focusbln

@kaiwegner Wo ist eigentlich die Innensenatorin gewesen? Wellness in der Therme?

Ich habe die Verkehrssenatorin heute angewiesen, unverzüglich eine Allgemeinverfügung zu erlassen, die Privatpersonen und der BSR den Einsatz von Tausalz auf Gehwegen zur Beseitigung der Eisdecke ermöglicht. 1/3

@kaiwegner Das hätte in der Nacht von Sonntag auf Montag passieren sollen!!!! Heute ist Freitag! Vor kommenden Montag passiert auch wieder nichts. Totales Versagen.

Trump: "Russia wants to see Ukraine succeed."

@bzberlin Man kann auch wirklich polemisieren und übertreiben

Terror-Razzia an der Sonnenallee in Berlin! Syrer festgenommen: Er soll einen Anschlag geplant haben bz-berlin.de/polizei/terror…

@_FriedrichMerz wann gedenken sie den Russischen Botschafter endlich auszuweisen? Oder müssen Drohnen erst Berlin erreichen?

@kajakallas Und an welcher Stelle macht Ursula mal das was man von ihr erwartet - Richtung ausgeben. Verteidigungsfall. Da landen Drohnen in Polen und Rumänien und die Brüsseler Demokratie reagiert erst wenn der Russe schon an der Grenze zu Frankreich steht-unfassbar

The violation of Romanian airspace by Russian drones is yet another unacceptable breach of an EU Member State's sovereignty. This continued reckless escalation threatens regional security. We stand in solidarity with Romania. I am in close contact with the Romanian government.

@kajakallas Die Eskalation ist schon lange da wann reagiert die EU und schützt die Ukraine auch wenn wir als Europäer in den Krieg ziehen müssen

@kajakallas Ganz ehrlich Frau Kallas, wie lange will sich die EU und die NATO das noch gefallen lassen. Immer dieses bla bla und den Apell an Moskau. Es bringt doch nichts. Wann schlägt die EU und die NATO endlich zurück oder müssen Drohnen erst in Brüssel ankommen?

@AuswaertigesAmt warum haben wir in Berlin immer noch einen russischen Botschafter. Dieser gehört längst des Landes verwiesen zusammen mit den russischen Bediensteten.

@SBahnBerlin Soll ich bei euch im Stellwerk anfangen? Ihr habt scheinbar nur 6 Stellen besetzt.

Problemas importantes por tormentas en la mitad norte peninsular. Esperas y desvíos a aeropuertos alternativos por seguridad.

@Alice_Weidel Ihr gehört einfach verboten und das schon seit Jahren!

+++ Alice Weidel/Tino Chrupalla: "Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie!" +++ Zur Erklärung des Bundesamtes für Verfassungsschutz teilen die AfD-Bundessprecher Alice Weidel und Tino Chrupalla mit: „Die heutige Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie: In aktuellen Umfragen führt die AfD als stärkste Kraft. Die Bundesregierung ist nur noch vier Tage im Amt, der Geheimdienst verfügt noch nicht einmal mehr über einen Präsidenten. Und die Einstufung als sogenannter Verdachtsfall ist nicht rechtskräftig abgeschlossen. Trotzdem wird die AfD als Oppositionspartei nun kurz vor dem Regierungswechsel öffentlich diskreditiert und kriminalisiert. Der damit verbundene, zielgerichtete Eingriff in den demokratischen Willensbildungsprozess ist daher erkennbar politisch motiviert. Die AfD wird sich gegen diese demokratiegefährdenden Diffamierungen weiter juristisch zur Wehr setzen.“

@c_lindner Wie kann Man einen Scherbenhaufen hinterlassen und einfach so gehen?

Die Bundestagswahl brachte eine Niederlage für die FDP, aber hoffentlich einen Neuanfang für Deutschland. Dafür hatte ich gekämpft. Nun scheide ich aus der aktiven Politik aus. Mit nur einem Gefühl: Dankbarkeit für fast 25 intensive, herausfordernde Jahre voller Gestaltung und Debatte. 🙏💛 CL

@BettinaTop05 @Bundeskanzler Was ist denn mit Dir nicht richtig?

@Bundeskanzler Mit seinen 4% Wähler hat er ja wirklich die Verantwortung weiter Präsident zu bleiben!!! Manche deutsche Politiker meinen auch, sie hätten das Recht mit geringem Anteil an Wählerstimmen Kanzler zu sein...

Die Ukraine verteidigt sich seit bald drei Jahren gegen einen erbarmungslosen russischen Angriffskrieg. Tag für Tag. Und es ist schlicht falsch und gefährlich, Präsident Selenskyi die demokratische Legitimation abzusprechen. 1/2

Niemals mit den extremen Rechten. Wir halten dagegen. Mit dieser Botschaft von hunderttausenden Bürgerinnen und Bürgern überall im Land bin ich sehr einverstanden. Sie gilt auch für mich.

Wählbare Parteien: Die Linke Die Grünen Unwählbare Parteien: AfD CDU/CSU SPD BSW FDP Hope this helps

Au weia, @_FriedrichMerz! Jetzt kann man als vernünftiger Mensch wirklich nur noch @Die_Gruenen wählen. ✅ #Habeck4Kanzler🌻 — wen sonst?

@PolizeiSachsen @mdrde Man sollte lieber über den Hundeführer von gestern aufklären, statt so einem Schwachsinn

Heute Abend um 19:50 Uhr läuft wieder #KripoLIVE im @mdrde, unter anderem mit besonders schweren Diebstählen aus den Bereichen #Leipzig-Plagwitz, #Großröhrsdorf, #Sohland und #Ebersbach-Neugersdorf. Einschalten ▶️