschenk passt wunderbar zum heutigen Wetter. 😀☀️

Deutschland ist ein zentraler strategischer Stützpunkt für die US-Streitkräfte in aller Welt. Mit #Grafenwöhr haben wir in Bayern den größten Truppenübungsplatz in ganz Europa. Hier werden auch ukrainische Soldaten trainiert, die sich erfolgreich gegen die russische Übermacht wehren. Ich hoffe sehr, dass der US-Präsident weiter im Interesse der eigenen #Streitkräfte handelt und die Präsenz in Deutschland stärkt. Mein Wunsch: Wir sollten alle cool bleiben. Die amerikanischen Streitkräfte fühlen sich sehr wohl in Deutschland.

Wir wünschen euch einen wunderschönen 1. Mai! #Bayern #Tradition #Maibaum

Ein gutes Signal für Heimatenergie: Heute im Bürgerwindpark Linden-Hohenroth im mittelfränkischen Markt Erlbach - ein echtes Vorzeigeprojekt, das rund 4500 Haushalte zuverlässig mit Strom versorgen wird. Wer bewahren will, was wichtig ist, muss Mut zur Veränderung haben. #Erneuerbare Energien stehen für Unabhängigkeit, für Klimaschutz und für Versorgungssicherheit. Bayern ist Spitze bei Photovoltaik, Wasserkraft, Biomasse und Geothermie. Und beim Wind holen wir jetzt entschlossen auf. Deshalb haben wir echte Bürgerbeteiligung möglich gemacht und zusätzliche Flächen auch im Staatswald geöffnet, damit Windenergie gerade im Süden stärker genutzt werden kann – bürgernah und kommunalfreundlich. In Bayern entstehen bis 2030 etwa 1000 neue Anlagen. Möge der Wind wehen und der Strom fließen. Ein herzliches Dankeschön an alle Beteiligten, an die Kommunalpolitiker und die Investoren.

Es ist nicht gerecht, dass Beitragszahler über ihre Arbeit die Krankenkosten für Bürgergeldempfänger bezahlen. Es ist gut, dass hier ein Einstieg gelungen ist. #Bürgergeld #Krankenkassen

Das #Reformpaket zeigt, es bewegt sich etwas und ist ein gutes Signal. Unser Land muss reformfähig bleiben.

Heute gedenken wir der Befreiung des Konzentrationslagers #Dachau vor 81 Jahren. Am 29. April 1945 befreiten amerikanische Truppen die Gefangenen des KZ Dachau. Es wurde kurz nach der Machtergreifung der Nazis am 22. März 1933 eröffnet. Wir erinnern heute an die Opfer, die in diesem Straflager ermordet wurden. In unserer Gesellschaft haben #Rassismus und #Antisemitismus keinen Platz!

Wir stehen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Klar ist aber: Die Sender müssen schlanker werden, sparen und sich auf ihren Kernauftrag konzentrieren. Dazu gehört auch eine konsequent objektive und ausgewogene Berichterstattung. Nur so bleibt die Akzeptanz erhalten. Das gilt auch für den Bayerischen Rundfunk. Mit dem neuen Rundfunkgesetz machen wir den BR fit für die Zukunft.

Bayern bleibt stabil und kommt ohne neue Schulden aus. Gleichzeitig investieren wir gezielt und auf #Rekordniveau in Forschung, Technologie und Innovation. Wir setzen klare Prioritäten statt zu kürzen und stärken so gezielt unsere #Zukunftsfähigkeit. Bildung und Sicherheit stehen für uns ganz oben. Solide Finanzen und starke Investitionen – so bleibt Bayern #Spitzenreiter.

Wir wollen die #Erbschaftsteuer regionalisieren. Es kann nicht sein, dass Erben in #Bayern ihr Elternhaus verkaufen müssen, um die Steuer zu bezahlen. Wer sein Leben lang hart gearbeitet hat, der muss selbst entscheiden, was er seinen Kindern und Enkelkindern vererbt. #Arena

Wir müssen die Mitte der Gesellschaft entlasten! Wer den Spitzensteuersatz zahlt, ist nicht reich. Hier geht es um Mittelständler oder Handwerksmeister. Anpassungen bei der Reichensteuer sind möglich, aber nur im Rahmen einer umfassenden Steuerreform mit Entlastungen, Vereinfachungen und mehr Effizienz im Steuerrecht. #Arena

Wir sagen Ja zu Einwanderung in Arbeit, aber Nein zu illegaler Migration. Deshalb haben wir die Grenzen gesichert und die illegale #Migration beendet. Klar ist: Wer Straftaten begeht, muss unser Land wieder verlassen. Die Statistiken zeigen deutlich: Unsere Maßnahmen wirken. #Arena

Für uns ist klar: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AfD! #Arena

Bayern ist Spitze bei den Erneuerbaren. Wir liegen weit vorne bei Photovoltaik, Biomasse und Wasserkraft. Und bei der Windkraft holen wir massiv auf. #Arena

Wir sind gegen ein generelles #Tempolimit auf deutschen Autobahnen. An Gefahrenstellen gelten heute schon Beschränkungen. Wir wollen keine Bevormundung der Autofahrer. #Arena

Gleich geht’s los: Die Arena mit Fragen des Publikums live im Ersten.

TV-Tipp: Heute Abend live um 21:00 Uhr „ARD-Arena“ mit Fragen des Publikums.

Sicherheit ist die Voraussetzung für Freiheit. Deshalb muss die Wehrpflicht möglichst schnell kommen.

Wusstet ihr schon... dass Vorschulkinder in #Bayern einen 50 Euro Gutschein für einen Schwimmkurs erhalten? Mit dem Programm „Mach mit – Tauch auf!“ unterstützt der #Freistaat Kinder bereits vor dem Schuleintritt dabei, sicher schwimmen zu lernen. Ziel ist es, den Anteil an #Nichtschwimmern frühzeitig zu senken und die Sicherheit im Alltag zu stärken. Der #Gutschein wird jährlich vor den #Sommerferien ausgegeben und kann für Schwimmkurse genutzt werden, die zum #Seepferdchen Abzeichen führen. Denn schwimmen zu können ist nicht nur wichtig für die Freizeit sondern kann im Ernstfall Leben retten.